410
Potsdamer Juraprofessor W 3 legt vor dem Arbeitsgericht sein Zeugnis über das 2. Staatexamen als Ausweis seiner Qualifikation vor

sozialrechtsexperte | vor 8 Stunden — Man glaubt es nicht aber mit was man so alles als Rechtsanwalt in seiner "Laufbahn" konfrontiert wird, ist schon beachtenswert. Legt doch der 61. Jahre alte Juraproffessor und Ordinarius der Universität Potsdam zum Ausweis seiner Qualifikation vor dem Arbeitsgericht Potsdam aufzutreten sein Zeugnis über sein immerhin bestandenes zweites Staatsexame…

»

199
Das Wahrheitsministerium schlägt zu

Wir haben unsere Vorschriften ... | vor 22 Stunden — Ein gelegentlicher Blick aus dem Fenster in den letzten Wochen und Monaten zeigt: Erst will der Winter nicht enden und dann wird es nicht Frühling. Ist das der Klimawandel? Wer an der Veränderung des Klimas noch Zweifel hatte (obwohl Klimawandel wohl „immer“ stattfindet), darf sich nunmehr mit höchster amtlicher Autorität eines Besseren belehrt…

»

Hoeneß – Effekt 198
Hoeneß – Effekt

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 13 Stunden — Steuersünder in Niedersachsen Warum freuen sich niedersächsische Finanzbeamte und Steuerfahnder über Uli Hoeneß? Nicht, weil der gute Würste zum Grillen liefert, sondern weil es offenbar einen Mitzieheffekt gibt, der sich von Bayern sogar auf Niedersachsen erstrecken soll. Nach dem Bekanntwerden der Steueraffäre des FC-Bayern-Präsidenten Ul…

»

(+1)
174
Die 7 schlimmsten Klischee-Motive auf Kanzleiwebsites

Rechthaber | vor 8 Stunden — Auf dem Portal Terminsvertreter.com sind mittlerweile weit über 1.000 deutsche Anwaltskanzleien registriert (siehe hier), die alle auf ihre jeweilige Kanzleiwebsite verweisen. Da bekommt man also einiges zu sehen, Gutes und weniger Geglücktes, selbstgebastelte Online-Visitenkarten mit 80er-Jahre-Charme und avantgardistische Web 3.0 Websites.…

»

165
Umgehung des Gegenanwalts – ein Büroversehen?

Kanzleien im Internet | vor 5 Stunden — Der Mandant kommt mit einem Brief, den er direkt vom Gegenanwalt erhielt. Es ist in dieser Angelegenheit ein Landgerichtsprozess anhängig. An dieser Stelle berichtet ein Rechtsanwalt, dass die Umgehung des Gegenanwalts häufig durch Büroversehen geschieht. Die Angestellten des Anwaltes versenden manchmal versehentlich die Post nicht an den …

»

Zerkaute Masse 152
Zerkaute Masse

LawBlog | vor 10 Stunden — Colafläschchen gelten, in Maßen genossen, als durchaus harmlos. Nun schafft es das Produkt eines bekannten Süßwarenherstellers aber bis vor das Oberlandesgericht Hamm. Die Juristen wollen prüfen, ab ein zerkautes Stück Zuckermasse tatsächlich früher mal ein Colafläschchen war. Ein Angestellter behauptet nämlich, durch einen Biss auf das Corp…

»

134
Letzte Woche beim Landgericht Koblenz

Handelsvertreter Blog | vor 10 Stunden — Manche Gerichtsverfahren haben ihre eigenen Regeln. Vor dem Landgericht Koblenz wurde ein ehemaliger Handelsvertreter von seinem Unternehmen auf Rückzahlung von Provisionsvorschüssen verklagt. Das Gericht gab in der mündlichen Verhandlung schnell zu erkennen, dass es die Forderung des Unternehmens für richtig hält. Wir hatten entgegnet, da…

»

123
Strafmaßverteidigung für Touristen

kanzlei-hoenig.de | vor 15 Stunden — Aus dem Schlußbericht der Polizei in einer Ermittlungsakte ergibt sich, daß man auch mit einer schweren Krankheit nicht arm dran sein muß - solange man sich nicht erwischen läßt. In diesem Fall ist man einem Apotheker auf die Schliche gekommen. Im Zusammenhang mit den Durchsuchungen seiner Daten- und Abrechnungsbestände (und der der beteil…

»

116
Weit über 30.000 Seiten Aktenumfang, 126 Beschudigte und über 30 Haftbefehle im Augsburger Umsatzsteuerkarussellverfahren

strafblog | vor 12 Stunden — Da hat die Augsburger Staatsanwaltschaft mir am vorletzten Freitag ihre Stellungnahme zur 6-Monats-Haftprüfung im Augsburger Umsatzsteuerkarussellverfahren zukommen lassen, natürlich Haftfortdauer beantragt, und mir gleich auch in delegierter Kompetenz eine Äußerungsfrist von 5 Tagen gesetzt. Abgesehen davon, dass mein Mandant sich inzwische…

»

114
Sprachleitfaden für Jobcenter: Klartext statt Amtsdeutsch

sozialrechtsexperte | vor 11 Stunden — Sie sollen "bitte" schreiben. Und "leider", falls ein Antrag abgelehnt wird. Mit einem Sprachleitfaden will die Bundesagentur für Arbeit ihren Mitarbeitern das Amtsdeutsch abgewöhnen. Ein Wort wird Jobcenter-Beratern aber auch weiterhin nicht über die Lippe kommen. Von Thomas Öchsner Es gibt in Deutschland wahrscheinlich keine Institution, di…

»

89
“Der Wendler” ist nicht mehr

LawBlog | vor 8 Stunden — Der Prozesskrieg zwischen den konkurrierenden Schlagerbarden Frank und Michael Wendler hat eine weitere Hürde genommen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf urteilte jetzt, dass weder Frank noch Michael Wender sich ohne weiteres mit der prägnanten Bezeichnung “Der Wendler” schmücken dürfen. Vielmehr müssen nun beide Künstler zur Klarstellung i…

»

(+5)
Dit is‘ nich‘ so einfach, wa? 89
Dit is‘ nich‘ so einfach, wa?

reuter-arbeitsrecht.de | vor 7 Stunden — Wahrlich nicht. Nach brutalen Verbrechen hat sich der Betriebsrat der Berliner S-Bahn letztes Jahr anhören müssen, er sei ein Sicherheitsrisiko. Weil er partout keine Videoüberwachung auf den Bahnhöfen wollte – es können ja nebenher Arbeitnehmer überwacht werden. Volkes Seele kochte, von Berliner Kurier über Bild bis BZ. Nebenbei: Vie…

»

Waldorf Frommer – 41 angestellte Anwälte im (Textbaustein-)bruch 78
Waldorf Frommer – 41 angestellte Anwälte im (Textbaustein-)bruch

Infodocc | vor 3 Stunden — Waldorf Frommer Rechtsanwälte überraschen uns heute mit neuem Briefkopf. Erstmals, seit dem die Kanzlei durch den Versand der Massenabmahnungen in Erscheinung getreten ist, liegt uns nun ein Briefkopf mit der aktuellen Zahl der bei Waldorf Frommer angestellten Anwaltschaft vor: 41. Darunter auch 1 (ein) Fachanwalt für Urheber- und Medienre…

»

(+2)
CGZP: „Tohuwabohu“ vor den Landessozialgerichten 73
CGZP: „Tohuwabohu“ vor den Landessozialgerichten

CMS Hasche Sigle | vor 12 Stunden — Die Bibel beginnt mit dem Satz „Bereshith bara elohim et hashamajim v’et ha‘arez, v’ha‘arez hajtah tohu vavohu …“ (Genesis 1,2). Dabei bezeichnet „tohu“ die Wüstheit, „wa“ bedeutet „und“ und „vohu“ ist die Leere. In der Einheitsübersetzung ist die Stelle mit „wüst und wirr“ übersetzt. Tohuwabohu beschreibt also die größtmögliche Unordnung,…

»

72
Juraexamen in Deutschland – Wo ist es einfach/ wo ist es schwer: Ein Ländervergleich

Juraexamen.info | vor 5 Stunden — Anlässlich der kontrovers geführten Diskussion zum Thema “Abschichten” anhand eines Beitrags auf unserer Seite sollen einmal die unterschiedlichen Prüfungsvoraussetzungen zur … …

69
Keine Anklage gegen rabiate Erzieherinnen

LawBlog | vor 4 Stunden — Der Vorwurf klang heftig: Erzieherinnen in einem Wertheimer Kindergarten sollen aufmüpfigen Kindern die Münder mit Pflastern oder Klebestreifen zugeklebt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelte – die Vorwürfe bestätigten sich weitgehend. Dennoch hat die Behörde nun das Verfahren eingestellt. Eine strafbare Körperverletzung, lassen die Staat…

»

67
LG Heidelberg: Wer einen Geocache (GPS-Schatz) aus seinem Versteck entfernt und der Zerstörung durch Dritte preisgibt, ist schadensersatzpflichtig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 10 Stunden — LG Heidelberg, Urteil vom 04.03.2013, Az. 5 S 61/12 § 280 Abs. 1 S.2 BGB, § 968 BGB Geocaching ist eine über das Internet organisierte Form der “Schatzsuche”, bei welcher die Schätze (”Geocaches”) über im Internet veröffentlichte geografische Koordinaten und mit Hilfe eines GPS-Empfängers gesucht werden können. Jeder Geocache ist zu diesem…

»

Ich habe da mal eine Frage: Die fehlende Genehmigung des Grundstückseigentümer – Beweisverwertungsverbot? 61
Ich habe da mal eine Frage: Die fehlende Genehmigung des Grundstückseigentümer – Beweisverwertungsverbot?

JURION Strafrecht Blog | vor 5 Stunden — © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Eine Kollege hat neulich im OWi-Bereich eine Frage gestellt, die ich hier mal weiter gebe. Der Kollege sucht eine Entscheidung zu folgender Problematik: Geschwindigkeitsmessung von einem (Privat)Grundstück aus. Die Genehmigung des Grundstückseigentümers lag nicht vor. In dem Bußgeldverfahren vertritt d…

»

57
Mehrfarbige Fenster - muss Mieter das dulden?

Arbeitsrecht Chemnitz | vor 8 Stunden — Eine Mieterin einer Münchner Wohnung erhob mehrfach gegenüber dem Vermieter die Rüge, dass einige Fenster ihrer Wohnung sowie die Balkontür undicht seien. Daraufhin beschloss der Vermieter diese auszutauschen, jedoch in "weiß" und nicht in der Farbe der alten Fenster "Eiche braun". Die Mieterin wollte dies nicht und verweigerte den Einbau. Klar vor…

»

55
Ist Stellenanzeige „…wir suchen für unser dynamisches Team … mit guten Deutschkenntnissen…“ schon Diskriminierung?

Rechthaber | vor 7 Stunden — Einen rechtssicheren Text für eine Stellenanzeige zu formulieren ist seit Einführung des AGG ein Minenfeld (siehe hier). Dass man geschlechtsneutral ausschreiben muss, ist sowieso klar. Anzeigen mit “Sekretärin gesucht” oder “Teamassistentin gesucht” sind somit blutige Anfängerfehler. Was aber häufig übersehen wird ist, dass auch nicht der E…

»

(+1)
47
OLG Düsseldorf: DEN “Wendler” gibt es nicht / “Der Wendler” muss sich als Schlagersänger nun eines Namenszusatzes bedienen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 9 Stunden — OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Mai 2013; Az. I-20 U 67/12 - nicht rechtskräftig § 14 MarkenG, § 15 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass “der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der Wendler” oder „Wendler” nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verw…

»

46
Canon Deutschland GmbH lässt Abmahnung gegen ebay-Händler aussprechen

it-recht-deutschland | vor 9 Stunden — Wir haben Kenntnis genommen von einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht, die im Namen der Canon Deutschland GmbH ausgesprochen wurde. Davon betroffen ist ein Händler auf der Online-Plattform ebay. Zur Beanstandung stehen unlautere Angaben bezüglich des Lieferumfanges einer Digital-Kamera. Originales Zubehör soll gegen billigere Produkte ausg…

»

(+4)
Vorschlag für Staatsexamensfragen: Definiere Verwandter 1. Grades! 46
Vorschlag für Staatsexamensfragen: Definiere Verwandter 1. Grades!

Jus@Publicum | vor 8 Stunden — Münchner Spitzerln © Liz Collet ………..ich finde, das muss Standard in juristischen Staatsexamina werden. Sie werden mir gleich zustimmen. Wobei ich nicht zweifle, dass Sie und ich noch ein paar andere Ideen für Prüfungsfragen hätten. Aber bleiben wir erst mal bei der vorweg genannten. Damit ein Prädikatsexamen noch praktische Kenntnisse d…

»

(+1)
NICHT Kichern…..das is’ unheimlich, was bei Deutschen Banken und beim ZDF passiert….. 46
NICHT Kichern…..das is’ unheimlich, was bei Deutschen Banken und beim ZDF passiert…..

Jus@Publicum | vor 4 Stunden — Sie haben es sich verdient. Nach dem vorangegangenem hochkomplizierten Fall der Berechnung von Erziehungsgeld bei Double Feature. Den folgenden neuen Fall aus der Kategorie “Unheimliches”. Ääährlich unheimlich. Guggen Sie selbst: (Und Sie wissen ja: Mit dem Zweiten sehen Sie….*hüstel*) Unheim{l}iche Geschäfte ZDF Bitte auf das Bild ode…

»

Bei unerwünschter Briefwerbung 4000 EUR Streitwert bei Unterlassungsklage 45
Bei unerwünschter Briefwerbung 4000 EUR Streitwert bei Unterlassungsklage

kanzlei für it-recht & datenschutz | vor 11 Stunden — Mißachtet ein Versender von Post-Werbesendungen die Aufforderung des Beworbenen, von einer weiteren Zusendung von Briefwerbung abzusehen und klagt der Betroffene daraufhin auf Unterlassung, so beläuft sich der Streitwert dieser Klage (nach welcher sich Gerichts- und Anwaltskosten bemessen) auf 4.000 EUR – so das OLG Hamm in seiner Entschei…

»

(+1)
Wichtiger Hinweis Meldungen
Kickstarter: Risiko von Class Actions? (VGBA Games Business + Legal Affairs Conference)

GameLawBlog.de | vor 38 Minuten Momentan findet in Los Angeles die erste Konferenz der Video Game Bar Association statt, bei der sich auf die Spielebranche spezialisierte Anwält…

»

Mein 5jähriger soll 6 Wochen auf Arzttermin warten

Rechthaber | vor 1 Stunde — Ein persönliches Erlebnis der unfreundlichen Arzt hatte meine Frau heute, als sie versuchte, für unseren kleinen Sohn einen Termin bei einem Rege…

»

Nutzungsausfallentschädigung auch für Fahrräder

RA J. Melchior, Wismar | vor 1 Stunde — Wie u.a. im Verkehrslexikon nachzulesen ist, gibt es auch Nutzungsausfallentschädigung für ein unfallbeschädigtes Fahrrad, jedenfalls nach Ansich…

»

Wenn man solche Kollegen hat…

Paragrafenpuzzle | vor 1 Stunde — Simone Winkler ist Fachanwältin für IT-Recht … muss man sich wirklich nicht wundern, dass unser Berufsstand zum Teil einen so furchtbaren Ruf h…

»

Marcus J. - es ist noch nicht vorbei

RA J. Melchior, Wismar | vor 2 Stunden — Dem (bis vor gar nicht langer Zeit hierzulande sehr bekannten) ehemaligen Radiomoderator steht neuer Ärger ins Haus. Wie der NDR berichtet und die …

»

JuraBlogs Weblog
JuraBlogs für das iPhone

27. Februar 2013 — Seit einigen Minuten im Apple App Store verfügbar: JuraBlogs fürs iPhone. Eine erste (und zugegebenermaßen recht einfache) kostenfreie App, die Inhalte von JuraBlogs.com auf Ihr Smartphone b…

»

JuraBlogs für mobile Geräte

22. Februar 2013 — Übrigens: seit einiger Zeit gibt es m.jurablogs.com - eine “kleine” Version optimiert für mobile Geräte. — JuraBlogs (@JuraBlogs) 22. Februar 2013 Auf Facebook habe ich gefragt, was die ei…

»