Aktuelles

  • Das berufsrechtliche Verfahren ist damit erledigt…

    …und die Abmahnungen aus dem Hause Urmann + Collegen wohl für die Zukunft auch. Die Kanzlei U+C hat unsere Kanzlei und unsere Mandanten über einen langen Zeitraum begleitet. Jetzt ist es endgültig vorbei. Wir hatten bei der Rechtsanwaltskammer Nürnberg Beschwerde gegen den Kollegen Thomas Urmann eingelegt und lange nichts von der Kammer gehört.

    Tobias Röttger/ Infodocc -
  • ALG II - Keine Zusatzheizung bei warmen Füßen

    Sozialgericht Konstanz ALG II - Keine Zusatzheizung bei warmen Füßen Die Antragstellerin beantragte beim Jobcenter zwei zusätzliche Heizgeräte, weil die vorhandenen Heizquellen nicht ausreichen würden. Bei einem Besuch durch den Außendienst des Jobcenters stellte sich die Sache ganz anders dar. Wer barfuß herumläuft, dem kann nicht kalt sein.

    Rechtsindex- 1 Leser -
  • Zusatz "Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig"

    Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 28. Dezember 2010 unter dem Az. 324 O 140/10 über die Kosten eines erledigten Rechtsstreits entschieden.Die Parteien hatten den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt. Gemäß § 91a ZPO war noch ermessensgerecht über die Kosten zu entscheiden. Dies führte zu einer Aufhebung der Kosten gegeneinand ...

    ratgeberrecht.eu- 10 Leser -
  • Einschränkung des Rechts auf Gegendarstellung

    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 19. Dezember 2007 unter dem Az. 1 BvR 967/05 entschieden, dass ein Zeitungsherausgeber keine Gegendarstellung veröffentlichen muss, nur weil eine Äußerung negativ gedeutet werden könnte. Die Beschwerdeführerin ist Verlegerin einer Wochenzeitschrift. In dieser veröffentlichte sie einen Artikel über ein ...

    ratgeberrecht.eu- 11 Leser -
  • Zur Zulässigkeit der Werbeaussage Deutschlands Nummer 1 für Werbeartikel

    Eigener Leitsatz: Die Werbeaussage "Deutschlands Nummer 1 für Werbeartikel" stellt eine irreführende Werbung dar, wenn der Werbende nicht tatsächlich der führende Anbieter in diesem Bereich ist. Eine solche Allein- oder Spitzenstellungsbehauptung darf nur verwendet werden, wenn sie wahr ist. Im Fall eines Handelsunternehmens ist bei der Beurteilung einer Marktführerschaft vorran ...

    kanzlei.biz- 9 Leser -
  • Weihnachtsfrieden in Gefahr?

    In die­sen Ta­gen kurz vor Weih­nach­ten könnte ei­nige noch un­an­ge­nehme Post oder schlim­mere Maß­nah­men der Fi­nanz­äm­ter er­war­ten. Denn an die schöne Tra­di­tion des „Weih­nachts­frie­dens“ hal­ten sich längst nicht mehr alle Bundesländer. O du fröh­li­che, gna­den­brin­gende Weihnachtszeit Un­ter Weih­nachts­frie­den ist zu ver­ste­hen: Ver­zicht auf Amts­hand­lun­ ...

    Mirko Laudon/ Strafaktein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
  • GKV-FQWG – decodieren Sie das mal!

    Keine Lust? Wozu? Es könnte beim Geld sparen helfen. Und schon zucken Ihre Ohren hellwach wie Mister Spocks Spitzöhrchen und Augenbraue reflexartig interessiert nach oben, gell? Also, es geht darum, wie Sie 2015 Geld beim Krankenkassenwechsel sparen könnten. Betonung: Könnten. Denn der Teufel steckt wie immer im Detail.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Deiseroths 9 rechtspolitische Thesen zum NSA-Skandal

    Dr. Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, hat 9 Thesen zum rechtspolitischen Handlungsbedarf angesichts des NSA-Skandals aufgestellt: These 1: Ohne Whistleblower sind wir den Datenangriffen der NSA und anderer Dienste weithin schutzlos ausgeliefert, weil wir nicht einmal davon erfahren.

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 20 Leser -
  • Apotheken-Abmahnungen von Hartmut Wagner

    Seite 1 von 5 Seit Ende November mahnt Rechtsanwalt Christoph Becker im Namen seiner Kanzlei "Richtig. Recht LEIPZIG".) eine große Anzahl hunderte Apotheken in ganz Deutschland ab. Herr Rechtsanwalt Becker behauptet in den Abmahnungen für den in Schwäbisch Hall ansässigen Apotheker Hartmut Wagner (Brückenapotheke Schwäbisch-Hall) tätig zu sein.

    Marcus Dury/ IT-Recht Kanzlei DURY- 15 Leser -
  • Deine persönliche Vorlesungs-Checkliste

    Diese Situation kennt jeder: man ist auf halbem Weg zur Uni, womöglich gehetzt, um den Beginn der Vorlesung nicht zu verpassen. Und dann fällt es einem ein: man hat dies und jenes, mehr oder weniger wichtiges zuhause vergessen. Der Vorlesungstag ist gelaufen! Damit dir das nicht noch einmal passiert, hat TalentRocket dir die ultimative Checkliste für deine Jura Vorlesungen zusammengestellt.

    Karriere Magazin- 16 Leser -
  • Erbeinsetzung und Testamentswiderruf

    Wendet der Erblasser einer Person einzelne Vermögensgegenstände zu, so ist im Zweifel ein Vermächtnis und keine Erbeinsetzung anzunehmen. Etwas anderes ist nur dann anzunehmen, wenn der Erblasser im Zeitpunkt der Testamentserrichtung davon ausgeht, dass sich der Nachlass hierdurch erschöpft oder wenn sein objektiver Wert das übrige Vermögen an Wert so erheblich übertrifft, das ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Zivilrecht- 15 Leser -
  • Senkung des Höchstzinssatzes bei Konsumkrediten

    Der Bundesrat möchte den Höchstzinssatz von heute 15% (Art. 15 KKG i.V.m. Art. 1 VKKG) auf 10% senken und zugleich einen einfachen und klaren Berechnungsmechanismus für die Zukunft einführen. Die Änderung soll für Konsumkreditverträge gelten, die nach Inkrafttreten der Änderung geschlossen werden: Medienmitteilung Entwurf rev. VKKG Begleitbericht Art.

    David Vasella/ swissblawg- 14 Leser -
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