Kanzlei und Recht | 27. Juli 2011 — Eine Strafsache vor einem auswärtigen Amtsgericht: Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft war ein Referendar, der nach der Beweisaufnahme zunächst noch die Auffassung vertrat, daß sich mein Mandant zwar nicht nach der einen, wohl aber nach der anderen Vorschrift strafbar gemacht habe. Ich hielt einen Freispruch für geboten. Nach einem …
Kanzlei und Recht | 7. März 2011 — Ein potentieller Mandant rief in einer Strafsache an. Er habe einen Anhörungsbogen erhalten und benötige dringend meine anwaltliche Hilfe, da der Vorwurf absolut nicht der Wahrheit entspreche und er sich anwaltlich dagegen verteidigen wolle. Es entwickelte sich sinngemäß folgendes Gespräch: Mandant: „Ihre Kosten holen Sie sich bitte vom Am…
Kanzlei und Recht | vor 27 Stunden — Vor einiger Zeit verzögerte sich die Strafverhandlung meines Mandanten deutlich, so daß ich als „Öffentlichkeit“ der davor verhandelten Strafsache beiwohnte. Der dortige Angeklagte war bemüht, sich in langen Ausführungen als absolut friedfertige Person darzustellen, die „keiner Spinne etwas antun“ würde. Überhaupt stelle er geradezu ein Mu…
Kanzlei Heidrun Jakobs | 7. März 2011 — Achtung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Jetzt ist es von den hoch ehrenwerten Richtern des 9. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entschieden: Wir haften für die Dummheiten, mit denen wir uns so täglich herum zu schlagen haben. Juristisch korrekt heißt das dann so: „Mit Rücksicht auf das auch bei Richtern nur unvollkommene menschliche Erkenn…
STRAFSACHEN | 4. April 2011 — Ich war heute morgen auf der Autobahn gerade am Überholen und hatte ca. 180 Sache drauf, als von hinten ein Streifenwagen angeflogen kam und mir gefühlte 10 cm dicht aufgefahren ist. Im Einsatz war er - zumindest nicht nach außen kenntlich - nicht. Als ich dann so schnell wie möglich nach rechts ausgewichen bin, hat er so mit dem nächsten PKW …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Mai 2011 — Den Sonntagswitz habe ich mal wieder bei Loeffler “geklaut”. Der Richter zum einzigen Zeugen: „So Herr Zeuge, Sie konnten also den Angeklagten einwandfrei erkennen?“ „Ja.“ Der Verteidiger: „Herr Richter, das kann gar nicht sein. Der Zeuge war mindestens 25 m entfernt, es war Nacht, es gab keine Laterne und es war stockdunkel, denn… s…
kanzlei-hoenig.info | 5. Juli 2011 — Die Methode, Juristen auszubilden, ist seit der Zeit, als der liebe Gott dem sündigen Paar die rote Karte gezeigt hat, dieselbe: Die Azubis bekommen einen Lebenssachverhalt geschildert, der dann mit der Frage abschließt: Wie ist der Fall juristisch zu bewerten? Hier gleich einmal ein Fall aus dem prallen Leben. Und ich wette, die (vollständi…
beck-blog | 29. Juli 2011 — Am 23.06.2009 wurde auf Antrag des Mannes das Scheidungsverfahren rechtshängig. Am 26.10.2009 einigten sich die Beteiligten in einem gesonderten Verfahren auf die Zahlung von 1.700 € Trennungsunterhalt. Da der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt sowohl dem Grunde als auch der Höhe und der zeitlichen Dauer nach auf rechtwackligen Beinen …
RA J. Melchior, Wismar | 25. Februar 2011 — Ein Kommentator macht auf folgende Merkwürdigkeit aufmerksam: Vor zwei Tagen war auf der HP des Bundesministers für (Selbst)verteidigung noch zu lesen: „Studium der Rechts- und Politikwissenschaften, Prädikatsexamen". Nun ist davon keine Rede mehr, das Prädikatsexamen ist verschwunden. Nanu? Glücklicherweise gibt es aber noch das Webarchiv…
Rechtblog | 5. Mai 2011 — Es gibt Kollegen wo man sich wirklich die Frage stellt, was haben die in Ihrer Ausbildung gemacht. Damit nicht genug auch die Art der Rechtsverfolgung ist ohne Stil und einfach so, dass ich den Kollegen Martin aus Berlin gerne mal Fragen würde, ob er noch einen Platz für den Erholungsurlaub in Pakistan frei hat. Was war passiert? Ich fan…
Internet-Law | 7. September 2011 — Dieses Blog wird bei 1&1 gehostet, was möglicherweise ein Fehler ist, aber ich wollte die Kosten niedrig halten, weil ich mit Internet-Law keine Einnahmen erziele. Wie ich jetzt erkennen musste, hat dafür der Provider 1&1 ohne mein Wissen und gegen meinen Willen mit diesem Blog Einnahmen erzielt. Und damit meine ich nicht die monatli…
reuter-arbeitsrecht.de | 16. Juni 2011 — Der Frühsommer sorgt im Arbeitsrecht für die saftigsten Fälle. Einblicke in die Lebensgewohnheiten des B. und seiner Freundin Andrea gibt es dann auch noch dazu: Ob man es glaubt oder nicht: B. ist Brummifahrer, wie man so schön sagt. Er hatte eine Chefin (“hatte” steht jetzt fest). Und auch ein Mobiltelefon. Das hat er nicht mehr lieb und…
Kanzlei und Recht | 28. Juni 2011 — Bei Gericht mußte ich heute in einer Zivilsache einiges an Geduld mitbringen. Als mein Termin aufgerufen werden sollte, war noch nicht einmal die vorher terminierte Sache aufgerufen worden. Insgesamt ergab sich letztlich eine Verspätung von fast einer Stunde, wobei die Kollegen vor mir nicht eben dazu beitrugen, die vorhandene Verspätung auf…
Recht & Mediation | 10. August 2011 — …war ich, als ich heute beim Frühstück diesen Artikel in der Saarbrücker Zeitung las. Da wird ein Hundehalter in aller Öffentlichkeit von der Polizei zu Boden geworfen, verletzt und mit Handschellen gefesselt, zur Polizeiwache geschafft und dann noch fast unbekleidet in die Zelle gesperrt, nur weil ihm der überuas schwere Verstoß gegen die S…
RA J. Melchior, Wismar | 3. April 2011 — Es gehört zu den - jedenfalls allen Verfahrensbeteiligten in schwarzer Robe bekannten - ungeschriebenen Regeln eines Strafprozesses, bei Plädoyers und Urteilsverkündungen nicht dazwischen zu reden. Gegenteiliges habe ich bisher von diesen Personen noch nicht erlebt - aber keine Regel ohne Ausnahme: In einer Verhandlung nach entsprechendem …
Höchststrafe? | 17. November 2011 — Da traue ich doch meinen Augen nicht: In einer kleinen Bußgeldsache, in der es um einen Abstandsverstoß ging, hat der Mandant auf meine Anweisung hin geschwiegen. Er hat den ganzen (kurzen) Prozeß nichts gesagt – ich habe statt seiner geredet und auf einige Problematiken hingewiesen. Er ist dann verurteilt worden und das, wie ich finde, über…
Enforcer | 3. Juni 2011 — Im Internet Forum der Zeitschrift EMMA ist der Freispruch im Kachelmann Prozess nicht ganz so gut angekommen – um es mal vorsichtig auszudrücken. Nach der Urteilsverkündung wurde dort vom Forenuser „C.P.“ z.B. folgender Beitrag veröffentlicht: „Mein Gott, der Scheißtyp hat ein Messser aus der Küche geholt, das Opfer an den Haaren aufs Bet…
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kanzlei-hoenig.info | 16. November 2011 — Herr Dr. Welf Haeger, seines Zeichens Clown und Rechtsanwalt, war – wie über 1.000 andere (Nur-)Rechtsanwälte auch – Teilnehmer der Mailing-Liste der Rechtsanwälte. Die Moderatoren der Liste vertraten die Ansicht, der Herr Dr. Welf Haeger nutze die Liste nicht so, wie es zwischen den anderen 1.000 Kollegen der Brauch ist. Deswegen haben si…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 14. Juni 2011 — Vor dem Amtsgericht in Hamburg wird ein kurioser Fall verhandelt. Zur Wohnungseinweihung luden zwei Männer drei Frauen zu einer „Sex-Party“ ein. Jedoch rastete eine der drei Frauen aus und wollte mit einem Lattenrost auf ihre 41-jährige Kollegin losgehen. Danach soll die 22-jährige Prostituierte ihre Kollegin noch mit einem Brotmesser angegr…
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Die Rechtsanwäldin | 24. Mai 2011 — Jetzt kochen wir aber auch - nach. "Genau!" - "Wir sind hier nicht im Theater.!" - Genau! Man sage uns, dass das nicht wahr ist. Da läßt doch die STA Mannheim ein Wort weg. Dabei wissen wir doch wie sehr Worte die Welt verändern (und Polizei- und GerichtsWORTprotokolle die Gerichts-Welt verändern könnten.). Nicht nur Programmierer sollen wissen…
Dies und das ... | 24. März 2011 — Ich hatte bereits vor einiger Zeit mal erwähnt, dass auch deutschen Richtern trockener Humor nicht ganz fremd ist (hier) Wie der Beschluss des OLG München (Beschluss vom 10.12.1999 - 26 AR 107/99 = NJW 2000, 748) zeigt, haben selbst Obergerichte Verständnis für Kollegen in der Instanzgerichtsbarkeit, denen der Schalk im Nacken sitzt. Ein Münchener…
RA J. Melchior, Wismar | 15. Februar 2011 — ... lieferte ein Fahranfänger für eine Geschwindigkeitsüberschreitung, wie tz-online.de berichtet: Nürnberg - Mit Tempo 120 ist ein Fahranfänger durch die Nürnberger Innenstadt gerast. Als die Polizei den jungen Mann anhielt, hatte dieser eine abenteuerliche Ausrede parat: Als ihn Beamte am Samstagabend zur Rede stellten, begründet…
Kanzlei und Recht | 25. Mai 2011 — Ein Mandant suchte die Kanzlei auf. Ich hatte vor einiegr Zeit für ihn Klage eingereicht. Dabei bestand kein vernünftiger Zweifel an dem Erfolg des Klageverfahrens. Am Empfang der Kanzlei erkundigte er sich sogleich danach, aus welchem Grund die Klage abgewiesen worden sei. Das komme für ihn völlig überraschend. Für uns wäre das auch übe…
NEBGEN | 17. Mai 2011 — Wenn der Zivilrechtler etwas nicht versteht, sei es, dass er einfach nicht genau gelesen hat, sei es, dass die Materie ihn schlicht überfordert, dann könnte er sich mit dem Problem auseinandersetzen. Das wäre der Idealfall. So diente man der Sache. Dass es auch anders geht, zeigt der jüngste Beitrag der Kollegen vom LBR-Blog. Liebe Kollegen: Erst…
Höchststrafe? | 23. Mai 2011 — In meinen eigenen Prozessen bin ich in der Regel ganz gut im Vorhersagen des Ergebnisses nach den Plädoyers. Man weiß ja meist, in welche Richtung das Gericht zu entscheiden gedenkt und leider weicht man dort ja viel zu häufig nicht von einer einmal vorgefassten Meinung ab. Daher will ich mal eine Vorhersage zum Ausgang des Kachelmann-Prozes…
Meldungen
LEXEGESE | vor 9 Minuten —Die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt haben nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) bzw. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB…
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 19 Minuten — Laut einer Umfrage von DLA-Piper laufen Übernahmen langsam an. Die Stimmung auf dem europäischen Markt für kreditbasierte Übernahmefinanzierung…
scheidungsblog.com | vor 25 Minuten —Wann sind Ehegatten endgültig getrennt ?…
LEXEGESE | vor 29 Minuten —Am 9. Februar 2012 geht in Bujagali (Uganda) das erste privat entwickelte Wasserkraftwerk Subsahara-Afrikas ans Netz. Das Kraftwerk wird mit seine…
LEXEGESE | vor 34 Minuten —Auch in seiner Sitzung am 8. Februar 2012 hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat keine Einigung zur Einführung der umstrittenen…
18. März 2011 —Verwirrt? Verletzt? Betrogen? Wenn Sie nach dem Artikel von Herrn RA Fischer jedes Vertrauen in das JuraBlogs-Ranking verloren haben, sollten Sie weiter lesen.…
19. Januar 2011 —Murphy's Law sagt, dass "alles, was schief gehen kann auch schiefgeht". Natürlich vergesse ich das immer dann, wenn ich im Urlaub bin. Gestern morgen, 9 Uhr HST (20 Uhr deutscher Zeit) finde ich e…
