Kein Entscheid zum Gaunerlohn
[
12:32 / KunzOBlog] -
Vor einiger Zeit war in der NZZ sowie auch im Vasella/Gerszt-Blawg von einem Urteil des Bundesgerich…»
VG Stuttgart: Unzulässige Datenauskunft über Bewerber aus polizeilichem Informationssystem
[
12:31 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Die Polizeibehörde darf diese Datenbestände nur zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben nutzen, nic…verwaltungsgericht stuttgart
BGH: Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten - VOLLTEXT
[
12:31 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem über diese Entscheidung berichtet, nun liegt die Entsch…rfen lte
Certified translation/Übersetzen für das Gericht
[
11:48 / Transblawg] -
A slightly anonymized version of the document (Beschluss) I had to translate for the local cour…local court
World Drug Report 2008
[
11:46 / Handakte WebLAWg] -
New report from the United Nations Office on Drugs and Crime:
“The World Drug Report presents …drugs and crime
US-Webseite informiert über Straftaten in der Nachbarschaft
[
11:30 / Handakte WebLAWg] -
Straftaten auf einer interaktiven Landkarte online abrufen - eine US-Webseite bietet diesen Service …zdf quelle
Gutschein
[
11:16 / kanzlei-hoenig.info] -
Gut, daß es keinen Zwang zum Einlösen von Gutscheinen gibt. Und Sonntag bin ich eh nicht mehr da.…»
Clinical Ethics
[
11:16 / Handakte WebLAWg] -
Launched in 2006, Clinical Ethics is an important journal devoted to the discussion of key issues su…clinical ethics
Madonna wird 50!
[
11:15 / Handakte WebLAWg] -
Alt sein, gut drauf sein - 1958 wurden die drei größten Popstars unserer Zeit geboren. Madonna, Mi…gut drauf
“Vergabemarktplatz NRW” für Kommunen geöffnet
[
11:02 / Vergabeblog] -
Der “Vergabemarktplatz NRW” ist das Vergabeportal des Landes. 2006 wurde mit der Mögli…land nrw
Wie beweist man Testierunfähigkeit?
[
11:02 / Rechthaber] -
Ein Dauerbrenner im Erbrecht ist folgende Konstellation: Tochter oder Sohn des Verstorbenen findet d…liest sohn
Meine erste Mitgliedschaft im Raucherclub
[
10:47 / Rechtsanwalt News] -
In dieser Woche kam ich als Nichtraucher nicht mehr darum herum nunmehr auch Mitglied in einem Rauch…pappe
Bundesregierung sagt bei der Erbschaftsteuer zahlreiche Prüfungen zu
[
10:17 / STEUERRECHT] -
Die Bundesregierung will zahlreiche Änderungsvorschläge des Bundesrates zu ihrem Gesetzentwurf zur…ander gegenuerung
Was sind Deine Rechte?
[
09:47 / Statt aller] -
Aus dem Vernehmungsprotokoll mir z.Zt. vorliegender Akten ergibt sich, dass die Polizeibeamten den 1…lief polizei
Von Richtern gefickt
[
09:46 / LawBlog] -
Wenn Strafgerichte auf Verurteilungskurs gehen, sind sie mitunter nicht zu bremsen. Auch nicht durch…»
VG Mainz: Kein generelles Ess- und Trinkverbot am Arbeitsplatz ohne Personalrat
[
09:30 / anwalt-kiel.com] -
Will ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten das Essen und Trinken am Arbeitsplatz verbieten, muss er …vg mainz
Krähentheorie widerlegt?
[
09:16 / kanzlei-hoenig.info] -
Der u. a. für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat den Besc…raf quelle
Leserbriefe an die Krone II
[
09:01 / Juristisches und Sonstiges] -
Wenn ich gewusst hätte, wie unterhaltsam die Leserbriefe an die Krone sind, hätte ich schon frühe…marco koch
Forestalling language criticism/Schutzverhalten beim Übersetzen
[
08:47 / Transblawg] -
Mark Liberman at Language Log writes on the topic of popularly deprecated language usage:
Fina…mark liberman
Leserbriefe an die Krone I
[
08:46 / Juristisches und Sonstiges] -
Die Kronen Zeitung (österreichisches Pendat zur deutschen Bild, allerdings im Kleinformat) hat ja z…die kronen zeitung
Abmahnwelle bei Tauschbörsen - wann haften Eltern?
[
08:45 / Handakte WebLAWg] -
Zahlreiche Nutzer von Tauschbörsen erhalten Post vom Rechtsanwalt.
Es geht um Strafanzeigen wegen d…p2p peer
Gleichberechtigung ist nur etwas für Frauen
[
08:17 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Um Gleichberechtigung dürfen sich in Niedersachsen ausschließlich Frauen kümmern. Das schreibt d…carsten quelle
Urteile vom 6. US-Bezirk
[
06:31 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
Heute entschied das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks: J.L. Spoons, Inc. v. Dragani …dollar gen corp
Urteile im vierten US-Bezirk
[
06:30 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
Das Bundesberufungsgericht des vierten Bezirks der USA, United States Court of Appeals for the Four…united states court
Was ist Ficken
[
05:03 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Man glaubt es kaum, aber manche Gerichte, die den Eindruck erwecken, Gründe für eine Verurteilung …landgericht ficken
Das Bauchgefühl des BGH
[
04:47 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Vor vielen Jahren habe ich von einem Mitglied eines Strafsenates des BGH auf eine Frage gehört, das…argumentation
Todesraser
[
04:30 / Blog der Verkehrsunfallabwicklung] -
Mit einer Fahrt in mörderischem Tempo durch Moskau hat ein Motorradfahrer sich selbst und drei …radiosender junger mann
Jury v. Richter
[
03:31 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Ein Drogenheini flieht, wird von der Polizei bös verkloppt, verklagt s…punitive damages
Recht für Terroristen
[
02:01 / Handakte WebLAWg] -
Manchmal kommt der Rechtstaat hart daher und unverständlich. Dann zum Beispiel, wenn die Justiz zug…raf rechtstaat
Bankkonten-Datenhandel nur “Spitze des Eisbergs”
[
02:01 / Handakte WebLAWg] -
Die Affäre um den Handel mit Kundendaten zieht weitere Kreise. Auch der Medienriese Bertelsmann ist…direct group
WDR Filmtipp: Die Abmahner (18.08.2008 - 22h)
[
02:01 / Handakte WebLAWg] -
Abmahngeplagte Online-Händler werden sich über diese Sendung des WDR freuen.
Unter dem Titel “D…wbe westdeutsche
Peanuts für die Anwälte
[
01:31 / Jurabilis] -
Finance guys [in New York] openly mock and ridicule lawyers as peons who make peanuts, said…european stripper
Urteile vom 6. US-Bezirk
[
00:30 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
Heute entschied das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks: J.L. Spoons, Inc. v. Dragani …dollar gen corp
Alkohol-Testkäufe durch Minderjährige
[
00:17 / strafprozess] -
Was in Zürich das Blaue Kreuz kann, kann die Stadtpolizei Solothurn schon lange: Jugendliche als Hi…ufe alkohol
Einschreiben sind rechtlich wertlos
[
00:17 / Rechthaber] -
Wer wichtige Briefe (etwa eine Mahnung, eine Kündigung oder den Widerruf eines Vertragsabschlus…einschreiben mit rckschein
Filesharing in Nordrhein-Westfalen wird nur noch im gewerblichen Ausmaß strafrechtlich verfolgt
[
22:01 / Handakte WebLAWg] -
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt bereits seit Herbst 2007 keine hinter einer IP befindliche…staatsanwaltschaft quelle
Aegis Fund Ltd. Class C: Urteil gegen einen verantwortlichen Vermittler
[
21:46 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Ein verantwortlicher deutscher Vermittler des Fonds Aegis Fund Ltd. Class-C wurde im Juni 2008…aegis fund
Keine Ermittlung mehr in Filesharing Fällen bis zu einer Schadensgrenze von 3000.- EUR
[
21:46 / IT-Recht Blog] -
Zugegebenermaßen ist die folgende Neuigkeit schon etwas mehr als eine Woche alt. Da ich diesen Blog…blog
Klage einer Türkin auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zurückgewiesen
[
21:31 / Handakte WebLAWg] -
Das Verwaltungsgericht Darmstadt weist die Klage einer türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung …darmstadt aufenthaltserlaubnis
Wohnungssuche Passau
[
21:01 / Juranaut.de] -
Ja, es ist kaum zu glauben und ich begreife es auch noch nicht wirklich, aber morgen ist es soweit: …wohnungssuche zentrale lage
Die Kreuze bleiben hängen
[
21:01 / Handakte WebLAWg] -
Ein Lehrer in Augsburg hatte es satt, im Unterricht von religiösen Symbolen umgeben zu sein. Er kla…wies satt
Jetzt geht´s los
[
20:59 / Staranwalts Weblog] -
Jahrelang nur mitgelesen; jetzt ist es Zeit, selber aktiv zu werden. Hier ist er also: Der erste Bei…»
Schuften wie ein Kümmeltürke
[
20:59 / Staranwalts Weblog] -
Ich bin seit etwa 3 Monaten selbstständig. Im Schnitt arbeite ich 240 Stunden im Monat. Ob es mich …»
Fremdschämen mit Johannes B. Kerner
[
20:45 / Handakte WebLAWg] -
Investigativer Journalismus für Arme: Da will das ZDF in Peking schon mal ein heißes Eisen aufgrei…investigativer journalismus
Terror-Rentner
[
20:31 / kanzlei-hoenig.info] -
Millionen Rentner müssen rückwirkend Steuererklärung abgeben. Das schätzt die Deutsche Steuergew…stiftung quelle
Gebeugt
[
20:01 / LawBlog] -
Für den heutigen Freitag musste mein Patenkind S. 7,3 Kilogramm Bücher und Hefte mitschleppen. Die…»
Keine Erzwingungshaft gegen ehemalige RAF-Mitglieder
[
19:32 / RA J. Melchior, Wismar] -
Nach einer Pressemitteilung des BGH ist eine Erzwingungshaft gegen ehemalige RAF-Mitglieder unzul…25 august
Juristensprech leicht gemacht
[
19:16 / RA J. Melchior, Wismar] -
Ein Kommentator bei dem Kollegen Thomas Klotz wies auf eine lehrreiche Fundstelle hin. Wie aus dem …»
Code-Sharing
[
19:16 / Panorama] -
Wirklich das Einzige, was mich in meinem kürzlich beendeten Urlaub gestört hat, war die Flugabwick…air berlin
Schlampe wie in Schlampermäppchen?
[
19:16 / LBR-Blog] -
Das Landgericht Köln hatte, nachdem es bereits im einseitigen Verfahren eine einstweilige Verfügun…landgericht kln
BdSt: Politik trägt Mitverantwortung für hohe Energiepreise
[
18:17 / STEUERRECHT] -
Angesichts der steigenden Energiepreise und der damit verbundenen steigenden Belastung für viele Ha…der bund
LG Berlin: Versand nach: Europäische Union - Die fehlende, aber erforderliche, Angabe von
Auslands
[
17:31 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Nach §§ 1 Abs. 2 Satz 2 PangV, 1 Abs. 1 Nr. 8 BGB-InfoV sind zusätzlich anfallende Liefer- u…lg berlin
Ich bin Friedens-Quelle
[
17:02 / MarkenBlog] -
30068850
Quelle: DPMA
dpma quelle
Szene-Kiez Neukölln
[
17:01 / kanzlei-hoenig.info] -
An solchen Wohnungssuchanzeigen, die vornehmlich an Laternenmasten hängen, erkennt der Neuköllne…»
OLG Frankfurt a.M.: Meta-Tags & Markenverletzungen - Die Verwendung eines fremden geschützten Zeic
[
16:31 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Meta-Tag oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift eine …olg frankfurt
EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ
[
16:31 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Am 24.08.2007 wurde der neue EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht. Der Vertrag wurde zwa…system 3
OLG Karlsruhe: Nicht jedes Keyword in einer Google-Adword-Anzeige, das zu einem Konkurrenten führt,
[
16:15 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
OLG Karlsruhe, Urteil vom 26.9.2007, Az. 6 U 69/07
§§ 3, 4, 8 UWG, 15 Abs. 3 MarkenG
Das OLG Kar…google adword
DFB-Sportgericht sperrt Grafite für zwei Spiele
[
16:03 / SPORTRECHT] -
DFB News vom 15. August 2008 im Wortlaut:
Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) unter…vfl wolfsburg
BGH: Erlaubnisvorbehalt für Lottovertrieb unbedenklich
[
15:32 / Rechtblog] -
Der Deutsche Lotto- und Totoblock (DLTB) darf die von den Bundesländern kontrollierten Lottoges…bgh tankstellen
Kostenauflage bei zurückgezogenem Strafantrag
[
15:17 / strafprozess] -
In einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_210/2008 vom 05.08.2008) macht e…art 31
Unfreiwilliger Auftritt in Unterhose in Reality-TV-Sendung bringt Schmerzensgeld
[
14:31 / Handakte WebLAWg] -
Ein Fernsehsender muss einem Mann wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit…fernsehsender schmerzensgeld
Hans Meyer verklagt 1. FC Nürnberg
[
14:18 / SPORTRECHT] -
Medienberichten zufolge soll der Fußball-Trainer Hans Meyer sechs Monate nach Beurlaubung beim 1. F…fc nrnberg
DPMA: Formulierungsvorschläge zu den Einzelhandelsdienstleistunge-
n
[
14:17 / MarkenBlog] -
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Amtspraxis bislang noch nicht geändert. Im Hinblick a…deutsche patent und markenamt
Kein Verstoß gegen Aufklärungspflicht allein Feststellungen des Gerichts auf Lebenserfahrung
[
14:16 / Handakte WebLAWg] -
Stützt das Gericht seine Feststellungen auf seine, durch im Internet veröffentlichte Informationen…quelle
Manager haben das Recht auf Teilzeit
[
14:16 / Handakte WebLAWg] -
Ernst & Young muss einer ihrer Führungskräfte entgangenen Lohn nachzahlen, weil dem Manager d…teilzeit
Mediationsinitiative der Deutschen Lufthansa AG
[
14:15 / ADR-Blog] -
Die Deutsche Lufthansa AG, Frankfurt, zieht mit einer neuen Mediationsinitiative die Konsequenzen au…deutsche lufthansa ag
BGH: Vorbehaltene Sicherungsverwahrung bei Heranwachsenden ?
[
13:33 / Rechtblog] -
Das Landgericht Bonn hat den Angeklagten I. wegen Mordes, gefährlicher Körperverletzung in…landgericht bonn
Ebay-Prozess: Keine Entschädigung für LOreal
[
13:32 / Kanzlei für Internetrecht] -
Ein belgisches Gericht hat alle Forderungen des Kosmetikherstellers LOréal gegen das Internet-Aukti…internet auktionshaus
Telekommmunikationsfirmen kassieren zu viel beim Roaming
[
13:16 / Kanzlei für Internetrecht] -
Die Telekommunikationsunternehmen in Europa haben mal wieder einen Rüffel aus Brüssel erhalten: Mo…spiegel online
“Sehr geehrter Herr KOPIERVORLAGE!”
[
13:02 / Telekommunikation und Recht] -
Aus einem Mitteilungsschreiben der Staatsanwaltsschaft Köln an einen mutmaßlichen Filesharer:
Die…sehr geehrter herr
OLG Hamburg: Generelles Verbot für Bildveröffentlichung von Prominentenkindern ist rechtens
[
13:01 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Fotos von Kindern bekannter Persönlichkeiten sind gerade in der Boulevardpresse keine Seltenheit. A…olg hamburg
Heckscheiben - Werbung für Geschäft der Ehefrau Gebührenpflicht für Autoradio
[
12:47 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Weil er auf der Heckscheibe seines Pkw großflächig auf eine Uhren- und Schmuckwerkstat…vg mainz
Neuer FAQ Bereich Fotorecht online
[
12:46 / Dr. Bücker Newsfeed] -
Der neue FAQ Bereich Fotorecht ist jetzt online. Die FAQ sollen helfen, sich im Dschungel „Fot…bewertet bild
Telefon-Festnetzanschluss: Statt gesetzlicher Entstörung keine Reaktion
[
12:45 / §§ Jur-Blog.de §§] -
Obwohl vom Gesetz vorgeschrieben, wird auf Störungen von Telefonanschlüssen durch die großen Gese…sonn betreiber
Vergabeblog: Softwareupdate auf Word Press 2.6
[
12:40 / Vergabeblog] -
3 Uhr nachts - es ist geschafft. Update von WordPress 1.6 auf die aktuelle Version 2.6. Natürlich …softwareupdate word press
Juristenausbildung: Im SPIEGEL nichts Neues
[
12:32 / Jurabilis] -
Ein aktueller Artikel über die Zwangsbeglückung der Juristenausbildung mit den vermeintlichen…spiegel juristen
Das Lotteriespiel ist zu Ende:
[
12:30 / blat.antville: Simons Blawg] -
Die Lotto-Entscheidung desBundesgerichtshofs im Nachgang zum Kartellamtsbeschluss.»
Geplant: Inverkehrbringen von Batterien soll bald durch neues Batteriegesetz geregelt werden
[
12:16 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Wie die Industrie- und Handelskammer Südlicher Oberrhein berichtet, soll die derzeit ge…batterien
Unfreiwilliger Fernsehauftritt in Unterhose kostet 5000,00 Euro
[
12:16 / IP|Notiz] -
Bei Beck Aktuell findet sich die Kurzusammenfassung eines Urteils, wie es nur das wahre Leben (in di…galileo beck
Einzug in Deutschland
[
11:46 / Mediation] -
In anderen Ländern wie etwa den USA oder Frankreich ist die Mediation bereits seit vielen Jahren et…basf mediation
Etwas hochgegriffen
[
19:30 / Jurabilis] -
Der Juranaut deckt sich mit Studienliteratur ein:Zufällig habe ich im Internet gesehen, dass m…»
LG Frankenthal: Einige Informationspflichten des eBay-Verkäufers bereits durch eBay-AGB erfüllt
[
18:46 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
LG Frankenthal, Urteil vom 14.02.2008, Az. 2 HK O 175/07
§§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 2 Nr. 1 UWG, 312, …»
Urteile vom Pazifik
[
18:15 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Inland ist Ausland, folgt aus dem Begriff foreign in vielen amerikanischen …»
“Dein Papa muss ins Gefängnis”
[
16:31 / Knastblog] -
Wie verkraften es Kinder, wenn ihre Eltern eingesperrt werden? Sieben Leipziger Häftlinge haben jet…»
Kulturflatrate: Jetzt kommt Bewegung in die Diskussion
[
16:02 / Telemedicus] -
Wie auf der Nachrichtenseite Golem zu lesen ist, wird es in Großbritannien wohl bald eine File…»
Open Thread
[
14:01 / Jurabilis] -
Wegen neuerlicher Betriebsunterbrechung richten wir mit diesem Beitrag eine offene Diskussionsp…»
Der Online-Stammtisch tagt mal wieder
[
13:45 / Jurabilis] -
Mittlerweile muss man nicht ins Heise-Forum schauen, es reicht ein wagemutiger Blick in die Kom…»
Not enough anymore...
[
13:31 / Juristisches und Sonstiges] -
Eisbären diskutieren auf youtube über die Vor- und Nachteile des Zoolebens.
Funny !
Und außerde…»
BAG: Notwendiger Inhalt der Zeugnisse von Tageszeitungsredakteuren
[
13:16 / Rechtblog] -
Nach § 109 Abs. 2 GewO muss das Zeugnis klar und verständlich formuliert sein (Grundsatz der Z…»
OLG Nürnberg: Suchmaschinen-Betreiber haftet erst ab Kenntnis einer Rechtsverletzung (Namens- und P
[
13:00 / §§ Jur-Blog.de §§] -
OLG Nürnberg, Beschluss v. 22.06.2008, Az.: 3 W 1128/08 - Der Betreiber einer Suchmachine haftet er…»