Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 3 Tagen — Im Moment fällt es schwer, Aufhänger für Witze zu finden. Daher greife ich noch einmal auf die “Dämlichen Diebe” (vgl. hier) zurück: Opfer seiner Körperfülle wurde ein Einbrecher in Texas. Bei seinem Versuch, durch einen Luftschacht in einen Lebensmittelmarkt einzudringen, blieb er in der Röhre hängen. Dabei hatte er sich extra mit Babypud…
Dies und das ... | vor 5 Tagen — Ein Makler vermittelt den Verkauf eines Grundstückes im Wert von 1.900.000,00 €. Verkäufer und Käufer schließen den notariellen Kaufvertrag über das Objekt. Der Verkäufer zahlt die Maklerprovision in Höhe von 45.220,- Euro. Die Käufer ziehen in das Objekt ein. So weit, so normal. Aber die Käufer zahlen den Kaufpreis nicht. Hier nun nimmt die Geschi…
Enforcer | vor 2 Tagen — Ich hatte bereits vor einiger Zeit ausführlich dargelegt, warum die (gerne ohne konkrete Quellenangabe) immer wieder vorgebrachte Behauptung, es sei erwiesen, dass nur 3 % aller Vergewaltigungsanzeigen Falschbeschuldigungen seien, so nicht aufrecht zu erhalten ist. Trotzdem wird die Floskel von Feministinnen gerne wieder und wieder irge…
Kanzleien im Internet | vor 7 Tagen — So schnell kann es gehen: Auch am hiesigen Landgericht wurden Eingangskontrollen eingerichtet. Betritt man das Gericht, lautet die Frage des Beamten: “Rechtsanwalt?” Es wird aber nicht jeder angesprochen. Sondern nur die, die große schwarze Koffer rumtragen. Aber nicht mit Schwarzgeld, sondern mit der Robe, der Akte und vielleicht dem Früh…
Der Rechthaber | vor 2 Tagen — Rudi Völler mag uns Anwälte nicht. Oder präziser: er mag jedenfalls nicht alle Anwälte. Noch präziser: er mag den Kollegen, der Herrn Ballack berät, nicht. Deutlicher, ob nun bei Kaffee oder Tee, konnte er es nicht ausdrücken. Allerdings: Sonderlich juristisch war die Bemerkung des Beraters von Herrn Ballack, der zugleich Anwalt ist, …
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reuter-arbeitsrecht.de | vor 5 Tagen — Das Zitat „…wie fälsche ich einen arbeitsvertrag…“ ist eigentlich eine Frage und hat (außer dem fehlenden Fragezeichen) natürlich orthografische Schwächen. Es ist aber vor allem ein Such-String, mit dem ein Suchender auf diesen Blog kam. Welche Suchen auf die eigene Seite führen, ist ja immer wieder Gegenstand von Belustigungen – bei a…
STRAFSACHEN | vor 3 Tagen — Eine ganz unschöne Sache, in meinem Nachbarort. Erstaunlich finde ich allerdings, dass die Jugendlichen, die "sich am PKW zu schaffen machten" die Polizei gerufen haben. Die in der Nacht zum Montag in einem Auto im Merziger Stadtteil Hilbringen entdeckte Babyleiche soll am Mittag in der Homburger Rechtsmedizin obduziert werden. Das teilte die P…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 39 Stunden — Strafrecht / Skimming / Betrug / Geldautomat Das so genannte Skimming ist seit Jahren ein großes Thema in den Medien, aber auch in der Strafverfolgung. Darunter verstehen sich manipulierte Geldautomaten, mittels welchen der Täter einen Betrug bzw. Computerbetrug vornimmt und beispielsweise die auf dem Magnetstreifen der EC-Karte gespei…
STRAFSACHEN | vor 5 Tagen — Offensichtlich kann man sich bei keinem Mandanten sicher sein, dass er die Rechnung bezahlt. Auch nicht, wenn er Aussange heißt. Assanges britische Anwaltskanzlei Finers Stephen Innocent, die ihn in der ersten Instanz vertreten hatte, verklagte den Wikileaks-Gründer nun auf Zahlung ausstehender Anwaltskosten. Geld ist vorhanden, aber nicht greifbar…
DIGITALRECHT.NET | vor 7 Tagen — Juristen sind sehr, drücken wir es einmal positiv aus, neugierige Menschen, und vermutlich würde man die Wette gewinnen, dass vier von fünf davon als erstes das Impressum anklicken, wenn sie eine Website das erste mal besuchen. Man will ja schließlich wissen, mit wem man es zu tun hat. Im Impressum selbst sind dann häufig allgemeine Geschä…
Der Rechthaber | vor 16 Stunden — Mietrechtsstreit. Die Parteien sind auch noch Nachbarn. Der Mandant versichert mir, vom benachbart wohnenden Vermieter terrorisiert zu werden (das übliche Muster, um einen Mieter “kalt” rauszuklagen: Beleidigungen, “Besuche” an der Haustür, plötzliches Verschwinden von Gartenutensilien, eine an das Schlafzimmerfenster gestellte Leiter zum Re…
PETRINGS.DE | vor 4 Tagen — Das große Interesse an und nach meinem Beitrag über eine spannende urheberrechtliche Verhandlung vor dem Amtsgericht München veranlasst mich, aus meiner Sicht einige wesentliche Gesichtspunkte zur erfolgreichen und realistischen Abwehr von Filesharing-Abmahnungen - und von daraus abgeleiteten Klage-Ansprüchen vor Gericht - noch einmal gebündelt zus…
Kanzlei und Recht | vor 3 Tagen — In einer Unfallsache läßt das Gericht ein orthopädisches Sachverständigengutachten zu dem Gesundheitszustand des Klägers einholen. Den Sachverständigen weist das Gericht schriftlich an: „Den Parteien beziehungsweise deren Prozeßbevollmächtigten ist Gelegenheit zu geben, an einer Ortsbesichtigung teilzunehmen.“ Die Befürchtungen des Kläge…
Handelsvertreter Blog | vor 6 Tagen — Gerade erfuhr ich, dass ein süddeutscher Vertrieb offensiv Mitarbeiter der Konkurrenz abwirbt. Dies ist an sich nicht verwerflich, stellt sich jedoch in der Art und Weise als gefährlich dar. Die angeworbenen Mitarbeiter befinden sich zum Teil noch in ungekündigten Vertragsverhältnissen bei einem großen Vertrieb. Auf entsprechenden Anbahnun…
De lege lata | vor 6 Tagen — Über die zunehmende Tendenz von allem und jedem, jegliche Frage nicht mehr mit einer Antwort zu bedenken, sondern stattdessen einen vollkommen unverständlichen und nicht zur Frage passenden Textbaustein zu verwenden, gibt es mehr als einen Eintrag in den Blawgs. Ich hatte nun auch mal wieder das Vergnügen, mit ein paar Textbausteinen konfrontie…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 6 Tagen — Immer wieder ärgerlich ist die Tatsache, dass in polizeilichen Ermittlungsakten -erkennbar zur Stimmungsmache gegen den Beschuldigten- Vermerke auftauchen, dass der Beschuldigte oder Entlastungszeuge schon x-mal polizeilich aufgefallen/angefallen ist. Jetzt endlich weiß ich, dass das gar keine Bedeutung hat und nicht böse gemeint ist, denn ich lese…
Schuldnerblog.de | vor 3 Tagen — “Vielen Dank nochmals an Sie Frau Jauernig, Frau Waizmann und das ganze Team!” Wir haben wirklich gute Arbeit geleistet. Der Versteigerungstermin wurde nach intensiven Verhandlungen mit der Gläubigerbank einvernehmlich aufgehoben und wir konnten sogar erreichen, daß die Bank unter von mir ausgehandelten und vom Mandanten leistbaren Bedingu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 41 Stunden — “Scherbenhaufen beim BGH”, so ist das Editorial für den StV 3/2012 überschrieben. Es stammt aus der Feder von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann, LMU München, und behandelt das Dilemma, das sich aus den sich widersprechenden Beschlüssen des 2. und 4. Senats des BGH zu der Frage der ordnungsgemäßen Besetzung des Stelle des Vorsitzenden…
Handelsvertreter Blog | vor 15 Stunden — Als ich gestern in einer Angelegenheit wegen Schlechtberatung durch einen Makler zum Landgericht Zwickau unterwegs war, berichtete WDR 2 schon um 6 Uhr morgens von den Schlappen des AWD. Mittlerweile dürfte es durch aller Munde sein: Der AWD wurde durch zwei weitere Urteile vom Landgericht Braunschweig und Oberlandesgericht Naumburg zum Sc…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 5 Tagen — Einige Kollegen nehmen es mit ihrer Verschwiegenheitsverpflichtung nicht so ganz genau, wenn Sie sich z.B. in der Zeitung und im Fernsehen sehen können und dafür natürlich es wenig quatschen müssen. Richtig bescheuert aber sind so manche Kollegen, die ohne ersichtlichen Grund Gerichten gegenüber ohne jede Not über Internas berichten. So liegt mir j…
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CMS Hasche Sigle | vor 40 Stunden — Sopa und Pipa waren ziemlich beste Freundinnen. So wie Hanni und Nanni seinerzeit. Sopa und Pipa sollten wohl zu der Generation junger erfolgreicher Frauen gehören, die in der Politik ganz nach oben kommen: Sie fördern und unterstützen sich gegenseitig, suchen sich Verbündete, legen sich mit ihren Gegnern an, drehen diesen den Saft ab und …
Kanzleien im Internet | vor 9 Stunden — …ist das eher nicht so gut. Es geht um eine Bauleistung, kleine Summe, 5.000 EUR. Der Auftraggeber will nicht zahlen wegen angeblichem Mangel. Der Mangel liegt aber nicht an der Leistung selbst, sondern an einem Gitter, dass anschliessend nicht anständig befestigt worden war. Also wurde bestritten, dass das zum Umfang des Auftrages gehörte…
Recht & Mediation | vor 5 Tagen — Diese überaus wichtige Frage stellt sich der Rechtsanwalt Bernard Kuchukian aus Marseille in seinem Blog hier und er meint die Frage durchaus ernst. In Zusammenhang mit den Salzsümpfen an der französischen Mittelmeerküste gab es wohl bereits einige Urteile, wo es allerdings mehr um die Frage ging, ob sich jemand wegen Diebstahls strafbar m…
Blog zum Medienrecht | vor 5 Tagen — Bereits länger schwirrten in Journalistenkreisen Gerüchte über Pkw-Geschäfte des Hauses Wulff. Das erste dieser Meldungen hat nun die Frankfurter Rundschau gedruckt. Dagegen hat sich nun die Forst Lady juristisch gewehrt. Schade, eine TV-Befragung nun auch der Präsidentengattin wäre sicherlich unterhaltsam geworden. Wenn die Wulffs nun ver…
Höchststrafe? | vor 7 Tagen — Junkies verteidigt man in der Praxis relativ häufig. Solange die Krankheit “Suchtmittelabhängigkeit” nicht erfolgreich therapiert ist, kommt es fast schon naturgemäß häufig zu Fällen sogenannter Beschaffungskriminalität. Nun gibt das Gesetz im § 35 BtMG relativ großzügig die Möglichkeit, sich statt der Strafe therapieren zu lassen, indem unt…
Meldungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 42 Minuten —Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Online-Kreditreklame mit "Ab-Jahreszins" rechtswidr…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 2 Stunden —Diskriminierende und beleidigende Äußerungen, sog. "Mobbing", gegen einen Mitschüler auf "Facebook" und "StudiVZ", rechtfertigen eine Versetzung des T…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 2 Stunden —Die Bezeichnung "Festpreis" ist dann irreführend, wenn ein erheblicher Anteil des Gesamtpreis (hier: 40 Prozent) variabel ist (OLG Hamm, Urt. v. 08.11…
Terrorismus in Deutschland | vor 3 Stunden — Generalbundesanwalt Range im SWR-Interview Sehr aufwendig seien die Ermittlungen gegen den “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) betonte G…
Gerichtssaal | vor 4 Stunden —…
18. März 2011 —Verwirrt? Verletzt? Betrogen? Wenn Sie nach dem Artikel von Herrn RA Fischer jedes Vertrauen in das JuraBlogs-Ranking verloren haben, sollten Sie weiter lesen.…
19. Januar 2011 —Murphy's Law sagt, dass "alles, was schief gehen kann auch schiefgeht". Natürlich vergesse ich das immer dann, wenn ich im Urlaub bin. Gestern morgen, 9 Uhr HST (20 Uhr deutscher Zeit) finde ich e…
