Aktuelles - Seite 23959

  • Keine Abzockerbande

    Wenn ich von völlig fremden Menschen gelobt werde, dann frage ich mich immer direkt, was mir da wohl verkauft werden soll: Ein schönes Blog haben Sie da; und es ist recht abwechslungsreich, das finde ich sehr gut. Es gibt auch was zu Lachen, das ist ja in Fachblogs nur sehr selten der Fall… Zu meinem Anl ...

    RA-Blog- 14 Leser -
  • wahltipp.de - teure Schlappe für die ARD

    Die ARD hat im Rechtsstreit um die Domain wahltipp.de eine kostspielige Niederlage erlitten. Auf Basis der Wortmarke ARD-Wahltipp (Registernummer: 30446440) hatte die ARD einen Unterlassungsanspruch durchsetzen wollen. Ausführlicher Bericht zum Verfahren bei Golem. Die Marke genießt mit Priorität vom 10.08.2004 Schutz in den Nizzaklassen 36, 41 und 42.

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Arzte wollen notfalls auch während der WM streiken

    Wie tagescchau.de berichtet, wollen die protestierenden Ärzte ähnliche Aktionen wie heute notfalls auch zur WM wiederholen: Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, kündigte an, möglicherweise die Fußball-WM und die Anwesenheit der Weltpresse als Bühne für weitere Proteste zu nutzen. Der Weltöf ...

    ElbeBlawg- 2 Leser -
  • Automatische Suchaktion in Tauschbörsen nach Musik

    Nach einem Bericht des Heisenewstickers wird es für Tauschbörsenbenutzer, die illegal Musik anbieten, nun zunehmend kritisch. Rechtzeitig zu den aktuellen Änderungen im Urheberrecht planen nun, nach dem Vorbild eines Computerspielvertreibers im vergangenen Jahr, offenbar auch Musikverlage, die Tauschbörsen automatisiert nach Rechtsverletzungen zu durchsuchen.

    BERLIN BLAWG- 11 Leser -
  • BAG schafft Klarheit bei Massenentlassungen

    Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer Grundsatzentscheidung in der umstrittenen Frage, welches Vorgehen bei Massenentlassungen das richtige ist, für Rechtsklarheit gesorgt (Az.: 2 AZR 343/05). Danach muss ein Arbeitgeber der Agentur für Arbeit rechtzeitig Anzeige erstatten, be ...

    ElbeBlawg- 16 Leser -
  • Haftung für Datenmissbrauch

    KW - Niederkassel. In Sachen State Farm Fire and Casualty Company v. National Research Center for College and University Admissions; Donald Munce, Az. No. 05-1588, urteilte das achte Bundesberufungsgericht am 13. März 2006 über das Vorliegen eines Schadens, der zum Haftungseintritt der Versicherung nach mit Ordnungsgeldern belegten Datenmissbräuchen führt.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 14 Leser -
  • Wirbel um Tauschportal für WM-Tickets

    Am kommenden Montag startet auf der Webseite www.fifaworldcup.com ein Ticket-Portal, um die personalisierten Eintrittskarten zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland zurückzugeben oder auf andere Personen umzuschreiben. Wie das Organisationskomitee (OK) in Frankfurt am Main mitteilt, könnten Karteninhaber auf der Internet-Seite Tickets ohne Angabe von Gründen zum Wied ...

    Handakte WebLAWg- 18 Leser -
  • Abmahn-Welle bei ebay

    Dass man sich auch als Verbraucher bei ebay an gewisse Regeln halten muss, zeigt uns dieser Fall: bei der Beschreibung seines Angebots hat der 24-jährige nicht nur den Namen des Herstellers seines Produkts, sondern auch den Namen einer Konkurrenzfirma angegeben. Damit wollte er das Interesse steigern. Der ARD-Ratgeber Recht empfiehlt daher: Verwenden S ...

    ElbeBlawg- 38 Leser -
  • Studentische Streikbrecher

    Auch in Frankreich wollen Studenten nicht ewig protestieren. Während halb Frankreich gegen die Arbeitsmarktreform auf die Barrikaden steigt und Premier Villepin sein Waterloo erlebt, formieren sich Anti-Protest-Proteste. Streikbrecher unter den Studenten schwimmen gegen den Strom - sie finden ihre Prüfungen wichtiger als Demos.

    ElbeBlawg- 5 Leser -
  • Georgia v. Randolph

    Scott Randolph wurde wegen Drogenbesitzes verhaftet, nachdem die Polizei in seiner Wohnung Kokain sichergestellt hatte. Die Polizei hatte keinen Durchsuchungsbefehl. Die Ehefrau von Randolph willigte in die Durchsuchung ein, während Randolph selbst, der ebenfalls anwesend war, opponierte. Die Vorinstanzen waren der Auffassung, dass eine Durchsuchung ohne Durchsuchungsbefehl verf ...

    strafprozess- 6 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Weg für Bayer ist frei

    Wie vorhin bekannt wurde, ist Merck nicht mehr an einer Übernahme von Schering interessiert. Nun ist der Weg für den Bayer-Konzern frei. Im Übernahmekampf um den Berliner Pharmahersteller Schering will Konkurrent Merck kein neues Angebot vorlegen. Damit ist der Weg frei für den Leverkusener Bayer-Konzern. Für Unmut allerdings sorgt der nun drohe ...

    ElbeBlawg- 2 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Fusion Bayer - Schering

    Der Pharmakonzern Merck gibt seine Übernahmepläne für den Berliner Konkurrenten Schering nach dem höheren Gebot des Bayer-Konzerns auf. Die Geschäftsleit ...

    Handakte WebLAWg- 31 Leser -
  • Unternehmensgründung: in einer Woche - bei nur einer Anlaufstelle

    Dieses schöne Vorhaben (neben vielen anderen ebenfalls gut klingenden) haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten heute auf ihrem Frühjahrsgipfel als politische Absicht verkündet (Nr. 30): "The Member States should establish, by 2007, a one-stop-shop, or arrangements with equivalent effect, for setting up a company in a quick and simple way. Mem ...

    Unternehmensrechtliche Notizen- 5 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK