Aktuelles - Seite 23959

  • Japaner bei eBay-Deutschland

    Ein Rechtsanwalt auf der Suche nach einem passenden Diktiergerät. Mir fiel dabei ein japanischer eBay-Shop besonders auf durch ein neues und innovatives Produkt, ein gutes Preis-Leistungs-Verhältni ...

    DPMS INFO- 22 Leser -
  • OGH: Zur Haftung des Händlers beim Kreditkartenkauf im Internet

    Ein österreichischer Computer-Händler war Vertragshändler eines weltweit tätigen Kreditkartenunternehmens. Das Kreditkartenunternehmen bot dem Händler für Verkäufe über das Internet neben dem herkömmlichen Verfahren, bei dem der Händler nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kreditkartenunternehmens die Gefahr des Missbrauchs einer Kreditkarte durch den Käufer trägt, auc ...

    Aktenvermerk- 17 Leser -
  • Trier und die Chinesen

    Die Neue Züricher Zeitung berichtet, dass das Geburtshaus von Karl Marx in Trier heute ein Museum und Anziehungspunkt für immer zahlreicher nach Deutschland pilgernde Chinesen ist. In Trier habe man gelernt, den Gästen aus Asien entgegenzukommen ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 10 Leser -
  • Erbschaftsenthüllungsvereinbarung: 20 Prozent des Erbanteils ok

    Ein Erbenermittler kann für seine Tätigkeit eine Vergütung von 20 Prozent des Erbanteils vereinbaren und verlangen. Damit er seinen Vergütungsanspruch berechnen kann, muss der Erbe, der die Dienstleistung eines Erbenermittlers in Anspruch nimmt, Auskunft über den Wert des Erbanteils und den Zeitpunkt der Auszahlung erteilen. Dies hat das Landgericht München I durch Urteil vom 12.10.

    Recht und Alltag- 95 Leser -
  • Journalisten in Haft

    Anlässlich des internationalen Tags „Journalisten hinter Gittern“ am 17. November ruft Reporter ohne Grenzen die Regierungen von China, Iran, Algerien, Tunesien, Sierra Leone; Kuba und anderen Ländern auf, die in ihren Ländern inhaftierten Journalisten freizulassen. „Weltweit sind derzeit 186 Medienleute im Gefängnis, weil sie uns informiert haben“, sagt Elke Schäfter, Geschäf ...

    Knastblog- 7 Leser -
  • Beschränkte Erbschaftsteuerpflicht

    Die Regelung des § 16 Abs. 2 ErbStG, die bei beschränkter Erbschaftsteuerpflicht (Wohnsitz von Erblasser und Erbe im Ausland) einen geringeren Freibetrag als bei unbeschränkter Steuerpflicht (Wohnsitz im Inland) vorsieht, verstößt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs zwar nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs.

    Blickpunkt Recht & Steuern- 56 Leser -
  • Andere Anwälte, andere Sitten

    Eben hat mich ein Gegner angerufen, der ein Schreiben vom Gerichtsvollzieher bekommen hat. Er hat gefragt, worum es dabei geht. Ich habe dem freundlichen Gegner ganz ...

    RA-Blog- 35 Leser -
  • Verlustfreie Bewertung halbfertiger Bauten

    Das Verbot der Rückstellungen für drohende Verluste nach § 5 Abs. 4a EStG begrenzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs eine mögliche Teilwertabschreibung nicht. Die Teilwertabschreibung auf teilfertige Bauten auf fremdem Grund und Boden ist ...

    Blickpunkt Recht & Steuern- 16 Leser -
  • Kapitalerträge 1994-1997

    Die Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG ist auch in den Veranlagungszeiträumen seit 1994 nicht verfassungswidrig. Meint der Bundesfinanzhof. Wegen dieser Frage ist allerdings aufgrund einer Richtervorlage des Finanzgerichts Münster auch noch ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig.

    Blickpunkt Recht & Steuern- 5 Leser -
  • PHAETON II

    Der Referent des Vortrages, David A. Copland, hat mir noch das Agreement zwischen VW und Tiffin zukommen lassen. Darin heißt es: “Now therefore, for consideration agreed to in a separate communication receipt of which is acknowledged, as represented by Exhibit A atached hereto, it is agreed in quadruplicate as follwos: …”. Was soviel hießt, dass man den Preis separat vereinbart hat.

    MCNeubert lawblog- 9 Leser -
  • Betriebsort einer Tankstelle

    Ein Tankstellenbetreiber hat nach einem Urteil des BFH den Mittelpunkt seiner gesamten betrieblichen Betätigung i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 3 EStG am Ort der Tankstelle. Das gilt auch, wenn er überwiegend im häuslichen Arbeitszimmer tätig ist. In dem vom Bundesfinanzhof zu entscheidenden Fall erzielte der Kläger Einkünfte aus dem Betrieb einer Tankstelle.

    Blickpunkt Recht & Steuern- 15 Leser -
  • Sparen wo es Sinn macht

    Dass Ladungen an Zeugen im Zivilverfahren seit längerer Zeit nicht mehr mit Rückschein zusgestellt werden, daran gewöhnt man sich mit der Zeit. Richter:" Ich kann nur sagen, dass wir die Ladung weggeschickt haben; für das nächste Mal lade ich jetzt mit Rückschein." Was dann auch passiert; Tolle ...

    Juristisches und Sonstiges- 6 Leser -
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