Einlagenrückgewähr und das Bereicherungsrecht
Rechtslupe | 3. Mai 2013 — ... in der Aktiengesellschaft Erledigung im aktienrechtlichen Anfechtungsprozess Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen und ... …
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Aktienrecht
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Ad-hoc-Publizität via Facebook, Twitter und Co.
CMS Hasche Sigle | 11. April 2013 — Märkte werden in ihrer Funktionsfähigkeit gefährdet, wenn einige Marktteilnehmer über einen bevorzugten Zugang zu wichtigen Informationen verfügen. Daher müssen börsennotierte Unternehmen kursrelevante Mitteilungen möglichst gleichmäßig und weit verbreiten, um einen Informationsvorsprung einzelner …
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Zinsderivategeschäften und die Haftung des Vorstands
Rechtslupe | 1. März 2013 — ... bei Kapitalerhöhung Mindestausgabebetrag Erledigung im aktienrechtlichen Anfechtungsprozess Hauptversammlung nach turbulentem Wirtschaftsjahr ... …
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Diagnose: schlechtes Recht
Corporate BLawG | 28. Februar 2013 — ... Die Diagnose: schlechtes Aktienrecht “Therapie” (der Bundesregierung): noch schlechteres Aktienrecht! 1. Symptom ... einem guten Teil das schlechte Aktienrecht, das wir in Deutschland leider ... strike suits von Berufsklägern – das Aktienrecht kennt kein effizienten Schutz vor ... unter ein…
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Reform des Marktmissbrauchsrechts: Uneinigkeit in Brüssel
CMS Hasche Sigle | 25. Februar 2013 — In Brüssel wird seit nunmehr knapp anderthalb Jahren an einer Revision der EU-Marktmissbrauchsrichtlinie (2003/6/EG) gebastelt. Angefangen mit dem Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Reform des Marktmissbrauchsrechts vom 20.10.2011 (KOM(2011) 651 endgültig) liegen zwischenzeitlich Stellungna…
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Anfechtungsklage gegen Aufsichtsratswahlen – und der Rücktritt des Aufsichtsrats
Rechtslupe | 21. Februar 2013 — ... Bericht des Aufsichtsrats Erledigung im aktienrechtlichen Anfechtungsprozess Fehler bei der Einberufung ... …
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Die MAC-Klausel bei der Übernahme börsennotierter Unternehmen
CMS Hasche Sigle | 14. Februar 2013 — In Zeiten volatiler Märkte haben Unternehmenskäufer ein besonderes Interesse, bestimmte Risiken auf die Verkäufer abzuwälzen. Durch die „Material Adverse Change“-Klausel (kurz „MAC-Klausel) werden die Käufer in die Lage versetzt, sich vom Vertrag zu lösen, wenn zwischen dessen Abschluss und Vollzug…
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Anforderungen an Bewertungsrügen im Spruchverfahren
Rechtslupe | 14. Februar 2013 — ... aus diesem Themengebiet: Antragsfrist im aktienrechtlichen Spruchverfahren Anfechtungsbefugnis des Minderheitsaktionärs Überprüfung ... …
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Antragsfrist im aktienrechtlichen Spruchverfahren
Rechtslupe | 14. Februar 2013 — ... Aufsichtsräte gezahlter Beratungshonorare Erledigung im aktienrechtlichen Anfechtungsprozess …
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Unentgeltliche Aktien für die Aktiengesellschaft
Rechtslupe | 4. Februar 2013 — ... nach Squeeze-out Erledigung im aktienrechtlichen Anfechtungsprozess Fehler bei der Einberufung ... …
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Aufsichtsrat: Präzisionsarbeit gefragt
CMS Hasche Sigle | 31. Januar 2013 — Dass von Aufsichtsräten genaues Arbeiten erwartet wird, dürfte keine bahnbrechende Neuigkeit sein. Das OLG München hat diesen Grundsatz in seinem Urteil vom 19.12.2012 (7 U 1711/12) präzisiert und auf den Fall des Aufsichtsratsbeschlusses über einen Vertrag zwischen der Aktiengesellschaft und einem…
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Aktienrechtsnovelle 2013″ zum Thema „Corporate Social Responsibilty?
CMS Hasche Sigle | 28. Januar 2013 — „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes“ lautet der Titel einer Gesetzesinitiative aus der Mitte des deutschen Bundestages vom 28. November 2012 (BT-Drs. 17/11686). Um die Antwort auf die Titel-Frage gleich voranzustellen: Nein, es handelt sich hierbei nicht um eine neue „Aktienrech…
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Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen und das Aufschubinteresse des anfechtenden Aktionärs
Rechtslupe | 18. Januar 2013 — Ein Aufschubinteresse der Antragsgegner im Sinne von § 246a Abs. 2 Nr. 3 AktG fehlt, wenn Gegenstand des Freigabeverfahrens ein Beschluss über die Erhöhung des Grundkapitals gegen Bareinlagen ist; dem Interesse der Antragsgegner am Schutz vor einer Verwässerung ihrer Beteiligung ist hier schon durc…
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Entlastungsbeschlüsse der Fresenius SE nicht anfechtbar
rechtsanwalt.com | 4. Oktober 2012 — Der Bundesgerichtshof musste entscheiden, ob es einem Aktionär gestattet ist, Beschlüsse einer Aktiengesellschaft auf der Hauptversammlung in Bezug auf die Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands anzufechten, da der Vorsitzende ein Honorar für die Beratung an ein Aufsichtsratsmitglied entric…
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Hauptversammlungsbeschluss und Nachteilsausgleich bei einer abhängigen Aktiengesellschaft
Rechtslupe | 7. September 2012 — Wenn die Hauptversammlung einer abhängigen Aktiengesellschaft mit der Stimmenmehrheit des herrschenden Unternehmens einem nachteiligen Rechtsgeschäft zustimmt, muss bereits der Hauptversammlungsbeschluss einen Nachteilsausgleich vorsehen. Wenn der Nachteil, der der abhängigen Gesellschaft auf Veran…
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Haftung von Aufsichtsräten gegenüber Aktionären (”Rhein Grund”)
Verschmelzungsbericht | 10. August 2008 — Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 23. Juni 2008 (I-9 U 22/08) einem Aktionär einen direkten Sc…
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Serie: Basics Aufsichtsratssitzung (1)
CMS Hasche Sigle | 11. Oktober 2010 — Gleich, ob es sich um erfahrene Aufsichtsratsmitglieder handelt oder um Aufsichtsratsmitglieder, die zum ersten Mal das Amt des Aufsichtsrats aus…