Aktuelles - Seite 25446

  • Fahrverbot - Langer Zeitabstand zwischen Tat und Ahndung

    Wann die Verhängung eines Regelfahrverbotes nach der Bußgeldkatalogverordnung bei langer Verfahrensdauer nicht mehr geboten ist, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls. Bei einem Zeitablauf von über zwei Jahren zwischen Tat und Urteil bedarf es schon besonderer Umstände für die Annahme, dass ein Fahrverbot noch unbedingt notwendig ist.

    Recht und Gesetz- 13 Leser -
  • Unerwünschte Discounter

    Bei Aldi ist man nicht gut auf die Stadt zu sprechen. Der Discounter würde in den kommenden Jahren gerne 40 neue Filialen in München mit einer Investitionssum ...

    Handakte WebLAWg- 19 Leser -
  • Zum Recht der Patientenverfügung

    Fünf Tage nach Entfernung ihrer Magensonde wird die Koma-Patientin Terri Schiavo auch nach einer neuen Gerichtsentscheidung nicht wieder künstlich ernährt. Das Bundesberufungsgericht in Atlanta im US-Bundes ...

    Handakte WebLAWg- 13 Leser -
  • BILD.de wegen Schleichwerbung verklagt

    Der Verbraucherzentrale Bundesverband - vzbv hat das Internet-Portal von BILD wegen Schleichwerbung verklagt. BILD hatte auf seiner Website www.bild.de für Autos geworben, ohne dies eindeutig als Werbung zu kennzeichnen. Die Werbetexte glichen in ihrer Aufmachung redaktionellen Texten. Mit dem Vorgehen gegen BILD.

    Streitsache / Blog- 26 Leser -
  • RegTP-News erschienen

    Die RegTP gibt alle Vierteljahr die regtp news heraus. In der aktuellen Ausgabe 1/2005, die heute erschie ...

    LAWgical- 5 Leser -
  • E-Mail for you

    Zwiebelfisch: "Das wird viele überraschen: Die Annahme, dass Rechtschreibung beim E-Mailen keine Rolle spiele, ist falsch! Un ...

    mepHisto-bLAWg- 27 Leser -
  • Immer noch gibt es Gebiete in Aceh, wo keine Hilfe angekommen ist

    medica mondiale unterstützt den Wiederaufbau des Frauenzentrums NFlower AcehL in Aceh/Indonesien, das durch die Flut zerstört wurde. Direktorin Elvida berichtete in Köln über die Situation vor Ort. Elvida die Direktorin der Frauenorganisation "Flower Aceh" ist sehr froh über die schnelle und unbürokratische Hilfe, die ihrem Projekt durch medica mondiale zugekommen ist.

    Menschenrechte- 3 Leser -
  • RÜCKRUF

    Gerade versucht, den Leiter einer Staatsanwaltschaft anzurufen. Leider ging im Vorzimmer niemand ran. Dann nach fünf Minuten der Rückruf. Die ...

    LawBlog- 9 Leser -
  • Formen von Gewalt

    Eine beachtliche Minderheit von Frauen erleidet im Laufe des Lebens Formen von Gewalt. Die Täter stammen vor allem aus dem Freundes- und Kollegenkreis. Häusliche Gewalt beg ...

    Handakte WebLAWg- 60 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK