Aktuelles - Seite 25524

  • Impressum

    Der Newsletter von JurPC stellt auch eine Entscheidung des hOLG Hamburg (Urteil vom 09.09.2004, Az.: 5 U 194/03) vor, die sich mit Domain-Hiding, Spam und Mitstörerhaftung auseinandersetzt. Die Leitsätze lauten: »1. Der im Impressum einer Internetseite als Verantwortlicher genannte Diensteanbieter ist - insbesondere im Fall des sog.

    domainblog- 19 Leser -
  • soco.de

    JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröffentlicht. Zur Erinnerung: die Leitsätze lauten: »a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß ...

    domainblog- 8 Leser -
  • CeBIT: 81 Sonderzüge

    Zur CeBIT in Hannover setzt die Deutsche Bahn in der Zeit vom 10. bis 16. März 81 zusätzliche Züge ein, wie u.a. Heise meldet. Die Sonderzüge kommen aus Berlin, Bremen, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt/Main, Karlsruhe und Köl ...

    Jurabilis- 68 Leser -
  • BGH zur Durchsetzung eines Anspruchs auf Abschluss eines Kaufvertrags

    URTEIL des Bundesgerichtshofs - V ZR 139/04 - vom 14. Januar 2005: Ein Anspruch auf Abschluß eines Kaufvertrages kann nicht mit dem Antrag auf Verurteilung zum Abschluß eines Kaufvertrags, sondern nur in der Weise durchgesetzt werden, daß der Gläubiger den Schuldner auf Annahme eines vom ihm selbst zuvor formgerecht erklärten Angebots oder auf Abgabe eines solchen, von dem Gläub ...

    Lichtenrader Notizen- 239 Leser -
  • Iran: Hilfsteam von Caritas und Diakonie steht bereit

    Nach dem schweren Erdbeben im Südosten des Iran prüfen Caritas international und Diakonie Katastrophenhilfe vor Ort, wie Hilfe in die Region gebracht werden kann bzw. welche Art von Hilfe notwendig wird. Für die Wiederaufbauarbeiten im ...

    Menschenrechte- 4 Leser -
  • Verhaltenskodex Mehrwertdienste

    Die Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste (FST) hat den für Ihre Mitglieder verbindlichen Verhaltenskodex überarbeitet. Besonders hinsichtlich Premium-SMS wurden einige neue Regelungen aufgenommen, d ...

    Anwaltskanzlei von Olnhausen- 17 Leser -
  • Der Bluff fliegt auf

    In Stellenanzeigen ist häufig die Rede von verhandlungssicherem Englisch, zuweilen auch von perfektem Französisch, Spanisch oder Russisch. So mancher Bewerber kommt da ins Grübeln, ...

    Jurabilis- 31 Leser -
  • Anti-Spam-Gesetz

    Mit dem Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstgesetzes versucht die Bundesregierung der anhaltenden Werbeflut weiterhin Einhalt zu gebieten. Obwohl nach der Neu ...

    Anwaltskanzlei von Olnhausen- 18 Leser -
  • Paris Hiltons Nummern

    Schon wieder dumm gelaufen für Paris Hilton. Nach dem Ärger mit dem Self-Made-Porno sind ihr schon wieder Daten abhandn gekommen. Wie SPIEGEL-ONLINE berichtet, kurs ...

    Andere Ansicht- 158 Leser -
  • Antidiskriminierungsgesetzentwurf vom Bundesrat abgelehnt

    Bei Beck-Online - gefunden in Andere Ansicht : Der Bundesrat hat den rot-grünen Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes abgelehnt. In einer Entschließung vom 18.02.2005 (BR-Drs. 103/05) forderte die Länderkammer den Deutschen Bundestag auf, sich bei der Umsetzung der eur ...

    Lichtenrader Notizen- 29 Leser -
  • AUFGELISTET

    Ich mache jetzt immer eine Liste der Mandate, die mir - aus welchen Gründe auch immer - die Laune verderben. Dann ist das Unbehagen nicht mehr so diffus. Anschließend stelle ich mir eine Liste mit den Mandaten vor, ...

    LawBlog- 19 Leser -
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