Die SPD stürzt ab. Der Datenschutz auch.
[
19:15 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Nach langer Zeit komm eich endlich nochmal dazu, einen meiner Freitags-Kommentare zu schreiben. An d…cdu
Die Rache des Rechtsanwaltes
[
19:01 / Handakte WebLAWg] -
Der Prozess ist gewonnen, die Schlacht kann beginnen. Kaum hat Max Mosley sein Verfahren gegen das e…max mosley
Citizen Media Law Project
[
18:30 / Handakte WebLAWg] -
Formed as a cooperative project between Harvard Law School’s Berkman Center for Internet &…harvard law school
Marken-Quiz
[
17:47 / MarkenBlog] -
Sind Sie ein Marken-Kenner?
Wir leben in einer Welt der Marken. Aber wissen Sie, ob die Milka-P…uhu slogan
BAG: Ethik-Richtlinien unterliegen teilweise der Mitbestimmung
[
17:45 / §§ Jur-Blog.de §§] -
BAG , Beschluss vom 22. Juli 2008 - 1 ABR 40/07 - Die gerade in internationalen Konzernen üblich ge…e mail
AG Frankfurt/Main: Keine Vorab-Zensur bei Blogs und Foren (Volltext)
[
17:32 / Kanzlei Kremer] -
Das Buch Rechtsprechung zur Störerhaftung ist um ein Kapitel reicher: Mit Urteil vom 16.07.208 hat …gericht frankfurt
Schiedsklausel Venezuela - USA
[
17:31 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Im Urteil vom 14. Juli 2008 in Sachen Four Seasons Hotels and Resorts, BV, …four seasons hotels
Deutsche Telekom neuer Sponsor der deutschen Olympia-Mannschaft
[
16:33 / SPORTRECHT] -
1. Deutscher Olympischer Kongress in den Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom
Die Deutsche …deutsche telekom
Verbraucherdarlehensverträg-
e, Finanzierungshilfen, Ratenlieferungsverträge
[
16:30 / chris.blog » Jura] -
Ich bekenne hiermit, dass ich im ersten Staatsexamen (um das mal euphemistisch auszudrücken) Mut …staatsexamen klassiker
Jessica Hardy legt Einspruch ein
[
16:18 / SPORTRECHT] -
Die Schwimm-Weltmeisterin Jessica Hardy soll laut US-amerikanischen Medienberichten positiv getestet…howard jacobs
Durch Ostern geläutert
[
16:03 / Statt aller] -
In einer Akte äußert sich ein Beschuldigter abschließend wie folgt:Ich habe mit dem Klauen aufgeh…ostern
Und doch: Störerhaftung bei ungeschütztem W-Lan
[
16:02 / LBR-Blog] -
Na endlich...Es wurde auch mal Zeit, dass sich ein weiteres Gericht auf die Seite des LG Hamburgs sc…landgericht düsseldorf
Wo fängt Willkür an?
[
16:02 / LawBlog] -
Das Amtsgericht verhängt gegenüber einem nicht einschlägig vorbelasteten Beschuldigten per Strafb…amtsgericht ngt
LG Traunstein: Einkauf von E-Mail-Adressen für Werbung ist nur eingeschränkt zulässig
[
16:00 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
LG Traunstein, Urteil vom 20.05.2008, Az. 7 O 318/08
§ 4 a Satz 2 BDSG, § 278 BGB
Das LG Traunste…bgb e mail
Verwaltungsvorschriften online
[
15:16 / IT-Blawg] -
Die Bundesregierung stellt unter Federführung des Bundesministeriums des Innern in einem gemein…kostenlos im internet
Von der Pflicht zur Erforschung der materiellen Wahrheit
[
15:03 / strafprozess] -
Immer wieder bemühen die Straf- und Strafverfolgungsbehörden die Weisheit, es gehe ihnen um die Er…»
Bekanntmachung des DRS 16
[
14:50 / STEUERRECHT] -
Der Deutsche Rechnungslegungs Standard Nr. 16 (DRS 16) zur Zwischenberichterstattung ist gestern (24…standards committee
Haftung einer Telefongesellschaft für verzögerte Freischaltung eines Telefonanschlusses
[
14:49 / Recht Medial] -
Eine Telefongesellschaft, die die Umschaltung des Telefon-Festnetzanschlusses eines Kunden verschuld…frankfurt
Mach’ mal den Adler
[
14:48 / LawBlog] -
“Mach’ mal den Adler.” Ist doch immer interessant, wenn man mal einen Polizeieinsa…adler mach
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
[
14:18 / MarkenBlog] -
Die aktuelle Ausgabe 07/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom De…aktuelle ausgabe
Keine Haftung des Steuerberaters für Beratungsfehler des in BGB-Gesellschaft verbundenen Anwalts
[
14:03 / Rechtblog] -
Eine Haftung von berufsfremden Mitgliedern einer gemischten Sozietät im Hinblick auf die Rechts…bgh urteil
Drei-Stufen-Test in der Kritik
[
13:33 / Telemedicus] -
Das Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht hat eine Erkläru…max planck institut
EUGH zur Einschränlung des Rechts auf Freizügigkeit
[
13:31 / Jurakopf] -
Nationale Beschränkungen des Rechts auf Freizügigkeit müssen auf das persönliche Verhalten der B…jipa
EUGH zur Unionsbürgerschaft
[
13:16 / Jurakopf] -
Der nicht die Unionsbürgerschaft besitzende Ehegatte eines Unionsbürgers darf sich mit diesem inne…»
EUGH zur Möglichkeit, als Bürger Umwelt-Maßnahmen zu erstreiten
[
13:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Im Fall der Gefahr einer Überschreitung der grenzwerte für Feinstaubpartikel können unmittelbar B…»
EUGH zur Unionsbürgerschaft
[
13:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Der nicht die Unionsbürgerschaft besitzende Ehegatte eines Unionsbürgers darf sich mit diesem inne…»
LG Frankfurt eröffnet Hauptverfahren gegen ehemaligen Sportjournalisten
[
13:04 / SPORTRECHT] -
Pressemeldung des LG Frankfurt vom 15.07.08 im Wortlaut:
Frankfurt am Main, den 15.07.08
In einem vo…ffnet frankfurt
Kein Respekt für Mahler
[
13:01 / Jurabilis] -
Die Cottbuser Oberstaatsanwältin Cäcilia Cramer-Krahforst muss laut einem Bericht des Tagessp…horst mahler
Britische Provider verbünden sich mit Musikindustrie
[
12:45 / Handakte WebLAWg] -
Britische Internet-Serviceprovider wollen in Zukunft gemeinsam mit der Musikindustrie gegen illegale…internet serviceprovider
Ex-N.Y.T.-Reporterin Judith Miller Gesetz für Quellenschutz
[
12:31 / Handakte WebLAWg] -
Former New York Times reporter Judith Miller on Thursday called on the US Congress to enact a federa…foreign correspondents club
Studie zur gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung
[
12:18 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Das Arbeitsministerium hat eine Studie zur gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung in Auftrag g…corporate social responsibility
Beachten Sie die Checkliste der IT-Recht Kanzlei!
[
12:01 / Handakte WebLAWg] -
Sie sind im Internet aktiv? Sie laden Musik und Filme aus dem Internet, haben eine eigene Homepage, …filme aus dem internet
Körperliche Zwangsmaßnahmen
[
12:00 / Das interessiert doch wieder keine Sau...] -
In der Printausgabe des Focus darf sich ein Kollege zur Wort melden. Und lässt sich zur Frage &…»
Streik bei Lufthansa beginnt am Montag
[
11:46 / Handakte WebLAWg] -
Der schlimmste Streik in der Firmengeschichte droht: 30.000 Mitarbeiter vom Kabinen- und Bodenperson…wolfgang mayrhuber
Henryk M. Broder in Haft?
[
11:32 / kanzlei-hoenig.info] -
Henryk M. Broder hat eine Ladung zum Antritt der Erzwingungshaft bekommen:
„Sehr geehrter Herr Bro…amtsgericht leipzig
Offene Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH
[
11:30 / e-comm] -
Mit Urteil vom heutigen Tag hat der EuGH in der Rechtssache C‑493/07 Kommission/Slowakei festgeste…relev art 26
HABM: österreichische Anmelder
[
11:17 / MarkenBlog] -
Rangliste der österreichischen Unternehmen / Personen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldung…red bull gmbh
Fußgänger sind doof
[
11:15 / Ich klach mich tot ...] -
Jeder kennt wahrscheinlich die Geschichten von Personen, welche aufgrund ihrer Navi in einen Fluss /…»
FJS ein Schurke?
[
11:03 / RA-Blog] -
Franz Josef Strauß in der Saure-Gurken-Zeit: Die Darstellung des ehemaligen bayerischen Minist…der spiegel
Landgericht Frankfurt a.M. : Umschalttermin - Ein Telefongesellschaft kann für Schäden haften, di
[
10:47 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
LG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.06.2008 - Az.: 3-13 O 61/06
Eine Telefongesellschaft, die die Um…landgericht frankfurt
Starrer Fristenplan?
[
10:47 / Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt] -
Vorliegend hatte gemäß Mietvertrag der Mieter die Schönheitsreparaturen nach dem jeweiligen Grad …berlin
LG Düsseldorf: Sicherung von WLAN bei Filesharing als ´Pflicht´? … Urteil, Fehler, Folgen
[
10:30 / §§ Jur-Blog.de §§] -
LG Düsseldorf, Urt. vom 16.07.2008, Az. 12 O 195/08 - Das Urteil des LG Düsseldorf verlangt nach S…lg düsseldorf
Pferdestreit in Aachen
[
10:18 / RA-Blog] -
Jeder, der schon einmal mit dem Zug nach Aachen gereist ist, kennt die Pferdeskulptur auf dem B…aachen bahnhof
Aktuelle Gesetzgebung: Neues zur Freistellung und zum Kündigungsschutz im Pflegezeitgesetz
[
10:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Am 1.7.08 ist das neue Pflegeweiterentwicklungsgesetz in Kraft getreten. Überraschenderweise ist di…»
Elternzeit: Antworten auf die fünf häufigsten Fragen
[
10:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Schwangerschaft und/oder Elternzeit von Mitarbeitern bedeutet immer ein Umorganisieren von Arbeitspr…»
Kündigungsrecht: Kein Sonderkündigungsrecht bei selbstständiger Tätigkeit
[
10:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Dem Arbeitnehmer steht kein Sonderkündigungsrecht nach dem Kündigungsschutzgesetz zu, wenn er wäh…bundesarbeitsgericht richter
Kündigungsrecht: Besonderheiten bei der Kündigung von minderjährigen Arbeitnehmern
[
10:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Ein Arbeitgeber muss bei der Kündigung eines minderjährigen Arbeitnehmers oder Auszubildenden gena…schleswig holstein
BGH nochmals zur Sicherungsverwahrung
[
10:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofes hat die nachträgliche Anordnung der Unterbrin…landgericht dresden
Keine Privilegierung der VOB/B bei Verwendung gegenüber Verbrauchern
[
10:15 / Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf] -
Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu …»
Kooperation statt Konfrontation
[
10:15 / ADR-Blog] -
Der Slogan “Kooperation statt Konfrontation” war gestern beim Besuch von Barack Obama in…frank walter steinmeier
Diese Rede hätte auch Ronald Reagan halten können.
[
10:03 / Rechtseinblicke] -
Als Amerika Fan und “Kenner” war auch ich sehr gespannt auf den Messias Obama. Man hätt…ronald reagan
VOB/B: Keine Privilegierung gegenüber Verbrauchern, Inhaltskontrolle als AGB nach BGH möglich
[
09:48 / Rechtsanwalt News] -
Der VIII. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 24. Juli 2008 - Az: VII ZR 55/07- darüber entsc…allgemeine geschäftsbedingungen
Ehemaliger Rechtsanwalt eingesperrt
[
09:48 / Mord ist mein Beruf] -
Dass es einem Rechtsanwalt gerade in der heutigen Zeit genauso gehen kann, wie anderen Menschen, zei…»
Vom Streit zwischen Nachbarn zur Diffamierung im Internet
[
09:46 / Handakte WebLAWg] -
Streitigkeiten zwischen Nachbarn bleiben nicht länger eine Angelegenheit ihrer engsten Umgebung, so…google maps
NJW: Zu einfach gemacht
[
09:45 / Datenschutzbeauftragter Online] -
In der aktuellen NJW 31/2008 findet man ab Seite 2219 einen Beitrag “Arbeitnehmerüberwachung …kamera
Prozeßkostenhilfe für Mediator bewilligt
[
09:32 / Mediation] -
Wie der ADR-Blog bereits hingewiesen hat, wurde vor kurzem in einem Fall Prozeßkostenhilfe (PKH) f…amtsgericht pkh
Kurioses zum Wochenende: Beamtentum und Dienstunfähigkeit
[
09:17 / LohnPraxis-Weblog] -
Staatsdiener scheinen von Berufs wegen stärker gefährdet zu sein als andere Beschäfti…pietras gesundheitsgründen
Fußballrechte: Zum „Jein“ des BKartellA
[
09:03 / Telemedicus] -
Das Bundeskartellamt will den aktuellen Fußballrechte-Deal der Deutschen Bundesliga (DFL) nich…bundeskartellamt
EFRAG veröffentlicht Vorschlag zur Reorganisation
[
09:03 / STEUERRECHT] -
Die European Financial Reporting Advisory Group (EFRAG) hat heute ein Konsultationspapier zur Stärk…european financial reporting
Löschungen nach Widerspruch (29/2008)
[
08:47 / MarkenBlog] -
Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchve…dpma quelle
Das LAWgical zum Anrufen!
[
08:47 / LAWgical] -
Durch Zufall habe ich gestern entdeckt, dass phonecaster.de, mit dem ich schon seit Jahren mein…ausp meldet
Straffreiheit durch eine Selbstanzeige weiterhin möglich
[
08:45 / Handakte WebLAWg] -
Für Steuersünder, die ihr Geld in einer Stiftung in Liechtenstein versteckt halten, könnte es noc…rolf klaus
Mädchen muss nicht “Tabula tanzt Hula aus Hawaii” heißen
[
08:45 / Handakte WebLAWg] -
“Tabula does the Hula from Hawaii” (Tabula tanzt den Hula aus Hawaii) ist kein Name fü…für ein kind
Ich bin dann mal weg…
[
08:31 / IP|Notiz] -
Heute trete ich meinen Urlaub an. Die Koffer sind (beinahe) gepackt, in wenigen Stunden geht es los …britische regierung
EuGH: Der Staub der Städte
[
08:30 / Handakte WebLAWg] -
Hunderttausend Autos brummen täglich sechsspurig an Dieter Janezeks Wohnung in München vorbei. Die…landshuter allee
Reaktion auf das Ablehnungsgesuch
[
08:17 / kanzlei-hoenig.info] -
Über den Dilettantismus des Hobby-Strafverteidigers, nämlich sein Ablehnungsgesuch, mit dem er mei…amtsgericht reaktion
BVerfG: § 8 Abs. 1 Nr. 2 Transsexuellengesetz verfassungswidrig
[
08:16 / Handakte WebLAWg] -
Der 1929 geborene Antragsteller ist seit 56 Jahren verheiratet. Aus der Ehe sind drei Kinder hervorg…geschlecht schon seit langem
Landesrecht Thüringen
[
08:01 / Handakte WebLAWg] -
Mit dem Landesrecht Thüringen stellt der Freistaat Thüringen interessierten Nutzern des Servicepor…ringen quelle
Einigung zwischen google und Viacom in Bezug auf die urheberechtlich geschützten Videos bei youtube
[
08:00 / Dr. Bücker Newsfeed] -
1. Der Internetkonzern google hat sich mit dem Medienkonzern Viacom geeinigt. Nach Angaben der Zeitu…google verbraucherschutz
News: Rekord bei Zeitarbeit
[
07:47 / Rechtblog] -
Die Zahl der Zeitarbeiter in Deutschland hat nach einem Bericht des “Handelsblatts” im D…rechtsanwalt quelle
EU Verordnung (EG) Nr. 1107/2006 : Europa erleichtert Reisenden mit Mobilitätsbeschränkungen das F
[
07:32 / Recht für Verbraucher] -
Europa erleichtert Reisenden mit Mobilitätsbeschränkungen das FliegenMorgen, am 26. Juli 2008, t…vorschriften
JuS-Tutorium 9 online
[
02:45 / Jurakopf] -
Kurzhinweis: Das JuS-Tutorium Nummer 9 ist als PDF auf der JuS-Hoimepage verfügbar, hier der direkt…»
AG Hamburg: Haftung für fremde Wiki-Einträge
[
01:46 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das AG Hamburg (Urt. v. 08.01.2008 - Az.: 36A C 124/07) hat entschieden, dass ein Webseiten-Betreibe…ag hamburg
LG Berlin: Keine Google AdWords-Verletzung bei Online-Firmensuchmaschine
[
01:46 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Berlin (Urt. v. 15.01.2008 - Az.: 103 O 162/07) hat entschieden, dass die Benutzung von fremd…google adwords
Das Recht nehm ich mir
[
01:16 / Handakte WebLAWg] -
Premier Berlusconi schafft sich in Italien die Justiz vom Hals – wieder einmal.
Der Staatspräside…silvio berlusconi
BGH: Rabattwerbung muss stimmen - 20% auf Alles …
[
01:15 / §§ Jur-Blog.de §§] -
BGH, Beschluss vom 05.06.2008, Az. I ZR 196/06 - Wer mit Rabatten ” xy% auf Alles - außer …bgh beschluss
Zum Urheberrechtsschutz von Geschäftsbriefen
[
01:15 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://www.jurpc.de/rechtspr/20070103.ht-
m
Die Urheberrechtsschutzfähigkeit erfordert ein deutliche…»
...streng von den Juristen des ORF überwacht ...
[
23:45 / e-comm] -
Nachdem vorgestern erste Hinweise auf Auffälligkeiten eingegangen waren, hat der Westdeutsche Rundf…westdeutsche streng
Eckpfeiler des Zivilrechts als PDF
[
22:31 / Jurakopf] -
Ich wollte es ja zuerst nicht glauben, doch es ist kein Fake: Die “Eckpfeiler des Zivilrechts&…»
Falsche Anreize ...
[
22:01 / Jurabilis] -
... setzt wieder einmal eine fragwürdige Statistik.
»
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Entschädigungseinrichtung zahlt nur zögerlich
[
12:02 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Im Fall der 2005 in Insolvenz gegangenen Phoenix Kapitaldienst GmbH hat die Entschädigungs-einric…»
Randy Pausch verstorben
[
01:32 / Rechtseinblicke] -
Im Alter von 47 Jahren ist heute Randy Pausch seinem Krebsleiden erlegen. Pausch erlangte Berühmthe…»
RTL im LG Kiel (Kinderschänderprozess)
[
00:03 / Statt aller] -
Als ich heute von meinem Ausbilder zurückkam, wunderte ich mich doch sehr, was RTL im LG Kiel so sp…»
Fall Roger Kusch: Sterbehilfe
[
00:00 / Handakte WebLAWg] -
Es betrifft kranke und lebensmüde Menschen, die über ihren Tod selbst bestimmen wollen. Sie möcht…»
Vom Leben nach dem Tod
[
23:45 / Handakte WebLAWg] -
Zum eigenen Schaden, verweigert er sich damit doch beispielsweise einer äußerst anregenden Gegenwa…»
Mysterious vehicle/Fahrzeug in FuZo
[
22:03 / Transblawg] -
This seems to be more popular than Amnesty International or the Malteser, but I didnt investiga…»
LAG SH: Kündigung wegen ausländerfeindlichen Äußerungen
[
21:15 / anwalt-kiel.com] -
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein - 6 TaBV 46/07 - hat entschieden, dass ausländerfeindliche …»
90 T€ netto …
[
20:19 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
… pro klägerischer Einheit laut “Kostenblatt” (das ist neu) im IKB-Fall. Wie lange wi…»
CAS: FC Schalke 04 / Werder Bremen / COB / IOC
[
19:48 / SPORTRECHT] -
Der Court of Arbitration for Sports (CAS) in Lausanne bestätigte heute auf seiner offziellen Seite …»
Familienrecht: BGH: Erste Hinweise zum Betreuungsunterhalt nach der Reform des Unterhaltsrechts
[
19:32 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 16. Juli 2008 - XII ZR 109/05 - erste Hinweise zum Umfang des …»