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Infodocc | 5. Mai 2012 — Aus dem Geben und Nehmen zwischen Journalisten, Verlagen, Künstlern und Kunsthäusern ist ein hartes Geschäft geworden – der Ton zwischen den Akteuren wird immer ruppiger Internetabmahnungen scheinen ein profitables Geschäft geworden zu sein. Wurden bislang meist ahnungslose Nutzer des World Wide Web abgemahnt, scheint das Thema auch weiter…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 11. Mai 2012 — Mittlerweile liegt mir das Protokoll LG Düsseldorf 22 O 101/11 zur mündlichen Verhandlung vom 13.04.2012 vor, in der die Euroweb eine Klagerücknahme erklärt hat. In den Details der Zeugeaussagen der Ehefrau meines Mandanten einerseits und des Zeugen W. (des Vertriebsmitarbeiters der Euroweb) andererseits wird deutlich, was diese Außendiens…
NEBGEN | 4. Mai 2012 — Ich habe den Wahl-O-Maten für die Landtagswahl in NRW gemacht. Obwohl ich die Frage nach der Verschärfung des Urheberschutzes bejaht und sogar doppelt gewertet habe, war das Ergebnis niederschmetternd. Die höchste Übereinstimmung habe ich mit der Piratenpartei. Etwas beruhigend ist, dass ich in NRW nicht wählen darf, so bleibt mir der Zwiesp…
LawBlog | 30. April 2012 — Die Gedanken sind frei. Meinungen ebenfalls, sogar öffentlich geäußerte. Es könnte also alles so einfach sein, würde der Meinungsdetektor mancher Gerichte nicht so zuverlässig in dem Maße versagen, wie sie ihren Ruf als bundesweit bedeutsame “Pressekammern” verteidigen wollen. Ein Beispiel hierfür liefert wieder mal das Landgericht Berlin, d…
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Blog zum Medienrecht | 1. Mai 2012 — Nachdem Marina Weisband als politische Geschäftsführerin der Piratenpartei ein halbes Jahr lang hinter den Kulissen gewirkt hatte und die ignoranten Medien nicht mit einer Frau sprechen wollten, da die Piraten ja lauter Männer seien, explodierte nach der Einladung zur Berliner Pressekonferenz im Oktober 2011 das Interesse an ihr förmlich. Si…
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Infodocc | 14. Mai 2012 — Die Experten hatten es bereits angekündigt und behielten Recht. Das BKA muss zähneknirschend zugeben, dass die Entwicklung eines legalen Staatstrojaners, der keine unerlaubten Funktionen enthält, zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Die Software sollte verschlüsselte E-Mails und Internet-Telefondienste wie Skype überwachen. Nachdem im…
LawBlog | 22. Mai 2012 — “Nicht berücksichtig wurden im Übrigen die Aktenversendungskosten. Eine Erstattungsgrundlage gegen die Staatskasse ist nicht ersichtlich.” Schreibt mir ein Kostenbeamter des Amtsgerichts Velbert und streicht mit leichter Hand 28,56 Euro der Gebühren, die mir als Pflichtverteidiger zustehen. Ich weiß nicht, bei wie vielen Anwälten der Beamt…
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Infodocc | vor 6 Tagen — Ottmar Hitzfeld hatte bei Bayern München das Rotationsprinzip eingeführt. Warum auch nicht im Bereich der Anwaltsvertretung. Die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH ist keine Unbekannte in der Abmahn-Szene. Hand in Hand mit der Kanzlei Kornmeier sagten sie den Filesharern über viele Jahre gemeinsam den Kampf an. E…
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Infodocc | 3. Mai 2012 — Bild hilft dem Volk in allen Belangen. Seit 2009 auch im Onlinesektor. Auf der Homepage von Computerbild kann man den sogenannten “Computer Bild-Abzock-Schutz” herunterladen. Dies haben bereits 3,9 Millionen Menschen getan, um nicht auf die bösen Abzocker im Internet hereinzufallen. Eine gute Sache?! Auf den ersten Blick ja, aber bei g…
Internet-Law | 13. Mai 2012 — In den USA laufen derzeit kartellrechtliche Ermittlung wegen des Vorwurfs, Google würde die Suchergebnisse manipulieren bzw. gezielt eigene Produkte bzw. Inhalte die von Google-Plattformen stammen, bevorzugen. Google hat diesbezüglich ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das zu einem interessanten Ergebnis gelangt. Diese gezielte Einfluss…
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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 24 Stunden — Wir machen in der täglichen Praxis häufig die Erfahrung, dass bestimmte Dinge landläufig als Gott gegeben hingenommen und dann auch nicht mehr in Frage gestellt werden. Dazu gehören der Mythos, dass der GEZ-Kontrolleur nach dreimaligem Besuch in die Wohnung gelassen werden müsse oder der Irrglaube, dass Eltern für ihre Kinder hafteten oder…
sozialrechtsexperte | 16. Mai 2012 — Bremen. David gegen Goliath: So könnte man den Kampf eines Arbeitslosen gegen das Bremer Jobcenter beschreiben. David Riemer hatte jetzt gegen das Jobcenter geklagt, weil er sich nicht vertraglich zu einer psychologischen Untersuchung verpflichten wollte. Und das Landessozialgericht gab ihm recht. Als Folge muss das Jobcenter künftig seine V…
reuter-arbeitsrecht.de | 7. Mai 2012 — Der Mann mit der dicken Zigarre (*) hat viel: 210.00000 EUR Jahresgehalt (brutto), oberster Chef aller Niederlassungen in Norddeutschland, Vertragspflichten u.a.: Führen und Coachen der Niederlassung/sleiter, Kommunikationsschnittstelle zwischen GF (Geschäftsführung) und NL (Niederlassung), Gewinnung von Topkunden und Topmitarbeitern, …
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kanzlei-hoenig.de | 20. Mai 2012 — Nachdem der Hamburger Kollege Jo Breu, der hier in Berliner Gewässern wildert, mit Nachdruck versucht hat, sich in einer Verhandlungspause kompetenten Rat zu holen: steht die Wanne nun am Platz der Luftbrücke. Gleich in der Nähe der Gefangenensammelstelle. Die wir hier in Berlin eingerichtet haben, um wildernde Kollegen dort unterzubring…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 8. Mai 2012 — In einem Artikel zur Spruchpraxis des 1. Strafsenats (Vors. Armin Nack) heißt es: ” In Baden-Württemberg und Bayern bedeutet das, dass Strafverfolgungsbehörden und große Strafkammern sich in einem Klima der fast vollständigen Freiheit von Kontrolle eingerichtet haben um nicht zu sagen: Narrenfreiheit genießen. Übertrieben? Man nehme nur de…
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 21. Mai 2012 — Algorithmen und Roboter ersetzen inzwischen nicht mehr nur Fliessbandarbeiter. Dadurch droht auch vielen Rechtsanwälten und anderen Juristen das Ende der Arbeit, wie Frank Rieger vor einigen Tagen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) im lesenswerten Artikel «Roboter müssen unsere Rente sichern» darlegte: «[…] Es sind nicht läng…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 3. Mai 2012 — Nach den Ermittlungen hat ein 30-jähriger Mann sein Zimmer in einem Münchener Hotel zum Betrug genutzt. Er habe bei mehreren Onlineversandhäusern Waren in das Hotel bestellt und soll so versucht haben, die Zahlung zu umgehen. Dabei wohnte er dort unter falschen Namen. Der Mann zahlte nicht und ein Versandhaus wandte sich an das Hotel. Ein …
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Datenschutzbeauftragter | 10. Mai 2012 — Wenn der Arbeitgeber auf einmal nach dem Führerschein fragt und diesen wohlmöglich auch noch kopieren will, wird der eine oder andere Mitarbeiter dann doch langsam stutzig. Denn das riecht doch ganz gewaltig nach einer weiteren Maßnahme zur Überwachung am Arbeitsplatz. Schließlich geht den Chef der Führerschein doch wirklich gar nichts an …
Jurabilis | vor 4 Tagen — Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. Böse Stimmen behaupteten schon eine Hetzjagd in Bezug auf das bürgerliche Lager und Rufe nach Untersuchungen der Dissertationen von Sozialdemokraten wurden laut. Still und leise hat nun der Mops-Block…
www.scheidung-professionell.de | 21. Mai 2012 — In seiner Entscheidung XII ZB 188/11 hat der Bundesgerichtshof klar gesagt, dass die “Politik der geschlossenen Tür“, nämlich: der Vater will sein Besuchsrecht auszuüben und Mutter und Kind sind nicht zuhause, nicht geht. Er sagt dazu: “Eine solche Zuwiderhandlung gegen die sich aus dem Umgangstitel zugleich ergebende Verpflichtung der Mutter, di…
Jurabilis | 5. Mai 2012 — Waren es 2011 noch die ominösen (und in aller Regel nicht näher definierten) "externen Doktoranden", die man allerorten als Problemfälle in Sachen Plagiatsanfälligkeit identifiziert zu haben glaubte, gibt es nun eine neue Gattung, der man an den Kragen möchte. Der Tagesspiegel zitiert Oliver Günther, den neuen Präsidenten der Universität Potsdam mi…
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Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. Mai 2012 — … hatte der Versicherungsmakler versprochen. Der Mandant glaubte ihm und verzichtete auf eine ausführliche Beratung zu möglichen Alternativen. “Ich habe doch gar nicht verstanden, was er darüber erzählt hat. Er sagte was von Lebensversicherung, dass es eine sichere Anlage ist und da habe ich ihm vertraut…” Der Vertrag begann am 01.12…
Depesche quinta essentia | 14. Mai 2012 — Die Einführung des AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) hat einen neuen „Sport“ kreiert, das sogenannte AGG-Hopping. Unter AGG-Hopping versteht man Fälle, in denen Stellenbewerber sich nur zum Schein auf eine freie Stelle bewerben. In Wirklichkeit wollen die Bewerber diese Stelle gar nicht, sondern hoffen auf eine „diskriminierende“ A…
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Infodocc | 4. Mai 2012 — Liebe Bürgerinnen und Bürger, Lehrerinnen und Lehrer, Hörerinnen und Hörer, bla, bla, bla – zu lang? Ok: Liebe BürgerInnen, LehrerInnen und HörerInnen! Besser? Die Beurteilung überlasse ich jedem Leser selbst. Zu weit geht diese Diskussion meines Erachtens jedoch, wenn die Anwendung des “Binnen-I” in der deutschen Sprache dann auch noch al…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Mai 2012 — … sind bekanntermaßen lästig und ernähren sich – was das Ekelgefühl erklärt – hauptsächlich von Aas und Abfällen. Szenenwechsel: Mit schöner Regelmäßigkeit trudeln sie hier ein: die amtlich aussehenden Schreiben nach Eintragung eines Vereins im Vereinsregister, einer Gesellschaft im Handelsregister oder einer Marke im deutschen Markenregis…
Meldungen
Die Rezensenten | vor 41 Minuten —Thomas / Putzo Zivilprozessordnung, 33. Auflage, C. H. Beck 2012 Von Rechtsreferendar Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Es ist Anfang Ma…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — New day, fresh work at Your desk? Perfect! Have a nice day and startup 4 it ! …
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 6 Stunden — Die parlamentarische Initiative «ePower für die Schweiz!» befasste sich an ihrem Sessionsanlass vom gestrigen Dienstagabend mit dem umstrittenen …
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 6 Stunden — Die parlamentarische Initiative «ePower für die Schweiz!» befasste sich an ihrem Sessionsanlass vom gestrigen Dienstagabend mit dem umstrittenen …
Fussball-Recht | vor 7 Stunden — No related posts. Lese den ganzen Artikel dazu hier: Fussballrecht gegen Homophobie im Fußball …
18. März 2011 —Verwirrt? Verletzt? Betrogen? Wenn Sie nach dem Artikel von Herrn RA Fischer jedes Vertrauen in das JuraBlogs-Ranking verloren haben, sollten Sie weiter lesen.…
19. Januar 2011 —Murphy's Law sagt, dass "alles, was schief gehen kann auch schiefgeht". Natürlich vergesse ich das immer dann, wenn ich im Urlaub bin. Gestern morgen, 9 Uhr HST (20 Uhr deutscher Zeit) finde ich e…
