Aktuelles

  • Verwaist

    In letzter Zeit habe ich den Blog ein wenig stiefmütterlich behandelt. Einfach aus dem Grund, dass zu viel zu tun war und ich schlichtweg kaum zum Sch ...

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 37 Leser -
  • Ein Weichblitz in Neukölln

    Die Wanne ist noch beim Kosmetiker. Sie soll dem TÜV-Prüfer gefallen. Wegen des H-Kennzeichens. Nur historisch wertvollen Fahrzeugen bekommen das Prädikat automobiles Kulturgut. Dafür muß das gute Stück in Schuß gehalten werden. Und solange freue ic ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 38 Leser -
  • Kostenreduzierung bei Unternehmen

    Unternehmen, die besonders stromkostenintensiv sind, können eine Reduzierung der EEG-Umlage beantragen. Mit der Bewilligung ist ab sofort auch eine Begrenzung der Umlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, KWKG, verbunden. So eine Mitteilung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, BAFA, mit der bekanntgegeben worden ist, dass seit dem 20.

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Heute mal Zivilrecht…

    Vor kurzem habe ich über einen Streit berichtet, den ich mit der Deutsche Bank Bauspar AG habe. Es geht um die Darlehensgebühr für einen uralten Bausparvertrag. Früher hat man als Kunde solche Gebühren ja bezahlt, weil irgendwie niemand an der Rechtmäßigkeit von so einer Darlehensgebühr zweifelte. Bis jetzt der Bundesgerichtshof ein Machtwort sprach und die Darlehensgebühr in B ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 53 Leser -
  • Das muss man den Leuten doch sagen!

    Vom paar Tagen musste ich einer über 80 Jahre alten Dame erklären, dass sie nach dem Tod des Sohnes nicht nur dessen geringes Vermögen, sondern auch dessen Verbindlichkeiten geerbt hatte. Das Erbe hatte sie bereits angenommen. Sie hatte selbst verständlich auch die Kosten der Beerdigung getragen. Dass sich Schulden ebenfalls vererben, das war ihr nicht bekannt.

    RAin Hildebrand-Blume- 87 Leser -
  • Rechtsmissbräuchlich erwirkte Verfügung ist aufzuheben

    Erschleicht der Antragssteller im Eilverfahren ohne mündliche Verhandlung rechtsmissbräuchlich einen Verfügungstitel, ist die Verfügung ohne Rücksicht auf seinen Verfügungsanspruch aufzuheben. Dies hat das Landgericht München I mit Beschluss vom 24. Januar 2017 (Az. 33 O 7366/16) entschieden. Als Titelerschleichung beurteilen die Münchner Richter, dass die Antragste ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 76 Leser -
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