Aktuelles

  • Die 273.682,97 Euro -Frage……..beim BAG

    Wie vor einiger Zeit angekündigt, hat das BAG sich heute mit der Frage goldiger Aneignungen am Arbeitsplatz und goldige Auffassung über “Herrenlosigkeit” {der 273.682,97 Euro-Frage} befasst. Ich sage es ihnen gleich: Ein Betriebsübergang und sein Zeitpunkt können unter Umständen in dieser Sache noch fies am Rad des Schicksals drehen, wer von den Beteiligten in diesem Verfahren gewinnen könnte.

    Jus@Publicum
  • Arbeitgeber muss Betriebsrat Fachzeitschriften-Abo bezahlen

    Arbeitgeber müssen Betriebsräten grundsätzlich auch ein Abo für eine arbeitsrechtliche Fachzeitschrift als Sachmittel bezahlen. Dies geht aus einem am Mittwoch, 20.08.2014, veröffentlichten Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt hervor (AZ: 7 ABN 91/13). Im konkreten Fall ging es um ein Abonnement der Zeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“.

    1 Leser - Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder
  • Mit Netz geht’s besser

    Lineares Denken in Wenn-Dann-Beziehungen ist typisch für das juristische Denken. Theoretisch muss (eigentlich) jeder Jurist bei gegebenem Sachverhalt zu demselben Ergebnis kommen. Das lernen wir ja bereits im Studium. Dort wird uns immer ein Sachverhalt vorgegeben und letztlich ist der Maßstab unserer Note die Musterlösung.

    Recht & Mediation
  • Enthauptungsvideo auf Facebook – haftet Facebook bei einem Rechtsverstoß?

    Die schreckliche Tat um James Foley hat bei vielen Nutzern des Internets die Frage aufgeworfen, ob die Medien und insbesondere Facebook Gewaltvideos und Bilder veröffentlichen dürfen bzw. untätig bleiben dürfen (Facebook), wenn Sie davon Kenntnis erlangen, dass eben solche Videos oder Bilder auf der eigenen Plattform durch die Nutzer hochgeladen wurden.

    10 Leser - Karsten Gulden/ Infodocc
  • Störerhaftung von nichtehelichen Lebensgemeinschaften

    Eigener Leitsatz: Wird ein Filmwerk mittels eines Filesharing-Programms zum Herunterladen angeboten, so kann der Inhaber des Anschlusses als Störer haften, auch wenn er den Film nicht eigenhändig zum Download angeboten hat.

    15 Leser - kanzlei.biz
  • Zur Zulässigkeit von Anrufen eines Marktforschungsunternehmens

    Eigener Leitsatz: Telefonanrufe bei einem Gewerbetreibenden zum Zwecke der Markt- und Meinungsforschung sind nicht als belästigende Werbeanrufe einzuordnen, wenn der Anruf nicht dem Ziel dient, den Absatz des beauftragenden Unternehmens zu fördern und weder das beauftragende Unternehmen noch dessen Produkte unmittelbar oder mittelbar erkennen lässt.

    12 Leser - kanzlei.biz
  • „Dritte Halbzeit“

    Eine Körperverletzung kann trotz der Einwilligung des Verletzten auf Grund seiner konkreten Umstände gegen die guten Sitten verstoßen und deshalb eine Strafbarkeit nach §§ 223, 228 StGB begründen ...

    21 Leser - Revision im Strafrecht
  • "Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähig

    Eigener Leitsatz: Die Wortfolge "Ab in den Urlaub" kann nicht als Marke eingetragen werden, da sie keine Unterscheidungskraft besitzt. Der Werbeslogan weist keine sprachliche, grammatikalische oder syntaktische Besonderheit auf und ist rein beschreibend. Auch ein Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung der Marke konnte nicht nachgewiesen werden.

    12 Leser - kanzlei.biz
  • Niederhuber & Partner Rechtsanwälte verstärken Standorte Wien und Salzburg

    Rainer Lukits und Philipp Strondl Die auf öffentliches Wirtschaftsrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH verstärkt ihr Team am Standort Wien mit Ing. Mag. Philipp Strondl und am Standort Salzburg mit DDr. Rainer Lukits, LL.M. (McGeorge). Der Wiener Philipp Strondl (34) arbeitete fast 10 Jahre in einem namhaften Ingenieurbüro.

    11 Leser - Wirtschaftsanwaelte.at
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