Aktuelles - Seite 3

  • Name, Vorname, Familienname – What’s in a name?

    Schon Shakespeare wusste in „Romeo und Julia“: What’s in a name? that which we call a rose By any other word would smell as sweet; Weniger poetisch und weniger englisch ausgedrückt: Namen sind Schall und Rauch. Und auch in der Rechtssprache sind der Begriff „Name“ und die Begriffe, die es für Namen gibt, vielfältig und austauschbar.

    Sie hören von meinem Anwalt!- 46 Leser -
  • Abschlussprüfung: zu wenig Personal und fehlende kritische Grundhaltung kosten

    Rechtsgebiete: Wirtschaftsrecht, Bilanzrecht, Rechnungswesen, Compliance, Handels- und Gesellschaftsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Weitere Themen Abschlussprüfer arbeiten manchmal vergeblich und manchmal umsonst - manchmal auch beides. Die US-Börsenaufsicht SEC hat das Verfahren gegen die big-four-Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG in den USA gegen Zahlung einer Geldau ...

    Claus Koss/ beck-blog- 35 Leser -
  • Die Einlassung des Angeklagten – und ihre Bewertung

    Die tatrichterlichen Beweiserwägungen sind lückenhaft, wenn der Tatrichter die Einlassung des Angeklagten in der Hauptverhandlung nicht auf ihre Plausibilität überprüft und in Bezug zu seinen früheren Bekundungen setzt. Dabei greift die Annahme, dass die Einlassung des Angeklagten unterstellt werden müsse und nur dann widerlegt werden könne, wenn gegenteilige Anhaltspunkte vorliegen, zu kurz.

    Rechtslupe- 22 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Beweiswürdigung – und ihre Überprüfung

    Die Beweiswürdigung ist grundsätzlich Sache des Tatrichters. Deshalb ist es vom Revisionsgericht regelmäßig hinzunehmen, wenn der Angeklagte freigesprochen wird, weil der Tatrichter Zweifel an dessen Täterschaft nicht zu überwinden vermag. Der Beurteilung durch das Revisionsgericht unterliegt insoweit nur, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind.

    Rechtslupe- 36 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Der Vorsatz des Drogenkuriers

    Ein Drogenkurier, der sich zum Transport von Betäubungsmitteln bereit erklärt und weder auf die Menge des ihm übergebenen Rauschgifts Einfluss nehmen noch diese Menge überprüfen kann, wird in der Regel damit rechnen müssen, dass ihm mehr Rauschgift zum Transport übergeben wird, als man ihm offenbart hat.

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Die lückenhafte Beweiswürdigung

    Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Ihm obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen. Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind1. Das Revisionsgericht hat die tatrichterliche Beweiswürdigung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung näher gelegen hätte oder überz ...

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Betrug in den Abrechnungen des Kassenarztes

    Nach § 106a Abs. 1 und 2 SGB V1 prüfen die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen die Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnungen in der vertragsärztlichen Versorgung. Die Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit der Abrechnungen der Vertragsärzte gehört in die Zuständigkeit der Kassenärztlichen Vereinigungen; Prüfung und Feststellung ziele ...

    Rechtslupe- 58 Leser -
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