Kanzlei und Recht | 11. Januar 2012 — Der Kollege Hönig beklagt sich hier unter anderem darüber, daß sich manche Strafrechtler mit einer Materie herumschlagen, die „viele von ihnen nur begrenzt verstehen“. Die Rede ist von Kriminalität, die über das Internet begangen wird und hierauf aufbaut. Wer einen geradezu gemeingefährlich klingenden Begriff verwenden möchte, der nennt es…

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Verfassungsblog | 1. Februar 2012 — Wenn ein Urteil besonders krass verfassungswidrig ist, so krass, dass die Richter eigentlich selber hätten draufkommen müssen, dann geht die Verfassungsbeschwerde gegen ein solches Urteil durch wie nichts. Sollte man meinen. Aber wer das glaubt, unterschätzt die Ausdifferenziertheit der Karlsruher Rechtsprechung dramatisch. Tatsächlich ist…

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RA Dr. Böttner | 31. Januar 2012 — Strafrecht / Betrug / iPad 2 / Handel / Knete Die Masche klingt kinderleicht und dennoch absurd: Die Kunden eines gekauften iPad 2 geben de wertvollen Tablett-PC kurze Zeit nach dem Kauf zurück im Rahmen des rechtlichen Widerrufs/Rückgaberecht – doch anstatt dem dünnen Gerät von Apple befindet sich eine Knetmasse in dem Karton mit vergl…

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StrafrechtsBlog | 19. Januar 2012 — Das Ganze hat zwar nichts mit Strafrecht zu tun, aber die BILD möchte ich noch nicht einmal geschenkt. Ich bilde mir meine Meinung auf anderen Wegen. Wie der Axel Springer Verlag selbst vollmundig hier seienen Werbepartner ankündigt, will er Deutschland aber offensichtlich sein Meinungsbild aufzwängen und am 23.06.2012 an alle Haushalte in…

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Fachanwalt für IT-Recht | 30. Januar 2012 — Dem Richter wurde telefonisch mitgeteilt, dass eine Zahlung nebst Einstellung des Verfahrens gem. § 153a StPO nicht in Betracht käme. Zunächst wies der Richter dann darauf hin, dass dies wegen der mündlichen Verhandlung erheblich teurer werden würde und äußerte nach fortdauernder Standhaftigkeit des Verteidigers: "Wenn er unbedingt mit dem Kopf du…

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Rechtsanwalt Achim Flauaus | vor 7 Tagen — Nachdem die Mutter das Strafmandat mit dem vormals tätigen Rechtsanwalt für ihren inhaftierten Sohn beendet hatte, schickte er ihr eine vierstellige Kostenrechnung für 3,75 Stunden a 250 € zzgl. MwSt. Beiordnen lassen hatte es sich in diesen 3,75 Stunden dabei schon. Nicht hingegen eine Honorarvereinbarung getroffen. Und 250 €/h? ‘Ne Menge G…

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Dr. Behrmann & Härtel | 11. Januar 2012 — Wenn Inkassokanzleien pappig, aber so richtig pappig, am Telefon reagieren, dann merkt man, dass sie eben nicht eine “klare(r) Fokussierung auf anwaltliches Qualitätsinkasso” haben. Obwohl ich sowieso schon gemerkt habe, dass man die Aussage auf der Homepage “Aus dieser Perspektive betrachten wir zunächst einmal jeden einzelnen Fall unserer …

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Kanzlei und Recht | 18. Januar 2012 — Sachen gibt es: Neulich stand ein Mann mit Aktentasche am Empfang der Kanzlei und sah sich suchend um. Ich erkundigte mich, ob ich ihm behilflich sein kann, worauf er mit der forschen Frage reagierte, ob denn wohl die Mandantin XY hier in der Kanzlei sei. Auf Nachfrage, wer er denn überhaupt ist, teilte er mir mit, daß er Vollzugsbeamter des…

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Fachanwalt für IT-Recht | 20. Januar 2012 — Mit der Einschaltung der Rechtsanwaltskammer Celle eröffnet Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger eine weitere Front im Kampf um den heiss umkämpften Markt der kostenlosen Rechtsberatung. Mit einer gekonnten Prise Ironie versucht der Kollege nunmehr die Kammer aufs Glatteis zu führen: Er würde als Beschwerdeführer unter www.MeinGratisAnwalt.de kostenlose R…

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Markentiger® | 22. Januar 2012 — Als am Freitag bekannt wurde, dass Schlecker Insolvenz anmelden will, fiel mir ein, dass in unserem Haushalt noch ein Gutschein dieses Unternehmens herumgeistern muss. Wäre ja schade drum. Das Unternehmen hat ja noch keine Insolvenz angemeldet, sondern will es erst. Also am Samstag Morgen den Gutschein ausfindig gemacht und ab zum Markt. P…

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Lampmann, Behn & Rosenbaum | 15. Januar 2012 — In einem Beschluss auf einen Antrag auf Prozesskostenhilfe hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 14.11.2011, Az. I-20 W 132/11) dem Beklagten mit deutlichen Worten Prozesskostenhilfe für die Rechtsverteidigung in einem “Filesharing”-Verfahren gewährt. Nachdem das Landgericht Düsseldorf den Antrag auf Prozesskos…

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Kanzleien im Internet | 19. Januar 2012 — Seit graumer Zeit werden Akten bei uns nur noch elektronisch geführt. Spart Papier, Ordner, Zeit fürs Suchen und schont die Umwelt. Das Problem war nur, wie geht man mit einer elektronischen Akte zu Gericht? UMTS und ähnliches mit Anbindung an den Kanzleirechner wäre eine Möglichkeit. Aber Gerichtsgebäude sind häufig hornalt. Dicke Mauern, d…

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kanzlei-hoenig.info | vor 3 Tagen — Das Vorstrafenregister des Mandanten hat einen beträchtlichen Umfang: 18 Eintragungen. Vergleicht man das mit dem Führungszeugnis des Durchschnittsbürgers könnte man meinen, man hat es mit einem Schwerverbrecher zu tun. Der Mandant hatte jedoch nicht den Hauch einer Chance, die jedem dieser besagten unbestraften Normalos mitgegeben wurden. G…

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Juraexamen.info | 19. Januar 2012 — Manche Entscheidungen sind wichtig, manche umstritten und manche eher deshalb interessant, weil sie einen Blick in den Geist der Parteien zulassen. So lag es hier: Mit einem schon etwas älteren Beschluss (v. 14.9.2010 – 1 BvR 2070/10) hat das BVerfG eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die nur als “bizarr” beschrieben werden kann. Die Bes…

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strafrechtsblogger | 2. Februar 2012 — hat dies nichts Gutes zu bedeuten. Ein Mandant meldete sich bei mir und legte mir verwundert die hier unter dem Link abgebildete Visitenkarte vor: Visitenkarte Die Visitenkarte hatte mein Mandant in seinem Briefkasten aufgefunden. Auf dieser bittet der Kontaktbereichsbeamte meinen Mandanten, bei ihm aufgrund von „Ermittlungen“ mal anzuru…

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Markentiger® | vor 23 Stunden — Gestern stand ein Termin vor dem AG Lübben an. Und zwar um 11.30 Uhr, also zu keiner unchristlichen Zeit, wenn man von weiter her (ca. 245 km) anreisen muss. Der Diesel-Tank war gefüllt, es wurde pünktlich aufgestanden. Kein Problem. Lesen Sie stichpunktartig, was dann geschah: Wagen bei -15 Grad Celsius angelassen (problemlos), Scheiben- …

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• Määääääääääääh (rechtbrechung) »

Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Januar 2012 — In einem Bußgeldverfahren ist die Hauptverhandlung auf 10.00 Uhr anberaumt. Um 10.03 Uhr schickt der Betroffene, seinem Verteidiger auf dessen Mobiltelefon eine SMS-Mitteilung folgenden Inhalts : „Haben uns verspätet. Bin gleich da.“ Diese Nachricht liest der Verteidiger dem Tatrichter vor. Dieser hat hierauf bis „ca. 10.30 Uhr“ gewartet un…

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Kanzlei Blaufelder | 13. Januar 2012 — Die Kanzlei Hoenig berichtet heute in ihrem Blog von einer Strafverhandlung beim Amtsgericht Berlin. Der Richterin missfiel es, dass sich der Verteidiger das Recht herausgenommen hatte, den Anklagten, seinen Mandanten, zu duzen. So etwas gehöre sich nicht vor Gericht, meinte die Richterin. Ich hoffe, dass die Auffassung der Berliner Amt…

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WissMit.com | 27. Januar 2012 — lese ich in den Ebay-Kleinanzeigen. Ein „junges Team von Juristen und Geisteswissenschaftlern“ bietet seinen günstigen Service an: 50 % des üblichen Marktpreises, weil die Anbieter „selbst schreiben“ − es gibt also üblicherweise Ghostwriter hinter dem Ghostwriter!? Auf der Homepage des Teams (jurahausarbeiten.de) heißt es: Gleichviel, …

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kanzlei-hoenig.info | 16. Januar 2012 — In einer Verhandlungspause unterhielten sich die Richterin und der Staatsanwalt über den nachfolgenden Termin. Es ging um einen Haftbefehl, der die Richterin gegen den „nachfolgenden“ Angeklagten verhängt hatte. Richterin: Was mich aber wundert: Das Landgericht hat meinen Haftbefehl diesmal gar nicht aufgehoben. Staatsanwalt: Naja, abe…

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Dr. Behrmann & Härtel | 10. Januar 2012 — Ob Blizzard etwas zu verheimlichen hat, ist unklar, und wollen wir natürlich auch nicht behaupten. Unsere Anfrage, auch die Klageschrift und die Replik der Kanzlei “Gleiß Lutz” zu veröffentlichen, die aufgrund von Anfragen zahlreicher Leser und Medien initiert wurden, wurde abschlägig beantwortet. Uns wurde mitgeteilt, dass nach Rücksprache …

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Rechtsanwalt News | vor 7 Tagen — Ich treffe vor dem Gerichtssaal einen früheren Mandaten, mit dem man nach einiger Zeit der Zusammenarbeit aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen über das richtige Vorgehen, aber durchaus noch im Guten, auseinandergegangen ist. Demnach begrüßen wir uns kurz und erkundigen uns nach dem jeweiligen Wohlbefinden, bevor meine Sache aufgerufen wi…

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Höchststrafe? | 24. Januar 2012 — Und wieder so ein Lehrstück über die Unschuldsvermutung: Gegen den Mandanten wird -mehrere Jahre lang- wegen eines Gewaltdelikts ermittelt. Die Aktenlage ist nicht nur aus meiner Sicht nicht eindeutig. Im Anschluss an die polizeiliche Erstvernehmung des vermeintlichen Opfers äußert der Vernehmungsbeamte erhebliche Zweifel an dieser Schilde…

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De lege lata | 31. Januar 2012 — In der September-Ausgabe (No. 13) der myops (einer Zeitschrift, die hiermit dem geneigten Leser besonders empfohlen sei) schrieb Volker Rieble, Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, über eine - nun, sagen wir - erstaunliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Zweite Kammer des Ersten Senats hob mit Beschluss v…

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kLAWtext | 20. Januar 2012 — Es ist das Thema heute: Der Filesharer megaupload.com wurde hoch-, einige der Betreiber auch schon festgenommen. Und dabei konnte man doch so schön darüber Musik, Filme und Hörbücher verteilen - natürlich illegal. Die meisten Meldungen machen klar, dass die Nutzer der Seite, die "nur" urheberrechtlich geschütztes Material heruntergeladen haben, nic…

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