Aktuelles - Seite 24321

  • 16-Jährige in Gefängnis vergessen

    Eine Nacht, genauer gesagt etwa 14 Stunden, wurde ein 16-jähriges Mädchen in einem steirischen Gefängnis vergessen. Sie war als Besucherin geg ...

    Aktenvermerk- 17 Leser -
  • Verzeichnisse (im Internet) Forts.

    Da mich heute Vormittag in folgender Sache wieder jemand um rechtlichen Beistand bat, möchte ich an dieser Stelle nochmals eindringlich davor warnen, Schreiben, die man nur bestätigen muss, nicht bis ins letzte Detail zu lesen. Diese Zeit sollte man sich immer nehmen. Zumindest einen (handschriftlichen) Zusatz wie „kostenlose ...

    Recht und Alltag- 3 Leser -
  • Abmahngebühren

    Die neuerliche Flut an Abmahnungen werden Verletzung des Urheberrechts an Stadtplänen hat zu einer weiteren Entscheidung geführt. Streitig waren in diesem Fall, den das Amtsgericht Charlottenburg mit Urteil vom 16. September 2005 (Az: 213 C 279/05) entschieden hat, nur die Erstattungsfähigkeit sowie die Höhe etwa zu erstattender Anwaltsgebühren.

    Law-Blog- 36 Leser -
  • VORBESTRAFT

    Eine Polizistin hat gegenüber meinem Mandanten behauptet, er sei vorbestraft. Der Mann wies das empört zurück. Denn tatsächlich gab es in seinem Leben nur ein Ermittlungsverfahren. Das wurde nach § 153a Strafprozessordnung eingestellt. Gegen Zahlung einer Auflage. Genau, sagt die Polizistin, Geldzahlung, Geldstrafe, also bist du vorbestraft. Mein Mandant schwört Stein und B ...

    LawBlog- 32 Leser -
  • Vereinsrecht; Segelfliegen; Vereinshaftung

    Vermittelt ein Segelflugsportverein einem Mitglied eine Flugausbildung und stürzt der Flugschüler infolge eines Benzinsmangels der zum Start verwendeten Motorwinde ab, so haftet der Segelflugsportverein für dessen Körperverletzung. Im entschiedenen Fall hatte der Segelflugsportverein die Motorwinde als Hersteller und Halter in Betrieb genommen, obwohl diese über keine funktions ...

    SportyLaw- 10 Leser -
  • dotEU

    Wenn alles wie geschmiert läuft, werden noch diese Woche (naja: »very soon« heißt es in einer eMail von EURid und das war noch nie eine Qualität, mit der sich die Einfü ...

    domainblog- 6 Leser -
  • dotES

    Auf der iberischen Halbinsel wird weiter liberalisiert. Bereits ab 08.11.2005 soll .es vollständ ...

    domainblog- 1 Leser -
  • Auch den Töchtern ihre Hymne

    Geht es nach Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP), soll die Bundeshymne künftig frauenfreundlicher werden. Neben den “großen Söhnen” sollen auch die “großen Töchter” vorkommen: Frauenpolitik ist auch Sprachpolitik und Bewusstseinsbildung. Im Fall der Bundeshymne passiert eine Diskriminierung. Wenn von Söhnen die Rede ist, dann soll auch von Töchtern die Rede sein. ...

    Aktenvermerk- 4 Leser -
  • 70.000 Jahre Haft gefordert

    Im spanischen Prozess gegen mutmaßliche Beteiligte an den Anschlägen von 9/11 hat die Staatsanwaltschaft für die drei Hauptbeschuldigten 70.000 Jahre Haft und sowie die Verurteilung zu einer Strafzahlung von ca. 1 Milliarde Dollar ...

    Feder-und-Paragraph.de- 4 Leser -
  • Deutschlandfunk berichtet über EDV-Gerichtstag

    Im Deutschlandfunk lief am Samstag, den 24.09.2005 ein Hörfunkbericht über den EDV-Gerichtstag. Zu hören gab es Interviews mit Dr. Rolf Giese-Rübe, Referatsleiter IuK-Technik und elektronischer Rechtsverkehr beim nieder ...

    LAWgical- 10 Leser -
  • Unterbringungskosten als außergewöhnliche Belastung

    Aufwendungen für die durch eine (psychische) Erkrankung bedingte Unterbringung in einem Altenpflegeheim stellen nach einem Urteil des Finanzgerichts Köln außergewöhnliche Belastungen dar. Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtige gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gle ...

    Blickpunkt Recht & Steuern- 31 Leser -
  • Lebenspartnerschaft in der Erbschaftsteuer

    Die Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sind nach einem Urteil des Finanzgerichts Köln erbschaftsteuerlich nicht Ehegatten gleichzustellen. Nach § 15 Abs. 1 ErbStG gilt die Steuerklasse I unter anderem für den Erwerb durch den Ehegatten. Gemäß § 16 ErbStG bleibt bei einer Erbschaft der Erwerb des Ehegatten in Höhe von 307.000 € steuerfrei.

    Blickpunkt Recht & Steuern- 77 Leser -
  • Neue Blog Marke angemeldet

    Am 09. August 2005 angemeldet und frisch veröffentlicht: Registernummer: 30547682 Wortmarke: B L O G Nizzaklassen: 25, 35, 36 Anmelder: WWL GmbH, Düsseldorf Schaun mer mal, was das A ...

    MarkenBlog- 8 Leser -
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