Aktuelles - Seite 5

  • Ende des Geoblocking?

    Geoblocking ermöglicht Onlinehändlern und Dienstleistern den Zugang zu ihren Bestellseiten zu verweigern, wenn die Kunden eine im Ausland ausgestellte Kreditkarte verwenden oder wenn sie in einem anderen Staat wohnen. Eine solche Differenzierung des Internetnutzers soll den Onlinehändlern künftig nicht mehr ermöglicht werden. Mit der neuen Geoblocking-Verordnung, der das EU-Parlament am 05.02.

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 52 Leser -
  • Hat das Urteil im Namen des Volkes etwa ausgedient?

    Mitunter hat man als Anwalt tatsächlich den Eindruck, dass man sich mit dem Wunsch, das Verfahren durch ein Urteil beenden zu wollen, zunehmend unbeliebter macht. So auch in einem aktuellen Verfahren, welches der Autor für seine Mandantin vor einem Arbeitsgericht führt. Hintergrund Die Mandantin, ihres Zeichens Umschülerin in einer durch die Agentur für Arbeit geförderten Maß ...

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blog- 173 Leser -
  • Der Amri-Untersuchungsausschuss geht in den Knast

    Der Amri-Untersuchungsausschuss geht in den Knast Der angebliche Amri-Vertraute Mohamed Ali D. soll von dem Amri-Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses vernommen werden. Aus Gründen der Sicherheit verlegt man diese Anhörung in die JVA Moabit. „Die Vernehmung des Zeugen ist im Konferenzsaal in der JVA Moabit möglich“, sagte der Sprecher der Justizverwaltung, S ...

    Carsten R. Hoenig/ JVA Moabit- 78 Leser -
  • Urteilssammlung: Unterschrift oder Paraphe? (Teil 2)

    Die Kunst, juristisch einwandfrei zu unterschreiben, war schon einmal Gegenstand einer Urteilssammlung auf dieser Seite. Heute habe ich nochmal einige, vorwiegend neuere Entscheidungen zu dieser Thematik zusammengestellt. Insgesamt muss man wohl feststellen, dass die ohnehin schon äußerst großzügigen Anforderungen an eine rechtsgültige Unterschrift zumindest nicht weiter herabgesetzt wurden.

    urteilsbesprechungen.de- 51 Leser -
  • Prüfung der Sozialversicherungspflicht als wiederkehrende Aufgabe

    Die Prüfung der Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH gehört zu den Themen, die in regelmäßigen Abständen auf der Agenda stehen, insbesondere bei Veränderungen im Gesellschafterbestand. Dies betrifft vor allem Rechtsanwälte und Steuerberater, die GmbHs bei der Aufnahme von Investoren beraten.

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 50 Leser -
  • Zum Ärgernis sogenannter mobiler Halteverbote

    Es ist die übliche Geschichte: An einem Freitag werden an der Straße vor der Kanzlei Parkverbotsschilder aufgestellt, die für den darauffolgenden Montag gelten sollen. Auf dem Weg zur Arbeit am Montagmorgen, begegnen einem sogleich die tüchtigen MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes. Grundsätzlich dürfen Fahrzeughalter ihr Auto nicht im Park- oder Halteverbot abstellen. So weit, so klar.

    KUJUS Strafverteidigung- 196 Leser -
  • Internationale Auszeichnung für KWR-Anwältin Barbara Kuchar

    Barbara Kuchar freut sich über die Anerkennung. Die KWR-Expertin für Immaterialgüterrecht Mag. Barbara Kuchar wurde von dem internationalen Directory für führende Spezialisten im Bereich des Markenrechts, dem World Trademark Review „The World’s Leading Trademark Professionals 2018“, aufgrund ihrer herausragenden Beratungsleistungen im Jahr 2017, als ein Leading Individual in ...

    Wirtschaftsanwaelte.at- 50 Leser -
  • Lesen von fremden Nachrichten und löschen von Fotos

    hp302gp Fr, 16/02/2018 - 12:30 Foren: Strafrecht Ein wohl noch eifersüchtiger Ex Freund (M) trifft zufällig in der Stadt auf seine Ex Freundin (W) und sieht sie lustig und fröhlich auf dem Handy tippen. Voller Wut und der Meinung Sie schreibe mit (X), der nach seiner Ansicht dafür verantwortlich ist, dass die beiden sich getrennt haben, entreißt er ihr das Hand ...

    iurastudent.de- 79 Leser -
  • Auch gebührenrechtlicher Nachschlag, oder: Nachtragsanklage

    © Alex White _Fotolia.com Und als zweites gebührenrechtliches Schmankerl dann den OLG Brandenburg, Beschl. v. 19.12.2107 – 2 Ws 136/17, der eine gebührenrechtliche Probmeatik in Zusammenhang mit der Erhebung einer Nachtragsanklage (§ 266 StPO) löst. Folgender Sachverhalt: In einem beim LG anhängigen Verfahren hatte die Staatsanwaltschaft unter dem 05.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 39 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK