Aktuelles - Seite 25039

  • Zweimal Bankgeheimnis

    Mythos "Schweizer Bankgeheimnis": Credit Suisse klärt über insgesamt neun durch Kriminalromane und Gangsterfilm ...

    advobLAWg- 31 Leser -
  • EDV-Gerichtstag 2004

    Vom 15. bis zum 17. September findet in Saarbrücken der diesjährige EDV-Gerichtstag statt. Unter anderem findet ein Gesprächskreis mit dem Titel "JurA ...

    Obiter Dictum- 8 Leser -
  • Neues Informationsfreiheitsgesetz geplant

    Wie Spiegel Online berichtet, plant die rotgrüne Regierungskoalition ein neues Informationsfreiheitsgesetz. Demnach soll das Amtsgeheimnis aufgehoben werden und der Bürger auch ohne Vorliegen eines besonderen "berechtigten Interesses" Auskunft über Behördeninterna erhalten. Vorbild für diese Regelung ist der us-amerikanis ...

    Obiter Dictum- 25 Leser -
  • Freie Akteneinsicht für freie Bürger?

    Das sog. Amtsgeheimnis soll es abschaffen, den "voraussetzungslosen Zugang zu behördlichen Informationen" ermöglichen: das geplante Informationsfreiheitsgesetz des Bundes. Geh ...

    mepHisto-bLAWg- 23 Leser -
  • Virtuelles Markenmuseum

    Es ging zwar schon durch alle News-Ticker, soll aber in diesem Weblog nicht unerwähnt bleiben: Unter der Adresse markenmuseum.com hat das erste virtuelle Markenmuseum seine Pforten geöffnet: Das Markenmuseum erzählt die spannenden Geschichten hinter den Namen und Marken, die wir täglich kaufen und nutzen, ...

    advobLAWg- 13 Leser -
  • PAUSCHALEN

    Eine Mandantin streitet sich vor Gericht mit ihrer Notarin über eine Kostenrechnung. Wir bringen seitenweise Einwände vor; die Notarin schreibt emsig zurück. Die Stellungnahme des Präsidenten des Landgerichts fällt dagegen in der Sache ziemlich kurz aus. Die Notarin hat nämlich die Paragrafen bei den einzelnen Kostenpositionen nicht penibel zitiert.

    LawBlog- 3 Leser -
  • FUNDSACHE

    Ein Pärchen aus Österreich hat 1,2 Millionen Schilling in einem Abbruchhaus gefunden. Das Geld brachten die beiden nicht zum Fundbüro, sondern gaben es zum größten Teil au ...

    LawBlog- 14 Leser -
  • SPEZIALISTEN

    Anwälte dürfen sich jetzt auch "Spezialist für Verkehrsrecht" nennen. Das Bundesverfassungsgericht hat es einem Kollegen gestattet, diesen selbstgestrickten Titel in seinen Briefkopf aufzunehmen. Nichts dagegen. Gleichzeitig wertet das Gericht aber Fachanwälte ab, indem es Folgendes schreibt: Fachanwälte sind aber nicht notwendig Spezialisten. Dies ergibt sich schon aus § 43 c Abs.

    LawBlog- 17 Leser -
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