Stuttgart Inkasso | 16. Juni 2011 — Wenn ich etwas auf den Tod nicht ausstehen kann ist es, wenn jemand meint er könnte mich verarschen. Im Prinzip bin ich ein relativ gutmütiger und verständnisvoller Mensch, der auch mal etwas großzügiger sein kann, wenn jemand sich wirklich bemüht oder einfach in der Klemme steckt. Wenn ich jedoch merke, dass jemand meint er sei besonders …

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NEBGEN | 17. November 2011 — In einem ostdeutschen Dorf wird in einer Scheune Geburtstag gefeiert. Nur einen Besucher, den mag man dort offenbar nicht. Den will man irgendwie nicht haben, deswegen geleiten ihn einige kräftige Besucher mit körperlicher Gewalt zur Tür. Wenig später erscheint der unerwünschte Besucher erneut und wird sogleich von zahlreichen der Gäste umringt und…

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Mit Fug und Recht | 26. Januar 2012 — Gastbeitrag unseres Koopeationspartners, Rechtsanwalt Dr. Pagels aus Torgau: Gut, der Wagen des Mandanten ist geblitzt worden und er bekommt einen Anhörungsbogen als Betroffener. Er sagt mir, dass nicht er, sondern sein Sohn es gewesen sei. Ich rate ihm zu schweigen, und einen Bußgeldbescheid abzuwarten. Der kommt dann auch einige Zeit späte…

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kanzlei-hoenig.de | 26. September 2011 — Es gibt nichts, worüber sich ein Jurist nicht doch noch den Kopf zerbrechen könnte. Leistungsfähige Exemplare dieser Haarespalter sind dem Vernehmen nach Zivilrechtler, denen kein Sachverhalt zu abwegig ist, als daß man nicht doch noch versuchen könnte, ihn unter irgend eine Dunkelnorm zu subsumieren. Das Recht am Bild macht sich Gedanken …

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Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | vor 6 Tagen — Wir Juristen sind ja bekannt für unsere zum Teil recht "eigene" Sprache. Eine besonders gelungene Formulierung aus dem Bereich des Familienrechts berichtete mir gerade ein Kollege, dessen Mandantin angeblich wegen eines anderen Mannes ihren Ehemann verlassen haben soll. Der Anwalt des Ehemannes formulierte das in der Scheidungsantragsschrift so: "D…

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Kanzlei und Recht | 17. November 2011 — Es ist durchaus angenehm, es mit Kollegen zu tun zu haben, die zum Lachen nicht in den Keller gehen. Kürzlich lag mir eine Berufungsbegründung in einem Rechtsstreit vor, in dem es aufgrund von Straßenschäden zu einem Kfz-Schaden gekommen war. Die schadhafte Straße lag in der Gemeinde Krummhörn. In der Berufungsbegründung, die der Kollege fü…

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LawBlog | 25. April 2012 — Der Richter hatte sieben Zeugen bestellt, aber schon nach einer Viertelstunde durfte er sie wieder nach Hause schicken. Einfach, weil auch ich mir nicht jedes Spielchen gefallen lasse… In dem Verfahren geht es um drei Delikte. In einem ersten Gerichtstermin hatte ich eine angeregte Diskussion mit dem Richter. Diese endete damit, dass die A…

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Arbeitsrecht Chemnitz | 5. Oktober 2011 — Es gibt Prozesse und Lieblingsprozesse - jeder Anwalt wird für sich eine Entscheidung treffen müssen, in welche Kategorie Verfahren in Nachbarschaftssachen gehören. Gab es früher noch Witze wie folgt: Der junge Anwaltssohn tritt an das Krankenbett seines Vaters und berichtet stolz, dass er einen langjährigen Nachbarschaftsstreit beendet habe. Darau…

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kanzlei-hoenig.de | 5. März 2012 — Wenn es morgens früh gegen halb sieben an der Haustür klingelt, ist es zu spät. Dann läßt sich die Wohnungsdurchsuchung kaum noch verhindern. Hilfreich ist dann nur noch der Anruf bei einem Verteidiger. Solche Überraschungsbesuche lassen sich aber in Einzelfällen schon einmal vorhersehen. Beispielsweise dann, wenn dem Beschuldigten bereits…

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Panorama | 9. September 2011 — Nachdem ich keinen PKW mehr auf meine Kanzlei angemeldet habe und somit mit meinem privatem PKW zur Kanzlei und zu Terminen fahre, habe ich das Autoradio bei der GEZ abmelden wollen(!). Die machen Schwierigkeiten. Künftig werde ich Rundfunkgeräte gar nicht mehr anmelden, sondern die GEZ für zurückliegende Zeiträume nachentrichten. Die machen einen …

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Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 19. Januar 2012 — Der Schuldner hatte dem Makler, der ihm eine neue Mietwohnung versorgt hatte, den vereinbarten Maklerlohn nicht bezahlt. Das war im April 2010, da ging es um 740,00 Euro. Nach außergerichtlicher Mahnung Mahnbescheid Widerspruch gegen den Mahnbescheid Anspruchsbegründung Versäumnisurteil (und einem ähnlichen Verfahren gegen die mi…

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kanzlei-hoenig.de | 18. Januar 2012 — Der Verteidigers beantragt seine Bestellung zum Pflichtverteidiger. Das Amtsgericht lehnt den Antrag ab: Die Voraussetzungen einer Bestellung gemäß § 140 Abs. 1 StPO liegen nicht vor. Auch die Bestellung eines Ptlichtverteidigers gemäß § 140 Abs. 2 StPO kommt vorliegend nicht in Betracht. Die Tat ist nicht als schwer im Sinne dieser …

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strafblog | 22. März 2012 — Erstmals suchte ich gestern einen Mandanten, der mich vor ein paar Wochen mit seiner Verteidigung in einer umfangreichen Betrugssache beauftragt hatte, in der JVA auf. Das Mandant war von einem Kanzleikollegen für mich aufgenommen worden und wir hatten vereinbart, dass ich zunächst Akteneinsicht nehmen sollte. Das hatte ich inzwischen getan.…

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Kanzlei und Recht | 27. September 2011 — Der Gegner, ein Steuerberater, weigerte sich standhaft, meinem Mandanten gehörende Unterlagen herauszugeben. Meinem Mandanten hielt er entgegen, daß er die Unterlagen eher verbrennen als sie an ihn herausgeben werde. Ein anwaltliches Aufforderungsschreiben ließ er unbeantwortet. Also erhob ich Herausgabeklage. Auf den Erhalt der Klage hin …

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Depesche quinta essentia | 12. Februar 2012 — Gutes Benehmen ist nicht jedermanns Sache. Größeren Erfolg wird man mit schlechtem Benehmen aber sicher nicht haben. Wie weit aber dürfen Anwälte im Kampf ums Recht gehen? Der Anwaltsgerichtshof (AGH 15/11 (1 7) ist da recht großzügig. Eine Gerichtsvollzieherin schrieb einem Kollegen, er vertrete “rechtsirrige Ansichten“. Der so Getadelte li…

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Höchststrafe? | 8. Februar 2012 — Die Strafabteilung des Bundesgerichtshofs könnte derzeit als Vorlage für Drehbuchautoren von billigen Soaps dienen. Die höchsten Richter verklagen einander, ein Präsident, der alles andere als eine stringente Personalpolitik fährt und schwer abzuschätzende Folgen für große Strafverfahren. Was bisher geschah (in kurzen Worten – andere Jurab…

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Die Rechtsanwäldin | 5. Juni 2011 — Und Rücktritt von Rechtsanwalt Thomas Franz (Ketsch), um weiteren Schaden vom „Weißen Ring“ und anderen mutmaßlichen Opferorganisationen abzuhalten? PRO7 bringt Neuverfilmung von „Ben Hur“! - Die Party geht weiter …. Gezielte Indiskretion via BILDonline und BAMS [HIER der Direktlink http://www.bild.de/news/inland/joerg-kachelmann/siegte-5-zu-…

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Kanzleien im Internet | 17. April 2012 — Eine Verhandlung steht an. Auf dem Plan ist ersichtlich, dass die Richterin schon seit Stunden eine Verhandlung nach der anderen hatte. Die Tür öffnet sich, der Saal leert sich. Beim Einrücken zur Verhandlung will der Letzte die Tür schließen. “Oh, lassen Sie bitte die Tür noch offen”, bat die Richterin. Es war wirklich schlechte Luft im Rau…

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Infodocc | 8. Mai 2012 — Mit dem Begriff der Pornografie tun sich nicht nur die Juristen schwer. Auch die TV-Sender müssen immer wieder abwägen, was vom menschlichen Körper gezeigt werden darf, ohne dass die Gefahr besteht, dass das Abendland gleich untergeht. Dabei ist es ganz einfach, da sich tatsächlich einmal ein bayerischer Staatsanwalt die Mühe gemacht hat, ei…

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Fachanwalt für IT-Recht | 6. Januar 2012 — Der Kollege Dr. Haeger ist konsequent. Wie auf seiner Website unter www.hilfe-bei-anwaltsärger.de angekündigt, verfolgt er nun die Strategie, einen Rechtsstreit dem Grunde nach entscheiden zu lassen und dabei nur ein Minimum an Gerichtsgebühren und Anwaltshonorar zu riskieren: "Gebühren-Minimierung Nahezu bei jedem Anwaltsauftrag – der nach dem Ge…

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kanzlei-hoenig.de | 27. Dezember 2011 — Unter einem Gastbeitrag, den ich für das law blog geschrieben habe, fand sich eine Beschwerde von „rura“ ein: Zensur im lawblog! Mein Kommentar wurde gelöscht! Da scheine ich wohl den Nerv getroffen zu haben… In mehreren (Gast-)Beiträgen hatte ich als Aushilfsblogger aus einem Verfahren vor dem Landgericht Hamburg berichtet, in dem ich der…

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Panorama | 8. August 2011 — Mein Auto MUSSTE heute morgen betankt werden, die Reserve leuchtete breits. Ich fahre also zur nächst gelegenen Tankstelle, öffne den Tank, führen den Tankstutzen hinein und blicke zur Zapfsäule, weil ich eigentlich nur für einen bestimmten Betrag Benzin fassen wollte. Beim Literpreis von 1,48 €uro durchzuckt mich ein jäher Schreck, "Diesel - Mist …

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NEBGEN | 23. Januar 2012 — Der Mandant hatte einen Verkehrsunfall. Der Verkehrsunfall dürfte unverschuldet gewesen sein. So weit, so gut. Jetzt beauftragt der Mandant einen Rechtsanwalt. Der Rechtsanwalt nimmt das Mandat an und verlangt den ihm zustehenden Vorschuss auf seine ihm zustehenden Gebühren. Und was der Rechtsanwalt darauf zu hören bekommt, dass dürfte jeder Berufs…

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• “Sie lügen, Herr Rechtsanwalt!!!” Über die Schwierigkeiten, zum Honorar zu kommen. (strafblog) »

Jurabilis | vor 7 Tagen — Manch ein Arbeitgeber wäre froh, wenn er über graziles Personal verfügen würde, andere haben damit ein Problem: mutmaßlich die männlichen Kollegen könnten von der "Arbeit abgehalten" werden. Nunja, abovethelaw.com berichtet über einen aktuellen Kündigungsfall und dies soll den Lesern von ...Jurabilis! nicht vorenthalten werden. A pint-sized brune…

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kanzlei-hoenig.de | 19. Juli 2011 — Rechtsanwälte sind verpflichtet, fremdes Geld von eigenem Geld getrennt aufzubewahren. Deswegen braucht ein Anwalt ein eigenes Konto und ein so genanntes “Anderkonto“. Wir haben unsere Bank gebeten, für uns ein solches Fremdgeldkonto einzurichten. Gestern traf das erwartete Formular ein: Ich werde mir dann wohl mal eine Woche auf eine eins…

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