- Juristische Presseschau
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ARD Mediathek
- ARD Mediathek: Reportage / Dokumentation - Der dm-Check - Montag, 14.05.2012 | Das Erste
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dm ist die Drogeriekette in Deutschland mit dem höchsten Umsatz. Jeden Tag besuchen mehr als eine Million Deutsche eine dm-Filiale. dm hat mit "Balea" die beliebteste Eigenmarke unter den Drogeriemärkten, und auch der Ruf ist besser als der der Konkurrenz: Viele kaufen bei dm, weil sie glauben, dass dort nicht nur die Qualität stimmt, sondern auch Mitarbeiter und Umwelt vor Rendite gehen.
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Bild.de
- Kündigung wegen Deichkinds „Bück Dich hoch“! Mitarbeiter nach Facebook-Eintrag gefeuert
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Fataler Facebook-Eintrag: Ein Mann aus NRW hat den Link zum Deichkind-Song „Bück Dich hoch“ veröffentlicht – und wurde dafür fristlos gekündigt.
- Kim Schmitz ist „vertrauenswürdiger“ als Politiker John Banks
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Neuseeländer stehen auf der Seite des Internet-Millionärs! 65 Prozent finden Kim „Dotcom“ Schmitz laut einer Unfrage vertrauenswürdiger als Politiker John Banks.
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DER TAGESSPIEGEL
- Menschen am Flughafen: Die heimliche Gesellschaft der Flaschensammler am TXL - Berlin - Tagesspiegel
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DER WESTEN
- Skimming-Betrug in Bochumer Gartencenter weitet sich aus | DerWesten
- Sexueller Missbrauch von Kindern nimmt offenbar zu | DerWesten
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FAZ.NET
- Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen: Merkel entlässt Röttgen - Altmaier wird Nachfolger - Inland - FAZ
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Bundeskanzlerin Merkel hat Umweltminister Norbert Röttgen entlassen. Das teilte sie am Nachmittag in Berlin mit. Sie habe Bundespräsident Gauck um...jetzt lesen
- NSU-Untersuchungsausschuss: „Katastrophale und erbärmliche Fehler der Behörden“ - Inland - FAZ
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In einem Bericht werden schwere Vorwürfe gegen den thüringischen Verfassungsschutz erhoben: er habe bei den Ermittlungen zur Mordserie des NSU...jetzt lesen
- Piraten & Urheberrecht: Denn sie wissen nicht, wie Werke entstehen - Feuilleton - FAZ
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Der „Aufruf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums“, den schon fast 4000 Künstler und Intellektuelle unterschrieben haben, zeigt, welcher...jetzt lesen
- Piraten & Urheberrecht: Ein notwendiger Protest - Aktuell - FAZ
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Georg Diez nennt auf „Spiegel Online“ den Urheberrechts-Aufruf einen „aufgeblasenen Protest“. Das sieht ein prominenter Pirat ganz anders: Diese...jetzt lesen
- Urheberrechtsdebatte: Schluss mit dem Hass - Feuilleton - FAZ
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Wie kommt es, dass die Produzenten und so viele Rezipienten von Werken der Kunst so aufeinander losgehen? Ein Vorschlag zur Abrüstung....jetzt lesen
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Urheberrechtsdebatte: Künstler, Ihr seid nicht systemrelevant! - Feuilleton - FAZ
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Der „Aufruf gegen den Diebstahl im Internet“ findet immer breitere Zustimmung. Fast 4000 Künstler und Intellektuelle haben ihn bereits...jetzt lesen
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Piratin
Julia Schramm: Wahlkampf einer digitalen Seele - Feuilleton - FAZ
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Julia Schramm will Chefin der Piraten-Partei werden. Sie findet den Begriff des geistigen Eigentums „ekelhaft“, kassiert aber für ihr Buchdebüt...jetzt lesen
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FOCUS Online
- Aufstieg nach 2:2 in der Relegation: Regensburger feiern, Karlsruher randalieren
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In Regensburg haben viele Fußballfans den Aufstieg des Oberpfälzer Traditionsclubs Jahn Regensburg in die 2. Fußball-Bundesliga gefeiert.
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Öko-Bilanz von Kaffeekapseln: 80 Euro pro Kilo – weniger Kaffee für mehr Geld
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Das System Nespresso funktioniert so hervorragend, dass das Unternehmen ein neues Werk baut. Allen wohlklingenden Selbstverpflichtungen zum Trotz entstehen Unmengen von Müll.
- Tödliche Diät-Pille: Strafprozess gegen Pharmakonzern Servier
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In Frankreich hat der erste Strafprozess gehen den Pharmahersteller Servier begonnen. Die Schlankheitspille Mediator soll vorsätzlich als Diabetes-Medikament ausgezeichnet worden sein, 500 Patienten starben an den Folgen.
- Erschreckende Zahlen: Sexueller Missbrauch von Kindern steigt an
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Schockierende Zahlen enthält offenbar die aktuelle Kriminalitätsstatistik: Laut einem Bericht haben die Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern erneut zugenommen. Der Besitz von Kinderpornografie stieg sogar dramatisch.
- Arbeit: Schriftliche Ermahnungen müssen konkret sein
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Wer Mitarbeiter nicht gleich abmahnen will, kann sie erst einmal ermahnen. Die Regeln sind allerdings die gleichen: Ungenaue Beanstandungen sind vom Arbeitnehmer anfechtbar. Auch Schriftliches muss konkret gefasst sein.
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Handelsblatt.com
- Mein Kopf gehört mir: Über 160 Statements zum Urheberrecht
- Enthüllungsbuch: Schlimme Vorwürfe gegen Bertelsmann-Stiftung
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heise online
- Experiment zum fliegenden Gerichtsstand | Telepolis
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Wo bekommt man am leichtesten presserechtliche Unterlassungsverfügungen?
- Grüne wollen Konfessionslose mit "Kultursteuer" belegen | Telepolis
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Das Instrument soll Katholiken vom Kirchenaustritt abhalten
- EC-Karten-Skimming im Baumarkt | heise Security
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Betrüger haben Kartenterminals in einem Hornbach-Baumarkt in Hannover manipuliert und die Kartendaten sowie PINs von Kunden mitgelesen.
- Die Fünf-Prozent-Gesellschaft | Telepolis
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Ist die GEMA ein Selbstbedienungsladen für Mainstreammusiker?
- heise online | Bayern prüft 13.000 Websites auf Datenschutz
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Knapp 2500 Websites aus dem Freistaat wenden Googles Analysetools an. Von diesen halten sich jedoch nur drei Prozent an die von Datenschützern ausgehandelten Richtlinien.
- heise online | iPad-Markenrechtsstreit: Apple bietet angeblich 12 Millionen Euro
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Im Streit um die Markenrechte für das iPad in China soll Apple nach einem Zeitungsbericht 100 Millionen Yuan geboten haben.
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Legal Tribune ONLINE
- Zur Geschichte von § 175 StGB: Späte Wiedergutmachung für Schwule
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"175er" war lange die gängige Kurzformel für Schwule. Der 17.5. ist daher seit einiger Zeit internationaler Aktionstag der Schwulenbewegung. Die nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer könnten nun bald rehabilitiert werden. Über die Grundlagen der Verteufelung männlicher Homosexualität und den Inhalt von heute kaum noch verständlichen Richtersprüchen berichtet Herbert Grziwotz.
- BGH-Urteil gegen Karlheinz Schreiber: Wie man einen Amtsträger besticht, der keiner ist
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Der ehemalige Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber muss sich erneut vor dem LG Augsburg verantworten, der Vorwurf der Bestechung eines Staatssekretärs ist doch noch nicht vom Tisch. Vielleicht denkt der BGH um, was die Verjährung von Bestechungsdelikten angeht. Der Makel der Korruption kann noch sehr lange an den Beteiligten haften bleiben, erklärt Mustafa Oglakcioglu.
- BGH: Fall Schreiber muss neu verhandelt werden
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Der Prozess gegen Karlheinz Schreiber geht in eine neue Runde vor dem LG Augsburg. Nach Ansicht des BGH hatte das Gericht bei seinem Urteil im letzten Jahr zu Unrecht auf den Beweis verzichtet, ob der ehemalige Waffenlobbyist in Kanada Steuern gezahlt hat.
- LG Augsburg verhängt Hausarrest: Karlheinz Schreiber kommt unter Auflagen frei
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Wie am Dienstag bekannt wurde, hat das LG Augsburg den Haftbefehl gegen den früheren Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber wegen gesundheitlicher Probleme gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt. Schreiber muss eine Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000 Euro in bar hinterlegen und außerdem seinen Personalausweis und seinen Reisepass abgeben.
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SPIEGEL ONLINE
- Sportanwalt Lehner fordert Wiederholung des Relegationsspiels
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Bekommen die Berliner noch eine Chance auf den Klassenerhalt? Hertha BSC hat nach der Skandal-Partie von Düsseldorf Einspruch eingelegt, hofft auf ein Wiederholungsspiel. Sportrechtler sehen gute Chancen für BSC, Sieger Fortuna hält das für ausgeschlossen.
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WWF-Report: Menschheit bräuchte in 20 Jahren
zweiten Planeten
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Überfischung, Umweltzerstörung, schwindende Artenvielfalt: Der Raubbau an der Natur hat laut einer WWF-Studie dramatische Ausmaße angenommen. Die Menschheit verbraucht so viel Ressourcen, dass ab 2030 zwei Erden nötig wären, um den Bedarf zu decken.
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Game of
Thrones (GoT) stellt wohl Download-Rekord auf
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Das Fantasy-Epos "Game of Thrones" ist ein Riesenerfolg - nicht zuletzt im Internet. Die zweite Staffel könnte bald einen Download-Rekord aufstellen. Dabei gibt es die TV-Serie im Netz gar nicht legal. Der Fall zeigt: Wer den Kunden kein eigenes Angebot macht, treibt sie zu Tauschbörsen.
- Selbsternannter Robin Hood wegen Amtsanmaßung vor Gericht
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Ein selbsternannter "Kommissar für Menschenrechte" hat von Krefeld aus einen Feldzug gegen Ämter und Behörden gestartet. Gegen angebliches Unrecht zog der 56-Jährige vor Gericht. Jetzt muss er sich selbst wegen Amtsanmaßung verantworten.
- Urheberrechts-Kampagne: Verleger spricht von "Pogromstimmung"
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Mit drastischen Worten protestiert der Verleger Helge Malchow gegen eine Adresssammlung. Die Kontaktdaten von Unterzeichnern eines Pro-Urheberrechts-Aufrufes stehen im Web, Verleger drohen mit juristischen Schritten. Die mutmaßlichen Ersteller verteidigen die Aktion.
- Kriminalitätsstatistik: Sexueller Missbrauch von Kindern nimmt zu
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Im Jahr 2011 ist die Zahl der erfassten Fälle von Kindesmissbrauch erneut gestiegen - das geht laut einem Zeitungsbericht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Der Besitz von Kinderpornografie hat demnach deutlich zugenommen.
- Urheberrechtsdebatte bei der re:publica
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Wie soll es weitergehen mit dem Urheberrecht? Diese Frage, die momentan in Deutschland heftig diskutiert wird, hat auf der Netzkonferenz re:publica Tradition - und gehörte auch diesmal zum Programm. Das Video zum Panel "Copyriots! - Kampf der Kulturen" gibt es hier in voller Länge.
- Quecksilbervergiftung: Mann stirbt nach Angrif mit Spritze in Hannover
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Es klingt nach einer Szene aus einem Agententhriller: In Hannover wurde ein Mann mit einer mit Quecksilber gefüllten Spritze verletzt, die der Angreifer auf einen Regenschirm montiert hatte. Monate nach dem Vorfall ist das Opfer nun gestorben, vom Täter fehlt jede Spur.
- DER SPIEGEL 48/1975 - Gift für Lumumbas Zahnpasta
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Das deutsche Nachrichten-Magazin. Die wichtigsten Themen, Meldungen und die komplette Ausgabe als E-Paper.
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STERN.DE
- Vorwürfe gegen John Travolta: Angebliches Sex-Opfer verlangt 250.000 Dollar
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Die Sex-Vorwürfe gegen John Travolta ziehen weiter ihre Kreise. Jetzt nannte eines der mutmaßlichen Opfer seinen Preis für sofortiges Schweigen.
- Schwerwiegende Anschuldigung: Masseur verklagt John Travolta wegen sexueller Nötigung
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Der Anklageschrift nach habe John Travolta versucht, den männlichen Massagetherapeuten zum Sex zu überreden. Travolta sagt: Alles erfunden.
- Kriminalstatistik 2011: Sexueller Missbrauch an Kindern nimmt zu
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Die erfassten Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern haben nach der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) für das Jahr 2011 erneut zugenommen.
- Verdacht auf illegale Wahlkampfspenden von Kim Schmitz | STERN.DE
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Die Polizei in Neuseeland ermittelt wegen des Verdachtes illegaler Wahlkampfspenden des deutschen Megaupload-Gründers Kim Schmitz an die konservative
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Stuttgarter Zeitung
- Leistungsschutzrecht: Müssen Blogger künftig bezahlen? - Wissen & Computer - Stuttgarter Zeitung
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Wer im Internet urheberrechtlich Geschütztes verwendet, soll künftig zahlen. So wollen es die Verlage. Ob die Urheber davon etwas haben, ist bisher offen.
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sueddeutsche.de
- Rekordpreis für bislang unbekannten Entwurf - Manuskript des "Kleinen Prinz" für 385.000 Euro versteigert
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Die Erzählung "Der kleine Prinz" gehört bis heute zu den meistverkauften Büchern der Welt. In Paris wurde nun ein Original-Entwurf von Antoine de Saint-Exupéry versteigert - zu einem Vielfachen seines Schätzwertes.
- Vorwürfe gegen Inspektion Landshut - Polizei kontra Polizei
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Sie sollen betrunken Auto fahren und unbeteiligte Bürger grundlos zu Boden schlagen. Die Folgen? Manchmal gar eine Beförderung. Ein anonymer Schreiber aus dem Präsidium Niederbayern erhebt gegen mehrere Beamte der Inspektion Landshut schwerwiegende Anschuldigungen.
- Verwirrung im Fall Schreiber - Gericht stoppt Freilassung von Ex-Waffenlobbyist
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Karlheinz Schreiber soll auf freien Fuß kommen, entschied das Landgericht Augsburg - setzte dem 78-Jährigen allerdings strenge Auflagen. Doch nach einem Einspruch der Staatsanwaltschaft kommt der ehemalige Waffenlobbyist doch nicht frei. Erst einmal zumindest.
- Der Fall Kaufmann - Ermittler ohne Selbstzweifel
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"An seiner Mittäterschaft gibt es für mich keinen Zweifel": Der ehemalige Chefermittler Josef Wilfing verbreitet in Interviews, dass er den verstorbenen Schauspieler Günther Kaufmann trotz des Freispruchs in einem Mordprozess für schuldig hält. Die Aussagen zwingen das Münchner Polizeipräsidium zu einer Reaktion.
- Zuschauer-Skandal beim Relegationsspiel - Eineinhalb Minuten zu früh
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Nachdem die Fans beider Klubs während des Spiels Raketen und Leuchtfeuer zünden, gerät die Relegationspartie am Ende aus Freude über den Aufstieg der Fortuna außer Kontrolle. Die Düsseldorfer lassen die Anhänger schlichtweg zu früh aufs Feld. Die Berliner sehen die Sicherheit ihrer Spieler gefährdet und sich um die Chance gebracht, noch das entscheidende Tor zu schießen.
- Schlechte Nachrichten vor dem Börsengang - General Motors zweifelt an Facebook-Anzeigen
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Teure Werbung, die nach Meinung von Marketingexperten fast nichts bringt: Der amerikanische Autokonzern General Motors will künftig keine bezahlten Anzeigen mehr auf Facebook schalten. Die Nachricht könnte die Euphorie kurz vor dem Börsengang des sozialen Netzwerks dämpfen.
- Brüssel verringert Druck - Das Zwangsgeld wird erst später fällig
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Das klingt Jacke wie Hose, ist es aber nicht: Ein Pauschbetrag würde das europarechtswidrige Verhalten eines Mitgliedstaates in der Vergangenheit sanktionieren;...
- Frühere RAF-Terroristin vor Gericht - Verena Becker bestreitet Beteiligung an Buback-Mord
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Mehr als 80 Prozesstage lang hat Verena Becker geschwiegen, nun äußert sich die ehemalige RAF-Terroristin erstmals zum Mord auf den damaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback im Jahr 1977. Sie streitet jede Mittäterschaft ab: "Ich war nicht dabei."
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Alltags-Forschung - Wie der
Kaffee nicht mehr überschwappt
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Ständig sind Menschen mit Kaffeebechern in der Hand unterwegs und häufig landet zumindest ein Teil der heißen Flüssigkeit auf der Hose - und zwar nicht nur auf der eigenen. US-Wissenschaftler haben nun untersucht, wie man das Überschwappen des Kaffees beim Gehen vermeiden kann.
- Bewertung vom Arbeitgeber - Soll ich mein Zeugnis selber schreiben?
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Jedem Mitarbeiter steht nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Zeugnis zu - auch jedem Praktikanten. Vorgesetzte allerdings sind mitunter sehr unwillig, sich in die Welt der Arbeitszeugnisse zu vertiefen - und versuchen, die Arbeit abzuwälzen.
- Brüssel verringert Druck - Vorratsdatenspeicherung für die nächsten zwei Jahre vom Tisch
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Weil die Bundesregierung die umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nicht umsetzt, will Brüssel klagen. Doch ein Detail verschafft Deutschland Luft. Strafzahlungen drohen nicht rückwirkend, sondern erst für die Zeit nach dem entsprechenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Damit steht fest: In dieser Legislaturperiode wird es kein Vorratsdatenspeicherungs-Gesetz mehr geben.
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taz.de
- Berliner Großflughafen verschiebt Eröffnung : Berlin kriegt keinen hoch
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Sicherheitsmängel, Passagierchaos und geplatzte Eröffnung: Berlins Oberbürgermeister ist trotzdem optimistisch. Der Großflughafen soll so schnell wie möglich in Betrieb gehen.
- Piratenpartei im Inhaltecheck: Was den Piraten wichtig ist
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Anonymität im Netz, mehr Datenschutz, freie Software: Bei ihrem Kernthema ist die Piratenpartei fit. Trotzdem reagiert sie nur schwerfällig auf aktuelle Debatten.
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WDR.de
- Prügel für einen unbescholtenen Bürger?
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WELT ONLINE
- Parteien: Ex-Verfassungsrichter freut sich über Erfolg der Piratenpartei - Nachrichten Newsticker
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"Wir stellen in Deutschland seit längerem eine verbreitete Politikverdrossenheit fest"
- Drogen: Polizei kommt Cannabis-Züchter durch Stromverbrauch auf die Spur - Nachrichten Newsticker
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Für einen Ein-Personen-Haushalt "exorbitant hoch"
- Kriminalitätsstatistik: Sexueller Missbrauch von Kindern nimmt zu - Nachrichten Newsticker
- : Eil+++ Verena Becker bestreitet Beteiligung an Buback-Mord - Nachrichten Newsticker
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ZEIT ONLINE
- Kriminalität: Kriminalitätsstatistik: Sexueller Missbrauch von Kindern nimmt zu
- Kriminalität: Sexueller Missbrauch von Kindern nimmt zu
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Die erfassten Fälle von Sexualverbrechen an Kindern haben 2011 erneut zugenommen. Kinderschützer arbeiten nun an einem Verbots- und Maßnahmenkatalog gegen Missbrauch.
- Der Fall Mathiopoulos: Unehrenhaft entlassen
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Sollte Mathiopoulos ihren Doktortitel endgültig verlieren, will die Uni Potsdam sie nicht mehr als Honorarprofessorin. Ein scheinheiliger Beschluss, meint H. Horstkotte.
- Urheberrecht-Appell: Mehr als 1.500 Künstler unterstützen Urheberrechtsaufruf
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Ein Appell von 100 prominenten Künstlern und Autoren für eine Stärkung des Urheberrechts stößt auf Resonanz. Nach einem Tag ist die Zahl der Unterstützer bereits vierstellig.
- Flughafen Berlin-Brandenburg: Die Folgen des verspäteten Starts in Schönefeld
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Der Willy-Brandt-Flughafen wird später als geplant in Betrieb gehen. Das kostet Nerven und Geld. Wie groß ist der Schaden?
- Flughafen BBI: Wowereit redet das Flughafen-Problem klein
- Berliner Flughafen: Schwarzer Peter gesucht
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In Berlin hat die Suche nach den Verantwortlichen für das Chaos um den neuen Flughafen begonnen. Die beteiligten Firmen schieben sich die Verantwortung gegenseitig zu.
- Flughafen-Panne: Nebenbei noch Zeit für eine Doktorarbeit
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Bauprobleme haben die Neueröffnung des Berliner Flughafens vorerst verhindert. Doch selbst unter Termindruck fanden die Betreiber-Chefs Zeit für Promotion und Vorträge.
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Aufruf: Wir sind die Urheber
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Mit einem in der Wochenzeitung DIE ZEIT dokumentierten Aufruf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums sprechen sich 100 Autoren und Künstler für die Stärkung des Urheberrechts aus. Hier lesen Sie ihre Forderungen.
18. März 2011 —Verwirrt? Verletzt? Betrogen? Wenn Sie nach dem Artikel von Herrn RA Fischer jedes Vertrauen in das JuraBlogs-Ranking verloren haben, sollten Sie weiter lesen.…
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19. Januar 2011 —Murphy's Law sagt, dass "alles, was schief gehen kann auch schiefgeht". Natürlich vergesse ich das immer dann, wenn ich im Urlaub bin. Gestern morgen, 9 Uhr HST (20 Uhr deutscher Zeit) finde ich e…

