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Warum ich bei McFit nicht kündige

LawBlog | vor 5 Tagen — Einige aufmerksame Leser haben ihn mir zugeschickt – den gerade kursierenden Boykottaufruf gegen McFit. Das ist die Fitnesskette, welche die Loveparade gesponsort hat. McFit-Gründer und Geschäftsführer Rainer Schaller ist auch Chef der Lopavent GmbH, welche die Loveparade seit 2006 veranstaltet. Den Lesern ist nicht verborgen geblieben, da…

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Tschüss JuraBlogs

Kartellblog. | vor 22 Stunden — In der Nähe des Buttons “Konto löschen” war ich auf JuraBlogs schon öfter und hab’s dann doch nicht gemacht. Der Grund, heute die Maus wieder in die Richtung zu schieben, war diese Bemerkung eines Mandanten: Wo sind Sie denn da gelandet. Da war kein Fragezeichen in der Stimme. Bei den Beispielen, die er genannt hat, gingen mir die Gegena…

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Diskussion: RAinBraun
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Kollegialität aus der untersten Schublade

kanzlei-hoenig.info | vor 4 Tagen — Einer der 19 Verstorbenen war auch ein beliebter und stets hilfsbereiter Teilnehmer an einer Mailingliste für Rechtsanwälte. Die Nachricht von dem Tod des 38-jährigen Kollegen, die heute über die Liste ging, lies niemanden ungerührt. Das Unglück war für die “Listigen” nur bis dahin eines, das weit weg ist. Plötzlich war der persönliche Bezug…

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Diskussion: Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
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Scham angesichts mancher Medienberichte zur #loveparade

Jurakopf | vor 6 Tagen — Bisher hatte ich zu den tragischen Vorkommnissen bei der Loveparade nur sehr wenig (und nur via Twitter) geschrieben. Da ich selbst mit der Veranstaltung nie etwas zu tun hatte und auch niemanden kenne, der hier involviert ist, war ich zwar von einer allgemeinen Trauer und tiefen Bestürzung erfasst (begleitet von zunehmender juristischer Fas…

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Wer isn mein Anwalt, Mann?

RAinBraun | vor 5 Tagen — Gerade klingelte eine junge Dame an der Tür, die der festen Überzeugung was, dass ich ihre Anwältin sei und sie - genau jetzt - einen Termin mit mir habe. Den Namen hatte ich noch nie gehört, es war kein Termin eingetragen, niemand hatte von der Dame je gehört, alles sehr verwunderlich. Die junge Dame kramte dann einen Zettel hervor, einen Beschlus…

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Warten auf den Mandanten: Zeit für einen Witz

Dies und das ... | vor 43 Stunden — Meine Vorliebe für den jüdischen Witz hatte ich bereits mehrfach kundgetan. Während ich also gerade auf meinen Mandanten warte, nutze ich die Wartezeit mal zum posten: Als guter Katholik isst man ja Freitags Fisch. Ein Jude ließ sich in einer hochkatholischen Gegend nieder - sagen wir irgendwo bei Paderborn. Jeden Freitag wurden die katholischen Mi…

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Sehr geehrte Fr. Hermann…

Jurakopf | vor 5 Tagen — Eva Hermann legt nach, in einem Statement zu ihrem gestrigen “Kommentar” zum Thema “loveparade” (hier von mir angesprochen). Ich möchte das, was dort steht, nicht mehr dezidiert analysieren, denn offenbar versteht Fr. Hermann nicht worum es geht. Und wenn ich lese, dass Sie anfängt, zu schwadronieren, sie sei es gewohnt, dass sie wegen dem…

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Diskussion: RA J. Melchior, Wismar
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Richterliche Vereinsmeierei im Fall Kachelmann?

Kanzlei Heidrun Jakobs | vor 2 Tagen — Dass erhebliche Bedenken gegen die Unparteilichkeit des Mannheimer Gerichts im Fall Kachelmann aufgekommen sind, hat sich schon vor einiger Zeit angedeutet. Jetzt wird die Sache konkreter: Nach Medienberichten zufolge ist der Vorsitzende Richter der 5. Großen Strafkammer des Landgerichts Mannheim Mitglied eines Sportvereins, der ausgerechn…

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Richter Alexander Hold schwafelt über den Fall Jörg Kachelmann

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 23 Stunden — Gut, dass man hin und wieder urlaubsbedingt mal Zeit hat, um zu diese vormittäglichen Zeit in den Fernseher zu schauen. Und natürlich, sofort finde ich eine „Expertenanhörung“ in Sachen Kachelmann - was denn sonst! Das Statement wird abgegeben von Richter Alexander Hold, der ob seiner Pseudo-Souveränität den Eindruck erweckt, er hat das Urteil…

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Drohung mit Schufa kann teuer werden

RA J. Melchior, Wismar | vor 4 Tagen — Im aktuellen ADAJUR-Newsletter findet sich eine interessante Entscheidung des AG Leipzig (118 C 10105/09 vom o3.o2.2010) Kostentragungspflicht bei unrechtmäßiger Androhung einer Schufa- Eintragung 1. Die Androhung einer Schufa-Eintragung im Falle der Nichtzahlung einer Rechnung ist dann unrechtmäßig, wenn der Rechnungsempfänger Einwe…

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Diskussion: Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
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Falscher Schumi wird geblitzt – echter Schumi bezahlt

Schadenfixblog | vor 40 Stunden — Strafverzettelung um Formel 1 Pilot Michael Schumacher. Was war geschehen? Auf der Autobahn A8 Salzburg/München wurde Anfang Mai ein Edelsportwagen der Marke „Wiesmann“ geblitzt: Tempo 120 erlaubt waren lediglich 100 km/h. Der ermittelte Mieter des Wagens streitete ab gefahren zu sein. (Nach dem aktuellen Bußgeldkatalog: Geschwindigkeit…

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Loveparade – Berichterstattung in der “BILD” – für mich zum Ko……Die Jagd ist auf….

LexisNexis® Strafrecht Online Blog | vor 4 Tagen — Wenn man im Urlaub ist, hat man auch Zugang zur BILD (mein Sohn liest sie zwischendurch . So hat man auch Zugang zur Berichterstattung zu dem Fiasko bei der Loveparade. Ich finde sie zum Kotzen, war aber auch wohl nicht anders zu erwarten Ein gefundenes Fressen für dieses Blatt. Schon gestern habe ich mich über die Bilder aufgeregt und heut…

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Strafverfolgungswahn

kanzlei-hoenig.info | vor 4 Tagen — Dem Angeklagten droht eine Freiheitsstrafe von deutlich mehr als 10 Jahren. Es gibt u.a. einen Zeugen, der ihn schwer belastet. Eben dieser Zeuge sitzt bei seiner Vernehmung ca. 3 Meter entfernt von dem Angeklagten. Irgendwann in einer Vernehmungspause, in der sich Strafkammer und Verteidigung über Verfahrensfragen austauschen, entsteht ein …

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Darf man die Parkscheibe auf die nächste halbe Stunde stellen?

Schadenfixblog | vor 5 Tagen — Jeder kennt sie – fast jeder hat sie! Die Rede ist von der guten alten Parkscheibe. Richtig eingestellt kann Sie Zeit und Kosten sparen. Sogar in der Straßenverkehrsordnung hat die Parkscheibe ihren festen Platz; nämlich in §13 StVO. Hier steht, wie die Parkscheibe einzustellen ist. Den genauen Wortlaut der ganzen Norm will ich Ihnen hier er…

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Frustrierter Beamter 288
Frustrierter Beamter

kanzlei-hoenig.info | vor 5 Tagen — Es ging um Überweisungsbetrug. Irgendjemand hat versucht, über gefälschte Überweisungsaufträge ein fremdes Konto leer zu räumen. Derjenige, der die Aufträge in die Briefkästen der Banken eingeworfen hatte, behauptet, mein Mandant sei derjenige, welcher … Weitere Beweise finden sich auch nach der durchgeführten Durchsuchung der Wohnung und de…

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Diskussion: LawBlog
Niedergelegt 284
Niedergelegt

kanzlei-hoenig.info | vor 47 Stunden — Der Verteidiger der ersten Instanz hatte für seinen Mandanten noch Berufung eingelegt. Ein paar Wochen später schreibt er an das Gericht: Ich frage mich, warum er seinen ehemaligen Mandanten verrät. Das Gericht geht es nichts an, wer das Mandat beendet hat; auch der Grund für das Mandatsende unterliegt der Schweigepflicht. Auch wenn sich e…

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Wenn der Anwalt keine Ahnung hat, muss er haften

beck-blog | vor 5 Tagen — Ein Ehepaar will sich scheiden lassen. Sie hat es eilig, denn sie ist von einem anderen Mann schwanger und möchte nicht, dass das Kind während der bestehenden Ehe zur Welt kommt. Mit ihrem Ehemann ist sie sich einig, dass Zugewinn und Versorgungsausgleich nicht durchgeführt werden sollen. Ihr Anwalt erklärt, die notarielle Vereinbarung des…

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Ein verhängnisvolles Protokoll?

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | vor 3 Tagen — Der Kollege Burhoff meint vollkommen zu recht, dass das, was man in dem hier veröffentlichten Protokoll lesen kann, für manch einen Beteiligten mehr als eng werden könne. Interessant ist das nun aufgetauchte Protokoll, auch in Anbetracht der handschriftlichen Bemerkung des Planungsdezerneten Dresslers. Aus dem Protokoll (welsches wohl ein G…

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Die Bahn kommt ... irgendwann

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | vor 3 Tagen — Gestern war ich mal wieder in Bayern. Wie üblich reiste ich mit dem Auto an. Termin war auf 13 Uhr angesetzt, ich war 12.30 da. Kaum, dass ich den Gerichtssaal betreten, erreicht mich ein Anruf meines Mandanten: er verspätet sich um mindestens eine Stunde. Grund: die Bahn. Ich schimpfe mit ihm. Wie kann man nur mit der Bahn am Terminstag anreisen? …

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Voll mies drauf gewesen

RAinBraun | vor 4 Tagen — Der Kollege Nebgen regt sich hier über die Frage: "Warum haben Sie das denn gemacht?" im Prozess auf. Eine Frage, die ich noch - fast - nie einen geständigen Angeklagten so habe beantworten hören, dass dies strafmildernd gewertet wurde. Klassische Antworten sind - nach meiner Erfahrung - folgende: - Ich war voll mies drauf. - Ich war irgendwie tota…

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Wenn Erklärungen nach einer solchen Tragödie schlicht lächerlich sind

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | vor 6 Tagen — Bereits als die ersten Meldungen gestern über die Tragödie in Duisburg bekannt wurden, war klar, dass die Planung und Durchführung der diesjährigen Loveparade fehlerhaft gewesen sein muss. Wenn nun der OB von Duisburg, Herr Adlof Sauerland, jedoch behauptet, dass das Sicherheitskonzept "stichhaltig" gewesen sei, aber wahrscheinlich "individue…

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Diskussion: Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
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Wie erkläre ich das bloß dem Mandanten?

K&W Legal Online Blog | vor 3 Tagen — Es mag ein rein subjektiver Eindruck sein, der mich veranlasst die Behauptung aufzustellen, dass es immer öfter Entscheidungen von Gerichten zu geben scheint, die weder für Juristen noch für (unterliegende) Mandanten nachvollziehbar sind. Gesetze werden im Rahmen von Auslegung entweder über die Maßen strapaziert oder schlicht weg ignoriert; …

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Diskussion: Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
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Loveparade 2010

ViaJura | vor 6 Tagen — Ich möchte hier eigentlich gar nicht so viel schreiben, weil ich einen langen Blogartikel auf meinem Non-Jura-Blog Tee&Mixtapes veröffentlicht habe. Darum zitiere ich da einfach mal draus. Es gibt unterschiedliche Raves. Es gibt die kleinen, wo einige Leute auf E oder LSD rumhüpfen, vielleicht noch auf Speed. Weniger Alkohol, höher…

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AG München: Herzlichen Glückwunsch, Sie haben 1 Million Euro gewonnen! - Online-Quiz muss ausgelobten Gewinn auszahlen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 7 Tagen — AG München, Urteil vom 16.04.2009, Az. 222 C 2911/08 § 657 BGB Das AG München hat entschieden, dass dem Teilnehmer bei einem Online-Quiz bei richtiger Beantwortung aller Fragen der ausgelobte Gewinn (hier: 1.000.000 EUR) auszuzahlen ist. Der Kläger hatte allerdings zunächst nur einen Teilbetrag in Höhe von 1.000 EUR eingeklagt, um die …

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Loveparade – na, nach dem Protokoll wird es aber für den ein oder anderen enger

LexisNexis® Strafrecht Online Blog | vor 3 Tagen — Bisher hatte ich ja noch nie so auf Twitter geachtet (das auch noch). Gerade fällt mir aber der Hinweis beim Kollegen Vetter und bei “hansjagnow” auf auf eine Protokoll vom 18.06.2010, vgl hier. Zu Recht meint Hans Jagnow, dass es “eng” wird. M.E. sogar noch enger. Wenn man es liest und damit das Geschehene in Verbindung bringt: Man fasst es…

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Diskussion: Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag
Wichtiger Hinweis Meldungen
Schiedsklauseln in US-Verträgen

USA Recht | vor 3 Stunden — Schiedsgerichtsklauseln in US-Verträgen können sinnvoll sein, jedoch ist dies keine Allgemeinregel – es muss je nach Sachverhalt eine Entscheidun…

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Bundesverfassungsgericht: Zum Rechtsschutz eines Gefangenen nach Unterbringung in einem Haftraumbmit rassistischen Schmierereien

fachanwaltsliste.de | vor 8 Stunden — Pressemitteilung Nr. 56/2010 vom 30. Juli 2010 Beschluss vom 15. Juli 2010 – 2 BvR 1023/08 – Der strafgefangene Beschwerdeführer war im Zuge vo…

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OLG Hamm: Pflichtangaben in iPhone Apps - Zur wettbewerbsrechtlichen Haftung für die fehlende Anzeige von gesetzlichen Pflichtangaben bei mobilen Darstellungsformen.

MEDIEN INTERNET und RECHT | vor 8 Stunden —1. Werden Angebote auf einer Internet-Handelsplattform durch deren Betreiber (automatisch) auch für den Abruf auf mobilen Endgeräten optimiert und zur…

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Die Emanzipation der elektronischen Rechnung

DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Geschäftsbriefe werden heutzutage weitgehend durch E-Mails ersetzt, nur Rechnungen kommen in der Regel noch mit der Post. Ein Grund hierfür sind …

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OLG Düsseldorf: Keine Haftung für Filehosting-Dienst

DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Entgegen der Rechtsprechung der Hamburger Instanzgerichte hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (06.07.2010, Az. I-20 U 8/10) nun schon zum zweite…

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JuraBlogs Weblog
Twitter bei JuraBlogs

19. April 2010 —Mit dem Gedanken habe ich schon lange gespielt - nun gibt es die ersten Ergebnisse einer Twitter-Integration bei JuraBlogs zu sehen. …

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JuraBlogs transparent: Das neue Ranking

23. März 2010 —Das Ranking der JuraBlogs ist ein immer wieder gern diskutiertes Thema. Und mit schöner Regelmaessigkeit fand es einen Platz in meiner ToDo-Liste - meist ausgelöst durch eine oder mehrere "Das macht k…

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