Illegaler Kundendatenhandel in ungeheurem Ausmaß. Ein Kommentar
[
20:46 / IT-Recht Blog] -
Gestern berichtete die Tagesschau über einen scheinbar erst jetzt aufgedeckten (Günther Wallraff w…gerd
Mit den eigenen Waffen geschlagen
[
20:33 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
… werden soll eine Behörde, die GEMA, die über die Einhaltung der Urheberrechte wacht. ̶…neue komposition
Neues Recht: Scheidung ohne Schulden
[
20:31 / Handakte WebLAWg] -
Der Vermögensausgleich im Scheidungsfall soll ab 2009 gerechter geregelt werden. Das Gesetz sieht b…neues recht
Frage an die Juristen hier
[
20:30 / chris.blog » Jura] -
Ein Hotelbetreiber hat einen Hotelbus, der als solcher Zubehör zum Hotel(grundstück) ist und in de…busses bgb
Bürgerportale - Zukunft der Kommunikation mit Behörden
[
20:02 / ReH..Mo - Blog] -
Die Investionskosten in Wirtschaft und Verwaltung sind hoch, um leistungsfähige und vertrauliche In…»
Schummeln verboten - Scheidungsbeschiss ade?
[
19:03 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Möglichkeit zu Mogeleien bei Vermögenswerten zulasten des Ex-Partners soll bei Scheidungsverf…bundesjustizministerin brigitte zypries
Stinkender Discounter
[
18:47 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Die Polizei hat einen Lidl-Erpresser festgenommen. Der 65 Jahre alte Rentner habe gestanden, im Juni…finanzielle probleme
Filesharing-Revolution: MP3-Dateien als Bild verschicken
[
18:15 / Handakte WebLAWg] -
Eine neue Dimension des Filesharings? netzwelt.de bietet ein Tutorial an, das erklärt, wie eine MP3…»
BPatG: Orange/Schwarz III
[
17:47 / MarkenBlog] -
Aktenzeichen: 28 W (pat) 16/08
Entscheidungsdatum: 25. Juli 2008
Az. der Parallelentscheidungen:…quelle orange
Schreiben und Lesen ist zweierlei ...
[
17:18 / RA J. Melchior, Wismar] -
Soeben ertönt Werbung:
Focus Titel: Schlank werden - schlank bleiben, die Psychologie des A…markwort nicht wahr
Stillschweigend verlängern?
[
17:18 / RA J. Melchior, Wismar] -
So manche gängige Floskel ist wohl nicht wirklich ernst gemeint:
Die Kollegen beantragen, di…»
DigiProtect unter Feuer
[
17:01 / IP|Notiz] -
Gulli berichtet heute über einen Vertrag der Firma DigiProtect, der mit dem Pornographie-Produzente…evil angel
Betriebskostenabrechnung bei Wohnungen
[
16:31 / Juranaut.de] -
Heute habe ich mich mit einer noch unbeglichenen Betriebskostenabrechnung für meine Wohnung besch…betriebskostenabrechnung
Unterschrift oder Paraphe?
[
16:16 / Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt] -
Eine bloße Welle, bei der nicht ansatzweise ein Buchstabe zu erkennen ist, reicht als Unterschrift …bgh beschluss
Lieber Anwalt statt Mafiaboss?
[
16:01 / Handakte WebLAWg] -
Eine der Führungskräfte der ‘Ndrangheta, der kalabrischen Variante der Mafia, antwortet im I…mafiaboss anwalt
E-Discovery: Geheimnis gelüftet
[
16:01 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. E-Discovery ist manchem Anwalt noch ein Buch mit sieben Siegeln. Von Discov…discovery
Datenschutz GAU
[
15:47 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Die Berichterstattung überschlägt sich: erst waren es “nur” 17.000 Daten inklusive Kon…illegaler handel
Anmerkung zu LG Köln Kölner Dom in der K&R
[
15:47 / RechtReal] -
Thomas Büchner kommentiert in der K&R das Urteil des LG Köln zur urheberrechtlichen Schutzfäh…lner ln
Youtube: Diebstahl erlaubt
[
15:46 / Handakte WebLAWg] -
So wie es aussieht, sitzt die Video-Website Youtube am längeren Hebel.
Während der Medienkonzern …video website
Suche nach dem Amtsgericht Alsfeld
[
15:18 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
So sieht es aus:Und hier kann man es finden.alsfeld
Auslandsversandkosten müssen angegeben werden, Widerrufsbelehrung als Grafik genügt nicht
[
15:16 / LBR-Blog] -
Das Landgericht Berlin hat entscheiden (LG Berlin, Urteil v. 24.06.2008, Az. 16 O 894/07), dass eine…landgericht berlin
Vollmachtvorlage in der hessischen Provinz und ihre Folgen
[
15:04 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
So zuvorkommend, verständnisvoll, und durchaus locker die Frau Vorsitzende die Verhandlung in der J…»
Schönheitsbenachteiligt
[
15:03 / RA-Blog] -
Die Bergbaustadt Mount Isa, Australien, hat ein Problem: Frauenknappheit. (Auf eine Frau kommen…nzz online
150 freie Parkplätze
[
15:02 / LawBlog] -
Ich hoffe, sie hat es noch rechtzeitig zum Pilates geschafft.
rechtzeitig
LG Berlin: Für die Angabe der (Auslands-)Versandkosten bei eBay reicht eine externe Grafikdatei nic
[
15:00 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
LG Berlin, Urteil vom 24.06.2008, Az. 16 O 894/07
§§ 312 c Abs. 1 BGB, 1 Abs. 1 Nr. 8 u. Nr. 10 BG…lg berlin
äußerst glaubwürdig
[
14:45 / Andere Ansicht] -
Ach ja, der Kurt…
In ihrer Abgrenzung zu den Linken sei die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsil…roland koch
Kiffer lässt das Gras wachsen
[
14:33 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Dem Angeklagten war umfangreicher Handel mit Betäubungsmittel (Haschisch) vorgeworfen worden. Heute…kiffer sst
Aussageverweigerungsrecht c. Zeugnisverweigerungsrecht?
[
14:03 / strafprozess] -
Gemäss § 15 Abs. 1 des zürcherischen Verkehrsabgabengesetzes ist der Halter eines Motorfahrzeuges…busse chf
USA: Gesetzesinitiative zur besseren Durchsetzung gewerblicher Schutzrechten
[
13:16 / MarkenBlog] -
Der amerikanische Senat hat Ende Juli den Gesetzentwurf “Enforcement of Intellectual Property Rig…department of homeland security
Zitat des Tages
[
13:01 / Jurabilis] -
... stammt heute von Heribert Prantl aus seinem Kommentar in der Süddeutschen zur Forderung, D…»
Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor Datenberg
[
12:32 / Schnüffelblog] -
magnus.de berichtet: Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) f…fdp magnus
Selbst nicht glücklich
[
11:46 / LawBlog] -
Ein Staatsanwalt, der mit Durchsuchungsbeschlüssen des Gerichts “nicht glücklich” ist.…verwendet werden
Markenpiraterie in China
[
11:16 / MarkenBlog] -
No Olympic knockoffs
CNN’s Eunice Yoon reports on how China is cracking down on counterfeite…eunice yoon
Geknebelt und gefesselt auf den Schultern von Giganten
[
11:15 / Handakte WebLAWg] -
Für Blogger ist der freie Zugang zu wissenschaftlicher Literatur eine tolle Sache. Zwei Mausklicks …»
Entwicklungen in den USA
[
11:03 / strafprozess] -
Die Strafrechtsgruppe der American Bar Association hat sich mit den einschlägigen Urteilen des US S…us supreme court
Verlorene Prozesse schmerzen.Immer noch.
[
11:02 / Staranwalts Weblog] -
Gestern war der vielzitierte Teufel los im Büro. Ein Termin jagte den anderen, ich kam kaum zum dur…prozesse schmerzen
Bin ich noch Deutscher?
[
11:01 / Handakte WebLAWg] -
Trempel & Associates haben unter Federführung von Rechtsanwalt Eberhard J. Trempel und Station…»
“In unserer Branche läuft etwas schief”
[
10:48 / Telekommunikation und Recht] -
Die Taz führte ein Interview mit dem Callcenter-Mitarbeiter Detelf T., der die 17.000 Datensätze m…»
Volksaufklärung
[
10:46 / Jurabilis] -
Die Kollegen von Statt aller leisten lobenswerten Freiwilligendienst in Sachen Volksbildung (da…argen
LLRX 08/2008
[
10:46 / Handakte WebLAWg] -
Expanding the FOIA
2008 Report on Internet Speeds in All 50 States
Election Day Voter Protection In…global wind energy
Krankenkasse gab Patientendaten an Unternehmen weiter
[
10:45 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Kurzmeldung via Golem:
“Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die Krankenkasse DA…peter schaar
Fall Emig oder “System ARD”?
[
10:31 / Handakte WebLAWg] -
Schon am ersten Prozesstag hat sich Jürgen Emig zur Sache geäußert. Zwar räumte der ehemalige Sp…emig system hr
BGH schränkt Unterhalt von Ex-Ehepartnern ein
[
10:31 / familienrecht-muenchen.info] -
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 30. Juli 2008 (XII ZR 177/06) die Rechte des neuen Ehepartner…bgh
Journalismus hart an der Grenze
[
10:17 / Panorama] -
In der Olympiaberichterstattung auf welt.de findet sich einerseits ein Artikel mit der Überschrift:…rest der welt
Johannes Kreidlers “product placements”
[
10:01 / IP|Notiz] -
Der bekannte Avantgarde-Komponist Johannes Kreidler hat durch eine Aktion zum Thema Urheberrechte au…product placement
VG Düsseldorf bestätigt Auskunftspflicht der Öffentlichen Hand gegenüber Radiosendern
[
10:01 / Handakte WebLAWg] -
In einem aktuellen Beschluss des VG Düsseldorf (Az. 26 L 719/08) vom 07.05.2008 hat sich das Gerich…rundfunk berlin brandenburg
Totschlag = Tötung im Affekt?
[
09:32 / Statt aller] -
Wie haben Sie ihn umgebracht? Im Affekt, nicht? Dann wird es auf Totschlag hinauslaufen.So heißt es…panne landen
SV: Erfassung der geleisteten Arbeitsstunden bleibt einfach
[
09:16 / LohnPraxis-Weblog] -
Die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung bringt keine Pflicht zur Einführung von Zeiterfa…»
Arbeitsrecht: Verschiedene Branchen, verschiedener Zeugnisinhalt
[
09:16 / LohnPraxis-Weblog] -
Neben den üblichen Grundsätzen zur Formulierung von Zeugnissen (§ 109 GewO) ist der weite…genannten zeugnissen
Ran ans Grundgesetz - Sieben Thesen.
[
09:00 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Es ist soweit: Journalisten und Politiker entdecken den Datenschutz. Und ein altes Thema wird aufgew…petition
DPMA: Achtung neue Formulare
[
08:47 / MarkenBlog] -
Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abged…dpma
VG-Koblenz: Eilantrag gegen Mobilfunkanlage bleibt erfolglos
[
08:32 / Rechtblog] -
Nach dem gegenwärtigen Stand der Forschung und Technik ist davon auszugehen, dass Mobilfunkanla…koblenz
Liebeskummer und wie man ihn verschärft
[
08:16 / Rechtsanwalt News] -
Eine Mandantin kommt in einer Familienangelegenheit. Natürlich redet man in solchen Fällen…»
Rostocker Stadtwerke mit bundesweit einzigartiger Aktion gegen Verbraucher - Statt Offenlegung fähr
[
07:32 / Recht für Verbraucher] -
Statt Offenlegung fährt Bagger vor
Rostocker Stadtwerke mit bundesweit einzigartiger Aktion gege…jrgen fischer
Skandal: Auch Handel mit Daten von Telekom - Kunden
[
06:32 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Auch Kunden der Telekom haben nun offenbar die zweifelhafte Freude, nicht mehr kontrollieren zu kön…sokol skandal
Excel: Funktionen mit VBA selber definieren
[
03:31 / Juranaut.de] -
VBA und Funktionen
Dieses Thema ist eher für Fortgeschrittene, insbesondere für diejenigen die sc…excel funktionen
Law Vodcast - ein Video Law Blog
[
03:31 / Juranaut.de] -
Videopodcast Logo, von Andreas Prinz
Heute habe ich einen Video Podcast Blog über Recht gefunden. D…video podcast
Urteile vom 6. US-Bezirk
[
02:32 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
Heute entschied das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks: USA v. Simpson USA v. Alexan…alexander 3
Die SKL stellt weitere Strafanzeige
[
02:15 / Handakte WebLAWg] -
Im Fall des Verdachts auf Missbrauch von SKL-Daten durch Dritte stellt die SKL nunmehr auch Strafanz…der spiegel
Mobiles bloggen
[
02:15 / Andere Ansicht] -
Es scheint zu klappen. Mehr morgen früh.
»
AG Hamburg: Beschlagnahme des Computerspiels “Dead Rising” (für X-Box 360)
[
01:30 / §§ Jur-Blog.de §§] -
AG Hamburg, Beschluss vom 11.06.2007, Az.: 167 Gs 551/07 - Wegen eines Verstoßes gegen das Strafver…x box 360
Law-Vodcast: Sind sogenannte Treuhand-Domains erlaubt?
[
01:01 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema Sind so…»
OLG Koblenz: Aus Phantasie-Namen bei eBay ergibt sich nicht zwingend eine Verbrauchereigenschaft
[
01:01 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das OLG Koblenz (Beschl. v. 30.07.2008 - Az.: 5 U 397/08) hatte zu entscheiden, ob aus einem Phantas…olg koblenz
Sicherheit und Ordnung durch abgeleitete hausrechtliche Befugnisse
[
00:31 / Jurabilis] -
Die HU teilt im internen Infoblatt mit:Aufgrund mehrfacher Anfragen in der jüngsten Zeit an di…betreffenden
Trostpflaster nach der Beziehungskrise
[
22:45 / Handakte WebLAWg] -
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den finanziellen Ausgleich beim Scheitern nichtehelicher Lebensgemei…bau eines hauses
Gefährlicher Arbeitsplatz: Gefährdungsbeurteilung einklagbar
[
21:45 / andreas-buschmann.net] -
Arbeitnehmer können verlangen, dass der Arbeitgeber ihren Arbeitsplatz und die Arbeitsablä…»
OLG Frankfurt a.M. : Wettbewerbsverstoß wegen unwirksamer AGB -
Die Verwendung unzulässiger AGB-B
[
21:02 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Verwendung unzulässiger Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann grundsät…olg frankfurt
Risikobegrenzungsgesetz tritt in Kraft
[
20:47 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Morgen tritt das Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken in weiten Tei…sog
Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit eines Hochschullehrers
[
20:01 / Handakte WebLAWg] -
Ein Raum (hier: im Einfamilienhaus eines Hochschullehrers), der zusätzlich zum häuslichen Arbeitsz…bfh beschluss
Hanseatisches OLG: Bildrechtsschutz von Prominentenkindern - Für einwilligungslose Veröffentlichu
[
19:46 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Für den Bildrechtsschutz von Kindern (§§ 22, 23 KUG) ist deren besondere Schutzbedürftigkei…olg verbot
Wie geht ein Berliner Testament? (Formulierungsmuster)
[
19:17 / Rechthaber] -
Das klassische Berliner Testament ist ein gemeinschaftliches Ehegattentestament, bei dem sich die Eh…berliner testament
Turn Privacy Into Profit
[
19:02 / LawBlog] -
Hier kann man den Vertrag nachlesen, den ein amerikanischer Pornoproduzent mit einem deutschen Unter…geschieht slogan
Künstliche Befruchtung: Wer zahlt die Behandlungskosten?
[
18:33 / Rechthaber] -
Jedes sechste Paar in Deutschland bleibt ungewollt kinderlos. Manche denken dann an künstliche …insemination icsi
Aus der Villa Kennedy in den Knast
[
18:30 / Handakte WebLAWg] -
Wayne Steven A. und Antonio Michael I. leben gerne auf großem Fuß. Am 28. Januar 2008 checkten die…interconti knast
9. Herbstakademie 2008
[
18:17 / ReH..Mo - Blog] -
Das große Treffen der deutschen IT-Rechtler wird auch dieses Jahr wieder die Herbstakademie sein. D…neue entwicklungen
Urteile im 2. Bezirk
[
18:16 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Aus New York verkündete das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks…german american
Wenn die Fetzen fliegen
[
18:15 / Andere Ansicht] -
Im Betrieb hats richtig geknallt, Arbeitnehmer und Chef gerieten lautstark aneinander. Wutentbrannt …chefs hats
Elections coming/Besuch von Beckstein
[
18:02 / Transblawg] -
Hot off the press, the latest racket that interrupted my work this morning. I did wait outside …interested listeners
Beamte träumen vom Schulterschluss mit Elitejuristen
[
17:47 / LawBlog] -
Die deutschen Richter sorgen sich um den Nachwuchs, weil Berufsanfänger in Großkanzleien (Associat…umen beamte
OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
[
17:47 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das OLG Braunschweig (Urt. v. 10.07.2008 - Az.: 2 U 33/08) hat im Rahmen der Berufung noch einmal se…urt google
BDAR e.V. / UBA e. V.: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsich-
t stoppt Lastschriften
[
16:16 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hatte mit Bescheiden vom 21.06.2006 d…»
LAG Hamm: Zuständigkeit der Arbeitsgerichte im Urheberrecht eingeschränkt
[
01:45 / §§ Jur-Blog.de §§] -
LAG Hamm, Beschluss vom 30.06.2008, Az. 2 Ta 871/07 - Wenn gemäß § 104 Satz 2 UrhG keine Vergütu…»
Gefährlicher 11. Bezirk
[
01:01 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Der elfte Berufungsgerichtsbezirk erinnert mit zwei Entscheidungen vom 19. …»
Ärzte und Werbung: eine Liebe mit Hindernissen
[
23:35 / Rechthaber] -
Manch eine Ärztekammer will es noch nicht ganz wahrhaben und führt aussichtlose Rückz…»
LG Leipzig: Störerhaftung des Internet-Anschlussinhabers - Der Internet-Anschlussinhaber haftet al
[
23:35 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Der Internet-Anschlussinhaber haftet als Störer für, über seinen Internetanschluss mittels s…»
Neues eheliches Güterrecht geplant
[
21:17 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Das Familienrecht scheint eine der aktiven Baustellen der derzeitigen Bundesregierung zu sein. Nun p…»
Der Megawitz des Tages ...
[
21:17 / RA J. Melchior, Wismar] -
... stammt von Frau Was-ist-denn-noch-ein-Browser Zypries, die von der Süddeutschen wie folgt …»
confessions of a former lawyer
[
21:15 / Advocatus Ravioli] -
Ich bekenne mich schuldig: ich habe mich nach dem Zweiten Staatsexamen mal für ca. 2 1/2 Monate am …»
Die ältesten Marken
[
21:02 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Die Internetrecherche in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes verzeichnet diese Marke…»
Pluot/Pflauose
[
20:48 / Transblawg] -
Only last week I was wondering whether I would ever taste a pluot (Pflauose), and here they w…»