Lange Verhandlung, langes Protokoll
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17:47 / Rechtsanwalt News] -
Heute das Protokoll zu dieser Verhandlung bekommen.
Stolze 21 Seiten.
Erfahrungsgemäß lies…richter
Inspiron Mini 9
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17:46 / LawBlog] -
Bestellt.
bestellt
Rücküberweisung
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17:46 / LawBlog] -
Schreiben einer Bank:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um schnellstmögliche Rücküberweis…forderungen
Warum ich diese EU ablehne
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17:17 / Panorama] -
kann hier nachgelesen werden.Das EU-Parlament will klischeebehaftete Reklame verbannen, um Diskrimin…eu parlament
Kauf dich mal ne Tüte Deutsch!
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17:03 / RA-Blog] -
Ich staune zur Zeit jeden Tag aufs Neue über Bettina Röhls Sex, Macht und Politik-Geblogge au…rudy giuliani
Serie (Teil 5): Haftung für Pflichtverletzung des Freelancers
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17:01 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
In diesem Teil der Serie der IT-Recht-Kanzlei werden die Rechte dargestellt, die Auftrag…freelancer
Vermögensübergang gemäß § 142 UGB - Fortbestand als Einpersonen-OG
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16:47 / iusmapsBLOG] -
Mit folgendem Vorbringen wird die Eintragung einer offenen Gesellschaft (OG) in das Firmenbuch beant…ugb friedrich
Die Nebenpflichten des Arbeitgebers
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16:47 / Handakte WebLAWg] -
Der Arbeitgeber kann einen Mitarbeiter nicht ohne weiteres von der Arbeit im Betrieb ausschließen. …arbeitnehmer quelle
Österreich: Markenschutz für Farben
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16:31 / MarkenBlog] -
Rot hat für Werkzeugkoffer zu wenig Kennzeichnungskraft
Immer wieder versuchen Unternehmen, Farbe…aral tankstellen
OLG Düsseldorf: Kein Sonderkündigungsrecht bei Krebserkrankung
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16:16 / Heimspiel] -
Wer langfristig ein Gewerbemietverhältnis eingeht, bleibt daran auch gebunden, wenn er lebensbedroh…olg dsseldorf
Studie: Produkt- und Markenpiraterie
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16:16 / Handakte WebLAWg] -
Den europäischen Konsumgüterherstellern entsteht durch Produkt- und Markenpiraterie jährlich ein …jahresumsatzes
Prospekthaftung bei Vermögensanlagen
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15:49 / Verschmelzungsbericht] -
Zur Haftung bei Vermögensanlage-Verkaufsprospekten gab es seit Mitte letzten Jahres eine Vielzahl v…heruntergeladen culpa
Google will Chrome AGB überarbeiten
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15:47 / medien-gerecht] -
Google sprach mit dem Internetdienst Ars Technika und verspricht darin, dass die Chrome AGB hinsich…die presse
Vermieter gegen Energieversorger
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15:45 / Das Immobilienrechtsblog] -
Bei der Auseinandersetzung Vermieter gegen Energieversorger wegen eines verbrauchsorientierten Energ…»
Praktikant in Alaska
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15:31 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Eine Ungleichbehandlung rügte der Spezialist im Flugsicherungsdienst, …mineta german american
Per SMS Schluss gemacht
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15:03 / Statt aller] -
Ich habe mich im Streit von meiner Ex-Freundin getrennt. Eine Woche nach dem Umzug hat sie per SMS m…heutige jugend
Großzügig
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14:48 / Vertretbar Weblawg] -
Überrascht nehme ich ein Schreiben der gegnerischen Kollegin zur Kenntnis.
Auf deren Abmahnung hatt…gig rede
Neue Regeln beim Datenschutz
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14:15 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Sie wird wohl kommen: Die generell notwendige Zustimmung zur Weitergabe von Daten. Heute hat der Bun…wolfgang schuble
Drehen im Kreis oder die fehlende Kreativität vor dem Mittagessen
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14:03 / Recht Medial] -
Ich persönlich hasse es, ein Dokument komplett neu zu schreiben, aber da das, was der Mandant bishe…hasse drehen
Löschungen nach Widerspruch (35/2008)
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14:02 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchv…dolex tropolis
Selbstbehalt für starke Nerven
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14:02 / Juristisches und Sonstiges] -
Aus der Deckungszusage einer Rechtsschutzversicherunng:Wir erlauben uns, auf den pro Versicherungsfa…»
Ernst & Young Studie: Produkt- und Markenpiraterie
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14:01 / IP|Notiz] -
Bereits gestern wurden wir von Kollegen bei Ernst & Young auf die heutige Veröffentlichung eine…»
Das Wunder des Lebens durch Hardcore-Porno gelernt
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13:48 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Da verschlug es sogar dem Richter und der Staatsanwältin kurzzeitig die Sprache. Denn das Wörtchen…sommer 2000
Neue Chance für Die Anwälte
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13:47 / Statt aller] -
Nachdem RTL die aufwändig produzierte Serie Die Anwälte nach nur einer Folge abgesetzt hatte, gibt…kai wiesinger
Der Bock gärtnert wieder
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13:33 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Unser größter Datenfreund, Herr Schäuble, will dafür sorgen, dass sein größtes Hobby, der Date…ddp cdu
Pornographie und Recht - heute: Kondomverpackungen
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13:32 / Statt aller] -
Kondomhersteller haben es nicht leicht.Manchmal macht ihnen § 8 II Nr. 5 MarkenG einen Strich durch…nr
JUVE-Awards 2008
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13:31 / Jurabilis] -
Der Branchendienst JUVE stellt die Nominierten für das Jahr 2008 vor. Ist Ihr Arbeitgeber dabe…juve
Zwei neue Rechthaber
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13:17 / Rechthaber] -
Wir begrüßen zwei weitere Autoren bei Rechthaber.com: Die Kollegen Stefan Lutz (Bremen) un…lutz kollegen
Anrechnung der Geschäftsgebühr: Lösung in Sicht?
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13:17 / Rechthaber] -
Der DeutscheAnwaltVerein (DAV) informiert in der aktuellen Depesche (Nr. 34/98 vom 4.9.08) über…bmj initiative
Jugendkriminalrecht auf dem Prüfstand
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13:16 / Handakte WebLAWg] -
Der Fall erregte deutschlandweit Aufsehen: Ein halbes Jahr nach dem brutalen Angriff auf einen Rentn…»
OLG Stuttgart: Onlinehändler ist für die Preisangaben in fremder Preissuchmaschine verantwortlich
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13:15 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
OLG Stuttgart, Urteil vom 17.01.2008, Az. 2 U 12/07
§§ 8, 3, 4 Nr. 11, 5 UWG, § 1 Abs. 2 Nr. 2 P…preissuchmaschine uwg
Die Redebeiträge der diesjährigen Sommerakademie zum Datenschutz
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13:04 / walfischbucht] -
die am 1. September 2008 unter dem Titel ” Internet 2008 - Alles möglich, nichts privat?̶…landeszentrum fr datenschutz
Klaus Reichold
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13:00 / chris.blog » Jura] -
M. A. Klaus Reichold hat Philosophie und Geschichte studiert und arbeitet als freier Autor, Redakt…klaus reichold
Arbeitsvertragsgesetz - ArbVG
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12:46 / JuracityBlog] -
Das Arbeitsvertragsgesetz (ArbVG) könnte die umfangreichen Gesetzessammlungen der Arbeitsgesetz…roten beck
BFH: Kein Ermessen des Finanzamts zur Wahrung des Finanzgeheimnisses!
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12:45 / §§ Jur-Blog.de §§] -
BFH, Beschluss vom 14.07.08 VII B 92/08 - Trotz der „Ausspionierung durch Videoüberwachung,…b 92
DSR: Analyse der Stellungnahmen zum PAAinE-Diskussionspapier zur Abgrenzung zwischen Eigen- und Frem
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12:17 / STEUERRECHT] -
Der Deutsche Standardisierungsrat (DSR) hat auf seiner 123. Sitzung die Stellungnahmen diskutiert, d…international accounting standards
GASTBEITRAG: Google versieht jeden Chrome-Browser mit einer eindeutigen Nummer
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12:15 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
Googles neuer Browser “Chrome” sendet Daten an Google, worauf Google auch ausdrücklich …googles big brother
ARD erwirbt “Die Anwälte”
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11:45 / Handakte WebLAWg] -
Im Mittelpunkt der achtteiligen Serie “Die Anwälte” stehen fünf couragierte Juristen: …kai wiesinger
Heute schon für Kollegen gehaftet?
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11:33 / Rechthaber] -
Scheinbar haften Ärzte, Architekten, Steuerberater und Anwälte gerne für die Fehler a…ins
Neue Redewendung bietet gute Vorlage
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11:33 / RA-Blog] -
Die Redewendung, die der Kollege da verwendet, habe ich noch nie gehört:
Das Mietverhältnis …ins parteien
krieg im flur
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11:32 / kleinstbuden-mechanic] -
ich habe tagsüber zwei krankenschwestern, die sich um mich und die beiden anderen patientinnen in m…»
Ende des Copyrights?
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11:32 / Handakte WebLAWg] -
Das Medienkunstfestival Ars Electronica in Linz wartet in diesem Jahr mit einer provokanten These au…im zentrum
Datenverlust bei PricewaterhouseCoopers?
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11:31 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Nach meinem Hinweis von gestern, scheint sich nun was zu tun: Heise nennt den Namen des Unternehmens…price waterhouse coopers datenverlust
BFH: Pflichten beim “Outsourcing” eines Rechenzentrums bei Banken und Umsatzsteuerpflicht
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11:30 / §§ Jur-Blog.de §§] -
BFH, Urteil vom 12.06.08, Az. V R 32/06 - Im Rahmen der Prüfung der Umsatzsteuerpflicht bei Outso…bfh urteil
OVG NRW erteilt Einsichtnahmeantrag in Unterlagen zur Nokia-Subventionierung eine Absage
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11:16 / Handakte WebLAWg] -
Die wahrscheinlich ungerechtfertigte Subventionierung des Bochumer Nokia-Werkes hat für viel Gespr…wbe journalist
Arschgeweih
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10:47 / MarkenBlog] -
Registernummer: 30522238
Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so…karton
Adidas verteidigt seine Streifen
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10:31 / IP|Notiz] -
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat sich Adidas mit dem Supermarktriesen Wal-Mart güt…sddeutschen zeitung
Dauermandant
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10:16 / kanzlei-hoenig.info] -
Eigentlich sind es ja die Steuerberater, die einen Mandanten einmal bekommen und dann bis zu seinem …»
Rezension: Recht der Ordnungswidrigkeiten
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10:16 / Jurakopf] -
Ich habe mir, nach den letzten Wochen in denen es nur um Strafrecht ging, nochmal ein Buch zu einem …jurist wolfgang
Schäuble denkt
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10:16 / JuracityBlog] -
(das ist ja schon mal ein Anfang) an schärfere Regeln für Datendiebe. Na, das ist ja fast …uble
Mein Gesicht bei Google
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10:04 / Telemedicus] -
Gestern hat Google eine neue Version des Bildverwaltungsprogramms Picasa veröffentlicht. Neu i…neue version
eintrag aus dem krankenhaus
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10:01 / kleinstbuden-mechanic] -
liebe blogfreunde,
wie stb_mech berichtete bin ich im krankenhaus. mir geht es wieder besser, vor a…stb schicke
Kindernachzug und Child’s Right Act 2003
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09:46 / Handakte WebLAWg] -
Es konnte [auch] in Abwesenheit von Vertretern der Beigeladenen verhandelt und über die Klage entsc…»
Schuld ist weiter der Verbraucher
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09:45 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Was Fr. Zypries vor kurzem vom Stapel liess, ist zunehmend auch von anderen Politikern zu hören. Ge…jed der cdu
Deutsch-Chinesischer Mediations-Erfahrungsaustaus-
ch
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09:45 / ADR-Blog] -
Am Dienstag, 16. Sept. 2008, 9 bis 11 Uhr besucht eine 30-köpfige Gruppe aus der Sun Yat-Sen Univer…bundesverband mediation
Unmistak(e)ably German/Unverkennbar Deutsch
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09:33 / Transblawg] -
Konstantin presents a Citroen ad (Youtube clip).
The commenters are at each others throats. Is…commenters konstantin
Kabinett beschließt Reform des ehelichen Güterrechts
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09:32 / scheidungsblog.com] -
Berlin, 20. August 2008
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Reform des Zugewinnausg…kabinett berlin
Formen des Besitzes
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09:31 / Jurakopf] -
Während ein Nicht-Jurist regelmäßig nicht mal zwischen Besitzer und Eigentümer zu unterscheiden …jurist
Arbeitsagentur: Ausbildungsbonus bei zusätzlichen Ausbildungsplätzen
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09:30 / anwalt-kiel.com] -
Die Bundesagentur für Arbeit will Betriebe die zusätzlich Lehrlinge ausbilden mit dem sogenannten …»
HR am Pranger
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09:15 / Handakte WebLAWg] -
Es war von Anfang an die Verteidigungsstrategie von Jürgen Emig, aus dem Fall Emig den Fall HR zu m…emig quelle
Vorbehaltlich...
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09:01 / Juristisches und Sonstiges] -
Vorsicht ist ja die Mutter der Porzellankiste.
Wenn man seinen Dienstnehmern etwas mitteilen will so…vorsicht
Rüge für EU-Terrorliste
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09:01 / Handakte WebLAWg] -
Die EU muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) “gezielte Sanktionen”…terror quelle
Neuer Richter am Bundesfinanzhof
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08:47 / STEUERRECHT] -
In diesen Tagen wurde Dr. Ulrich Schallmoser zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH) ernannt.
Ulrich Sc…dr ulrich
Wenn eine Marke verschwindet
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08:46 / MarkenBlog] -
Für viele Bankkunden in Deutschland stand die Dresdner Bank jahrzehntelang für das “grüne …dresdner bank
Gesamtbetriebsrat oder Konzernbetriebsrat zuständig?
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08:46 / JuracityBlog] -
Auch zwischen GBR (Gesamtbetriebsrat) und KBR (Konzernbetriebsrat) gibt es schon mal Zoff. Denn jede…kbr zoff
Die Erwiderung der Gegenseite und ihr Wert
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08:16 / Rechtsanwalt News] -
Aus einem Schriftsatz des Mandanten:
” … Auch zu dem Schriftsatz der Gegenseite vom 29.0…»
Kompromittierender Aufkleber
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08:16 / kanzlei-hoenig.info] -
Es ist ein Paket gekommen. Für mich persönlich. Mit einem Aufkleber versehen:
Glücklicherweise w…»
Palin, Palin
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05:46 / medien-gerecht] -
Die Rede der Gouverneurin von Alaska und designierter Vizepräsidentin von John McCain war ein P…john mccain
BFH: Keine Umsatzsteuerfreiheit für das Betreiben von sog. Fun-Games
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03:01 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der Betrieb von Unterhaltungsgeräten, die dem Spieler keine Chance auf einen Geldgewinn, sondern le…bfh fun games
Law-Podcasting.de: Die VW.de-Entscheidung oder: Ist der Weg für Zwei-Buchstaben-Domains frei?
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03:01 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Die …buchstaben frankfurt
Wortlaut geht Auslegung vor
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03:01 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Der Wortlaut geht einer Vertragsauslegung vor, wenn der Wortlaut des Vertra…demised premises
Richter ohne Lebenserfahrung aber mit Prädikatsexamen
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02:33 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
In Sachsen-Anhalt geht man jetzt noch mehr als bisher dazu über, Personen zu Richtern zu machen, vo…mitteldeutsche zeitung
Was macht ein Promi, der gern nachts auf der Straße Fans um sich haben möchte?
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02:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Er berichtet im Stern, wo er wohnt und dass er nachts gern mit den Hunden rausgeht.Inzwischen führt…berlin dahlem
Illegale Kopie: Metallica-Album taucht vorab auf
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02:18 / Handakte WebLAWg] -
Rund zehn Tage vor der geplanten Veröffentlichung ist das neue Album der US-Rockband Metallica als …metallica album
Deutsche Welle sucht die besten Weblogs
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02:18 / Handakte WebLAWg] -
Bis zum 30. September 2008 können Internet-Nutzer aus aller Welt wieder ihre Lieblings-Weblogs für…sprachen arabisch
Bundesdatenschützer kritisiert Weitergabe von Meldedaten
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02:17 / Handakte WebLAWg] -
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, sieht die Weitergabe von Meldedaten durch …heise quelle
Wie Google den Journalismus verändert
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02:17 / Handakte WebLAWg] -
Das NDR-Medienmagazin Zapp sendet heute um 23 Uhr den Beitrag “Dramatische Entwicklungen - Wie Goo…journalismus 7 september
Einigung im Streit um Honorarrückzahlung
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02:16 / Handakte WebLAWg] -
In dem Rechtsstreit zwischen einem ehemaligen Mandanten und dessen Rechtsanwalt wegen unterschlagene…»
Bushido zur Mutter: Ich brauche Geld, Ich will Drogen kaufen.
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02:05 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der Berliner Rapper Bushido ist als 13-Jähriger mit Hilfe seiner Mutter ins Drogengeschäft eingest…rapper bushido
Campusweiter Westlaw International-Zugang
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02:03 / JIPS News] -
Ab sofort ist der Zugriff auf die Westlaw International-Datenbank vom Campus aus möglich. westlaw
Ein Vormittag in Bremen
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22:48 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Ein eigentlich gewöhnlicher Sachverhalt, ein eigentlich standardisiertes Verfahren. Dennoch hatte s…»
Erste Erfolge mit der Handyortung
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22:45 / Die herrschende Meinung] -
Wie der Videotext des Saarländischen Rundfunk berichtet, gibt es erste Erfolge bei der nun in…»
17. Deutscher EDV Gerichtstag 2008 in Saarbrücken
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21:01 / IT-Recht Blog] -
Vom 17. bis 19. September 2008 findet dieses Jahr in Saarbrücken der 17. Deutsche EDV Gerichtstag s…»
JurA ... Ich Machs Online! Projektpräsentationen beim EDV-GT
[
19:31 / LAWgical] -
Während des diesjährigen EDV-Gerichtstags (17.-19.09. in Saarbrücken) findet neben unserem A…»
Also wenn ich schon anklagen muss …
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19:18 / strafprozess] -
…. dann beantrage ich wenigstens einen Freispruch. So ähnlich wird eine Staatsanwältin über…»
Chirurg muss wegen neuem Befund nach OP-Beginn aufklären
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18:46 / Handakte WebLAWg] -
Im Kölner “Zwitterprozess” hat eine 49-jährige Krankenpflegerin auch in der Berufungsi…»
DigiProtect & Kornmeier setzen neuen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch auch bei nur einem Album dur
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18:31 / Handakte WebLAWg] -
Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH hat gemeinsam mit der Kanzlei Kornmeie…»
Es strahlt, es strahlt nicht
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18:17 / RA-Blog] -
Der Berufsverband Deutscher Nuklearmediziner (BDN) vermeldet einen Lieferengpass bezüglich 99m…»
Grundsteuererlass
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18:15 / Das Immobilienrechtsblog] -
Heute berät der Finanzausschuss über eine Änderung des Grundsteuergesetzes. Eigentümer/Vermieter…»
LBR ungeschickt
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18:00 / BERLIN BLAWG] -
Dieser Beitrag ist ein Querkommentar zum LBR-Blog und richtet sich in erster Linie an “Eingewe…»