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22:48 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten]— Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 9. September 2008 entschieden, dass die Darstellung handelsüblicher Spielkarten mit einem unrichtigen Copyright-Hinweis einer Kartenlegerin auf einer Internetseite irreführend ist. Bei einem Durchschnittsverbraucher, der an Kartenlegen und Wahrsagen glaube, könne der irreführende Eindruck entstehen, dass die Kartenlegerin gegenüber anderen Kartenlegerinnen besondere „Macht über die Karten“ ausübe.In dem …kartenlegerin spielkarten
14:18 / RA Kadelke]— Die Datenschutzverstöße bei der Telekom sowie bei T-Mobile haben inzwischen Dimensionen angenommen, die man sich nicht hätte träumen lassen. So sollen Journalisten, Aufsichtsräte, selbst der DGB-Vorsitzende ausspioniert und deren Telekommunikationsverbindungen zum Teil ausgewertet worden sein. Bei T-Mobile wurden 17 Millionen Kundendaten entwendet, darunter auch Name und Adresse von Prominenten mit Geheimnummern, die Öffentlichkeit oder wenigstens …t mobile
14:18 / RA Kadelke]— Ein Student aus Münster muss keine Rundfunkgebühren bezahlen, obwohl er einen internetfähigen Computer besitzt, mit dem ein Radioempfang möglich ist. Das Verwaltungsgericht Münster hob mit der am Montag bekannt gegebenen und noch nicht rechtskräftigen Entscheidung den Gebührenbescheid des WDR auf. Laut Gericht wurde damit erstmals in Nordrhein-Westfalen ein Gebührenbescheid für einen internetfähigen PC aufgehoben. Auch wenn …internet pc
14:18 / RA Kadelke]— Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sind im Impressum zu machen und wie ist dieses zu gestalten? Das Bundesjustizministerium hat zu diesen Fragen einen Leitfaden erstellt, der über über diese Fragen aufklären und Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt dabei helfen soll, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) nach den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) zu gestalten. Rechtsverbindlich ist …internet auftritt
19:48 / Vergabeblog]— “Wenige Verbesserungen, viele Verschlechterungen”, lautet das Fazit der Grünen zur aktuell ersten Lesung des Regierungsentwurfs der GBW-Novelle im Parlament. “Nachdem die Bundesregierung seit 2005 die Reform des Vergaberechts hat schleifen lassen”, so die Grünen, wolle sie den Gesetzentwurf nun “im Schnellverfahren durch die Ausschüsse bringen. Mehr Gründlichkeit wäre wichtig.” Die Fraktion bemängelt vor allem die fehlende …»
04:19 / spam-abwehren.de]— Ein insbesondere in letzter Zeit häufig verwendete Argumentation von Telefonspammern ist die, dass man Wissenschaft statt schnöder, allein am Mammon orientierter Produktförderung betreibe. Dabei gehen die Werber oft nicht einmal ungeschickt vor. …argumentation gesprchs
04:19 / spam-abwehren.de]— Seit etwa einem Jahr grassiert die Umfragen-Seuche in Deutschland. Weil Gerichte immer eindeutiger gegen unerbetene Telefonwerbung urteilen, setzen die spammenden Abzocker verstärkt auf Tarnung. Ein Weg: Meinungsumfrage vorschalten. Manche Gerichte haben immer noch nicht verstanden, wieso ein einziger Anruf denn so schwerwiegend belästigenden Charakter haben soll. Ganz offensichtlich …rente
11:35 / BeRechTnend]— Nach bereits ergangenen Entscheidungen zu der Frage der Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Rechtsverletzungen durch Familienmitglieder (vgl. LG Mannheim MMR 2007, 267; LG Hamburg CR 2006, 780; MMR 2007, 131), nahm nun das OLG Frankfurt a.M. Stellung in Bezug auf Rechtsverletzungen durch Dritte, die eine laut Klägervortrag unzureichend gesicherte WLAN-Verbindung mitbenutzten (OLG Frankfurt, MMR …olg frankfurt
06:16 / Paluka.de: Blog]— Bereits am 19. Mai 2008 berichteten wir über die beiden Verfassungsbeschwerden von verschiedenen niedergelassenen Ärzten gegen die Regelungen des § 116 b Abs. 2-5 SGB V. Beide Verfassungsbeschwerden, die sich gegen die Regelung zur Zulassung von Krankenhausambulanzen (§ 116 b SGB V) richten, wurden nun durch das Bundesverfassungericht als unzulässig abgewiesen (Beschlüsse vom 31.07.08, Az. 1 …bvr
00:20 / German American Law Journal :: American Edition]— CK - Washington. German employment law may be one of the neglected practice areas, in terms of English-language coverage. In the international context, the statutes and precedent on German employment matters, Arbeitsrecht, assume a somewhat unique position, however, at least from a German perspective. Germany believes that her legal system causes few, if any, …german compensation
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Ein Bon, kein Bonbon
[ 22:17 / Panorama] -
Ich gestehe, das war mein Mittagessen heute. Das ist allerdings keine Nachricht wert. Schauen wir au…das ketchup
Antidiskriminierungsgesetz als Geldbeschaffungshebel
[ 21:04 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Weil er nicht in eine Diskothek in Hannover durfte, hat ein Türke den Betreiber wegen Diskriminieru…schmerzensgeld quelle
Haftbefehl gegen Terrorverdächtige aufgehoben
[ 20:48 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die beiden am Flughafen Köln/Bonn gefassten Terrorverdächtigen sind nach elf Tagen wieder auf frei…staatsanwaltschaft quelle
Per Steinbrücks Kritik ist in der USA angekommen
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In der gestrigen Ausgabe der preisgekrönten Satiresendung “The Colbert Report” wurd…colbert report
Rechtsstreit ohne Anwalt ???
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Nachdem ich gerade eben ein (unsachlichen) Kommentar gelöscht habe, in dem eine nicht gerade n…»
Blawgoblags
[ 20:17 / RA-Blog] -
Was zur Kuckucksuhr ist eigentlich mit der deutschen Blawgosphäre los? Das wird ja langsam wir…albern
DStV: Jahressteuergesetz 2009 mit Licht und Schatten
[ 20:02 / STEUERRECHT] -
Der Deutsche Steuerberaterverband e.V. (DStV) hält wichtige Teile des Jahressteuergesetzes (JStG) 2…dstv
Göddecke Rechtsanwälte: Erhebliche Ausweitung der Kanzleiräume Neue Anwälte an Bord
[ 20:01 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Die gestiegene Nachfrage bei bank- und kapitalmarktgeprägten Fragen forderte einen erheblichen Au…lte ume
Die Allianz und ihre Hausanwälte
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Nach einem Rechtsstreit mit der Allianz wird noch um die Erstattungsfähigkeit der Reisekosten d…allianz versicherung
ARAG: Verteidigung ist zumutbar auch ohne Verteidiger
[ 19:48 / RSV-Blog] -
In einer Bußgeldsache war der Verteidiger verhindert, den Hauptverhandlungstermin wahrzunehmen. Das…verhindert richter
Leitlinien des OLG Hamm und das Alterphasenmodell
[ 19:48 / Rechtsanwalt News] -
Der Gesetzgeber wollte mit der gesetzlichen Neuregelung des Unterhaltsrechts die Eigenverantwortung …olg hamm
Links zwei - acht - sechs
[ 19:16 / LawBlog] -
Haftbefehl gegen Terrorverdächtige aufgehoben
Gericht: Student muss keine Rundfunkgebühr für PC z…acht
DStV kritisiert unausgewogenen Bürokratieabbau
[ 19:02 / STEUERRECHT] -
Der neue Vorstoß der Bundesregierung zum Abbau von Bürokratie belastet die Unternehmen. Zu diesem …dstv
BGH, I ZR 227/05: Namensklau im Internet
[ 18:46 / ipweblog.de] -
BGH, I ZR 227/05, Entscheidung vom 10.04.2008 - Namensklau im InternetPressemitteilung
Wird der Betr…betreiber kennzeichen
Fortbildung im öffentlichen Dienst
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Datensicherheit statt Datenpannen
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Der BGH…bgh urteil
Urteile aus Neuengland
[ 16:16 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
Am 6. Oktober 2008 verkündete das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks der USA in Neuengl…evercore dalmau
Sterbehilfe: Eine Begriffsklärung
[ 16:02 / Rechthaber] -
Eine ruhige Diskussion über dieses sensible Thema ist schwierig. Nicht zuletzt, weil schon die …»
Nachbarrecht: Kinderspielplatz muss grundsätzlich geduldet werden
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Könnte teuer werden
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Ein Pärchen hatte sich den Bahnhof Düsseldorf-Gerresheim für eine Streitigkeit ausgesucht. D…deutschen bahn
Abmahnungen vermeiden - BMJ veröffentlicht Leitfaden zur Impressumspflicht
[ 15:17 / RA Kadelke] -
Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sind im Impressum zu machen und wie …internet auftritt
1&1 und die Reaktionszeiten
[ 15:03 / Telekommunikation und Recht] -
Ganze zwei Monate läßt sich 1&1 Zeit, um zu dem fristlos gekündigten Vertrag Stellung zu nehm…»
Juristendeutsch
[ 14:48 / Rechtsanwalt News] -
Die Gegenseite hatte zuvor in einer Berufungsbegründung einen (angeblichen) Fehler der Amtsrich…»
AG Cottbus: Dieser Saal wird videoüberwacht!
[ 14:47 / MCNeubert lawblog] -
Kurz vor meinem Termin am AG Cottbus schlenderte ich noch über den Gerichtsflur und las auf einer T…saal cottbus
Bargeld ist gefährlich
[ 14:47 / LawBlog] -
Vielleicht sollten wir froh sein, wenn die Banken uns bald kein Bargeld mehr geben. Denn das Zeug is…»
LG Frankfurt a.M.: Urheberrechtsvermutung gilt auch für Online-Veröffentlichungen
[ 14:47 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
In einem aktuellen Urteil hat das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 20.02.2008 - Az.: 2-6 O 247/07) entschi…urt frankfurt
Jingle Mails als Schrecken für die US-Banken
[ 14:46 / Handakte WebLAWg] -
Kann ein Hausbesitzer in den USA seine Hypothek nicht mehr bezahlen, steckt er den Hausschlüssel in…seine bank
Rechtsanwalt Mietspiegel, alle
[ 14:31 / Handakte WebLAWg] -
Im Mietrecht bezeichnet man als Mietspiegel eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete z…mietspiegel wissenschaftlicher
Löschungen (40/2008)
[ 14:17 / MarkenBlog] -
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfa…dpma quelle
Anwaltshaftung wegen unpublizierten Entscheiden
[ 14:17 / KunzOBlog] -
Beeindruckt (und leicht eingeschüchtert) durch die Flut von Entscheiden, welche tagtäglich vom Bun…urteile anwalt
Abheben - was ist systemrelevant?
[ 14:16 / DPMS INFO] -
Nein, nicht vom Boden abheben, sondern Geld von der Bank abheben, ist die Devise.
Devise?
Devise i…welt
Indizien gegen Eventualvorsatz
[ 14:03 / strafprozess] -
Im Zuge einer altrechtlichen Nichtigkeitsbeschwerde kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Geschw…jahr 2005
Das Bundesministerium für Justiz und das Musterimpressum
[ 14:02 / Recht Medial] -
Das Bundesjustizministerium hat ein neues Serviceangebot: Seit heute ist ein Leitfaden zur Impressu…bundesministerium internet auftritt
Pfarrer fordert Tätowierung Fellation tötet bei Homosexuellen - ein Witz?
[ 13:48 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Mit bizarren Äußerungen zu Homosexuellen hat ein anglikanischer Pfarrer in Großbritannien sein…peter mullen
Mal wieder
[ 13:46 / Heimspiel] -
Spiegel Online: “Nach dem positiven Dopingtest von Stefan Schumacher wird bei ARD und ZDF übe…stefan schumacher
Strafkammer beweglich wie ein Kubikmeter gebundener Beton
[ 13:33 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Es ist schon bemerkenswert, dass Strafkammern verhältnismäßig schnell dabei sind, einen weiteren …cw wert
Gleichgültig ist nicht grob rücksichtslos
[ 13:31 / LawBlog] -
Wer im Straßenverkehr Mist macht, schließt schnell Bekanntschaft mit dem Paragrafen 315c des Straf…auto fahren
Zu viel GEZahlt
[ 13:31 / Handakte WebLAWg] -
Für einen Computer mit Internetzugang müssen nicht automatisch Rundfunkgebühren gezahlt werden. E…vg mnster
Beschwerde gegen Passregister zurückgewiesen
[ 13:30 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Auf Daten-Speicherung.de wird berichtet, dass die Verfassungsbeschwerde gegen das Passregister mange…mangels argumentation
Google Street View - Gegner im Raum Kiel
[ 13:18 / Statt aller] -
Mal wieder etwas für unsere Kieler Leser. Es dürfte allgemein bekannt sein, dass sich aus den Reih…google street view
Sonderzahlung: Freiwilligkeitsvorbehalt kann ausgeschlossen werden
[ 13:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Der Arbeitgeber kann bei Sonderzahlungen - anders als bei laufendem Arbeitsentgelt - grundsätzlich …arbeitsvertrag
Pflicht zur zusätzlichen Nebentätigkeit statt gemeinnütziges Helfen bei der Freiwilligen Feuerweh
[ 13:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Im Rahmen der gesteigerten Erwerbsobliegenheit gegenüber unterhaltsberechtigten minderjährigen Kin…unterhalt regel
Das Plagiat, als eine schöne Kunst betrachtet
[ 13:00 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/286-
76/1.html
Die Geschichte des Arthur Gordon Pym von Edgar Al…arthur gordon pym
Ich habs doch gesagt !
[ 12:49 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Das Richter stur sein können ist bekannt. Das ein bestimmter Richter am AG Essen diese Eigenschaft …habs richter
Piepoli positiv, Schumacher unter Dopingverdacht
[ 12:48 / SPORTRECHT] -
Die ersten Ergebnisse der Nachuntersuchungen der Tour de France-Proben durch die Französiche Anti-D…piepoli olympische komitee
Zwangsräumung von Mieträumen erschwert
[ 12:47 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Eine weitere Entscheidung des BGH (Beschluss vom 14.08.2008, Az.: I ZB 39/08) eröffnet Mietschuldne…»
Verpasst
[ 12:31 / Jurabilis] -
Wir schämen uns, den Deutsch-Amerikanischen Tag verpasst zu haben und reichen eilig diesen leh…»
Justizministerium veröffentlicht fragwürdiges Muster-Impressum
[ 12:30 / BERLIN BLAWG] -
Seit heute hat das Bundesjustizministerium einen “Leitfaden” zur Anbieterkennzeichnung b…muster ff
[Kein Titel]
[ 12:18 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Der BGH in seiner unendlichen Weisheit hat ein neues Urteil gefällt (BGH, Urteil vom 10.07.2008, Az…bgh urteil
Rechtssicherheit beim Internet-Auftritt - Abmahnungen vermeiden - BMJ-Leitfaden zum Impressum
[ 12:15 / §§ Jur-Blog.de §§] -
Noch immer sind Fehler beim Impressum ein beliebtes Thema für Abmahnungen im Internet oder bei eBay…ebay ministerium
Gesetzliche Einführung gerichtlicher Mediation
[ 11:48 / Mediation] -
Beim diesjährigen 67. Deutschen Juristentag plädierte der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) …gerichtliche mediation
Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde gegen Passregister ab
[ 11:46 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -
Mit Beschluss vom 24.06.2008 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, die Verfassungsbeschwerde…bundesverfassungsgericht beschwerde
1&1 kann ihre eigenen Rechnungen nicht lesen?
[ 11:33 / Recht Medial] -
Anders, als in der Überschrift dargestellt, kann ich es mir kaum vorstellen. Im Juni bereits wurden…»
Dauerhafte Abordnung
[ 11:32 / LawBlog] -
Post von einem nordrhein-westfälischen Landgericht:
… findet der Termin vom 15. Oktober 2008 …holstein
Leitfaden zur Impressumspflicht
[ 11:19 / RECHTaktuell] -
Das Bundesjustizministerium hat ein neues Serviceangebot für den Webauftritt im Internet veröffent…brigitte zypries
Die Blawgosphäre und das Pagerank Update 10/2008
[ 11:17 / kriegs-recht.de] -
Auf diesem Blog “vermesse” ich regelmäßig - in Ansätzen - die deutschspra…google pagerank
Brandenburg will verfassungswidrige und unnötige Überwachungsermächtigungen verlängern
[ 11:16 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -
Aus einer E-Mail zur aktuell geplanten Verlängerung des Kfz-Massenabgleichs in Brandenburg:
F&#…e mail
In guten Händen
[ 11:15 / Andere Ansicht] -
Es (unter-)schreibt die Geschäftsstelle
Auf Anordung
Weisheit, JOS
Da kann ja nichts mehr schief ge…schief
Simonym sucht Hilfe...
[ 11:04 / Schnüffelblog] -
Simonym wurde von der T-Mobile GmbH abgemahnt, weil diese den Verkauf von anonymen Telefonkarten fü…mobile gmbh
Zwischenbilanz: Verwaltungsstation
[ 11:03 / Rechtseinblicke] -
Bald ist die Hälfte der Verwaltungsstation schon vorüber. Meine praktische Ausbildung ist eigentli…»
WIPO: Erfolg für Dekra
[ 11:02 / MarkenBlog] -
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat der Dekra e.V. aus Stu…dekra ag
BMJ: Leitfaden zur Impressumspflicht
[ 11:01 / IT-Blawg] -
Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sind im Impressum zu machen und wie …internet auftritt
Mehr Rechtssicherheit beim Internet-Auftritt
[ 11:01 / Handakte WebLAWg] -
Das Bundesjustizministerium hat ein neues Serviceangebot: Seit heute ist ein Leitfaden zur Impressum…wbe internet auftritt
Videoboardwerbung mit eingeschränkter Werbewirkung
[ 10:50 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen] -
Zwar können Kunden rechtmäßige Werbung verlangen, Näheres dazu hier. Die Kontrolle, ob eine gepl…vgl
Von Gravenreuth soll sich nicht mehr ärgern
[ 10:32 / LawBlog] -
Die Frage ist mir nicht neu: Wieso darf Günter Freiherr von Gravenreuth hier Kommentare schreiben? …gar nichts
Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung in Berlin
[ 10:32 / IP|Notiz] -
Am 11. Oktober findet in Berlin eine Demonstration unter dem Motto ”Freiheit statt Angst - St…demo club
Um Haut und Knochen
[ 10:31 / Handakte WebLAWg] -
Menschen, die einander noch nie begegnet sind, müssen ein Erkennungszeichen vereinbaren, um sich ni…holt quelle
IP Karriere FORUM
[ 10:16 / Handakte WebLAWg] -
Das FORUM Institut für Management, einer der führenden Seminaranbieter Deutschlands, bietet nun er…messe mnchen gmbh
Was steckt hinter Umfragen wie zum Thema Steuern und Rente vom Wirtschaftsstudio 2007
[ 10:03 / spam-abwehren.de] -
Seit etwa einem Jahr grassiert die Umfragen-Seuche in Deutschland. Weil Gerichte immer ein…rente
Urteil: Keine Rundfunkgebühr für Internet-PC
[ 10:02 / RA Kadelke] -
Ein Student aus Münster muss keine Rundfunkgebühren bezahlen, obwohl er einen internetfähigen Com…internet pc
German American Blog Day
[ 00:20 / German American Law Journal :: American Edition] -
CK - Washington. Blawg Review #180 at Law Pundit provides a comprehensive overview of German…»
Haftung des Unfallgegners für ärztliche Behandlungsfehler beim verletzten Opfer
[ 19:42 / Rechtsanwalt Achim Flauaus] -
Grundsätzlich haftet der Unfallverursacher auch für Behandlungsfehler des Arztes, der das Unfallop…»
BGH: Verwendung einer fremden Marke als Metatag kann markenrechtswidrig sein
[ 10:01 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
BGH, Urteil vom 18.05.2006, Az. I ZR 183/03
§§ 5 Abs. 2 Satz 1, 15 Abs. 1, 2 und 4 MarkenG
Der BGH…»
Urteile vom 6. US-Bezirk
[ 02:02 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
Heute entschied das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks: Newman v. Metrish Ley v. Visteon …»
radikale Lösung
[ 00:30 / Das Immobilienrechtsblog] -
kaum ist die neue Anwaltssoftware installiert, fangen auch schon die obskuren Fehlermeldungen an.
Zu…»
Hmmm... hä?
[ 00:02 / RA-Blog] -
Screenshot: Rivva
»
Abänderung 138: fürchtet Sarkozy die Wahrung der Grundrechte?
[ 23:15 / e-comm] -
Vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments (in erster Lesung) über das Telekom-Paket vor knapp…»
AG München: Speicherung von IP-Adressen in Log-Files zulässig
[ 22:48 / Vertretbar Weblawg] -
Mit Urteil vom 30.09.2008 hat das AG München festgestellt, dass es sich bei IP-Adressen, die in den…»
BigBrotherAwards 2008
[ 22:33 / Schnüffelblog] -
Schon mal vormerken: Verleihung der BigBrotherAwards 2008Die »Oscars für Überwachung« (Le Monde)…»
Google pagerank
[ 22:18 / Transblawg] -
I see my pagerank has returned to 6. It used to be 6 till I moved the site here in October 2007…»
lade...