Kurz notiert #8
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19:16 / kriegs-recht.de] -
Blogger und der Pixelsegen
Christiane Schulzki-Haddouti beschäftigt sich mit Metis - der techni…texte im internet
LG Düsseldorf: Abmahnung wegen vertretbarem, aber noch ungefestigten Rechtsstandpunkt, zulässig
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18:45 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
LG Düsseldorf, Urteil vom 13.02.2008, Az. 2a O 212/07
§§ 3, 4 UWG
Das LG Düsseldorf hat entschi…lg düsseldorf
2008 INTA/WIPO International Forum on Trademarks and Industrial Designs
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18:02 / MarkenBlog] -
Termin:
24. September 2008
Radisson SAS Royal Hotel Brussels
Mehr Informationen
Zum Programm
radisson sas royal hotel
BMF-Schreiben vom 4. Juli 2008 - IV C 7 - S 2745-a/08/10001 -
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17:49 / STEUERRECHT] -
Anwendungsschreiben zur Unternehmensteuerreform 2008, Verlustabzugsbeschränkung für Körperschafte…bmf schreiben
Grenzfall
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17:19 / Sartorienfelder] -
Der BGH findet in einer heute veröffentlichten Entscheidung (5 StR 89/08) deutliche Worte zum …stgb
Magazine Rack
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17:16 / Handakte WebLAWg] -
Steve Chapman in Reason: Armed and dangerous?
James Kirchick in Stand Point: Barack Obama, isolation…charles leadbeater
DIE Promi-Hochzeit der Woche
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17:02 / Panorama] -
Nach zehn Jahren glücklicher und wilder Ehe und den Geburten von drei wunderbaren Söhnen wollen wi…»
LG Landshut: Aufwendungsersatzanspruch des Mieters bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
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17:01 / Heimspiel] -
Führen Mieter bei Beendigung des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen aus, obwohl sie dazu weg…bgb gericht
BVerfG: Vorläufiges Veröffentlichungsverbot für Barschel-Buch ist rechtmäßig
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16:46 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Es war einer der bedeutsamsten Polit-Thriller der deutschen Nachkriegsgeschichte und noch immer rang…hotel beau rivage
Haftstrafen gegen Mitglieder von irakischer Terrorgruppe verhängt
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16:46 / Handakte WebLAWg] -
Im Prozess gegen drei mutmaßliche Mitglieder der nordirakischen Terrorgruppe Ansar al Islam: Das OL…ansar al islam
Musikdownloads aus dem Internet nehmen ab
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16:32 / Recht Medial] -
Die Forschungsgruppe Wahlen hat in einer aktuellen Erhebung festgestellt, dass die Menge der Musikdo…musikdownloads internet nutzer
Activision Blizzard vs. Apple Itunes
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16:03 / Recht Medial] -
Der zweite Boxkampf am heutigen Tage. An diesem Nachmittag im Ring:
Activision Blizzard, neu gegrün…apple itunes
Inside Guantánamo
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16:02 / Jurabilis] -
Zum ersten Mal gibt es ein Video einer Vernehmung eines Guantánamo-Gefangenen; es handelt sich…namo
US-Gericht: Cheatbots verletzen Copyright
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15:48 / Telemedicus] -
Die Betreiber von World of Warcraft haben im Verfahren gegen einen Hersteller von Mogelsoftware…world of warcraft
Online Werbeerlöse steigen um 40%
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15:47 / Recht Medial] -
Heute präsentiert Nielsen Media Research die Daten für das Medium Online. So spiegelt sich die wac…nielsen media research
Eine Schweigeminute in den Blogs ...
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15:47 / RA J. Melchior, Wismar] -
... wäre vielleicht zu Ehren der wohl ältesten Bloggerin angebracht. Olive Riley starb am…new south wales
Einblick Jura!
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15:16 / Handakte WebLAWg] -
50 Oberstufenschüler, die Rechtswissenschaften studieren wollen, treffen vom 27. Juli bis 3. August…bucerius law school
Energiepass: Verbraucher sollten auf Details achten
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14:31 / Handakte WebLAWg] -
Seit dem 1. Juli können sich Miet- und Kaufinteressenten einer Immobilie vom Hausbesitzer einen Ene…energieausweis energiepass
OLG Stuttgart: Der Streitwert einer Abmahnung wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung liegt bei 2.500,
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14:31 / Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte] -
OLG Stuttgart, Beschluss vom 04.02.2008, Az. 2 U 71/07
§§ 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG, 3 ZPO
Das OLG Stutt…olg düsseldorf
Promotionsordnung der Fakultät I der Universität Lüneburg nicht vorläufig außer Vollzug gesetzt
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14:16 / Handakte WebLAWg] -
Das Nds. OVG hat den Antrag von drei Universitätsprofessoren der Leuphana Universität Lüneburg au…quelle
Aktuelle Titelschutzanzeigen
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14:01 / MarkenBlog] -
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 882 vom 15.07.2008:
EISFIEBER
Holoca…quelle holocaust
Krankenkassenpleite
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14:01 / Law on the Blog] -
Zuletzt medial stark präsent sind die Österreichischen “Gebietskrankenkassen” - das si…rede
Krankenkassenpleite
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14:01 / Law on the Blog] -
Zuletzt medial stark präsent sind die Österreichischen “Gebietskrankenkassen” - das si…rede
Auf Geschäftsreise
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13:47 / LawBlog] -
Anwaltspost:
Sehr geehrte Frau Kollegin,
soeben erhalte ich Ihr Schreiben vom 09.07.08. Darin forder…»
Barcamp Auckland 2 - Interview with the organiser Ludwig Wendzich
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13:46 / Advisign - Webdesign trifft Recht] -
The biggest surprise at Barcamp Auckland 2 was the organiser itself. With his 17 years Ludwig Wend…fledgling entrepreneur
Barcamp Auckland 2: Interview mit Veranstalter Ludwig Wendzich
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13:45 / Advisign - Webdesign trifft Recht] -
Die größte Überraschung auf dem Barcamp Auckland 2 war mich für der Veranstalte…geste ludwig
Telefonierverbot vs. Handyverbot
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13:31 / Jurabilis] -
Ein Beschluss des OLG Köln (81 Ss-OWi 49/08) schlägt einige Wellen: Auch, wenn ein Handy im l…owi wellen
Continental AG, Schaeffler und die Optionen
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13:18 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Die FTD berichtet heute: “Eine Gruppe internationaler Banken hat Continental-Aktien gekauft un…continental ag
GmbH Gründung - Es geht auch übersichtlicher…
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13:18 / Steuerpraxis] -
Angesichts der Vielfalt der von der GmbH einzuhaltenden Entstehungsvoraussetzungen ist es leicht ein…»
Streit um Chefpräsidentenstelle des Oberlandesgerichtes Koblenz
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12:47 / Rechtblog] -
Der Kläger begehrt die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Koblenz. Er und der …vg vorschlag
Hellboy II und die Völkerverständigung: Gelungener Werbeclip
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12:47 / Recht Medial] -
Der Film Hellboy 2: The Golden Army muss nicht den Geschmack von jedem treffen, die Werbeclips des M…hellboy 2 the golden army
Staatsanwaltschaft greift Gesetzesänderung vor
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12:47 / Mord ist mein Beruf] -
Vom Amtsgericht wurde mein Mandant wegen versuchten Diebstahls im besonders schweren Fall in zwei F&…»
Durchsuchungsanordnungen mangelhaft - Richterkontrolle?
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12:45 / §§ Jur-Blog.de §§] -
Wie schon in mehreren Medienberichten kritisiert, sind die Bearbeitungszeiten für die Amtsrichter b…»
Blizzard triumphiert gegen World of Warcraft Botentwickler
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12:32 / Recht Medial] -
Auch wenn so mancher der Meinung sein mag, dass Blizzard nicht genug gegen Bots in World of Warcraft…world of warcraft
OLG Köln: Unterlassungsvertrag, Terminsgebühr & Einigungsgebühr - Mit Abschluss eines Unterlassu
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12:31 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Mit Abschluss eines, auf eine Abmahnung folgenden, Unterlassungsvertrags über die
Unterlassung…»
LG Hamburg: Kein Verwertungverbot für die ermittelte IP-Adresse bei Filesharing aber selbst erstell
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12:17 / Recht Medial] -
Das Urteil des Landgericht Frankenthal zum Thema Verwertung von IP-Adresse bei Tauschbörsennutzern …lg hamburg
Rückruf-Service
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12:16 / LawBlog] -
Es gibt auch fürsorgliche Mandanten:
Telefonisch bin ich nur über Handy zu erreichen. Sollten alle…»
CAS setzt Verfahren gegen Valverde vorrübergehend aus
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12:02 / SPORTRECHT] -
In einer Pressemitteilung gab der Court of Arbitration for Sport (CAS) Ende letzter Woche bekannt, d…international cycling union
Können Kleinunternehmer im Internet auf den Hinweis inkl. Mwst. verzichten?
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12:01 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die PAngV sieht vor, dass derjenige, der über das Internet gewerblich Waren gegenüber…»
“Störer” oder kein “Störer”
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11:46 / Handakte WebLAWg] -
Das OLG Frankfurt am Main sieht Betreiber von WLAN-Netzen nicht in der Verantwortung, wenn ihr Inter…olg frankfurt
Aktion Himmel: Gericht erklärt Durchsuchung für rechtswidrig
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11:31 / LawBlog] -
Nach den überschwänglichen Erfolgsmeldungen war schnell klar, dass die “Aktion Himmel”…berliner polizei
Google löst Kooperationsproblem
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11:17 / MarkenBlog] -
Google hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain koop…intellectual property organization
18-jähriger Hacker freigesprochen
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11:16 / Handakte WebLAWg] -
Der 18-jährige Neuseeländer, der als Kopf einer Hackergruppe im vergangenen Jahr das Computersyste…computersystem thor
beliebtes Dresden
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11:01 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Dresden ist vor Nürnberg und Berlin aus Mietersicht die beliebteste deutsche Bürostadt. Das berich…beliebteste deutsche
Barschel-Buch darf vorerst nicht veröffentlicht werden
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11:00 / Handakte WebLAWg] -
Der Beschwerdeführer ist Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft, die das Ermittlungsverf…»
Bayrische Medienanstalt vs. Online Streaming Angebote
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10:47 / Recht Medial] -
Der Boxkampf ist eröffnet. Es treten an:
Die Bayrische Landesmedienanstalt
gegen
Video Streaming A…rundfunk ins
Sicherstellung des Motorrades nach Geschwindigkeitsübertretung
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10:46 / Kreuzberger Verkehrsrecht] -
Gerade in Bayern ist man kreativ. Da reicht es nicht, den Motorradschnellfahrer mit einem Bußg…wehren vg
Vergleichbarer Abschluss
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10:31 / Jurabilis] -
Aus einer Stellenanzeige:1. juristisches Staatsexamen oder vergleichbarer Abschluss, z.B. Dipl.…juristisches staatsexamen
Auf die Probe gestellt
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10:30 / Handakte WebLAWg] -
Mein neuer Arbeitgeber hat in den Arbeitsvertrag aufnehmen lassen, dass sich die sechsmonatige Probe…quelle
World of Warcraft ./. MDY Industries - 1:0
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10:19 / RechtReal] -
Blizzard und Vivendi - Betreiber von World of Warcraft - haben im Verfahren gegen den Hersteller von…mdy argumentation
Die Kleinen fängt man: Der Müllmann-Trinkgeldskandal
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10:18 / JuracityBlog] -
Kaum zu glauben, dass in München jetzt sogar auf eine Anzeige des Korruptionsbeauftragten der S…rechnen
LAG Hamburg: Bei Kündigung nicht immer Anspruch auf Neujährchen
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10:17 / JuracityBlog] -
Verrückte Welt. Während in München der Staatsanwalt wegen der Trinkgelder der Mü…landesarbeitsgericht hamburg
Statistiker dürfen Unternehmen selbst auswählen
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10:17 / Handakte WebLAWg] -
Amtliche Statistiker dürfen grundsätzlich nach eigenem Ermessen entscheiden, nach welchen Kriterie…statistische bundesamt
Rundfunkaufsicht im Web?
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10:16 / e-comm] -
Zu den Fernsehprogrammen zählen derzeit insbesondere analoges und digitales Fernsehen, Live Streami…video on demand
BGH: Wettbewerbswidrige Behinderung durch Anmeldung einer bereits im Ausland registrierten Marke im
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10:16 / Dr. Bücker Newsfeed] -
Der BGH hat mit Urteil vom 10.01.2008 - Az. I ZR 38/05 entschieden, dass in der Anmeldung einer im …uwg bgh
LG Hamburg: Beweislast für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing
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10:15 / §§ Jur-Blog.de §§] -
Landgericht Hamburg, Urteil v. 14.03.2008, Az. 308 O 76/07 - Die Beweislast für Urheberrechtsverlet…landgericht hamburg
zweter gastbeitrag
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09:46 / kleinstbuden-mechanic] -
pat_mech meldet sich nochmal zu wort:
langer atem
von pat_mech:
nach dem langen freitag war ich wi…langer atem
ICE-Unfall: Der mysteriöse Notbremser
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09:30 / Handakte WebLAWg] -
Fünf Tage nach dem Kölner ICE-Unfall hat die Staatsanwaltschaft am Montag (14.07.08) ermittelt, we…staatsanwaltschaft sprecher
Werden Sie kopiert?
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09:01 / IP|Notiz] -
Mit diesem Tool können Sie ermitteln, ob einer Ihrer Artikel im Netz herumschwirrt. Es klappt wirkl…cen
BLM: Lizenzpflicht für Internet-TV
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08:47 / Telemedicus] -
Die Bayrische Landesanstalt für Medien (BLM) hat eine Änderung ihrer Fernsehsatzung beschloss…live streams
DPMA: Eintragung geografischer Angaben
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08:46 / MarkenBlog] -
In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geo…dpma quelle
Jungdamenbesetzung im Amtsgericht
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08:17 / Rechtsanwalt News] -
Aus einer anwaltlichen Berufungsschrift der Gegenseite:
“Das Amtsgericht in der gegenwärt…amtsgericht zpo
Engagierte Bewährungshilfe
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08:16 / kanzlei-hoenig.info] -
Eine Verteidigung außerhalb Berlins auf dem “platten Land” bringt immer einmal wieder i…gericht berlin
Satire im New Yorker: Obama als Muslim
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08:00 / Handakte WebLAWg] -
Wenig Humor verträgt offenbar der amerikanische Wahlkampf:
Ein Cover des New Yorker, das den demok…barack obama
Generation Praktikum @ Alex
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07:47 / Weblawg.de] -
Ein interessanter Blick von der anderen Seite.praktikum alex
Geldwäsche mal ganz anders…
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07:30 / Anwalt bloggt] -
Dass Geldwäsche auch ganz anders geht, zeigen Pressemeldungen veschiedener Polizeipräsidien.
Vor …provision
Ebay gegen Tiffany
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07:17 / Rechtblog] -
Tiffany hat vor einem Gericht in New York versucht die Auktionsplatform Ebay zu zwingen, ihre online…heise de
Zwei Verträge, eine Klausel
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05:00 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
MJW - Washington. Was soll gelten, wenn Parteien zwei miteinander verknüpfte Verträ…»
Entschädigung wegen Altersdiskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
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03:30 / Die herrschende Meinung] -
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat eine auf Zahlung einer Entschädigung,
die auf eine Altersdi…landesarbeitsgericht hamm
Bayerische Medienanstalt: Live-Internetinhalte bei 500 gleichzeitigen Zugriffen Rundfunk
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01:46 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Die Kanzlei-Infos berichteten bereits mehrfach in der Vergangenheit über das absurde Verhalten der …rundfunk vgl
Verarbeitung einer Schreibblockade
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01:03 / strafprozess] -
Gemäss Wikipedia kann eine Schreibblockade
durch ein ‘Zuviel’ an zu verschriftlichendem…wikipedia verarbeitung
Extremsportlerbeschützergar-
antenpflicht?
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01:03 / Statt aller] -
Sie wollten ihre körperlichen Grenzen austesten: Hans P., 45, und Uwe M., 41, starteten im Teilnehm…m 41
Das rosarote Völkerrecht
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00:16 / Jurabilis] -
Zuweilen existiert eine seltsame Vorstellung vom Völkerrecht, die von Toleranz geprägt zu sei…weiten staaten
Die Lichter gehen aus bei torrent.to
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23:01 / IP|Notiz] -
Ein Amsterdamer Gericht entschied am 8. Juli, dass der niederländische Provider Euroeaccess das tor…lichter cen
eBay verfrühstückt Tiffany vor Gericht
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23:01 / Handakte WebLAWg] -
Der Online-Auktionsbetreiber eBay hat sich in New York gegen das Schmuckunternehmen Tiffany & C…ckt ebay
Der Chefankläger
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22:30 / Handakte WebLAWg] -
Menschen-und Völkerrechtler freuen sich. Sie glauben nun eher an die Kraft der Gerechtigkeit, weil …den haag
Österreichischer Fullservice
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22:16 / RA J. Melchior, Wismar] -
Daran könnten sich unsere Bußgeldbehörden doch einmal ein Beispiel nehmen: Berufung …»
BGH: Urlaubsgewinnspiel - Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Werbung für ein Gewinnspiel.
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22:16 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. § 4 Nr. 5 UWG erfasst auch die Werbung für ein Gewinnspiel.
2. Die von dem Veranstalter bezw…nr
OLG Frankfurt: Der Deutsche Presserat darf weiter veröffentlichen, dass die Zeitschrift „Öko-Tes
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21:47 / Rechtblog] -
This entry is part 2 of 2 in the series ÖkotestNach Auffassung des Gerichts stellt die Auslegung de…olg frankfurt
News: Steinbrück will Reiche belasten
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21:32 / Rechtblog] -
Der Finanzminister will die Kosten der ab 2010 notwendigen Steuerentlastung der Bürger bei den …steuerrecht rechtsanwalt
Neue Mitte/Pictures
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21:48 / Transblawg] -
Here is Rudolf-Breitscheidt-Straße from the western end, looking towards the prospective shopp…»
Schnüfflinks des Tages ...
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21:32 / Schnüffelblog] -
... alle gefunden bei Heise. Die schlechteste (?) Meldung zuerst: Die SPD kippt mal wieder um: SPD m…»
Der "LG-Hamburg-Disclaimer-
34; ...
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21:17 / RA J. Melchior, Wismar] -
... ist wohl unausrottbar und findet sich - peinlich, peinlich - selbst auf diversen Anwalts-Homepa…»
VG-Neustadt: Pokerturniere dürfen vorerst weiterhin stattfinden
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20:47 / Rechtblog] -
Pokerturniere dürfen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt vorerst weiterhin…»
Nur ein Vorgeschmack
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20:30 / Handakte WebLAWg] -
Wer die Zeche zahlt, der darf auch bestimmen. Klingt ziemlich platt, ist aber so. Dies gilt natürli…»
Schaeffler legt Übernahmeangebot für Continental vor
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20:18 / Weblawg.de] -
... Der fränkische Familienkonzern Schaeffler KG bietet nun offiziell für den Autozulieferer Conti…»
EU-Datenschutzgütesiegel für Meta-Suchmaschine Ixquick
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20:16 / Handakte WebLAWg] -
Die Meta-Suchmaschine Ixquick verwendet keine ID-Cookies und löscht die IP-Adressen der Nutzer nach…»
31. Deutscher Steuerberatertag in Bonn
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20:02 / STEUERRECHT] -
Prominenz aus Praxis, Wissenschaft und Politik sowie ein gewohnt fachliches hohes Niveau an einem at…»
Stress pur
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20:00 / Andere Ansicht] -
Ein wirklich guter Lehrgang, der für die RRefs angeboten wird, hält mich derzeit tagsüber vom PC …»
Neue Mitte Fürth/Destruction of Fürth to proceed
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19:47 / Transblawg] -
I have been remiss in not publishing last Thursdays shocker: a Portuguese concern looks likely …»