kLAWtext | 6. November 2009 — Heute schneite mal wieder eine Abmahnung ins Haus. Die Mandantin soll den Titel "Schöne neue Welt" im Internet zum Download angeboten haben. Was mich wunderte: Zum einen fehlte die Postleitzahl (genauer: als Postleitzahl wurde 00000 angegeben - naja, immerhin fünfstellig!) Zum anderen ist die Firma, die abgemahnt wurde, mittlerweile insolvent. Mal …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 14. Oktober 2009 — Was im Internet schon hier und da diskutiert wurde, hat nun auch meinen Mandanten ereilt: eine Kontoabbuchung von “www.bilMM.net”, die er zurückgebucht hat. Anschließend kam ein eher wenig nettes Inkassoschreiben von RA Sebastian Kipke aus Hamburg, das mir nun der Mandant zur weiteren Bearbeitung gibt. Abgesehen davon, dass das Anschreiben…
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Kanzlei Quandel | 15. August 2009 — In dieser Woche ist mir wieder ein „alter Bekannter“ untergekommen. Die Premium Software GmbH aus Bremerhaven handelt wohl auch unter der Domain abcload.de und verschickt Rechnung, die allerdings keinen Vertragsschluss nachweisen können. Das verwundert nicht, denn es wurde auch kein Vertrag geschlossen. Der Mandant wunderte sich daher nicht schlech…
Recht für Verbraucher | 23. Februar 2010 — Antassia GmbH bittet zur Kasse Verbraucherzentrale warnt vor dreister Abzocke im Internet Rostock. Bei der Neuen Verbraucherzentrale häufen sich derzeit Anfragen zu fragwürdigen Rechnungen des Internetportals top-of-software.de der Antassia GmbH mit Sitz in Mainz. Der Seitenbetreiber bittet Internetnutzer für ein Abonnement zur Kasse, dass …
JuracityBlog | 28. Januar 2010 — Wie immer kommt es auch 2010 bei der Abfindung nicht auf das Brutto, sondern auf das Netto an. Die meisten sind beim Thema Abfindung daran interessiert, so viel wie möglich steuerfrei zu kassieren. Leider gibt es den vielgerühmten Abfindungsrechner der Süddeutschen Zeitung schon seit einiger Zeit nicht mehr. Er wird schon länger “überarbeite…
Recht & Mediation | 28. August 2009 — Nach Gerhard Schwarz (Konfliktmanagement: Konflikte erkennen, analysieren, lösen) lassen sich die Konfliktlösungen auf 6 Grundmuster zurückführen. Diese Grundmuster sind auch historisch bzw. menschheitsgeschichtlich gewachsen und stellen eine Evolution dar. Flucht Die Flucht war die ursprüngliche Konfliktlösungsstrategie. Die Primaten, z…
Recht für Verbraucher | 2. November 2009 — Dubiose Gewinnmitteilungen von Dr. Böhm & Schneider - Kaffeefahrt statt Gewinnauszahlung Zahlreiche Empfänger dubioser Gewinnmitteilungen des angeblichen Finanzdienstleisters Dr. Böhm & Schneider haben sich in den letzten Tagen an die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz gewandt. Das Unternehmen versendet derzeit massenhaft Schreiben…
Recht für Verbraucher | 4. Februar 2010 — Sorgen mit Sorglos Strom Verbraucherzentrale warnt vor Stromverkäufern an der Haustür Verunsicherte Verbraucher älteren Jahrgangs aus Rostock suchten die Verbraucherzentrale auf und legten Kündigungsschreiben Ihres Energieversorgers oder das Willkommensschreiben von Sorglos Strom vor. Einigen Verbrauchern ist die Energy2day …
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Juraexamen.info | 1. November 2009 — Weil doch irgendwie jeder mit urheberrechtlich geschützten Inhalten im Internet auf Seiten wie youtube.com oder kino.to konkfrontiert wird, möchte ich kurz über die jeweils relevanten strafrechtlichen Aspekte berichten. Über 10.000 Kinofilme und mehr als 25000 TV-Serien kann man z.B. bei www.kino.to als Stream anschauen, ohne die Inhalte als…
Rechtslupe | 5. August 2009 — Die Meldebehörden der Gemeinden werden letztmals für das Kalenderjahr 2010 Lohnsteuerkarten ausstellen (§ 39e Absatz 9 Satz 2 EStG), ab 2011 wird das bisherige Lohnsteuerkartenverfahren durch die Einführung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale im Verfahren „ElsterLohn II“ abgelöst. Für die damit letzte Lohnsteuerkarte 2010 hat das B…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 31. Juli 2009 — BRTV-Bau -Kündigungsfristen auf dem Bau – dies sollten Sie wissen! Jeder Arbeitnehmer auf dem Bau hat schon einmal etwas vom Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe – kurz BRTV-Bau – gehört. Dass in diesem Tarifvertrag auch etwas über die Kündigung des Arbeitsverhältnisses steht, kann man sich denken. Aber was steht dort in Bezug …
LawBlog | 3. Februar 2010 — Die Firma Antassia GmbH betreibt mit top-of-software.de eine der üblichen Abzockseiten. Auf der Suche nach kostenlosen Programmen (z.B. OpenOffice) verwechseln weniger aufmerksame Nutzer das Angebot mit einer üblichen Gratis-Downloadseite. Doch statt kostenloser Software erhalten sie eine zweijährige Mitgliedschaft aufgebrummt, die insgesamt…
Medrecht-Blog | 19. Dezember 2009 — Festbeträge für Hörgeräte sind nicht zulässig. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Der 3. Senat hat die gesetzliche Krankenversicherung zur Übernahme der den Festbetrag übersteigenden Kosten für eine Versorgung mit digitalen Hörgeräten verurteilt (BSG, Urt. v. 17.12.2009, Az. B 3 KR 20/ 08 R) und damit die Rechte von zahllosen hörg…
LexisNexis® Strafrecht Online Blog | 29. April 2010 — Ich erhalte gerade folgende Mail: “Google UK Ltd Belgrave House 76 Buckingham Palace Road London SW1W 9TQ United Kingdom Betreff.: Google Wohltätigkeitsfonds (Auszahlungsnummer: GF-EUROPA-9EJFYT-2010) Datum: 29.04.2010 Google UK Ltd wünscht Ihnen eine gute Monat (März) und hiermit teilt Ihnen die Ergebnisse von Google Wohltätigke…
Die Rechtsanwäldin | 24. März 2010 — Das hat man nun davon. Seit wir den wunderschön von der BILD-Zeitung ERFUNDEN Namen (nochmal für die Vollposten unter den Googele-Suchern: "der Name wurde geändert") "Sabine W." wollen die Zugriffe via Google gar nicht mehr abreißen. Kunststück, wenn man direkt in der Treffer-Liste hinter der Bild steht ... (Mein Lieblingssucher ist allerdings der,…
NEBGEN | 11. Mai 2010 — Als ich heute morgen den Videotext las, stieß ich unter der Überschrift "Geheimes Urteil: Geld zurück!" auf folgendes verlockende Angebot: "Ein neues höchstrichterliches Urteil lehrt Versicherungen das Fürchten. Wegen eines Formfehlers in den Verträgen können sich Kunden jetzt mehrere Tausend Euro sichern - auch viele Jahre rückwirkend. ... For…
Schlosser Aktuell | 10. November 2009 — Auch an der Erbschaftsteuerreform werden Korrekturen vorgenommen, so die aktuelle Meldung von der Regierungskoalition: Die Steuersätze für erbende Geschwister und Neffen, die bisher in der Steuerklasse II je nach Höhe der Erbschaft von 30 bis 50 Prozent reichten und damit genauso hoch waren wie für Nicht-Verwandte in der Steuerklasse III, so…
beck-blog | 2. November 2009 — Das Poliscan-speed-Messgerät ist schon mehrfach im Blog aufgetaucht. Vor etwa 2 Wochen gab`s hierzu ein Rechtsforum des ADAC. Die Meldung hierzu hatte ich unter meinen Internet-Favoriten abgelegt, dann aber nicht mehr drauf geachtet. Daher hier der Nachtrag (Ausschnitt aus der Verkehrsrundschau): „Fünf Sachverständige und sechs Meinung…
Die herrschende Meinung | 16. Februar 2010 — Es war schon kein richtiges Geheimnis mehr, wer hinter der Figur "Richter Ballmann" steckt, als vergangenen Sommer der Richter eine Domain reservierte ohne daran zu denken, dass die DENIC auch immer die Whois-Daten zu einer Domain bereit hält. Jetzt aber hat Udo Vetter den Klarnamen in sein Blog gestellt. Es war ja auch nur eine Frage der …
reuter-arbeitsrecht.de | 20. Juni 2010 — Das Beste am Bericht der Süddeutschen Zeitung zur nackten Lehrerin ist eigentlich, dass er schon wieder in Bayern spielt. Das Zweitbeste, dass es um eine Beamtin geht, die Lehrerin ist (damit kann man den Arbeitsrechtlern wenigstens keine geistige Umnachtung vorhalten). Die Lehrerin war - das soll klar sein - nicht nackt. Sie hat sich d…
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Schadenfixblog | 19. März 2010 — Laut einem Bericht von Autobild.de sind viele Verkehrsschilder ungültig. Dies ist auf eine Gesetzeslücke der StVO zurückzuführen. Als am 01.09.09 neue Schilder freigegeben wurden, hatte man daran gedacht, dass in einer Übergangsphase die alten Schilder weiter bestehen bleiben, solange sie noch nicht durch die neuen Verkehrsschilder ersetzt w…
MCNeubert lawblog | 16. Oktober 2009 — Ich wusste überhaupt nicht, dass ich T-Mobile erlaubt habe, meine Handynummer an Kooperationspartner weiterzugeben, damit diese mich mit Werbe-SMS bombardieren. Eben kam diese SMS: Gewinnen Sie in Kooperation mit T-Mobile 50 Tage je 1 von 50 VW Polo! Mitspielen? Einfach Gratis-SMS mit POLO an 2009 senden. Teiln. ab 18 Jahre. www.50au…
kanzlei-hoenig.info | 7. Februar 2010 — Der Mann stellt klare Bedingungen. Über seine Freunde aus dem Club, die er Brüder nennt, werde er nicht sprechen. Das sei eine Frage der Loyalität. Aber über den vergangenen Mittwoch könne man reden. Ein Rocker des Gremium MC stellt sich den Fragen des Tagesspiegel. „Am Mittwoch hat sich Erfahrung mit Militanz gepaart“, sagt er. Ab…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 14. Oktober 2009 — Muster: Arbeitnehmerkündigung Wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis selbst kündigen möchte, dann stellt sich häufig die Frage, wie dies gehen soll. Es besteht vor allem Unsicherheit in Bezug auf die Kündigungsfristen, die Formulierung der Kündigungserklärung und den Rechtsfolgen (Sperre vom Arbeitsamt?). Ein Beitrag von R…
Rechtslupe | 3. August 2009 — Ab dem 1. September 2009 fördert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Partikelminderungssystemen mit 330 €. Entsprechende Anträge zur Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikelminderungssystemen bei Diesel-Kfz werden beim BAFA ab dem 1. September 2009 entgegen genommen und bearb…
Meldungen
USA Recht | vor 3 Stunden — Schiedsgerichtsklauseln in US-Verträgen können sinnvoll sein, jedoch ist dies keine Allgemeinregel – es muss je nach Sachverhalt eine Entscheidun…
fachanwaltsliste.de | vor 8 Stunden — Pressemitteilung Nr. 56/2010 vom 30. Juli 2010 Beschluss vom 15. Juli 2010 – 2 BvR 1023/08 – Der strafgefangene Beschwerdeführer war im Zuge vo…
MEDIEN INTERNET und RECHT | vor 8 Stunden —1. Werden Angebote auf einer Internet-Handelsplattform durch deren Betreiber (automatisch) auch für den Abruf auf mobilen Endgeräten optimiert und zur…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Geschäftsbriefe werden heutzutage weitgehend durch E-Mails ersetzt, nur Rechnungen kommen in der Regel noch mit der Post. Ein Grund hierfür sind …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | vor 11 Stunden — Entgegen der Rechtsprechung der Hamburger Instanzgerichte hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (06.07.2010, Az. I-20 U 8/10) nun schon zum zweite…
19. April 2010 —Mit dem Gedanken habe ich schon lange gespielt - nun gibt es die ersten Ergebnisse einer Twitter-Integration bei JuraBlogs zu sehen. …
23. März 2010 —Das Ranking der JuraBlogs ist ein immer wieder gern diskutiertes Thema. Und mit schöner Regelmaessigkeit fand es einen Platz in meiner ToDo-Liste - meist ausgelöst durch eine oder mehrere "Das macht k…
