Meldungen vom 23.07.2008
Das tanzende Baby und die Musikindustrie [14:19 / RA Kadelke]

 — Also bei dieser Geschichte auf heise fällt mir auch nicht mehr viel ein. In einem 30-Sekunden-Video wackelt der damals dreizehn Monate alte Holden ein bisschen mit der Windel, während im Hintergrund eine kaum erkennbare Version von Lets Go Crazy aus dem Fernseher dröhnt. Der Song ist von Prince – der Superstar ist in solchen Fällen wenig …windel holden

Heckscheibenwerbung löst GEZ-Gebührenpflicht für Autoradio aus [14:19 / RA Kadelke]

 — Weil er auf der Heckscheibe seines Pkw großflächig auf eine Uhren- und Schmuckwerkstatt hinweist, deren Inhaberin seine Ehefrau ist, muss ein Mann aus Rheinhessen für das Autoradio Rundfunkgebühren entrichten. Dies hat die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz entschieden, die die Klage des Mannes gegen den Gebührenbescheid des SWR abgewiesen hat. Der Autohalter hatte mit seiner Klage …rheinhessen autoradio

Inhaltsarme Ethikrichtlinie: Bei fehlender Ethik keine Mitbestimmung des Betriebsrats [08:17 / andreas-buschmann.net]

 — Will der Arbeitgeber Ethikrichtlinien erlassen („codes of conduct“), dann hat der Betriebsrat mitzubestimmen. Anders ist es aber, wenn die angedachte Ethik-Richtlinie vollständig inhaltsarm ist. Dies  befand das Bundesarbeitsgericht jetzt in der Entscheidung 22. Juli 2008 - 1 ABR 40/07. Das Bundesarbeitsgericht befand: Der Betriebsrat hat an sich selbstverständlich bei einer Ethik-Richtlinie mitzubestimmen - wenn denn der Arbeitgeber …bundesarbeitsgericht

Arbeitsrecht: Das neue Pflegezeitgesetz - Mehr Rechte für Arbeitnehmer [15:32 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen]

 — Zum 1. Juli 2008 ist, von der Praxis weitgehend unbemerkt, das neue Pflegezeitgesetz in Kraft getreten. Unser Partner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Nicolai Besgen, hat hierzu in der Zeitschrift Betrieb und Personal (B+P) einen umfangreichen Beitrag veröffentlicht.Mit freundlicher Genehmigung derStollfuß Medien GmbH & Co. KG, Bonn, kann der Beitrag nachfolgend von Ihnen herunter geladen werden.© 2007 und …fachanwalt fr arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Kündigungsschreiben mit dem Zusatz „i.A.“: Wirksam? - Ferner: Abmahnung und Kündigungsverzicht gelten auch außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes [15:32 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen]

 —  In einer aktuellen Entscheidung hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit zwei praxisrelevanten Fragen zu befassen (BAG, Urt. v. 13.12.2007 - 6 AZR 145/07). Es geht zum einen um die Frage, ob eine mit dem Zusatz „i.A.“ unterzeichnete Kündigungserklärung wirksam ist und zum anderen um die Frage, ob eine erklärte Abmahnung in der Wartezeit zugleich einen Kündigungsverzicht …bundesarbeitsgericht arbeitsrecht

EBAY: Neue nationale und internationale Versandarten bei eBay.de seit dem 20.07.2008 [13:17 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte]

 — Die Internethandelsplattform eBay hat bekannt gegeben, dass seit dem 20.07.2008 neue nationale und internationale Versandarten auf eBay.de gelten (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Versandservices). Diese Änderungen sind indes auf die deutsche Plattform beschränkt; die Plattformen ebay.ch und ebay.at in der Schweiz und Österreich bleiben demnach unverändert. Bis zum 20.07.2008 existierten bei …elf ebay

AG Düsseldorf: Einkauf von Adressen zu Werbezwecken ist riskant [13:17 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte]

 — AG Düsseldorf, Urteil vom 21.04.2006, Az. 31 C 1363/06 §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB Das AG Düsseldorf gab einem Rechtsanwalt Recht, der sich gegen die Zusendung unerwünschter Werbe-E-Mail wehrte. Kein Gehör schenkte das Auktionshaus dem Einwand des Beklagten, er habe die Adresse als Teil einer Adressensammlung über ein Auktionshaus bezogen, wobei der Verkäufer ihm zugesichert habe, …az 31

BGH: Mit unberechtigten Ansprüchen konfrontiert zu werden, gehört zum allgemeinen Lebensrisiko und löst keinen Erstattungsanspruch für die Rechtsverteidigung aus [13:17 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte]

 — BGH, Urteil vom 12.12.2006, Az. VI ZR 224/05 §§ 280, 311, 677 ff., 823, 826 BGB, §§ 91 ff. ZPO Der BGH ist der Rechtsansicht, dass die Inanspruchnahme wegen einer Geldforderung nicht ohne weiteres einen materiellrechtlichen Kostenerstattungsanspruch des in Anspruch Genommenen nach sich zieht. Im vorliegenden Fall forderte der Beklagte mit Schreiben seines Rechtsanwalts von der Klägerin …bgh urteil

Textiler Einzelhandel: Betriebsübergreifendes Versetzungsrecht versus betriebsbezogene Sozialauswahl [14:19 / Textil, Mode & Recht]

 —  Nach dem Bundesarbeitsgericht hat im Fall einer betriebsbedingten Kündigung die Sozialauswahl auch dann nur betriebsbezogen zu erfolgen, wenn der Arbeitgeber sich ein betriebsübergreifendes Versetzungsrecht im Arbeitsvertrag gesichtert hat (Urteil vom 02.06.2005, Aktenzeichen: 2 AZR 158/04). Textiler Einzelhandel: Betriebsübergreifendes Versetzungsrecht versus betriebsbezogene Sozialauswahl vollständig lesen »

BAG: Betriebsrat darf bei Ethik-Richtlinien mitbestimmen [11:45 / anwalt-kiel.com]

 — Das Bundesarbeitsgericht - 1 ABR 40/07 - hat entschieden, dass der Betriebsrat mitbestimmen darf, wenn der Arbeitgeber durch sog. Ethik-Richtlinien („codes of conduct”) das Verhalten der Beschäftigten und die betriebliche Ordnung regeln will. Kein Mitbestimmungsrecht besteht hingegen bei Vorgaben, mit denen lediglich die geschuldete Arbeitsleistung konkretisiert werden soll. Der Mitbestimmung entzogen sind auch Angelegenheiten, die gesetzlich …bundesarbeitsgericht richtlinien


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How I Learned to Litigate at the Movies/Der Einfluß des Fernsehens [ 23:18 / Transblawg] -  Just like everyone else, some of what we learn is wrong. In Germany, young lawyers make motions…common law systems

Chefposten am Oberlandesgericht Koblenz: Berufung beim OVG eingegangen [ 23:18 / Rechtblog] -  Der Mitbewerber um die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute gegen da…quelle ovg

Seamlessweb.com [ 23:01 / Jurabilis] -  Frequent readers know: I have praised Seamlesswebs outstanding culinary variety in the past (se…european capitals

Bedenken gegen “Rasterfahndung” im Holzklotz-Fall [ 23:01 / Handakte WebLAWg] -  Die Ermittler im Oldenburger Holzklotz-Mord sollen anhand gespeicherter Verbindungsdaten bis zu 10.0…der spiegel

Der fehlende Fahrzeugbrief [ 22:47 / Jurakopf] -  Mein erstes kleines Fällchen: A kauft beim 20 Jährigen B dessen gebrauchtes Auto. B weist darauf h…»

Slobodan Milosevic - das letzte Gericht [ 22:46 / Handakte WebLAWg] -  Staatspräsident Slobodan Milosevic wurde am 27. Mai 1999 vor dem Internationalen Strafgerichtshof (…slobodan milosevic

Kein Eheversprechen für Merkel [ 22:16 / Handakte WebLAWg] -  FDP-Chef Guido Westerwelle hat sich trotz des Werbens der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin Angela Merk…angela merkel

Neuer Perso auf dem Weg [ 22:15 / Datenschutzbeauftragter Online] -  Das Bundeskabinett hat den neuen Personalausweis beschlossen - damit muss er jetzt noch durch das ü…noch lange nicht

Wintergärten sind nicht kostenlos [ 22:02 / Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt] -  Zu dieser Warnung veranlasst ein aktueller Fall aus der Praxis: Ein Mandant ist Eigentümer eines Ha…pries vertreter

Restvermögensprüfung bei der Spaltung zur Aufnahme - § 17 iVm § 3 Abs 4 SpaltG [ 22:01 / iusmapsBLOG] -  Bei der Anmeldung von Spaltungen zur Aufnahme wird eine dem Firmenbuchgericht vorzulegende Unterlage…»

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Späte Erkenntnis [ 21:18 / Statt aller] -  Oder späte Möglichkeit. Am 27. Mai erklärte das BVerfG § 8 I Nr. 2 TranssexuellenG für verfassu…erkenntnis geschlecht

Serbian English/Alternative medicine site [ 20:33 / Transblawg] -  Larko links to the website of Dr. Dragan Dabic, still online as I write: Dr. Dragan David Dabi…nearby forests

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OLG hebt Urteil gegen Presserat auf [ 15:01 / Handakte WebLAWg] -  Rügen des Deutschen Presserats sind nach einem Urteil des OLG Frankfurt am Main Meinungsäußerunge…olg frankfurt

Bundespatentgericht entscheidet gegen Markenregistrierung von DDR-Symbol [ 15:00 / BERLIN BLAWG] -  Das Bundespatentgericht hat im Verfahren 26 W (pat) 69/05 (PDF) entschieden, daß eine Markenein…ddr

Anerkenntnis unmittelbar nach Verkehrsunfall: Rechtlich bindend? [ 14:49 / Rechtsanwalt News] -  Das OLG Düsseldorf hat sich mit Urteil vom 16. Juni 2008, Az: I-1 U 246/07, zu der Frage ge…unmittelbar

Legale Musikdownloads weiter im Wachstum [ 14:49 / Recht Medial] -  Ob es nun die Angst vor Abmahnen ist oder die verbesserte Downloadmöglicht, vermag wohl kaum jemand…musikdownloads ersten sechs monaten

Relativ ist relativ [ 14:49 / RA-Blog] -  Die Hausverwaltung teilt meinen Mandanten mit, dass der Heizungsmonteur festgestellt habe, dass…»

Warum Meditation nichts mit Mediation zu tun hat [ 14:33 / Mediation] -  Leider wird Mediation immer wieder falsch verstanden oder mit Meditation verwechselt. Gestern schrie…active woman

WIPO: Erfolg für Lidl [ 14:17 / MarkenBlog] -  Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Lidl Stiftung …intellectual property organization

BGH: Zur Bemessung der Minderung eines Reisepreises [ 14:03 / Rechtblog] -  Der Kläger hat von dem beklagten Reiseveranstalter u. a. die Rückzahlung des Reisepreises …kln bonn

Abofallen: www.gedichte-server.com [ 14:03 / Rechtblog] -  This entry is part 3 of 3 in the series AbzockfallenWer auf dieser Seite Gedichte abrufen möcht…gedichte archiv

Bloß weg hier [ 12:18 / kanzlei-hoenig.info] -  Schön, wieder in Kreuzberg zu sein. »

66.000 Euro Bußgeld täglich … [ 12:18 / kanzlei-hoenig.info] -  … nimmt das Land Berlin nicht ein. Weil die Mitarbeiter der Ordnungsämter streiken, meldete h…land berlin

Wenn Fußballfans sich schlägern [ 12:18 / kanzlei-hoenig.info] -  Aus der schriftlichen Aussage einer Zeugin: Ich saß in der S-Bahn in Richtung Potsdam. Ich saß mit…s bahn

Funktionsvorbehalt: Stellenausschreibung nur für Beamte [ 12:16 / JuracityBlog] -  oder der Deal im Arbeitsrecht. Manchmal kann man nur auf Umwegen das Ziel des Mandanten erreichen. G…arbeitsrecht beamte

Lost Laptops [ 12:15 / blat.antville: Simons Blawg] -  Über nicht gerade unbedeutenden Verlust geheimer Daten im Britischen Verteidigungsministerium b…e background

Pendlerpauschale - Vorschlag für eine Neuregelung [ 12:03 / Steuerpraxis] -  Eine schon lange ersehnte gerichtliche Entscheidung steht nun kurz bevor: Der Zweite Senat des Bunde…pendlerpauschale dr ulrich

Heckscheibenwerbung löst GEZ-Gebührenpflicht für Autoradio aus [ 11:47 / RA Kadelke] -  Weil er auf der Heckscheibe seines Pkw großflächig auf eine Uhren- und Schmuckwerkstatt hinweist, …rheinhessen autoradio

Teure Trennung [ 11:31 / Handakte WebLAWg] -  Die Trennung von ihrem Geschäftsführer kann für eine Gesellschaft ein nicht zu unterschätzendes …»

9. Herbstakademie der DSRI in Essen [ 11:30 / bLAWg IT!] -  Gerne mache ich es dem Kollegen Krieg nach und weise auf die kommende Herbstakademie der DSRI in Ess…neue entwicklungen

BPatG: (Ehemaliges) DDR-Symbol der Sicherheitskräfte [ 11:17 / MarkenBlog] -  26 W (pat) 69/05 Leitsatz: (Ehemaliges) DDR-Symbol der Sicherheitskräfte Die Eintragung des aus…dpma fte

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Volle urheberrechtliche Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte [ 11:15 / Dr. Bücker Newsfeed] -  Pressemitteilung zum BGH Urteil vom 30. Januar 2008 - I ZR 131/05 - MultifunktiosgerätePressemittei…bgh urteil

Pendlerpauschale und Familie - Vorschlag für eine Neuregelung [ 11:15 / Corporate BLawG] -  von Kai Nickel und Ulrich Wackerbarth Da die Bierdeckel-Steuer voraussichtlich nicht kommen wird, ha…kai nickel

SG Dresden: Steuerfreies Verpflegungsgeld ist kein Einkommen [ 11:15 / anwalt-kiel.com] -  Das Sozialgericht Dresden hat entschieden, dass ein „Hartz IV”-Empfänger sich steuerfreies …arbeitslosengeld ii

Ich brauch das aber! [ 10:46 / Handakte WebLAWg] -  Es heißt, Juristen stehlen mehr Bücher aus den Uni-Bibliotheken als andere Studenten. Wir haben na…hillenkamp universitt hamburg

Wertpapiere geerbt - zweimal besteuert [ 10:45 / Erbrechtsblog] -  Geerbtes und verschenktes Kapital erfasst das Finanzamt stets mit dem aktuellen Wert, unabhängig da…finanzamt emailen

sMeet: Noch Platz zwischen Google Lifely und Second Life? [ 10:32 / Recht Medial] -  3D Welten auf dem Vormarsch – neben Google Lifely bietet auch das Berliner Unternehmen sMeet innov…welten second life

AG Plön - stay tuned [ 10:32 / RA J. Melchior, Wismar] -  Anruf beim AG Plön. Es meldet sich eine freundliche Stimme: Guten Tag, unsere Telefonzentra…pl

Defibrillatoren bei Plus - Ärzte warnen [ 10:32 / LawBlog] -  Ein aktueller „Preisknaller” des Müheimer Discounters Plus löst offene Kritik bei Fachärzten …worten shop www

Anwalds Kosten? [ 10:18 / RA J. Melchior, Wismar] -  Soeben trudelt eine Überweisung ein, bezeichnet als „Anwalds Kosten. Auweia! Aber egal, …»

Rechtsschutzversicherung: Nicht alle passen unter einen Hut [ 10:17 / KAPITAL-RECHTINFO] -  Um Kosten auf dem Rücken von Versicherungsnehmern zu sparen, fordern Rechtsschutzversicherer viel…coburg richter

Unternehmen und die Künstlersozialkasse - Artikel in MIM 15/2008 [ 10:03 / Recht Medial] -  In etwas abgewandelter, aber auch leicht erweiterter Form, findet sich meine Ausarbeitung zu Künstl…adobe pdf reader

BGH: Nestlé Sammelaktion ist nicht wettbewerbswidrig! [ 09:45 / Dr. Bücker Newsfeed] -  1. In der Entscheidung vom 17. Juli 2008 - Az. I ZR 160/05 stellte der BGH fest, dass eine Sammelak…zr 160

Mit Risiken und Nebenwirkungen: Google Health & Co. [ 09:35 / Telemedicus] -  „Wenn es nach Google (Health), Microsoft (Healthvault) und anderen US-Firmen geht, stelle…risiken und nebenwirkungen

Keine Ermittlungen mehr bei Filesharingnutzung von weniger als 100 Dateien? [ 09:34 / Recht Medial] -  Bewegt sich langsam etwas bei de, Problem der Filesharing-Ermittlungen in den deutschen Staatsanwalt…»

NRW.TV Interview zu Thema Filesharing nun online abrufbar [ 09:32 / Handakte WebLAWg] -  Das gestrige einstündige Live-Interview zum Thema Filesharing mit Rechtsanwalt Christian Solmecke i…olg frankfurt

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BGH - Richter als Hüter des Nachrichtenwerts? [ 01:30 / §§ Jur-Blog.de §§] -  BGH, Urteil vom 1. Juli 2008- VI ZR 243/06 - Die Paparazzi - Berichterstattung ist nicht erst seit d…»

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