Aktuelles

  • Kündigungsgründe: Schweigen ist Gold

    Was viele nicht wissen: Anders als z. B. im Mietrecht besteht im Arbeitsrecht für Kündigungen regelmäßig kein Begründungszwang. Mit Ausnahme der Kündigung von Ausbildungsverhältnissen (siehe dazu § 22 BBiG) muss der Arbeitgeber im Kündigungsschreiben normalerweise keine Gründe für seinen Trennungsentschluss anführen. Dennoch wird das häufig getan.

    Reinhold Brandt/ Arbeitsrecht Brandtin Arbeitsrecht- 40 Leser -
  • Kollision Fußgänger/Lkw – wie wird gehaftet?

    entnommen wikimedia.org Author: MarianSigler Eine unheilvolle Begegnung „der besonderen Art“ hat das OLG München, Urt. v. 08.05.2015 – 10 U 4543/13 – zum Gegenstand, nämlich die eines die Straße überquerenden Fußgängers mit einem Lkw. Die Klägerin war auf der rechten Gehwegseite eine Straße gegangen. An der Einmündung einer anderen Straße wollte sie diese geradeaus überqueren.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 42 Leser -
  • BWF Stiftung – gefälschtes Gold gefunden

    Manchmal trügt der schöne Schein. Für über 6.000 Anleger der Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung (BWF-Stiftung) könnte sich dieses Sprichwort jüngst bewahrheitet haben. Mehr als 50 Millionen Euro investierten Anleger in Gold. Die BWF-Stiftung versprach, den entsprechenden Gegenwert in Gold zu erwerben und für ihre Investoren im firmeneigenen Tresor zu verwahren.

    Rechtsanwalt Herfurtner- 62 Leser -
  • Wenn der Diensthund auf Boden und Teppich uriniert

    Der Kläger ist (…) als Zollhundelehrwart beim Hauptzollamt E1. eingesetzt. Seit November 2007 betreut er die Rauschgiftspürhündin “C. II vom X. “, nachdem sie ihm zur dienstlichen Verwendung und Pflege übergeben worden war. Die Hündin wird nach Dienstschluss in einem verwaltungseigenen Zwinger auf dem Privatgrundstück des Klägers gehalten; eine Wohnungshaltung ist nicht genehmigt.

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 62 Leser -
  • Kundendaten folgenlos im Konzern verschoben

    Schadensersatz verlangte ein Kunde in Ro­driguez v. Sony Computer Enter­tain­ment, da seine Daten vom Video­anbieter nicht frist­gerecht gelöscht und zudem konzern­intern verscho­ben wurden. Ein Bundes­daten­schutz­gesetz schützt Kunden­daten, seit ein für den Supreme Court in Wash­ington vorge­schlagener Richter durch die Offen­legung seiner Kunden­daten aus einem Video­laden v ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 44 Leser -
  • Werbung für Leistungen als "Datenschutzbeauftragter"

    Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 28.11.2008 unter dem Az. 25 U 114/08 entschieden, dass eine Werbung unlauter ist, wenn der Werbende für eine Dienstleistungen wirbt und dabei den Eindruck erweckt, dass es für den Empfänger eine Verpflichtung gebe, die beworbene Dienstleistung auch zu beanspruchen. In dem vorliegenden Fall geht e ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 43 Leser -
  • Carsharing, illegale Autorennen und der Datenschutz

    … ein Zusammenhang zwischen diesen drei Begriffen liegt nicht unmittelbar auf der Hand. Allerdings stellen illegale Autorennen insbesondere jüngerer Fahrer ein großes Problem dar, das nicht zuletzt auch datenschutzrechtliche Fragen aufwirft. Mit den datenschutzrechtlichen Auswirkungen der Sharing Economy wie auch des vernetzten Autos haben wir uns bereits an anderer Stelle beschäftigt.

    Clemens Grünwald/ datenschutz-notizen.de- 53 Leser -
  • 4A_133/2015: Stillschweigende Annahme des abgeänderten Bonusreglements

    Die B. AG führte einen neuen Bonusplan ein. Im Gegensatz zum bisherigen Plan, welcher das Gesamteinkommen garantierte, wurde im neuen Plan nur noch das Fixgehalt garantiert. Bei Austritt während eines Bemessungsjahres war überdies keine anteilsmässige Auszahlung mehr vorgesehen. Die B. AG informierte die betroffenen Mitarbeiter nach eigenen Angaben mit einem Schreiben und einer ...

    Roland Bachmann/ swissblawgin Arbeitsrecht- 45 Leser -
  • HUK-Coburg beschließt Service-Einstieg – Kfz-Gewerbe ruft Kartellamt an

    HUK-Coburg beschließt Service-Einstieg – Kfz-Gewerbe ruft Kartellamt an Druckversion AH beschäftigt sich mit dem neuen Geschäftsmodell der HUK-Coburg, nunmehr auch in das Kraftfahrzeug-Service-Geschäft einzusteigen. und Aus meiner Sicht sind auch die Prüforganisationen wie GTÜ und KÜS in der Pflicht, kartellrechtliche Sch ...

    Captain HUK- 66 Leser -
  • CMS bei der Peter Gast Schiffahrtsregatta 2015

    Erfolgreiche Teilnahme des CMS-Teams „Maritime Wirtschaft“ an der Peter Gast Schiffahrtsregatta 2015 mit der "Gatsby": First Ship Home in seiner Klasse. Wie in den Vorjahren nahm das Team Maritime Wirtschaft des Hamburger Standorts mit Skipper Jan Wölper und Steuermann Niklas Ganssauge auch an der diesjährigen 33. Peter Gast Schiffahrtsregatta teil.

    CMS Hasche Sigle- 51 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK