Aktuelles - Seite 23961

  • Einladender Titel

    Strukturelle Kommutabilität von zweiaktigem Delikt und Sonderdelikt bei § 81 Abs 1 Z 2 StGB ? So der Titel einer Abhandlung im aktuellen Anwaltsblatt. Und weiter in der "Einleitung": Im gegenständlichen Beitrag soll daher unter Untersuchung sprachlicher und tatbestandsbezogener Aspekte der Versuch einer alternativen Deutung zur "Rettung" des ansonsten allgemein als unpraktikabel ...

    Juristisches und Sonstiges- 4 Leser -
  • Kurzen Prozess ...

    ... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde und einer staatsrechtlichen Beschwerde eines wegen Drogendelikten zu 3 1/4 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Landesverweisung verurteilten Beschwerdeführers. Seine Rügen behandelte das Bundesgericht im heute online gestellten BGE 6P.83/2005 vom 20.10.

    strafprozess- 3 Leser -
  • EuGH kippt Steuer-Vorteil für Sticks

    Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass der niedrigere Tabaksteuer-Satz für sogenannte Zigaretten-Sticks (bei denen der Raucher den vorgeformten Tabak selbst in die Filterhülse schiebt) nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Zigaretten seien nach geltendem Recht auch “Tabakstränge, die durch einen einfachen nichtindustriellen Vorgang in eine Zigarettenpapierhülse geschoben werden”.

    JURAAA!DE- 21 Leser -
  • Erfindergalerie des DPMA

    Durchaus empfehlenswert, insbesondere der Blick auf die entsprechenden Patentschriften. Die Erfindergalerie des DPMA ehrt deutsche Erfinder, die wesentliche B ...

    MarkenBlog- 4 Leser -
  • Die Blogoschmiere

    Blogs sind die bevorzugte Plattform des "Online-Lynch-Mobs", sie versprühen "Lügen und Beleidigungen" und sie haben nur ein Ziel: Zerstören. So lässt sich die aktuelle Titelst ...

    Jurabilis- 7 Leser -
  • Sony Reloaded: The "Legal Rootkit"

    You thought Sony’s “rootkit” copy-protection was bad? You probably haven’t read the 3,000 word (!) End User License Agreement that comes with it, yet: If your house gets burgled, you have to delete all your music from your laptop when you get home. That’s because the EULA says that your rights to any copies terminate as soon as you no longer possess the original CD.

    Aktenvermerk- 3 Leser -
  • Praktikum ja, aber sinnvoll

    Eine PR-Agentur in Düsseldorf sucht regelmäßig nach Praktikantinnen. Diese werden dann in das Vorzimmer gesetzt, müssen Kopien erstellen, das Telefon bedienen und die Reisekostena ...

    Jurabilis- 19 Leser -
  • Schwarzer blau im Parlament

    Der Rechnungshofausschuss des Nationalrats ist am Mittwoch wegen eines ungewöhnlichen Vorfalls unterbrochen worden: Der steirische ÖVP-Abgeordnete Vincenz Liechtenstein soll so betrunken gewesen sein, dass man die Sitzung unterbrach. (Sieht das die Geschäftsordnung vor? Inte ...

    Aktenvermerk- 7 Leser -
  • Inzest vor Gericht

    Anders als zum Beispiel in Frankreich ist Beischlaf zwischen Verwandten in Deutschland verboten. Inzest wird mit bis zu drei Jahren Gefängnis oder mit einer Geldstrafe geahndet. Die Geschwister Susann und Patrick aus Zwenkau, inzwischen Eltern von vier Kindern, stehen heute in Leipzig erneut vor Gericht. Ihre Geschichte ist ebenso ungewöhnlich wie spektakulär.

    Handakte WebLAWg- 126 Leser -
  • BEZIEHUNGSWEISE

    Dieses wunderschöne Gedicht von Jochen Mariss drückt aus, was sehr viele schmerzlich im Beziehungsalltag erfahren... Ist es denn nicht möglich, sich täglich nahe zu sein, ohne alltäglich z ...

    DPMS INFO- 78 Leser -
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