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15:16 / familienrecht-muenchen.info]— Willkommen zur deutschen Version von WordPress. Dies ist der erste Artikel. Du kannst ihn bearbeiten oder löschen. Um Spam zu vermeiden, geh doch gleich mal in den Pluginbereich und aktivier die entsprechenden Plugins. So, und nun genug geschwafelt - jetzt nichts wie ran ans Bloggen! hallo welt
15:16 / familienrecht-muenchen.info]— Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2008 geänderten Anspruch auf Betreuungsunterhalt der Mutter eines nichtehelichen Kindes (§ 1615 l Abs. 2 BGB) zu befassen. Weil dieser Anspruch und der Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt (§ 1570 BGB) durch das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz …»
21:48 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte]— Rechtsanwalt Dr. Schindler, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, ist neuer Referent in den Fachanwaltslehrgängen des Arber-Verlages. Neben den Grundlagen des Gesellschaftsrechts wird auch das Umwandlungsrecht von Dr. Schindler dargestellt. Dr. Schindler, der an der Universität Heidelberg über einen Aspekt des Aktionärsschutzes bei der Verschmelzung börsennotierter Aktiengesellschaften promoviert hat, gehört zu den jüngsten Fachanwälten für Handels- und …brak mitteilungen
23:09 / blogmbh.de]— Derzeit erregt die Münchner ValueMaps GmbH die Gemüter in Deutschland, weil auf whatsyourplace.de virtuelle Grundstücke auf GoogleMaps verkauft werden, mit denen der Eigentümer verfahren darf, wie er will. Klingt zunächst nicht besonders spannend. Das Angebot läuft seit ein paar Monaten und schon haben einige Nutzer ganze Stadtblöcke gekauft und das nicht nur in Deutschland. In Peking …peking
19:56 / Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt]— Der BGH hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, inwieweit es Unternehmen verboten ist, Waren oder Dienstleistungen per Telefax oder Email nachzufragen. In dem ersten Fall hatte ein Fahrzeughändler per Telefax bei einer Toyota-Vertretung sein Interesse zum sofortigen Ankauf von drei bestimmten Toyota-Modellen – neu oder gebraucht – bekundet. Im zweiten Fall hatte der Anbieter eines …modellen grenzen
19:56 / Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt]— Wer sein Motorrad in einer sogenannten Duplex-Garage einstellt, trägt allein das Risiko, dass dieses umstürzt und beschädigt wird. Diese Ansicht vertritt jedenfalls das Amtsgericht München. Duplex-Garagen sind so ausgelegt, dass mittels einer Art beweglicher Plattform auf einem Stellplatz zwei Fahrzeuge übereinander untergebracht werden können. Um das Ein- bzw. Ausparken des jeweils anderen Fahrzeugs zu ermöglichen, muß …duplex garagen
12:19 / kanzlei-hoenig.info]— In einer Auslieferungssache habe ich die Gerichtsakten kopiert. Insgesamt 506 Seiten. Ich habe anwaltlich versichert, daß ich die Kopien für dieses Mandat angefertigt habe. Kein Problem in der Regel. Trotzdem kam die Nachfrage der Kostenbeamtin; die Dam beim Kammergericht wollte es genau wissen: Ich solle ihr die 506 Kopien zur Prüfung überlassen überlassen. Telefonisch war …»
12:19 / kanzlei-hoenig.info]— Der Problemkiez im Neuköllner Rollbergviertel wird zum Vorbild: Ein seit Januar 2008 im Rollbergviertel laufendes Projekt zur beschleunigten Ahndung von Straftaten jugendlicher Täter soll auf die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und den gesamten Bereich des Bezirks Neukölln ausgeweitet werden. Darauf verständigten sich am Mittwoch, 7. Mai 2008, Polizeipräsident Dieter Glietsch und Generalstaatsanwalt Ralf Rother. Nach einer gemeinsamen Bewertung der …dieter
12:18 / kanzlei-hoenig.info]— Ich glaub’s nicht: Drango, der telefonsüchtige Gothaer-Mitarbeiter, gibt nicht auf. Das Amtsgericht hatte ihm per einstweiliger Verfügung untersagt, mich anzurufen. Dagegen hat er sich gewehrt. Dann erging ein Urteil des Amtsgerichts, mit dem die Untersagung bestätigt wurde. Dagegen hat Drango Berufung eingelegt. Das Landgericht hat ihm das Telefonieren mit mir ebenfalls verboten. Die Kosten für …landgericht telefonieren
12:18 / kanzlei-hoenig.info]— Beinharte Sitten herrschen da unten in Österreich. Vielleicht sollte man solche Schilder auch mal in Neukölln aufstellen. schilder
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E-Commerce-Teil (10): Die Verpackungsverordnung
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Ein Gesetz und seine Ausnahmen
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F…bgh urteil
Die (weitere) Emanzipation des Steuerrechts: Zukunft der Maßgeblichkeit
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Google Street-View: Privat-Überwachung durch Geodaten und weiße Flecken wegen Urheberrechten in De
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Weiße Löscher in der künftigen Datenbank Google Street-View? Der Bundesdatenschutzbeauftragte mac…google street view
BGH: Gewerbliche Anfragen können Werbung sein
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Handelsrechtsausschuss des DAV zum ARUG-Entwurf
[ 10:17 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Der im Vorfeld der Gesetzgebung durchaus einflussreiche Handelsrechtsausschuss des Deutschen Anwaltv…»
Löschungen nach Widerspruch (28/2008)
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Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchve…biovita dpma
Kurioses zum Wochenende: Strafzettel verursacht zwölf Jahre lang Gewissensbisse
[ 09:31 / LohnPraxis-Weblog] -
In Köln hat eine amerikanische Touristin im Jahr 1996 wegen Falschparkens einen Strafzettel …traveller scheck
IfM: Thesen zu einer neuen Medienpolitik
[ 09:02 / Telemedicus] -
ARD und ZDF in der Krise: Zur Änderung des Rundfunk-Staatsvertrags wird heiß über Medienpoli…sddeutschen zeitung
BGH am 16.07.08: Dauer und Höhe des Betreuungsunterhalts
[ 09:02 / scheidungsblog.com] -
Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle
Nr. 139/2008
Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsun…»
Warum ist der Gesetzgeber so überlastet?
[ 08:32 / Jurabilis] -
Wenn man den hib-Newsletter abonniert und sich die Überschriften anschaut, kann man sich den G…zivildienst hib
Geldwäschebekämpfungsände-
rungsgesetz
[ 08:30 / Anwalt bloggt] -
Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am 18. Juni 2006 für die Verabschiedung des G…sokolowski quelle
Betreuungsunterhalt: Bedarf und Erwerbsobliegenheit nach neuem Unterhaltsrecht
[ 08:17 / Rechtsanwalt News] -
Der BGH hat sich mit Urteil vom 16. Juli 2008 - Az: XII ZR 109/05- zum neuen Unterhaltsrecht ge…»
BGH: Angebote von Kracksoftware gegen Kopierschutz von Tonträgern (Musik-CDs) abmahnbar
[ 08:15 / §§ Jur-Blog.de §§] -
BGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05 - Der Bundesgerichtshof hat in der lange erwarteten Ents…bgh urteil
10-15% der Fälle vor dem Sozialgericht
[ 08:01 / Mediation] -
Der Direktor des Sozialgerichts Wiesbaden, Helmut Vogt, schätzt, daß 10-15% der Fälle, die vor de…wiesbadener tagblatt
Führung nach Köpfen
[ 08:01 / Jurabilis] -
Baker & McKenzie, an international firm founded in Chicago, would regain its mantle as the …»
BGH: Formularmäßige Opt-Out-Erklärung im Anmeldeformular vom Rabattsystem Payback teilweise unwir
[ 08:00 / Dr. Bücker Newsfeed] -
1. In der Entscheidung vom BGH vom 16.07.2008 - Az. VIII ZR 348/06 billigte der BGH weitestgehend al…payback bgh
Generation Praktikum @ Alex - Teil 2
[ 07:48 / Weblawg.de] -
Und noch ein Blick aus einer ungewohnten Perspektive. :-)perspektive alex
NEWS: Entschädigung für Bahnreisende noch vor EU-Verordnung
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Bahnreisende in Deutschland sollen laut einem Zeitungsbericht künftig bei Verspätungen ent…quelle
NEWS Steuerrecht: Erster Prozess zur Liechtenstein-Affäre beginnt in Bochum
[ 07:47 / Rechtblog] -
Vor dem Bochumer Landgericht beginnt heute der erste Strafprozess gegen mutmaßliche Steuerbetr&…bad homburg
BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
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Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat…»
Erledigter Meinungsstreit: Jugendarrest neben Jugendstrafe?
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Ein kurzer Hinweis auf einen Meinungsstreit im Jugendstrafrecht, über den ich hin und wieder stolpe…klausuren ansprechen
Misuse of Red Cross Emblem: Another Kind of War Crime
[ 06:31 / Jurabilis] -
The Associated Press is reporting that Colombian President Alvaro Uribe acknowledged that his a…army official
Sui Generis-Gesetz
[ 05:01 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Ohne Vorbild in den USA ist ein am 15. Juli 2008 verabschiedetes Kreisgeset…montgomery county maryland
Beware the German Domain Rule
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CK - Washington. In the dim ages of the Internet, trademark law and domain law were two sepa…internet trademark law
VG Neustadt: Pokerturniere nicht immer verbotenes Glücksspiel
[ 00:46 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Es gibt eine weitere Entscheidung in Sachen Pokerturnie. Das VG Neustadt (Beschl. v. 09.07.2008 - Az…vg poker
BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern / Ersatz von Abmahnkosten
[ 00:46 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute e…»
Die Absurdität der Pendlerpauschale ...
[ 00:16 / Jurabilis] -
... erläutert Herr Broder so:Hinzu kommt, dass Leute, die auf dem Land gebaut haben, nicht nur…pendlerpauschale broder
Keine verlängerte Festsetzungsfrist zugunsten eines Steuerhinterziehers
[ 23:36 / JuracityBlog] -
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dazu Stellung genommen, ob die bei Steuerhinterziehung geltende zehnj…»
MT general terms/AGB nach MÜ
[ 22:19 / Transblawg] -
From a website - machine translation is not the solution for every text:
§2 Zustandekommen. I…mt general
Das wird wohl nichts
[ 21:01 / RA J. Melchior, Wismar] -
Das wird wohl nichts
Ein Kollege klagt 3.000.- € Schmerzensgeld für seinen Mandanten ei…»
Roundtable: Web3D als Lernumgebung
[ 20:46 / RechtReal] -
Büro X, verantwortlich für diverse Repräsentationen hamburger Einrichtungen in Second Life (u.a. …web3d second life
Die 10 besten Gewährleistungsausschlüsse
[ 20:01 / Jurabilis] -
Die §§ 437 ff. BGB belasten alle Verkäufe, auch bei eBay. Verständlich, dass jeder Verkäuf…rechte des kufers
Achtung: Falsch platzierte Darstellungen von Grundpreisangaben werden abgemahnt
[ 19:46 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die IT-Recht Kanzlei berichtete bereits darüber, dass Händler in
bestimmten Fällen z…»
Macht Radfahren blöd?
[ 19:16 / Law on the Blog] -
Beinahe täglich liest man wieder von an der Tour de France teilnehmenden Top-Radprofis, die des Do…tour de france
Bekanntmachung des Vordruckmusters für die Bescheinigung der 2008 angelegten vermögenswirksamen Le
[ 19:02 / STEUERRECHT] -
Das Vordruckmuster für die Bescheinigung der 2008 angelegten vermögenswirksamen Leistungen wird hi…anlage vl
Fauler Zauber mit Palo Santo, dem heiligem Holz
[ 18:30 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
In fast schon regelmäßigen Abständen erreichen uns Anrufe von verwirrten eBay-Händl…ebay palo santo
§ 818 Abs. 4 BGB
[ 18:30 / chris.blog » Jura] -
Was besagt eigentlich die Vorschrift des § 818 Abs. 4 BGB? Dem Wortlaut nach nur, dass ab Rechtshä…schuldrecht bt
Konsumgüter Direktvertrieb e.V.: BaFin untersagt das Einlagengeschäft und ordnet die Abwicklung an
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Schokolade essen und Punkte sammeln
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