Meldungen vom 18.08.2008
Powerpoint in der Anwaltskanzlei [16:48 / Organisationsberatung Treysse]

 — Das wohl bekannteste Präsentationsprogramm auf dem Markt, Powerpoint, wird 20 Jahre alt. Dieses war wohl auch der Anlass, warum sich das Wirtschaftsmagazin “Wirtschaftswoche” in seinem Heft 43/2007 mit diesem Produkt beschäftigte. Allerdings wenig schmeichelhaft in der Aufmachung für den Hersteller Microsoft, wurde doch der Artikel mit “Das Problem: PowerPoint nervt weil es Intelligenz tötet, langweilt, Zeit raubt überschrieben. Als Lösung wurde …power point prsentationen

Gefährlicher Arbeitsplatz: Gefährdungsbeurteilung einklagbar [08:17 / andreas-buschmann.net]

 — Arbeitnehmer können verlangen, dass der Arbeitgeber ihren Arbeitsplatz und die Arbeitsabläufe in einer Gefährdungsbeurteilung auf (Gesundheits-)Gefahren untersucht. Dies entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 1117/06).Arbeitgeber sind rechtlich verpflichtet, Räume, Vorrichtungen und oder Gerätschaften am Arbeitsplatz so einzurichten und den Ablauf der Dienstleistungen des Arbeitnehmers so zu regeln, dass Arbeitnehmer gegen Gefahr für Leben und Gesundheit …»

BFH: Auch bei Beteiligung einer Freiberufler-Kapitalgesellschaft können sämtliche Einkünfte einer Berufsausübungsgemeinschaft als „gewerblich“ infiziert werden [09:51 / MediBlawg]

 —  Der BFH hat am 8. April 2008 seine Rechtssprechung bestätigt, wonach die Beteiligung einer Kapitalgesellschaft an einer von Freiberuflern gebildeten Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) sämtliche Einkünfte der GbR zu gewerblichen Einkünften macht. Die Kapitalgesellschaft erzielt, so der BFH, als berufsfremde Person gewerbliche Einkünfte, die sämtliche Einkünfte der Gesellschaft gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 1 …bfh

Unwirksame Quotenklausel [10:46 / RECHTaktuell]

 — Unwirksame Quotenklausel – trotzdem wirksamer Überwälzung der Schönheitsreparaturen möglich Der BGH hat mit Urteil vom 18.06.2008 mehrere richtungsweisende Entscheidungen im Zusammenhang mit Schönheitsreparaturenklauseln getroffen. Bereits angesprochen wurde von uns die Problematik bei der Beschränkung des Mieters in der Farbwahl. Darüber hinaus besteht nun Rechtssicherheit dahingehend, dass die Wahl einer Formulierung wie „spätestens…. Im Allgemeinen“ betreffend der Fälligkeit von …bgh entscheidungen

Einschreibung für Jura in Bayreuth [21:47 / Jurablog]

 — Am heutigen Montag beginnt an der Universität Bayreuth die Einschreibung für das Wintersemester 2008/2009. Während die ersten beiden Tage der Woche den zulassungsfreien Studiengängen vorbehalten sind folgt ab Mittwoch die Einschreibungen für die nur beschränkt zugänglichen Studienangebote. Zeit hierfür bleibt bis 13. Oktober, der Tag an dem das neue Semester beginnt.  Ein eigentlich nicht wirklich erwähnenswertes Ereignis, gäbe es …universitt bayreuth

Vertipper-Domains – Schutz für Markeninhaber [19:46 / maas_rechtsanwälte]

 — Wer eine erfolgreiche Marke hat, kennt dieses Phänomen: andere wollen sich die Marke zunutze machen, indem sie eine Domain registrieren, die mit der Marke fast identisch ist - nur ein kleiner “Vertipper” unterscheidet beide. Die Domain wird dann mit eigenem Content belegt oder auch nur geparkt (etwa bei sedo, NameDrive, etc.) und bereits allein an …»

IP|Expertennotizen: Doping, Regelbruch und Spielmanipulationen. Zur wettbewerbsrechtlichen Betrachtung des Profisports [14:46 / IP|Notiz]

 —  von Nikolas Smirra Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten “Grünen Bereich” und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern Das Jahr 2008 ist gespickt mit sportlichen Großereignissen - man denke dabei an die Fußball Europameisterschaft …peking denke

AG Hamburg: Beschlagnahme des Computerspiels “Dead Rising” (für X-Box 360) [01:30 / §§ Jur-Blog.de §§]

 — AG Hamburg, Beschluss vom 11.06.2007, Az.: 167 Gs 551/07 - Wegen eines Verstoßes gegen das Strafverbot der Gewaltdarstellung nach § 131 Abs. 1. Nr.1 StGB wurde die Verbreitung des Computerspiels “Dead Rising” für X-Box 360 untersagt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Hamburg erging eine allgemeine Beschlagnahme des X-Box 360-Spiels „Dead Rising”, EU-Version sowie UK-Version, Hersteller Capcom-Europe …x box 360

Trostpflaster nach der Beziehungskrise [22:45 / Handakte WebLAWg]

 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den finanziellen Ausgleich beim Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaften erleichtert. Unverheiratete Partner können künftig leichter Ausgleich für große …bau eines hauses

Gefährlicher Arbeitsplatz: Gefährdungsbeurteilung einklagbar [21:45 / andreas-buschmann.net]

 — Arbeitnehmer können verlangen, dass der Arbeitgeber ihren Arbeitsplatz und die Arbeitsabläufe in einer Gefährdungsbeurteilung auf (Gesundheits-)Gefahren untersucht. Dies entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 1117/06).Arbeitgeber sind rechtlich verpflichtet, Räume, Vorrichtungen und oder Gerätschaften am Arbeitsplatz so einzurichten und den Ablauf der Dienstleistungen des Arbeitnehmers so zu regeln, dass Arbeitnehmer gegen Gefahr für Leben und Gesundheit …»


Weitere Blog-Meldungen

Wenn die Fetzen fliegen [ 18:15 / Andere Ansicht] -  Im Betrieb hats richtig geknallt, Arbeitnehmer und Chef gerieten lautstark aneinander. Wutentbrannt …chefs hats

Elections coming/Besuch von Beckstein [ 18:02 / Transblawg] -  Hot off the press, the latest racket that interrupted my work this morning. I did wait outside …interested listeners

Beamte träumen vom Schulterschluss mit Elitejuristen [ 17:47 / LawBlog] -  Die deutschen Richter sorgen sich um den Nachwuchs, weil Berufsanfänger in Großkanzleien (Associat…umen beamte

OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords [ 17:47 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Das OLG Braunschweig (Urt. v. 10.07.2008 - Az.: 2 U 33/08) hat im Rahmen der Berufung noch einmal se…urt google

Outlook-Passwort? Nicht sicher. [ 17:16 / Datenschutzbeauftragter Online] -  Momentan fangen selbst die notorischen Verschlüsselungsverweigerer an, ihre daten zu sichern. Mich …outlook passwort

Datenschützer legen das Ausmaß offen [ 17:16 / Datenschutzbeauftragter Online] -  Nach der Ausweitung des Skandals rund um die illegalen Daten bei Call-Centern (dazu gestern) gibt es…tzer gerd

Ich, der Paperboy, und die Klage auf DM 500.000 [ 17:15 / chris.blog » Jura] -  Ich habe, bevor ich Referendar wurde, verschiedene Jobs gemacht. Der erste war zugleich der schlecht…paperboy briefkasten

Faxen im Kopf III [ 17:03 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Beeindruckend die Beharrlichkeit mancher Gerichte und die fehlende Kommunikation innerhalb selbiger.…faxen

Mein Freund: David Klein? [ 17:00 / Datenschutzbeauftragter Online] -  Ein interessantes Feature bei Yasni, einer der vielen Personensuchmaschinen im Netz, hat mich gerade…david klein

Ähnliche Einträge [ 16:47 / LAWgical] -  Ralfs Beitrag Ähnliche Beiträge im beck-Blog vor ein paar Tagen hat mich daran erinnert, dass…ralfs beck

Mehr Geld für Richter und Staatsanwälte! [ 16:46 / Jurabilis] -  Die Welt der Juristen spaltet sich, so lernt es jeder Jurastudent in den frühen Semestern, in …die welt

Very rotten neighbors! [ 16:32 / ReH..Mo - Blog] -  Verdorbene Nachbarn gibt es jede Menge, wenn man Rottenneighbors.com Glauben schenkt. Mord und Totsc…rotten neighbors

Wenn der Germane den Wald verlässt... [ 16:31 / Jurabilis] -  Der deutsche Urlauber hat mit einem relativ schlechten Ruf zu kämpfen: In Unterhemd und mit Sa…spiegel online

Hessisches LSG: Sind SGB II (Hartz IV) Regelsätze ausreichend hoch? [ 16:27 / Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH] -  Diese immer wieder diskutierte Frage soll nach Willen des Hessischen Landessozialgerichtes nunmehr …sgb ii

Schwarzarbeitsabrede beseitigt nicht Mangelrechte [ 16:27 / Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH] -  Das hat der BGH in zwei Entscheidungen klargestellt, worauf das ibr-online Blog hinweist. Wer also …bgh bgb

BMF-Schreiben vom 13. August 2008 - IV C 6 - S 2141/07/10004 [ 16:18 / STEUERRECHT] -  Bilanzänderung nach § 4 Abs. 2 Satz 2 EStG Hierzu: BMF-Schreiben vom 13. August 2008 - IV C 6 - S …bmf schreiben

HABM: Betrugswarnung [ 16:17 / MarkenBlog] -  Potentiell irreführende, nicht amtliche Informationen/“Markenregister“ Eine zunehmende Anzahl…quelle

Fax-Spam-Klage fällt [ 16:16 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Faxspam löst nach dem Telephone Consumer Protection Act, 47 USC §…spam

BGH: eBay kann für Markenverletzungen auf der Handelsplattform auf Unterlassung in Anspruch genomme [ 16:15 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -  BGH, Urteil vom 19.04.2007, Az. I ZR 35/04 (Internet-Versteigerung II) § 10 Satz 1 TMG, Art. 98 Ab…bgh urteil

Neues Berufsbild - Neues Tätigkeitsfeld: Testamentsvollstreckung [ 16:03 / Steuerpraxis] -  Fachberater für Testamentsvollstreckung, zertifizierter Testamentsvollstrecker – oder Freund …»

Wo ist der Neger? Oder: wie man sich als MdB benimmt [ 16:01 / Kleinblog | David Klein] -  Wenn auch nur die Hälfte der Behauptungen, die nach diesem Spiegel-Bericht im Raume stehen, wah…volk spiegel

Ritter aus Leidenschaft [ 15:30 / Handakte WebLAWg] -  “Moonstone” war umstritten. Zu blutig, so lautete das Urteil der deutschen Öffentlichke…ritter aus leidenschaft

Anklageprinzip nur noch kantonales Prozessrecht? [ 15:18 / strafprozess] -  Ein Beschwerdeführer ist in einem Strafbefehlsverfahren wegen lärmiger Bauarbeiten (kommunales Str…6b

Sachmängelgewährleistungsr-
echt live!
[ 15:17 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka] -  Es trifft mich also mal wieder. Nachdem ich in der letzten Woche mein Bluetooth Headset zerlegt habe…dunkel

Datenskandal-Auskunftswelle bei yasni [ 15:16 / Handakte WebLAWg] -  Der bundesweite Skandal um die unerlaubte Weitergabe von Bankdaten hat bei der Personen-Suchmaschine…quelle

BVerfG NJW 91, 3207 [ 15:16 / chris.blog » Jura] -  Nach § 765 a ZPO kann das Vollstreckungsgericht eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme aufheben, unte…njw zpo

Kein Eilrechtsschutz gegen Mobilfunksender [ 15:03 / LawBlog] -  Nach dem gegenwärtigen Stand der Forschung und Technik ist davon auszugehen, dass Mobilfunkanlagen,…»

VDS aussetzen? [ 14:48 / Schnüffelblog] -  magnus.de berichtet: Das Bundesverfassungsgericht soll das Gesetz zur Vorratsspeicherung aller Verbi…bundesverfassungsgericht rechtsanwalt

Gerichtliche Schneckenpost [ 14:48 / RA J. Melchior, Wismar] -  Unser Amtsgericht schreibt mir: Ihr Antrag auf Kostenfestsetzung vom 14.o3.3008 ging nunmehr zus…amtsgericht

Krawoom! [ 14:33 / RA-Blog] -  Der Paketdienst schickt zwei Leute um drei Pakete hier abzuholen. Sie hatten sogar eine Sackkar…»

Nochmal Frauen: Jung, sexy, unvernünftig [ 14:19 / Staranwalts Weblog] -  Eben an der Supermarktkasse steht eine solariumsgebräunte junge Frau - schätzungsweise Anfang 20 -…pringels chips

Bewegungsprofil ganz ohne Handy-Ortung [ 13:46 / LAWgical] -  Dass Strafverfolgungsbehörden Handys orten lassen können, um den Standort von Gesuchten oder …handy ortung

Heute schon abgemahnt? [ 13:32 / RA J. Melchior, Wismar] -  Ein Angebot von http://abmahnr.de/ Sie oder Ihr Produkt wurden in einem Blog oder Forum erwä…verschicken bonus

Stechen im Kreuz und zickige Weiber am Telefon [ 12:47 / Staranwalts Weblog] -  Die neue Woche geht ja gut los. Baby macht mitten in der Nacht Alarm, was zum Glück bislang nur sel…neue woche

VG Koblenz: Anwohner müssen Mobilfunkantenne hinnehmen [ 12:33 / Telekommunikation und Recht] -  Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz (1 L 847/08.KO) muss ein Anwohner eine Mo…ssen koblenz

Abmahnfalle digitale Straßenkarte war gestern [ 12:33 / ReH..Mo - Blog] -  Straßenkarten im Internet sind ein heikeles Thema. Das gilt für Private wie Unternehmer gleicherma…unternehmer

Betrunkene sollen für Zelle bezahlen [ 12:17 / LawBlog] -  Betrunkene Randalierer und Ruhestörer sollen für ihren Aufenthalt in der Ausnüchterungszelle beza…rainer

Mobilfunkanlage bauplanungsrechtlich zulässig [ 12:16 / Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt] -  Mobilfunkanlagen, die die geltenden Grenzwerte für elektromagnetische Felder einhalten, sind baupla…vg rufen

Kündigung und Befristung [ 12:01 / JuracityBlog] -  Grundsätzlich kann ein befristetes Arbeitsverhältnis nicht gekündigt werden. Etwas an…mainz

Referendar in Gefahr III [ 12:00 / Andere Ansicht] -  Ich hab ja schon einiges in und mit der Bahn erlebt. Aber der Griff zum Feuerlöscher gestern war da…referendar schaffner

NADA Trainer-Plattform online [ 11:48 / SPORTRECHT] -  Die Nationale Anti Doping Agentur (NADA) geht mit der NADA Trainer-Plattform online. NADA Trainer-Pl…koeln de

Ist das Stutenbissigkeit? [ 11:17 / RA-Blog] -  Hin und wieder bin ich mal bei einer Wohnungsübergabe dabei. Normalerweise keine grosse Sache.…aktuellen situation

Löschungsanträge (33/2008) [ 11:16 / MarkenBlog] -  Gegen die nachfolgenden Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ei…dpma quelle

Göttliche Eingabe [ 10:47 / LawBlog] -  Nehmen wir an, einem Ehemann wird dessen Lieblingsstuhl von der Ehefrau beschädigt. Den wird sie f…»

ver.di wirft ALDI-Nord Bestechung der AUB vor [ 10:45 / anwalt-kiel.com] -  Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat die Gewerkschaft Ver.di ALDI-Nord wegen Bestechung …sddeutschen zeitung

Kündigungsmöglichkeit während einer Befristung [ 10:31 / Handakte WebLAWg] -  In einer aktuellen Entscheidung hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden, dass die Vereinbarung über…arb

Besoffenes Gebührenmodell [ 10:22 / Kleinblog | David Klein] -  Wer trinkt, der zahlt: mit dieser - nicht neuen - Idee liebäugelt die Polizei in NRW. Nach dem …co mments

IP|Expertennotizen: Doping, Regelbruch und Spielmanipulationen – Zur wettbewerbsrechtlichen Betrac [ 10:16 / IP|Notiz] -  von Nikolas Smirra Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenann…peking denke

Daten im P2P-Netzwerk sichern [ 10:16 / Handakte WebLAWg] -  “Voila, hier kommt Wuala.” So meldet sich ein neuer und besonders innovativer Service, der eine …eugster schweizer

ArbG Berlin: Zeugniserteilungsanspruch nach gerichtlichem Vergleich [ 10:15 / anwalt-kiel.com] -  Das Arbeitsgericht Berlin - 29 Ca 13850/07 - hat entschieden, dass wenn ein Arbeitgeber sich in eine…arbeitsgericht berlin

Mobilfunk-AGB: Unzulässige Klauseln bei 7 von 8 Anbietern [ 10:03 / Telekommunikation und Recht] -  Die Zeitschrift Computerbild hat in ihrer aktuellen Printausgabe die Allgemeinen Geschäftsbedingung…t mobile

Games Convention [ 10:02 / Recht Medial] -  Ich muss mich bei den Stammlesern entschuldigen, dass die Updatefrequenz in letzter Zeit etwas nachg…games convention

Sehr begehrt [ 09:47 / RA-Blog] -  Die bereits einmal erwähnte Mandantin rief wieder an. Anscheinend ist mittlerweile im Dorf rum…rief

Im Spülbecken einer Fast-Food-Kette gebadet [ 09:46 / Handakte WebLAWg] -  Ein Video im Internet sorgt für Aufregung: Es zeigt, wie ein Angestellter einer Fast-Food-Kette bad…fast food

Der Schreibtisch nach dem Urlaub [ 09:32 / Rechtsanwalt News] -  …ist wie immer kein sehr aufmunternder Anblick: Jetzt geht es an das Aufarbeiten. »

Zeugenladung [ 09:31 / MCNeubert lawblog] -  Da staunte ich nicht schlecht, als für mich die Ladung als Zeuge in einem Strafverfahren auf dem Sc…hopper

Mündliche Kündigung [ 09:31 / JuracityBlog] -  In bestimmten Branchen wie der Gastronomie ist es immer noch verbreitet, mündlich zu kündi…»

Ja, ich will! [ 09:30 / chris.blog » Jura] -  Oh nein! In mir keimt der Wahnsinn! Ich lese gerade Folgendes Wird wegen einer Geldforderung in ei…sequester notar

Zum Kampf gegen Markenpiraterie [ 09:02 / MarkenBlog] -  Seit Beginn der Öffnungspolitik vor 30 Jahren jammert der Westen über gefälschte Markenprodukte …spiegel online

Blogoscoop offiziell gestartet [ 09:01 / Jurabilis] -  Die versteckte Alpha-Zeit ist vorbei, ab sofort ist Blogoscoop in der öffentlichen Beta-Phase.…beta phase

Willkommensnachricht [ 08:16 / kanzlei-hoenig.info] -  Aus einer Ermittlungsakte: Der Beschuldigte reiste bereits am 17.03.2008 schon einmal über Belgien…berlin hauptbahnhof

Impressumpflicht für Inserate im Internet [ 08:15 / Dr. Bücker Newsfeed] -  1. Was machen Firmen mit ihren alten Firmenfahrzeugen? Meist verkaufen sie diese über das Internet,…inserate

Tiefgründige Erkenntnisse [ 08:15 / Datenschutzbeauftragter Online] -  Es ist bemerkenswert wie sich die Zeiten wandeln: Noch vor gut 2 Jahren wurde ich als Verschwörungs…neue gesetze

Montagslink [ 08:01 / Kleinblog | David Klein] -  Bereits an dieser Stelle wurde auf den aktuellen Beitragswettbewerb des “Humboldt Forum Recht&…humboldt forum recht

Staatlich finanzierter Dealer [ 07:31 / Kleinblog | David Klein] -  Marcel F. (27) aus Hürth war arbeitslos, als er auf eine tolle “Geschäftsidee”…co mments

US-Gericht kein Weltgericht [ 06:01 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Amerikanische und ausländische DRAM-Hersteller wie Infineon gewannen a…dram antitrust litigation

Job mit Spielen: Career Day auf der Games Convention Leipzig 2008 [ 03:00 / §§ Jur-Blog.de §§] -  Kreativität und Glück gehören manchmal dazu, will man aus einer Spiel-Idee eine einträgliche Tä…games convention leipzig

Gedanken zur Juristenausbildung ... [ 00:16 / Jurabilis] -  ... äußern Horst Konzen und Harald Schliemann in diesem lesenswerten Beitrag. Angenehmer Kont…kontrast spiegel

Hitlers willige Professoren [ 22:30 / Handakte WebLAWg] -  Die medizinische Fakultät der Universität Berlin hat sich 1933 selber „gleichgeschaltet“ – w…universitt berlin

“Frankfurter Immobilienaffäre” [ 22:16 / Handakte WebLAWg] -  Die „Frankfurter Immobilienaffäre“, zu Beginn im Herbst 2004 als Symptom einer in der Baubranch…staatsanwaltschaft frankfurter

TV-Tipp: ‘Die Abmahner’ auf WDR am 18.08. ab 22 Uhr [ 22:02 / IT-Recht Blog] -  Am morgigen Montag, den 18.08.2008 zeigt der Westdeutsche Rundfunk von 22 Uhr bis 22.45 Uhr eine Pra…westdeutsche rundfunk

Istanbul zittert vor dem großen Beben [ 22:01 / Handakte WebLAWg] -  Die Vorhersagen klingen apokalyptisch: 90.000 Tote, 135.000 Verletzte, eine halbe Million Obdachlose…halbe istanbul

Ellen DeGeneres: Heirat mit Freundin Portia de Rossi [ 21:46 / Handakte WebLAWg] -  US-Talkmasterin Ellen DeGeneres hat das neue kalifornische Recht zur Homo-Ehe genutzt und ihre langj…portia de rossi

PPP - Polizisten per pedes [ 21:18 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Wegen der hohen Kraftstoffpreise sollen Polizisten in Baden-Württemberg öfter als bisher zu Fuß a…quelle joachim

Bossi will die Todesstrafe [ 21:03 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Bossi hat sich im Laufe der Jahre selbst zum Denkmal gemacht. Seit einiger Zeit zerschlägt er es wi…rolf iran

Nicht jeder Totschlag klappt [ 21:00 / Blog der Verkehrsunfallabwicklung] -  Wegen versuchten Totschlags ist am Sonntag in Tiergarten ein 28-jähriger Mann …tiergarten festgenommen

Flohmarkt am Sonntag [ 20:32 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Ein großer Flohmarkt am Sonntag bei bestem Wetter:Glückliche Familien wandeln an den Tischen für …familien wetter

Links zwei - sieben - sechs [ 18:47 / LawBlog] -  Österreich: Gemeinden verstoßen mit Radarfallen gegen Datenschutz Schily und Schäuble im Quadrat …»

9C_99/2008: Alkoholismus keine Krankheit (amtl. Publ.) [ 18:45 / Blawg von David Vasella] -  Wie das BGer am 3. Juli 2008 entschied, muss ein schwerer Alkoholiker die Frage Bestanden in den let…alkoholkonsum krankheiten

BGH: HEITEC vs. HAITEC - Die Beschränkung des Schutzumfangs eines an eine beschreibende oder sonst [ 18:32 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Der Schutzumfang eines Zeichens, das sich an eine beschreibende oder sonst freizuhaltende Angab…bgh urteil

Weitere Meldungen

OLG Frankfurt a.M. : Wettbewerbsverstoß wegen unwirksamer AGB - Die Verwendung unzulässiger AGB-B [ 21:02 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Die Verwendung unzulässiger Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann grundsät…»

Risikobegrenzungsgesetz tritt in Kraft [ 20:47 / Unternehmensrechtliche Notizen] -  Morgen tritt das Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken in weiten Tei…»

Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit eines Hochschullehrers [ 20:01 / Handakte WebLAWg] -  Ein Raum (hier: im Einfamilienhaus eines Hochschullehrers), der zusätzlich zum häuslichen Arbeitsz…»

Hanseatisches OLG: Bildrechtsschutz von Prominentenkindern - Für einwilligungslose Veröffentlichu [ 19:46 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Für den Bildrechtsschutz von Kindern (§§ 22, 23 KUG) ist deren besondere Schutzbedürftigkei…»

Wie geht ein Berliner Testament? (Formulierungsmuster) [ 19:17 / Rechthaber] -  Das klassische Berliner Testament ist ein gemeinschaftliches Ehegattentestament, bei dem sich die Eh…»

Turn Privacy Into Profit [ 19:02 / LawBlog] -  Hier kann man den Vertrag nachlesen, den ein amerikanischer Pornoproduzent mit einem deutschen Unter…»

Künstliche Befruchtung: Wer zahlt die Behandlungskosten? [ 18:33 / Rechthaber] -  Jedes sechste Paar in Deutschland bleibt ungewollt kinderlos. Manche denken dann an künstliche …»

Aus der Villa Kennedy in den Knast [ 18:30 / Handakte WebLAWg] -  Wayne Steven A. und Antonio Michael I. leben gerne auf großem Fuß. Am 28. Januar 2008 checkten die…»

9. Herbstakademie 2008 [ 18:17 / ReH..Mo - Blog] -  Das große Treffen der deutschen IT-Rechtler wird auch dieses Jahr wieder die Herbstakademie sein. D…»

Urteile im 2. Bezirk [ 18:16 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Aus New York verkündete das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks…»

JuraBlogs Newsletter
Startseite | Impressum | Archiv

© 2004-2008 JuraBlogs.com