Aktuelles

  • Fahrtenschreiber

    Lastkraftwagen Fahrtenschreiber Alle gewerblich genutzten Lkw ab einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t müssen nach EU-Recht mit einem so genannten EC-Tachographen, (alt: Fahrtenschreiber; neu: EG-Kontrollgerät) und mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer ausgestattet sein. Diese müssen alle zwei Jahre auf Unversehrtheit (Manipulationssicherheit) und angemessene Gena ...

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht- 15 Leser -
  • Meist gelesen – Wettbewerb 2015

    Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/01/2015, Nr. 21430 Zur Erinnerung: Die AutorInnen unserer fünf meistgelesenen Beiträge im neuen Jahr werden im Rahme ...

    Vergabeblog- 16 Leser -
  • Der Bürger als Feind ?

    https://www.youtube.com/watch?v=DARBAhvEGG0 Anklicken und sehen Für alle Facebook User. Seht Euch das an. Nehmt Euch die Zeit und seht Euch alles an. Es kann den Horizont nur erweitern. Insbesondere ab 1 Stunde und 50 Minuten. Und was heute erlaubt ist, kann bald verboten sei ...

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 21 Leser -
  • Noch ein paar Gedanken zu Böhmermann und dem Urheberrecht

    Der Fernsehmoderator Jan Böhmermann hatte vor einiger Zeit ein Foto eines Berufsfotografen online gestellt bzw. getwittert, das er nach eigenen Angaben über die Google-Bildersuche gefunden hatte. Wenig überraschend hat er später von dem Fotografen eine anwaltliche Abmahnung erhalten und sollte einen Betrag von ca. 900 EUR (Schadensersatz und Anwaltskosten) bezahlen.

    Internet-Law- 45 Leser -
  • Der Tod des Don Diego

    Das Reitpferd Don Diego musste sterben, weil es möglicherweise falsches Futter bekommen hat. Die Eigentümerin des Pferdes verklagte den Inhaber des Reitbetriebes, bei dem das Tier untergestellt war und versorgt wurde, auf Schadensersatz. Dieser soll durch falsches Futter den Todesfall durch eine Kolik verursacht haben.

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 51 Leser -
  • Hörschaden

    © Kovalenko Inna – Fotolia.com Vor einigen Tagen bin ich auf die PM Nr. 4/2015 des KG gestoßen, betreffend ein Urteil des LG Berlin, und zwar das LG Berlin, Urt. v. 21.01.2015 – 3 O 55/14. Berichtet wird über die Klage eines Anwohners in der Nähe des Flughafens Berlin-Tegel gegen eine Airline auf Zahlung einer Entschädigung wegen Körperverletzung.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 49 Leser -
  • Vollarchitekturvertrag: Generell 10 Jahre Haftung?

    Auch bei einem so genannten Vollarchitekturvertrag beginnt die Gewährleistungsfrist in der Regel mit Fertigstellung der Architektenleistung und der Abnahme. Das OLG Brandenburg hat entschieden, wann die Leistung fertiggestellt ist und ob die Gewährleistungsfrist auch ohne Abnahme beginnen kann. OLG Brandenburg, Urt. v. 3.12.

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 33 Leser -
  • Fundstücke Januar 2015

    In der neuen Rubrik „Fund­stü­cke” sol­len hier immer am Ende eines Monats die Blog­bei­träge, Arti­kel, Urteile, Auf­sätze, etc. Erwäh­nung fin­den, bei denen mir für einen (eige­nen) Blo­g­ar­ti­kel die Zeit fehlt, die ich aber des­halb nicht für weni­ger rele­vant halte. Der EuGH hat sich mit Urteil vom 22.01.

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 40 Leser -
  • Einstweilige Verfügung gegen Uber aufgehoben

    Das Kammergericht Berlin hat am 17.10.2014 zum Aktenzeichen 5 U 63/14 das Urteil in einer Berufungssache verkündet. Gestritten wurde um die Bestandskraft einer einstweiligen Verfügung, die zuvor in einer urheberrechtlichen Angelegenheit erlassen worden war. Im Januar 2014 wurde beim Landgericht Berlin der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Der A ...

    ratgeberrecht.eu- 56 Leser -
  • "Abschreckende" Einladung eines Schwerbehinderten zum Vorstellungsgespräch

    Rechtsindex "Abschreckende" Einladung eines Schwerbehinderten zum Vorstellungsgespräch Ein öffentlicher Arbeitgeber macht den gesetzlichen Chancenvorteil des schwerbehinderten Bewerbers zunichte, wenn er diesem zwar die Einladung zu einem Vorstellungsgespräch in Aussicht stellt, gleichzeitig aber mitteilt, dessen Bewerbung habe nach der "Papierform" nur eine geringe Erfolgsaussicht.

    Rechtsindexin Arbeitsrecht- 75 Leser -
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