Aktuelles

  • Sportlich, sportlich: adidas-Abmahnung wegen sneaker-Verkauf

    adidas-Abmahnung - was wird vorgeworfen? Der IT-Recht Kanzlei liegt eine geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Adidas AG wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden sneakern (Modell: Yeezy) vor. Angegriffen wurde ein angebliche Nachahmung diese Schuhs, das im Gesamteindruck Ähnlichkeiten aufweist.

    IT-Recht Kanzlei- 35 Leser -
  • Die Bezeichnung eines pflanzlichen Produkts als „Veggie-Käse“ ist unzulässig

    Urteil des LG Trier vom 24.03.2016, Az.: 7 HK O 58/15 Laut Art. 78 Abs. 2 VO (EU) Nr. 1308/2013 dürfen bestimmte Begriffe und Bezeichnungen nur dann für die Vermarktung eines Erzeugnisses benutzt werden, wenn dieses den entsprechenden Anforderungen der Verordnung genügt. Demgemäß darf das Wort „Käse“ ausschließlich für Milcherzeugnis ...

    kanzlei.biz- 33 Leser -
  • Datenschutz durch Datenlöschung im Strafverfahren

    Im Laufe eines Strafverfahrens speichern die beteiligten Behörden eine Reihe von Daten der Betroffenen, mitunter auch in Dateiform. Dass dabei auch sensible Daten verarbeitet werden, liegt auf der Hand. Wie alle anderen personenbezogenen Daten dürfen auch diese Daten nicht dauerhaft gespeichert werden.

    Datenschutzbeauftragter- 28 Leser -
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