23:12 / blogmbh.de]— Zum 01.01.2008 ist das Gesetz zur (stufenweise) Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung in Kraft getreten. Für die Jahrgänge ab 1964 beträgt das gesetzliche Rentenalter nunmehr 67 Jahre gem. § 7a SGB VI. Diese gesetzliche Neuregelung wirkt sich wie folgt auf bestehende Versorgungszusagen im Rahmen der …sgb gesetzliche
16:01 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch]— CK - Washington. Glück hatte die Gemeinde, die die Klage wegen ihres Hirten Schäferstündchen abwenden konnte. Den Rat des Rabbis, als der Messias könne er mit Sex die Gläubige heilen, hielt in Adina Marmelstein v. Kehillat New Hempstead: The Rav Aron Jofen Community Synagogue et al., Az. 115, das Gericht für freches, doch …»
19:03 / kriegs-recht.de]— Momentan macht ein Stöckchen die Runde durch die Blogosphäre, das zum Boomerang werden kann. Man könnte (um ein anderes Bild zu bemühen) auch sagen dass derjenige, der dieses Stöckchen aufnimmt, sich potentiell selbst einen Knüppel zwischen die Beine wirft (falls Sie sich fragen, was ein “Stöckchen” ist - die Wikipedia weiß wie so häufig Rat). …kinderleicht online tool
23:01 / Handakte WebLAWg]— Ein Professor der Medizin an einer süddeutschen Universität stellte kürzlich ein von ihm verfasstes Skript für Hörer der Anatomie-Vorlesung ins …anatomie atlas
22:47 / MEDIEN INTERNET und RECHT]— 1. Soweit der Verwender kein Formular verwendet, dass dem Muster für die Rückgabebelehrung im Fernabsatz gemäß Anlage 3 zu § 14 Abs. 2 und Abs. 3 BGB-InfoV, sei es nach alter (bis zum 31.08.2008 gültigen) oder nach neuer (ab dem 01.04.2008 gültigen) Fassung, vollständig und unverändert entspricht, kann dieser ihm günstige Rechtsfolgen aus der BGB-InfoV (§ 14 BGB-InfoV) …ebay bgb
22:46 / Handakte WebLAWg]— Die Eltern einer 16jährigen haften für Urheberrechtsverstöße, wenn sie ihre Tochter nicht laufend überwachen. Ein Urteil des Landgerichts München sorgt …netzeitung quelle
22:17 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden]— Um den Umsatzsteuerbetrug zu bekämpfen, will Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) künftig jede Ladenkasse mit einem Chip ausstatten, der Umsatz und Mehrwertsteuer dauerhaft registriert und vom Fiskus kontrolliert werden kann, meldet das Handelsblatt. Der Einzelhandel soll durch eine Änderung des Sozialgesetzbuches dazu verpflichtet werden, jede Kasse mit einem Chip auszustatten, der Umsatz und Mehrwertsteuer festhält. Dies soll …ladenkasse quelle
22:16 / Jurakopf]— Nachdenklich stimmt -zumindest ein wenig- ein Artikel auf SZ-Online, in dem mehr oder weniger durch Kutschera festgestellt wird, dass die Geisteswissenschaften, die “Verbalwissenschaften” keine “Wissenschaften” seien, denn: Es bekümmert ihn, dass “Verbalwissenschaftler nicht dem Zwang einer experimentellen Verifizierung unterliegen” [..] Nun, dem entgegne ich, jedenfalls für meine Studienfächer Philosophie und Rechtswissenschaften, vollkommen leidenschaftslos, wie ein Wissenschaftler angeblich …das experiment
18:46 / JuracityBlog]— Die Bundesagentur für Arbeit gibt sich familienfreundlich: Die für die Sachbearbeiter der örtlichen Arbeitsagentur verbindliche Durchführungsanweisung der Bundesagentur zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Sperrzeit (DA §144 SGB III) ist auf den aktuellen Stand (more...) sgb iii
18:46 / JuracityBlog]— Wird ein Beschäftigungsverhältnis durch den Arbeitnehmer wegen Pflege nach § 3 Abs. 1 S. 1 Pflegezeitgesetz (PflegeZG) (in Kraft seit 1.7.2008) einvernehmlich mit dem Arbeitgeber beendet, liegt ein wichtiger Grund für die Arbeitsaufgabe vor. Der Nachweis kann durch (more...) »
Heise berichtet: Fast 4 Millionen deutsche Opfer von Computer-Kriminalität
[ 13:32 / Rechtblog] -
Sieben Prozent aller deutschen Computernutzer im Alter ab 14 Jahren haben bereits einen finanziellen…informationstechnologie online auktionen
Truecrypt 6 erschienen
[ 13:30 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Gestern erschien Truecrypt 6, ein Update wird empfohlen. In erster Linie soll die Version schneller …usb sticks
Gauweiler und Hildebrandt im Interview
[ 12:30 / Handakte WebLAWg] -
CSU-Politiker Peter Gauweiler und Kabarettist Dieter Hildebrandt über sich, über ihr Verhältnis z…dieter hildebrandt
Wochenrückblick: Youtube-Daten, Netzneutralität, UsedSoft
[ 12:17 / Telemedicus] -
+++ EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Datenschutz-Desaster im Fall Viacom vs. Go…olg münchen
Rauchen schadet der Gesundheit
[ 12:16 / kanzlei-hoenig.info] -
Geldkartenfälschung ist aber auch nicht gerade gesünder. Jedenfalls ist die Ernährung in der Ha…»
Bei Pendlerpauschale nicht auf Karlsruhe warten
[ 12:15 / Handakte WebLAWg] -
Der Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Eduard Oswald hat sich dafür ausgesprochen, zur P…eduard oswald
Ausrutscher
[ 12:01 / LawBlog] -
“Ein Alkoholrausch macht in etwa deine Trainingsbemühungen der letzten drei Wochen zunichte&#…mc fit
Streitthema Grillen
[ 11:45 / ADR-Blog] -
In der aktuellen Ausgabe der Neuen Osnabrücker Zeitung widmet sich der Artikel “Der Stress am…osnabrücker zeitung
Tour de France: Der Außenseiter
[ 11:30 / Handakte WebLAWg] -
Es wirkt immer ein wenig komisch, wenn Christian Prudhomme versucht, martialisch aufzutreten. So wie…christian prudhomme
Sonntagslinks
[ 11:16 / MarkenBlog] -
Löschungsantrag gegen “law blog”
Launch des Serviceportals zur externenen Patent- und Technol…lvmh ebay
Sicherungsverwahrung auch für Jugendliche
[ 10:32 / Knastblog] -
Der Bundesrat hat die Sicherungsverwahrung für Jugendliche abgesegnet. Sie darf dann verhängt werd…»
Kommt die „Stiftung Datentest“? Möglichkeiten zur Verbesserung des Datenschutzes
[ 10:30 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -
Aus einer E-Mail:
Sehr geehrter […],
am Freitag hatten wir das Vergnügen, gemeinsam am &#…sehr geehrter
Aus dem Suchbegriffen: Oben ohne und wie lange muß man noch kochen und waschen?
[ 10:17 / Rechtsanwalt News] -
Schaut man sich an, durch welche Suchbegriffe einige Besucher so auf die Seite kommen, ergeben sich …neue wohnung
OLG Köln: Verjährung bei Zeitschriften- und Internet- Werbung (WLAN-Router)
[ 09:45 / §§ Jur-Blog.de §§] -
OLG Köln, Urteil vom 01.06.2007, Az. 6 U 232/06 - Das OLG erkannte auf eine wirksame Einrede der Ve…olg köln
Süsswarensündikat
[ 09:15 / kanzlei-hoenig.info] -
Street Art auf dem Weg in die Mittagspause …
street art
Vor dem Kooperationsvertrag
[ 05:01 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Auf die Schnelle, erklärt der Mandant, braucht er den Kooperationsvert…german american
Softwarehändler will vor den BGH ziehen
[ 00:01 / Handakte WebLAWg] -
Am 3. Juli erklärte das OLG München den Weiterverkauf von Oracle-Lizenzen für rechtswidrig, doch …olg münchen
Voll im Trend
[ 23:36 / kanzlei-hoenig.info] -
In Japan hat man damit begonnen, den Zwang zu Krawatte und Jackett im Sommer zugunsten der Ökobilan…trend in japan
Mordkarte Deutschland
[ 22:46 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Ich bin zwar kein Strafrechtler, interessant ist sie aber allemal: die Mordkarte Deutschland.
Auch w…»
OLG Köln: spickmich.de - Zur Zulässigkeit der Bewertung und Benotung von Lehrern unter Nennung un
[ 21:01 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. In der Bewertung von Lehrern auf einem Internetportal (hier: spickmich.de) liegt keine
Verletzu…bgb reine
Weiterführung des Blogs mit Verstärkung
[ 19:45 / Blawg von David Vasella] -
Nach fünf Monaten und rund 400 Einträgen musste die Weiterführung des Blogs im April 2008 aus Zei…auf www
Turbulente Zeiten für Handel mit gebrauchter Software
[ 19:31 / medien-gerecht] -
Das Unternehmen UsedSoft vertreibt gebrauchte Softwarelizenzen, wie es der Name unschwer erkennen l&…gebrauchte gericht
Unterhalt für die Eltern
[ 18:02 / Rechtsanwalt News] -
Meist zahlen Eltern für ihre Kinder Unterhalt. Im Alter kann es aber auch zu einer umgekehrten …unterhalt eltern
Quizfrage: Was ist da passiert?
[ 18:02 / RA-Blog] -
Satellitenschüssel
Was ist da passiert?
[ ] Da ist der Lack ab.
[ ] Versehentlich auf den Tod…versehentlich
BAT-Vergütungsordnung bis TVÖD-Entgeltordnung
[ 17:45 / JuracityBlog] -
Für die Eingruppierung von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes musste man bisher …»
Neues Muster für Spendenbestätigungen
[ 17:16 / JuracityBlog] -
Durch das Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagement vom 10. Oktober 2007 wurd…muster
Volle Grunderwerbsteuer beim Verkauf von Bauträgern?
[ 17:16 / JuracityBlog] -
Wird ein Grundstück mit einen noch zu errichteten Gebäude von einem Bauträger erworben, wird grun…gern
Vierzehn Viren johoo
[ 16:46 / Kleinblog | David Klein] -
Eine Onlineüberweisung über 5.000,00 EUR will der Kontoinhaber nicht in Auftrag gegeben ha…amtsgericht wiesloch
Mindestlohn im Wachgewerbe von 6 € bis 8,32 €
[ 16:17 / Rechtblog] -
Der Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS) und die christliche Gewerkschaft…gewerkschaften olaf
Werbung, die ich nicht verstehe
[ 15:46 / RA-Blog] -
Ein Zahn und ein Implantat aus braunem Holz
Werbung fürs zahntechnische Labor
holz
Nur Knechte tragen Krawatte
[ 15:16 / JuracityBlog] -
das Tragen einer Krawatte gilt in Asien zunehmend als Ökofrevel und bei Managern, die sich das…»
BMF: Abkommen über Auskunftsaustausch für Steuerzwecke mit Jersey unterzeichnet
[ 14:17 / STEUERRECHT] -
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Nicolette Kressl, der Staat…frank walker
Viele Bekannte sind schlecht für Anwaltskarriere
[ 14:16 / JuracityBlog] -
das ist nicht das Ergebnis einer neuen Studie zum Anwaltsmarkt. Allerdings ist es eine verbreitete A…konsequent kollegen
Beamte leben länger
[ 14:15 / JuracityBlog] -
das ergibt sich aus einer Studie, die das Wirtschaftswissenschaftliche Institut der Hans-Böckl…lebenserwartung nger
Präsident des Verfassungsgerichts warnt vor Überforderung des Staats
[ 13:45 / Handakte WebLAWg] -
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich für strengere Schuldeng…bund
Uppercase ß/Neuer Buchstabe
[ 12:48 / Transblawg] -
Some topics I mentioned earlier have been taken up elsewhere recently.
Uppercase ß: earlier e…deutsche institut
Doughnut/Berliner
[ 12:48 / Transblawg] -
I was a jelly donut
This topic has frequently been mentioned here - for instance in this 2005 …doughnut berliner
Doppelte Haushaltsführung bei Alleinstehenden
[ 12:46 / JuracityBlog] -
In einem Urteil vom 14. Juni 2000 (Aktenzeichen VI R60/05) zur doppelten Haushaltsführung eines All…fachanwalt für steuerrecht
Wohnflächenbeschränkungen bei doppelter Haushaltsführung
[ 12:46 / JuracityBlog] -
Bei auswärtig beschäftigten Arbeitnehmern können notwendige Mehraufwendungen für eine Wohnung am…r23 r10
Neuer Beitragssatz in der Pflegeversicherung
[ 12:46 / JuracityBlog] -
Durch eine Gesetzesänderung wird der Beitragssatz in der sozialen Pflegeversicherung von derzeit 1,…fachanwalt für steuerrecht
Privatnutzung von Firmen-Pkw
[ 12:46 / JuracityBlog] -
Der Bundesfinanzhof hatte in jüngster Zeit mehrfach Gelegenheit, sich mit der Besteuerung der Priva…»
Hitzefrei im Job nur wenn die Schokolade schwitzt?
[ 12:46 / JuracityBlog] -
“Hitzefrei in der Schokoladenproduktion” ist ein schöner und leckerer Titel in eine…wikipedia job
Wochenende
[ 12:45 / IP|Notiz] -
Zum Wochenende hier ein link zu einem Film von Fox Searchlab (”NY Times Choice”) zu eine…fox searchlab
Ersemester-Förderung
[ 12:31 / IP|Notiz] -
Ein kleiner Tipp an angehende Jurastudenten:
Melden Sie sich doch bei der FES, wo ein neues Stipendi…cen
Die Bio-Postbank
[ 12:16 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus dem footer einer eMail des “Postbank E-Mail Teams”:
Bitte denken Sie über Ihre Vera…postbank e mail
Madame Tussauds in Berlin
[ 12:02 / Transblawg] -
Madame Tussauds opened in Berlin yesterday.
Scarcely had it opened when a 41-year-old visitor …madame tussauds
Das ging schnell
[ 11:47 / RA-Blog] -
Heute morgen wurde in der Berlin Madame Tussauds Wachsfigurenkabinett eröffnet und schon hat e…madame tussauds wachsfigurenkabinett
J!Cast: Staatliche Überwachung von E-Mails
[ 11:33 / Telemedicus] -
Der aktuelle J!Cast dreht sich rund um Fragen der E-Mail-Überwachung. In Ermittlungsverfahren …stpo e mail
Hitler-Attentat reloaded - diesmal endlich erfolgreich
[ 11:31 / Jurabilis] -
Kurz nach der Eröffnung des neuen Berliner Wachsfigurenkabinetts Madame Tussauds hat ein Besuc…bundeskanzler helmut kohl
Garage reply
[ 11:17 / RA-Blog] -
Garage in Posterholt (NL), Nähe Trixielaan
reply
Deutschlands Mordkarte ist online
[ 10:46 / Handakte WebLAWg] -
So lange man nicht selber davon betroffen ist, sind Mord und Totschlag ein schaurig schönes und vor…fleischer da war
Folter und Mord wegen Konsolen und PIN-Codes
[ 10:46 / Handakte WebLAWg] -
In London wurden am Sonntagabend zwei französische, 23-jährige Studenten der Biochemie, die einen …bonomo gefesselt
OLG Köln: Lehrerbenotung bei Spickmich.de erlaubt
[ 10:31 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Nach dem heute im Hauptsacheverfahren verkündeten Urteil des Oberlandesgerichts Köln bleibt die Be…»
LG Frankfurt a.M: Speicherung einer Telefonnummer in einer Sperrdatei
[ 10:31 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 12.09.2007 - Az.: 2-15 S 22/07) hatte darüber zu entscheiden, wann e…urt telefonnummer
Landtag beschließt Online-Durchsuchung
[ 10:15 / Handakte WebLAWg] -
Google kennt ihn offenbar noch nicht und schlägt deshalb Bayerntrainer als Alternative vor. Doch es…bayerische landtag
SG Lüneburg: Übernahme der tatsächlichen Heizkosten
[ 10:00 / anwalt-kiel.com] -
Das Sozialgericht Lüneburg - S 25 AS 1233/06 - hat entschieden unter welchen Umständen die tats…heizkosten hartz iv
LG München I: Metadaten (EXIF-Daten) kein Beweis für Urheberschaft des Fotographen von Digitalfoto
[ 08:30 / §§ Jur-Blog.de §§] -
LG München I, Urteil vom 21.05.2008, Az. 21 O 10753/07 - Metadaten von digitalen Fotos (EXIF-Daten)…»
Rechtsordnungen der USA
[ 05:00 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Recht setzen und Recht sprechen - das darf jede Rechtsordnung der USA nach …der bund
Dignitate will Präzedenzfall schaffen
[ 18:46 / Handakte WebLAWg] -
Die deutsche Ableger der Schweizer Sterbehilfeorganisation Dignitas will in Deutschland ein Exempel …»
CCC: Schwerwiegende Datenpanne bei TNS Infratest/Emnid
[ 18:30 / Handakte WebLAWg] -
Laut Chaos Computer Club sollen über 41.000 Datensätze von persönlichen Daten der Umfrageteilnehm…»
Abramowitsch soll reiche Russen geschmiert haben
[ 18:15 / Handakte WebLAWg] -
Der russische Milliardär Roman Abramowitsch hat sich seinen Reichtum offenbar vor allem durch die Z…»
Allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge: Verzeichnis Stand 01.07.2008
[ 17:46 / JuracityBlog] -
Das Bundesarbeitsministerium hat das regelmäßig aktualisierte “Verzeichnis der f…»
Kurz notiert #7
[ 17:31 / kriegs-recht.de] -
Creative Commons erklärt
Markus Beckedahl und John Weizmann erklären im sechsminütige…»
Links zwei - sechs - vier
[ 17:16 / LawBlog] -
Rauchen verboten, Kiffen erlaubt
Nicht mehr wie der eigene Buchhalter aussehen
Mordort.de
9,9 Liter …»
Googles Street View zeigt Ansichten aus Europa
[ 17:01 / Handakte WebLAWg] -
Der Suchmaschinenbetreiber Google hat den gesamten Streckenverlauf des gestern gestarteten Radrennen…»
So machen Pannen Spaß
[ 16:45 / Jurabilis] -
Wenn bei uns mal was im öffentlich-rechtlichen Fernsehen schief läuft, sehen wir ihn oder fal…»
Abmahnungen wegen unverlangt zugesandter Email-Newsletter nehmen zu
[ 14:45 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die IT-Recht Kanzlei wird in letzter Zeit immer häufiger mit
Fällen konfrontiert, in …»
BGH zu Musical-Rechten
[ 13:46 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern…»
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