Terror-Rentner
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20:31 / kanzlei-hoenig.info] -
Millionen Rentner müssen rückwirkend Steuererklärung abgeben. Das schätzt die Deutsche Steuergew…stiftung quelle
Gebeugt
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20:01 / LawBlog] -
Für den heutigen Freitag musste mein Patenkind S. 7,3 Kilogramm Bücher und Hefte mitschleppen. Die…»
Keine Erzwingungshaft gegen ehemalige RAF-Mitglieder
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19:32 / RA J. Melchior, Wismar] -
Nach einer Pressemitteilung des BGH ist eine Erzwingungshaft gegen ehemalige RAF-Mitglieder unzul…25 august
Juristensprech leicht gemacht
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19:16 / RA J. Melchior, Wismar] -
Ein Kommentator bei dem Kollegen Thomas Klotz wies auf eine lehrreiche Fundstelle hin. Wie aus dem …»
Code-Sharing
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19:16 / Panorama] -
Wirklich das Einzige, was mich in meinem kürzlich beendeten Urlaub gestört hat, war die Flugabwick…air berlin
Schlampe wie in Schlampermäppchen?
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19:16 / LBR-Blog] -
Das Landgericht Köln hatte, nachdem es bereits im einseitigen Verfahren eine einstweilige Verfügun…landgericht kln
BdSt: Politik trägt Mitverantwortung für hohe Energiepreise
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18:17 / STEUERRECHT] -
Angesichts der steigenden Energiepreise und der damit verbundenen steigenden Belastung für viele Ha…der bund
LG Berlin: Versand nach: Europäische Union - Die fehlende, aber erforderliche, Angabe von
Auslands
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17:31 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Nach §§ 1 Abs. 2 Satz 2 PangV, 1 Abs. 1 Nr. 8 BGB-InfoV sind zusätzlich anfallende Liefer- u…lg berlin
Ich bin Friedens-Quelle
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17:02 / MarkenBlog] -
30068850
Quelle: DPMA
dpma quelle
Szene-Kiez Neukölln
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17:01 / kanzlei-hoenig.info] -
An solchen Wohnungssuchanzeigen, die vornehmlich an Laternenmasten hängen, erkennt der Neuköllne…»
OLG Frankfurt a.M.: Meta-Tags & Markenverletzungen - Die Verwendung eines fremden geschützten Zeic
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16:31 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Meta-Tag oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift eine …olg frankfurt
EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ
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16:31 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Am 24.08.2007 wurde der neue EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht. Der Vertrag wurde zwa…system 3
OLG Karlsruhe: Nicht jedes Keyword in einer Google-Adword-Anzeige, das zu einem Konkurrenten führt,
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16:15 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
OLG Karlsruhe, Urteil vom 26.9.2007, Az. 6 U 69/07
§§ 3, 4, 8 UWG, 15 Abs. 3 MarkenG
Das OLG Kar…google adword
DFB-Sportgericht sperrt Grafite für zwei Spiele
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16:03 / SPORTRECHT] -
DFB News vom 15. August 2008 im Wortlaut:
Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) unter…vfl wolfsburg
BGH: Erlaubnisvorbehalt für Lottovertrieb unbedenklich
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15:32 / Rechtblog] -
Der Deutsche Lotto- und Totoblock (DLTB) darf die von den Bundesländern kontrollierten Lottoges…bgh tankstellen
Kostenauflage bei zurückgezogenem Strafantrag
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15:17 / strafprozess] -
In einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_210/2008 vom 05.08.2008) macht e…art 31
Unfreiwilliger Auftritt in Unterhose in Reality-TV-Sendung bringt Schmerzensgeld
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14:31 / Handakte WebLAWg] -
Ein Fernsehsender muss einem Mann wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit…fernsehsender schmerzensgeld
Hans Meyer verklagt 1. FC Nürnberg
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14:18 / SPORTRECHT] -
Medienberichten zufolge soll der Fußball-Trainer Hans Meyer sechs Monate nach Beurlaubung beim 1. F…fc nrnberg
DPMA: Formulierungsvorschläge zu den Einzelhandelsdienstleistunge-
n
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14:17 / MarkenBlog] -
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Amtspraxis bislang noch nicht geändert. Im Hinblick a…deutsche patent und markenamt
Kein Verstoß gegen Aufklärungspflicht allein Feststellungen des Gerichts auf Lebenserfahrung
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14:16 / Handakte WebLAWg] -
Stützt das Gericht seine Feststellungen auf seine, durch im Internet veröffentlichte Informationen…quelle
Manager haben das Recht auf Teilzeit
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14:16 / Handakte WebLAWg] -
Ernst & Young muss einer ihrer Führungskräfte entgangenen Lohn nachzahlen, weil dem Manager d…teilzeit
Mediationsinitiative der Deutschen Lufthansa AG
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14:15 / ADR-Blog] -
Die Deutsche Lufthansa AG, Frankfurt, zieht mit einer neuen Mediationsinitiative die Konsequenzen au…deutsche lufthansa ag
BGH: Vorbehaltene Sicherungsverwahrung bei Heranwachsenden ?
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13:33 / Rechtblog] -
Das Landgericht Bonn hat den Angeklagten I. wegen Mordes, gefährlicher Körperverletzung in…landgericht bonn
Ebay-Prozess: Keine Entschädigung für LOreal
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13:32 / Kanzlei für Internetrecht] -
Ein belgisches Gericht hat alle Forderungen des Kosmetikherstellers LOréal gegen das Internet-Aukti…internet auktionshaus
Telekommmunikationsfirmen kassieren zu viel beim Roaming
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13:16 / Kanzlei für Internetrecht] -
Die Telekommunikationsunternehmen in Europa haben mal wieder einen Rüffel aus Brüssel erhalten: Mo…spiegel online
“Sehr geehrter Herr KOPIERVORLAGE!”
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13:02 / Telekommunikation und Recht] -
Aus einem Mitteilungsschreiben der Staatsanwaltsschaft Köln an einen mutmaßlichen Filesharer:
Die…sehr geehrter herr
OLG Hamburg: Generelles Verbot für Bildveröffentlichung von Prominentenkindern ist rechtens
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13:01 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Fotos von Kindern bekannter Persönlichkeiten sind gerade in der Boulevardpresse keine Seltenheit. A…olg hamburg
Heckscheiben - Werbung für Geschäft der Ehefrau Gebührenpflicht für Autoradio
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12:47 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Weil er auf der Heckscheibe seines Pkw großflächig auf eine Uhren- und Schmuckwerkstat…vg mainz
Neuer FAQ Bereich Fotorecht online
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12:46 / Dr. Bücker Newsfeed] -
Der neue FAQ Bereich Fotorecht ist jetzt online. Die FAQ sollen helfen, sich im Dschungel „Fot…bewertet bild
Telefon-Festnetzanschluss: Statt gesetzlicher Entstörung keine Reaktion
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12:45 / §§ Jur-Blog.de §§] -
Obwohl vom Gesetz vorgeschrieben, wird auf Störungen von Telefonanschlüssen durch die großen Gese…sonn betreiber
Ministerium zieht HOAI Entwurf zurück
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12:41 / Vergabeblog] -
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat den am 26. Februar 2008 vorgelegten…bundesministerium fr wirtschaft und technologie
Vergabeblog: Softwareupdate auf Word Press 2.6
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12:40 / Vergabeblog] -
3 Uhr nachts - es ist geschafft. Update von WordPress 1.6 auf die aktuelle Version 2.6. Natürlich …softwareupdate word press
Juristenausbildung: Im SPIEGEL nichts Neues
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12:32 / Jurabilis] -
Ein aktueller Artikel über die Zwangsbeglückung der Juristenausbildung mit den vermeintlichen…spiegel juristen
Das Lotteriespiel ist zu Ende:
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12:30 / blat.antville: Simons Blawg] -
Die Lotto-Entscheidung desBundesgerichtshofs im Nachgang zum Kartellamtsbeschluss.»
Geplant: Inverkehrbringen von Batterien soll bald durch neues Batteriegesetz geregelt werden
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12:16 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Wie die Industrie- und Handelskammer Südlicher Oberrhein berichtet, soll die derzeit ge…batterien
Unfreiwilliger Fernsehauftritt in Unterhose kostet 5000,00 Euro
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12:16 / IP|Notiz] -
Bei Beck Aktuell findet sich die Kurzusammenfassung eines Urteils, wie es nur das wahre Leben (in di…galileo beck
Einzug in Deutschland
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11:46 / Mediation] -
In anderen Ländern wie etwa den USA oder Frankreich ist die Mediation bereits seit vielen Jahren et…basf mediation
Auch betrunkene Radfahrer riskieren den Führerschein
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11:46 / LawBlog] -
Auch Radfahrer riskieren ihre Fahrerlaubnis, wenn sie betrunken auf der Straße unterwegs sind. Das …falle risiko
Löschungen nach Widerspruch (32/2008)
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11:16 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchv…hacher dpma
Ex-Terroristen dürfen schweigen
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11:16 / LawBlog] -
Die ehemaligen RAF-Mitglieder Christian Klar, Brigitte Mohnhaupt und Knut Folkerts müssen nicht in …raf
Genesung
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11:16 / Jurabilis] -
Das Forum für juristische High Potentials erfreut sich rechtzeitig zum verregneten Wochenende …high potentials
BGH News: RAF-Terroristen müssen nicht in Beugehaft
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11:02 / Rechtblog] -
Die ehemaligen RAF-Terroristen Brigitte Mohnhaupt, Christian Klar und Knut Folkerts müssen nich…brigitte mohnhaupt
Was gibt es da zu glotzen?
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11:02 / RA-Blog] -
Tokio. Masayuki Ishikawa und seine beiden Freunde hatten kaum noch saubere Klamotten im Schrank…police spokesman
BGH: Kürzung von Stromnetzentgelten möglich
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10:47 / Rechtblog] -
In sechs Beschlüssen hat sich der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs heute mit der Bildung der…glich bgh
BGH News: Heute Entscheidung über Beugehaft von RAF Mitgliedern
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10:32 / Rechtblog] -
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs wird seine Entscheidung über die Beschwerden der ehema…bekannt geben
OLG Naumburg entscheidet: Abmahnungen sind kein “Kampfmittel”
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10:31 / Handakte WebLAWg] -
Schon lange drängt sich bei abgemahnten Mitwettbewerbern das Gefühl auf, dass Abmahnungen nicht im…wbe richter
Faxen im Kopf II
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10:02 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Bei dem ein oder anderen Gericht hat es schon gedauert, zu erreichen, dass man dort verstanden und d…faxen
Nietzsche zum Freitag
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10:01 / Jurakopf] -
Bekanntermaßen kann ich momentan nur sehr begrenzt schreiben, meine Seminararbeit ist in der letzte…arthur kaufmann
Zulässigkeit der ungefagten Veröffentlichung von E-Mails im Internet
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09:45 / IT-Recht Blog] -
Auf Grund einer aktuellen Diskussion zwischen Peter Glaser und Marco Dettweiler wird zur Zeit in der…ulbricht glaser
Überlebenswichtiger Tipp für den Aktenvortrag im Examen
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09:33 / Statt aller] -
Unser AG-Leiter (StA Kiel) hat uns doch tatsächlich unbekanntere Tipps für den Aktenvortrag gegebe…halfen dreizehn
Kanadischer Kinderschänder verurteilt
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09:31 / Handakte WebLAWg] -
Sein Fall sorgte im vergangenen Herbst weltweit für Aufsehen: Mit entschlüsselten Digitalfotos kon…bundeskriminalamt bka
Hessisches LSG holt Gutachten zu Hartz IV-Regelsätzen ein
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09:30 / anwalt-kiel.com] -
Das Hessische LSG lässt erstmals seit Einführung von Hartz IV durch Sachverständigengutachten die…johann wolfgang goethe universitt
OLG Zweibrücken: Nicht jeder darf auf den Wurstmarkt in Bad Dürkheim
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09:17 / Rechtblog] -
Der 4. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat die ablehnende Entsch…wurstmarkt olg
“die machen nie Angaben zur Sache”
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09:01 / MCNeubert lawblog] -
Nach einer Strafanzeige für eine Mandantin habe ich beim zuständigen Kriminalhauptkomissar nach de…ebay account
Rechtsanwalt Dr. Schindler erhält Lehrauftrag im Studiengang Unternehmertum
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08:47 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte] -
Dr. Darius O. Schindler erhält einen Lehrauftrag im Studiengang Unternehmertum der Berufsakade…rechtsanwalt schindler
Abstimmungsergebnis
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08:46 / MarkenBlog] -
“Sollte das amtliche Markenregister zu jeder Marke den verantwortlichen Prüfer des DPMA ver…patent
Rinderrouladen im Angebot
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08:31 / Mord ist mein Beruf] -
...bei Extra! Die wollte mein Mandant für seine Oma einkaufen und ist mit dem Auto losgefahren,…thc
Faxen im Kopf I
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08:17 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Auf meinen wie immer per Fax gestellten Antrag auf Pflichtverteidigervergütung antwortete das Amtsg…wenn auch nicht
LL.B.: zentrales Argument
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08:01 / Kleinblog | David Klein] -
Ein Artikel bei SPON widmete sich bereits vor einigen Tagen - einmal mehr - mit der Juristenausbildu…»
Ankündigung IP|Expertennotizen
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07:46 / IP|Notiz] -
Wir freuen uns einen weiteren hoch interessanten Beitrag im Rahmen der IP|Expertennotizen ankündige…sjm olympiade
BVerfG: Bayerische Nichtraucherregleungen sind in dieser Form verfassungsgemäß
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07:45 / Dr. Bücker Newsfeed] -
1. Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.08.2008 - Az. 1 BvR 3198/07 und 1 BvR 14…bayerische richter
Suchmaschinenoptimierung und Urheberrecht
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06:46 / Rechtsanwalt News] -
Suchmaschinenoptimierung oder Search Engine Optimization (SEO) ist ein Fachbegriff für Maß…search engine optimization
Grace, Lapse, Reinstatement
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06:00 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Im Zweitmarkt für Lebensversicherungen ist nichts wichtiger, als die P…reinstatement
Müssen Terroristen sich beugen?
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05:16 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet heute voraussichtlich, ob drei frühere Terroristen d…siegfried buback
Urteile im 3. Bezirk der USA
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05:01 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
Das Bundesberufungsgericht für Pennsylvania, Ohio, und New Jersey entschied heute:Az.: 07-1619…german american
Der Hype um Sportevents - aber auch legal?
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02:31 / Handakte WebLAWg] -
Mittlerweile gibt es sie zuhauf und in guter Qualität: Internet-Livestreams von Bundesliga-Spielen.…premiere decoder
Das Recht der Anderen
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02:01 / Handakte WebLAWg] -
Ausländer müssen draußen bleiben. Diese diskriminierende, aber gängige Einlasspraxis vieler Disc…amtsgericht oldenburger
Bild.de startet Kampagne zum Bundesliga-Auftakt
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02:01 / Handakte WebLAWg] -
Das ist mal eine Kampfansage - und meines Wissens die erste derartig groß angelegte Werbekampagne f…quelle motiv
Kein Name, aber jedes Wort
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02:01 / Handakte WebLAWg] -
Im Gerichtssaal im schwedischen Köping verliert die Angeklagte für einen Augenblick die Fassung. &…arboga kleine kinder
Ferragosto
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00:32 / Law on the Blog] -
15. August - ein bisschen Ferien gibts ja noch. Ich verabschiede mich in den Sueden und melde mich …paula radcliffe
Urteile im 7. US-Bezirk
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00:31 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
Heute wurden im 7. US-Bezirk diese Urteile verkündet: 07-2956; Kinslow, Jimmy v. Transcor Amer…transcor america
Zigarettenpausen mit Konsequenzen
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00:16 / Jurabilis] -
A paralegal who defied a new policy at work that banned smoking breaks for hourly employees was…lunch break
Shoppingtour
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23:33 / Das LL.B.-Wagnis] -
Nachdem ich letzte Woche meinen Gebührenbescheid für die Uni bekommen (und brav bezahlt) …»
Amex idiotisch
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22:16 / Großbuden-N...] -
Heute morgen am Frankfurter Flughafen:
Ich laufe zügig durch die Halle, unter anderem auch an eine…american express
Die Uhren gehen anders...
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21:32 / Juristisches und Sonstiges] -
...in Deutschland.
Das konnte ich bei einem kurzen Aufenthalt in München feststellen.
Was soll man …funkuhr aufenthalt
SIS in der Schweiz in Betrieb genommen
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21:02 / strafprozess] -
Gemäss gestriger Medienmitteilung des Bundesamts für Polizei ist das Fahndungssystem SIS heute sch…view 1
Zentral erfasst
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20:31 / LawBlog] -
Post vom Bundeszentralamt für Steuern. Mir wird meine lebenslange und 20 Jahre über den Tod hinaus…»
China-Blogger Michael Manning
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20:30 / Handakte WebLAWg] -
Er bloggt “aus einem sicheren Kontrollraum, der unter dem Sand der Taklamakan-Wüste verborgen…leben in china
Neues aus den Mühlen der Gesetzgebung
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20:18 / strafprozess] -
Die Sommersession der eigenössischen Räte hat zu den hier interessierenden Themen u.a. folgende Vo…allemann evi
Ehemann zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt
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20:16 / Handakte WebLAWg] -
Das Schwurgericht des Landgerichts Baden-Baden hat den 49 Jahre alten kurdischstämmigen Türken Meh…baden baden
Einschreiben sind rechtlich wertlos
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00:17 / Rechthaber] -
Wer wichtige Briefe (etwa eine Mahnung, eine Kündigung oder den Widerruf eines Vertragsabschlus…»
Filesharing in Nordrhein-Westfalen wird nur noch im gewerblichen Ausmaß strafrechtlich verfolgt
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22:01 / Handakte WebLAWg] -
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt bereits seit Herbst 2007 keine hinter einer IP befindliche…»
Aegis Fund Ltd. Class C: Urteil gegen einen verantwortlichen Vermittler
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21:46 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Ein verantwortlicher deutscher Vermittler des Fonds Aegis Fund Ltd. Class-C wurde im Juni 2008…»
Keine Ermittlung mehr in Filesharing Fällen bis zu einer Schadensgrenze von 3000.- EUR
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21:46 / IT-Recht Blog] -
Zugegebenermaßen ist die folgende Neuigkeit schon etwas mehr als eine Woche alt. Da ich diesen Blog…»
Klage einer Türkin auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zurückgewiesen
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21:31 / Handakte WebLAWg] -
Das Verwaltungsgericht Darmstadt weist die Klage einer türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung …»
Wohnungssuche Passau
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21:01 / Juranaut.de] -
Ja, es ist kaum zu glauben und ich begreife es auch noch nicht wirklich, aber morgen ist es soweit: …»
Die Kreuze bleiben hängen
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21:01 / Handakte WebLAWg] -
Ein Lehrer in Augsburg hatte es satt, im Unterricht von religiösen Symbolen umgeben zu sein. Er kla…»
Jetzt geht´s los
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20:59 / Staranwalts Weblog] -
Jahrelang nur mitgelesen; jetzt ist es Zeit, selber aktiv zu werden. Hier ist er also: Der erste Bei…»
Schuften wie ein Kümmeltürke
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20:59 / Staranwalts Weblog] -
Ich bin seit etwa 3 Monaten selbstständig. Im Schnitt arbeite ich 240 Stunden im Monat. Ob es mich …»
Fremdschämen mit Johannes B. Kerner
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20:45 / Handakte WebLAWg] -
Investigativer Journalismus für Arme: Da will das ZDF in Peking schon mal ein heißes Eisen aufgrei…»