Aktuelles - Seite 25211

  • Die Kehrwochen-Diskussion

    Hier in Berlin diskutiert die schreibende Zunft (vor allem des Westberliner Tagesspiegels) derzeit über die Einführung der Kehrwoche nach schwäbischem Vorbild: Nach der Ehrung der "Kehrenbürger" durch die BSR (Berliner Stadtreini ...

    Jurabilis- 14 Leser -
  • PKH-fix

    Der PKH-fix, Download 3.0 und eine neue Excel-Datei, stehen kostenlos zur Verfügung, teilt Andreas Kleingünthe ...

    Handakte WebLAWg- 42 Leser -
  • "Rosenholz"-Daten stammen von KGB-Offzier

    Die nach der Wende vom US-Geheimdienst CIA beschafften Mikrofilme der Agentenkartei der DDR-Spionageabteilung HVA stammen nach Aussagen ehemaliger CIA-Agenten von einem KGB-Offizier. Das Nachrichtenmaga ...

    Handakte WebLAWg- 16 Leser -
  • Die Farbe "Gelb"

    Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe "Gelb" als Marke schutzfähig ist. In dem konkreten Fall hat es ...

    Handakte WebLAWg- 8 Leser -
  • Geographie des Internet

    Die Geographie des Internet lässt sich nicht auf eine politisch-nationale Geographie abbilden. Das schreibt Paul Wilson, Direktor des APNic, einer der inzwischen fünf regionalen IP-Adress-Registrierstellen (RIR), in einem aktuell veröffentlichten Papier. Wilson bezieht damit Position in der von der Intern ...

    Handakte WebLAWg- 54 Leser -
  • Nachhaltigkeit ins Grundgesetz

    Wie kurz vor dem Wochenende bekannt wurde planen einige jüngere Bundestagsabgeordnete einen Versuch, das Grundgesetz um eine ausdrückliche Verpflichtung des Staates zu ergänzen, “in seinem Handeln das Prinzip der Nachhaltigkeit zu beachten und die Interessen künftiger Generationen zu schützen”. Schöne Worte… Aber was würde das bringen? So lange diese Verpflichtung nicht eingek ...

    staatsrecht.info- 61 Leser -
  • Prozesskostenhilfeberechnungstools nach dem Stand vom 01.04.2005

    Der PKH-fix - Download 3.0 und eine neue Excel-Datei stehen kostenlos zur Verfügung, teilt Andreas Kleingünther dankenswerter Weise mit. Das ist neu in Version 3.0: Mit der erneuten Änderung des § 115 ZPO zum 1. April 2004 hat der Gesetzgeber im Wesentlichen die finanziellen Rahmenbedingungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe auf d ...

    Lichtenrader Notizen- 38 Leser -
  • "Fear injustice more than terrorism"

    Ein kurzer Leserbrief im Independent beleuchtet das Spannungsfeld zwischen Gesetzen zur Terrorismusbekämpfung und den damit verbundenen Einschränkungen bürgerlicher Freiheit. Das erscheint mir als Grundsatzfrage, die ...

    blat.antville: Simon's Blawg- 6 Leser -
  • Netzeitung: Programmierer knacken Microsofts Musik-Schutz

    Programmierer haben nach eigenen Angaben den DRM-Schutz von Microsoft, den Softwaresschutz für online gekaufte Musik, geknackt. Die CSS-Knacker um Jon Lech Johansen kündigten an, die nächste Version ihrer Software «PyMusique» werde den DRM-Schutz bei Napster aushebeln. Mehr bei netzeitung… DRM steht für Digital Rights Management und dient dazu digitale Werke zu schützen, indem ...

    IT-Blawg- 23 Leser -
  • Gesetzgeber haften nicht

    für die von ihnen erlassenen Regeln. Das gilt auch für Richter, die Verfahrensregeln gestalten und verabschieden, wie der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten bereits im Fall Consumers Union v. Supreme Court of Virginia, 446 US 719 (1980) bestimmt hatte. Am 13. April 2005 stellte diesen das ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 1 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK