Aktuelles

  • Verfassungsbeschwerden gegen das Mindestlohngesetz unzulässig

    Das neue Mindestlohngesetz beschäftigt in zunehmenden Maße die Gerichte, jetzt sogar erstmals das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Mit drei Beschlüssen vom 25. Juni 2015 hat die 3. Kammer des Ersten Senats mehrere Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, da sie als unzulässig beurteilt worden sind. Die Beschlüsse enthalten sich folgerichtig einer Stellungnahme in der Sache.

    beck-blogin Arbeitsrecht- 12 Leser -
  • Familienrecht im Juni 2015

    Behindertentestamente, Betreuungsprobleme, Nutzungsentschädigung für die Ehewohnung, aktuelle Rechtsprech ...

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Eine Urne als Kunstobjekt?

    Auch grafisch gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützte Gegenstände der angewandten Kunst darstellen. Dies gilt nach einer Entscheidung des OLG Köln zumindest dann, wenn diese Gestaltungen besondere Eigenarten aufweisen. Demzufolge kann auch eine mit einem Hirschmotiv versehene Urne als ein Werk angewandter Kunst Urheberrechtsschutz genießen.Eine Urne als Kun ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 29 Leser -
  • Angriff auf die Panoramafreiheit: Julia Reda erläutert

    Eine ausgezeichnete Darlegung: https://juliareda.eu/2015/07/angriff-panoramafreiheit-steckt-dahinter-eine-ominose-lobby/ "Internetfirmen aus Übersee scheinen reich zu sein, während "unsere" Kulturschaffenden - im Durchschnitt - so arm sind wie immer. Aha! Na dann bitten wir doch einfach die Internetplattformen jedes Mal zur Kasse, wenn sich das moderne Nutzungsverhalten mi ...

    Archivalia- 45 Leser -
×JuraBlogs Bezahlmodell ab 1. Juni

Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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