Aktuelles - Seite 23961

  • Mailinglist

    Angeblich stehen wir auf einer solchen. allerdings noch nie von dem Unternehmen gehört. Daher rasch und unbürokratisch geantwortet: Sehr geehrte Damen und Herren ! Wie wir auf Ihre "Mailinglist" geraten, ist uns unklar. Bitte unterlassen Sie ...

    Juristisches und Sonstiges- 10 Leser -
  • Auskunftsanspruch der RSV?

    Muß der Rechtsanwalt dem Rechtsschutzversicherer Sachstandsanfragen beantworten und das Mandat mit ihm abrechnen? Auf diese Frage antwortet der Berliner Rechtsanwalt Rudnicki, Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, unter dem ...

    RSV-Blog- 21 Leser -
  • PUNKTGENAU

    “Wir haben Termin-Überweisungen in Höhe von 562,93 EUR vorgemerkt.” Nicht ungeschickt, die Mitarbeiterin. ...

    LawBlog- 5 Leser -
  • M-Commerce bei Quelle

    Ab sofort können alle Produkte aus dem Warensortiment von Quelle auch per SMS bestellt werden. M-Commerce steht für Mobile Commerce. Zu den rechtlichen Anforderungen im M-Commerce wie die ...

    IT-Blawg- 10 Leser -
  • Leitfaden: Newsletter

    Matthias Bergt hat einen Leitfaden für Newsletter-Bestellungen in JurPC (Web-Dok. 51/2 ...

    IT-Blawg- 15 Leser -
  • Gibt es im Herbst Neuwahlen?

    Es gibt einfach Tage, da sollten Staatsrechtler nicht auf die blöde Idee kommen, sich die Tagesschau anzusehen. Hat man es sonst schon nicht leicht dieser ruhig und entspannt zu folgen, weil man sich ständig fragen muss, ob bei der Abstimmung des Bundestages ...

    mindermeinung.de- 8 Leser -
  • Tatort 100er Bus

    Ich dachte bisher, die Turnerhorden in den letzten Tagen hätten für ganz Berlin nur Nachteile gebracht (nicht zuletzt für den heiligen Rasen des Olympiastadions!). Jetzt erfahre ich, dass einige Branchen wohl doch zufrieden mit der Invasion der Menschenmassen aus der Provinz waren: Tatort 100er Bus, Unter den Linden. Es ist Samstagabend, 18.40 Uhr, der Innenraum ist krachend voll mit Touristen.

    Jurabilis- 5 Leser -
  • BVerfGE 62, 1 - Bundestagsauflösung

    Bevor man es selbst formuliert, lässt man heute am besten das Bundesverfassungsgericht sprechen: Zu Recht wird festgestellt, daß die Verfassung dem Bundespräsidenten hinsichtlich der ihm im Verfahren nach Art. 68 GG abverlangten Entscheidung außerordentlich weite Befugnisse einräumt. Dies gilt für die ihm aufgegebene Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine Auflösung des Bundestages gemäß Art.

    Jurabilis- 63 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Vorgezogene Neuwahlen im Herbst

    Bundeskanzler Schröder hat in einer Ansprache - nachdem die Wahlniederlage in NRW offenkundig war - vorgezogene Neuwahlen für den Herbst in Aussicht gestellt. Doch vor einem derartigen Schritt hat das Grundgesetz gewisse Hürden gestellt, die übersprungen werden müssen: Schröder müsste im Bundestag die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG stellen.

    Feder-und-Paragraph.de- 5 Leser -
  • Unmögliche Kommentare

    In den aktuellen Kommentaren der Jurastudentin, die als Fan von Michael Jackson live aus den USA vom Prozeß berichtet, geht es gerade heiß her. Es gibt doch tatsächlich Leute, die sich darüber aufregen, daß in dem Blog der Jurastudentin nicht ausschließlich examensrelevante Inhalte zu lesen sind. Den Vogel schießt ein (selbsternannter?) "Dr. Alexy S.

    Obiter Dictum- 25 Leser -
  • Rechtsquellen zur geplanten Neuwahl

    GG Artikel 67 (1) 1 Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. 2 Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen. (2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.

    Lichtenrader Notizen- 17 Leser -
  • Alternative zur Vertrauensfrage

    Wie macht man Neuwahlen zum Bundestag? Der einfachste, aber keineswegs sichere Weg führt über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers (siehe Lawblog und Winkelschreiber). Hier hat allerdings der Bundespräsident ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Es gibt aber noch eine etwas komplizierte Alternative, mit der der Bundespräsident in die Enge getrieben werden kann, wenn SPD und Grü ...

    neues aus schwabenheim- 16 Leser -
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