Aktuelles - Seite 25527

  • Steinigung in der Banlieue

    2 000 Menschen demonstrierten am vorigen Samstag, dem Internationalen Tag wider Gewalt gegen Frauen, schweigend im Zentrum von Marseille. Dabei hatten sie auch einen äußerst konkreten Anlass: Mitte Oktober wurde auf einem Baugelände im Norden von Marseille die kaum kenntliche Leiche einer Frau tunesischer Abstammung aufgefunden.

    Menschenrechte- 50 Leser -
  • Rotes Kreuz wirft USA Folter in Guantanamo Bay vor

    Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat in einem vertraulichen Bericht die Haftbedingungen im US-Militärlager Guantánamo Bay in der bislang schärfsten Form kritisiert. Die Verhörmethoden liefen auf Folter hinaus, zitierte die New York Times am Dienstag aus dem bereits im Juli an die US-Behörden überstellten Report. Das US-Militär habe in dem Militärgefängnis auf ...

    Menschenrechte- 90 Leser -
  • KEIN COPYRIGHT

    Handylogos genießen keinen urheberrechtlichen Schutz, weil sie zumeist nicht ...

    LawBlog- 5 Leser -
  • FRÜHER

    “Das Ausklopfen von Teppichen, Decken u.a. Gegenständen hat nur auf dem Hof zu geschehen, und zwar nur werktags von 8.00 bis 13.00 Uhr, außerdem mittwochs und freitags von 16.00 bis 20.00 Uhr. Das gleiche gilt für die Be ...

    LawBlog- 4 Leser -
  • Kein Copyright für Handylogos?

    Für den im Urheberrecht bewanderten Juristen wenig überraschend, hat das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg (HOLG) entschieden, daß gewöhnliche Handylogos, wie sie derzeit für teures Geld von diversen ...

    DPMS INFOin Medienrecht- 14 Leser -
  • Hart, aber herzlich?

    Die "Raubkopierer sind Verbrecher"-Kampangne soll auch 2005 mit neuen Spots und Print-Motiven fortgeführt werden. In der Fortsetzung der Kampagne soll im Vergleich mit den bisherigen Motiven der Humor stärker im Vordergrund stehen. So erzählt im Spot "Märchenstunde" eine Off-Stimme die märchenhafte Geschichte eines Raubkopierer-Königs ...

    Streitsache / Blog- 21 Leser -
  • "Eine nationale Kulturkatastrophe..."

    JurPC veröffentlicht einen Aufsatz von Ellen Euler mit dem provokanten Titel "Eine nationale Kulturkatastrophe...". Die Autorin thematisiert das Problem der Vergänglichkeit von digitaler Inhalte un ...

    LAWgical- 11 Leser -
  • Markenrecht

    Ein interessanter Beitrag zum Kennzeichenschutz durch das Markenrecht von RA Georg Fechner http://www.manager-magazin.de/it/artikel/0,2828,327929,00.html erklärt warum dem Duft "balsamisch-fruchtig mit einem leichten Anklang an Zimt" die Eintragung als Riechmarke verweigert wird. Erfolgsversprechender ist die Eintragung einer Farbmarke. Farbmarken sind in Europa grundsätzlich schutzfähig.

    Streitsache / Blog- 81 Leser -
  • 15.900 Verfahren

    Die Staatsanwaltschaft Mülhausen will gegen alle Nutzer der Plattform FTPWelt.com Verfahren einleiten, berichtet heise online. Das gibt 15.900 neue Ermittlungsakten. Mit diesen müssen sich die Staatsanwaltschaften an den jeweiligen Wohnsitzen der Beschuldigten weiter beschäftigen. Den ...

    LawBlog- 53 Leser -
  • Haribo vs. Katjes

    Der 20. Zivilsenat hat die Berufung der Haribo GmbH + Co. KG gegen das Klage abweisende Urteil des Landgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Haribo hatte die Katjes Fassin GmbH + Co. KG auf Zustimmung zur Löschung der Marke "YOGURTGUMS" in Anspruch genommen, unter welcher Katjes weiche Fruchtgummis vertreibt, die auch unter Zusatz von Joghurt hergestellt werden.

    Streitsache / Blog- 35 Leser -
  • Urheberrechte für Graffiti-Sprayer?

    Ich habe mich gestern gefragt, ob Graffiti-Sprayer eigentlich irgendwelche Recht an ihren Werken haben, auch wenn sie auf fremdem Eigentum sprühen. Folgender Sachverhalt li ...

    MCNeubert lawblog- 114 Leser -
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