Aktuelles - Seite 3

  • Herbert Warnke gestorben

    Bonn, 14. Februar 2018 (DVR) – Der frühere Hauptgeschäftsführer des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) Herbert Warnke ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1975 bis 1994 leitete Warnke die Geschicke des DVR. DVR-Präsident Dr. Walter Eichendorf würdigt die Verdienst ...

    Schadenfixblog- 71 Leser -
  • FAQ zum Geoblocking: Müssen Händler nun künftig EU-weit liefern?

    Trotz seiner virtuellen Grenzenlosigkeit funktioniert der E-Commerce in der EU längst nicht so schrankenlos, wie es die europäischen Verträge und diversen Richtlinien vorsehen. Als Ursache dafür wird von den EU-Verhandlungsführern das sogenannte Geoblocking genannt. Das EU-Parlament hat nun mit großer Mehrheit für einen Maßnahmenkatalog gestimmt, der Geoblocking künftig einschränken soll.

    IT-Recht Kanzlei- 85 Leser -
  • BGer 6B_1273/2016: Die Praxis bei Besitz von geringfügigen Drogenmengen

    Gemäss Art. 19b BetmG ist nicht strafbar, wer unter 10 Gramm Cannabis für den eigenen Konsum vorbereitet. Davon ist der Konsum von geringfügigen Drogenmengen zu unterscheiden, der unter Art. 19a Ziff. 2 BetmG fällt. Wird dem Beschuldigten einzig die Vorbereitung des Konsums vorgeworfen, liegt gemäss Bundesgerichtsurteil vom 6. September 2017 eine straflose Vorbereitungshandlung vor.

    Lawblogswitzerland.chin Strafrecht- 59 Leser -
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