15:47 / spam-abwehren.de]— +++ Spamfax mit unerbetener Werbung für Fremdwährungsfinanzierungen +++ Verantwortliche ermittelt +++ Werbefax baufinanz-bayern.de Dieses unwünschte Werbefax ging an mehreren Tagen bei meinen Mandanten ein. Die Ermittlungen zum Versender laufen. Zum Zwecke der erleichterten Beweisführung werden dringend weitere Meldungen über derartige unerbeten eingegangene Werbefaxsendungen erbeten. Hinweise werden auf Wunsch absolut vertraulich behandelt. Besonders wichtig ist es, dass sich Zeugen melden, die …»
15:47 / spam-abwehren.de]— +++ Spamfax mit unerbetener Werbung für Baustoffe +++ Ermittlungen erfolgreich abgeschlossen +++ Werbefax clawo.pl Dieses unwünschte Werbefax ging am 21.04.2008 bei meinem Mandanten ein. Die Ermittlungen zum Versender laufen. Zum Zwecke der erleichterten Beweisführung werden dringend weitere Meldungen über derartige unerbeten eingegangene Werbefaxsendungen erbeten. Hinweise werden auf Wunsch absolut vertraulich behandelt. Besonders wichtig ist es, dass sich Zeugen melden, die …»
21:36 / Steuerpraxis]— Neue Rechtsformen und ständige Reformen im Steuerrecht führen zu einem erhöhtem Beratungsbedarf, denn oft ist die gewählte Rechtsform nicht mehr steueroptimal und bedarf der Anpassung an aktutelle Entwicklungen. Das Werk stellt die Rechtsformen in einem direkten Vergleich gegenüber und nennt Vor- und Nachteile in Recht und Steuern. Schwerpunkte bilden die Autoren bei - Gründung und Beteiligung, - Haftung, - …»
00:18 / iusmapsBLOG]— Seit heute ist es so weit.Ich bin mit meiner Site unter www.iusmaps.at online.Besuchen Sie die neue Seite und testen Sie eine Woche lang alle Funktionen und Angebote völlig unverbindlich und kostenlos.Unter dieser Blogadresse werde ich keine Einträge mehr vornehmen. Beachten Sie bitte die entsprechenden Weiterverweisungen auf iusmaps.at und meinen neuen Blog. »
11:20 / anwalt-kiel.com]— Der BGH hat entschieden, dass isolierte Endrenovierungsklauseln auch dann unwirksam sind, wenn keine Zwischenrenovierung gefordert wird. Urteil vom 12. September 2007 - VIII ZR 316/06 Vorinstanzen: AG Bremen - Urteil vom 21. Februar 2006 - 25 C 371/05 ./. LG Bremen - Urteil vom 3. November 2006 - 4 S 112/06 (…) Tatbestand: Die Kläger sind Mieter, der Beklagte ist Vermieter der …»
00:20 / Strafverteidiger Blog]— http://www.bundestag.de/mdb/index.html: “Dem 16. Deutschen Bundestag gehören 612 Abgeordnete an. Abgeordnete des Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Abgeordnete können ihr Amt vor Ablauf der Wahlperiode nur durch Verzicht oder durch eine strafrechtliche Aberkennung verlieren, nicht aber …»
00:12 / criminologia]— SAGE Publications gewährt bis 31. Mai Zugang zu allen dort verfügbaren Online-Zeitschriften, darunter etliche, die sich mit kriminologischen Themen beschäftigen. https://online.sagepub.com/cgi/register?registration=FTMay2008-1 Hier muss man sich registrieren: Email-Adresse eingeben und dann auf “beginn new registration” klicken. Man kann so viele Sachgebiete auswählen, wie man will. »
00:01 / Recht Medial]— Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass in der Regel im Zuge einer Abmahnung auch die Anwaltskosten des Abmahnenden ersetzt werden müssen. Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen. Zwei Werber der Beklagten hatten versucht, eine Kundin der Klägerin, der Deutschen Telekom AG, für die Beklagte zu gewinnen, …»
23:09 / Kanzlei Garben, Schlüter, Schützler & Reiss]— Der allgemeine wirtschaftliche Aufschwung macht sich auch im Arbeitsrecht bemerkbar. Unternehmen, die in den letzten Jahren der Personalsbestand teilweise dramatisch reduziert haben, stellen wieder ein. Auch die Zahl der Unternehmensinsolvenzen ist seit 2005 rückläufig und erreichte 2006 mit ca. 34.000,- den tiefsten Stand seit 2001. Dennoch gibt es auch im Jahre …»
23:09 / Kanzlei Garben, Schlüter, Schützler & Reiss]— Um Streit und Rechtsunsicherheit im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu vermeiden, vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer häufig Aufhebungs- oder Abwicklungsverträge, in denen sich über die gegenseitigen Ansprüche (Abfindung, Freistellung, Zeugnis, Weihnachtsgeld etc.) verglichen wird. Im Regelfall enden solche Vereinbarungen mit einer sog. "Erledigungsklausel" bzw. "Ausgleichsquittung" ("Damit sind sämtliche gegenseitigen Ansprüche …»
Schlechtschreibung bei Behörden
[ 15:41 / Flügeladjutant] -
Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie wenig elementares Schulwissen doch scheinbar erforderlich …»
Zusage einer sofort unverfallbaren Altersrente
[ 16:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Es ist aus körperschaftsteuerrechtlicher Sicht grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn ei…»
Billigkeitsmaßnahmen bei Änderung der Verwaltungspraxis
[ 13:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Billigkeitsmaßnahmen der Verwaltung zur Anpassung der Verwaltungspraxis an eine von der bisher…»
Verjährung von Lohnsteueransprüchen und Haftungsansprüchen
[ 13:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Festsetzungsfrist für einen Lohnsteuer-Haftungsbescheid endet nicht vor Ablauf der Festsetz…»
Lotteriesteuerpflicht des Lotterievermittlers
[ 13:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Bundesfinanzhof hatte jetzt zu entscheiden, ob ein Unternehmen, dessen Geschäftszweck nach …»
Sichergestellte Kosmetika
[ 13:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Sichergestellte Gegenstände müssen bei Einstellung des staatsanwaltschaftlichen Ermittlung…»
Gesellschaftsanteil als Sonderbetriebsvermögen
[ 13:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Eine Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft gehört zum Sonderbetriebsvermögen des Gesell…»
Sonderbetriebsvermögen für Schweizer Kommanditisten
[ 13:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Eine Personengesellschaft, die ausschließlich in Deutschland Betriebsstätten besitzt, ver…»
Tatsächliche Verständigung in der Betriebsprüfung
[ 13:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Eine während einer Betriebsprüfung getroffene “tatsächliche Verständigung&…»
Verluste im Gemeindebetrieb
[ 13:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Verluste, die ein als Regiebetrieb geführter Betrieb gewerblicher Art erzielt, gelten im Verlus…»
Gefährliches Anwaltsmilieu
[ 01:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Hoffentlich fühlt sich niemand bei diesem Vermerk auf den Schlips getr…»
Actions for damages in Düsseldorf
[ 01:00 / Kleinblog | David Klein] -
In Düsseldorf entschied das OLG Düsseldorf (1. Kartellsenat) gestern, dass die Klage der C…»
BFH: Lotteriesteuerpflicht einer an eine genehmigte Lotterie angehängten Lotterie
[ 00:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte zu entscheiden, ob ein Unternehmen, dessen Geschäftszweck nach auß…»
Österreichische Weisheiten
[ 00:20 / Kleinblog | David Klein] -
Die Dozentin berichtet über die wirtschaftlichen Perspektiven für Investitionen in Ös…»
Richter erleichtern Börsenrückzug
[ 23:58 / Handakte WebLAWg] -
Seit dem Macrotron-Urteil des Bundesgerichtshofs galt:
Ein Delisting – also der vollständige Rü…»
Bewerberinterview: die Illusion der Beeinflußbarkeit
[ 23:42 / JuracityBlog] -
Jeder kennt die Situation: man möchte sich beruflich verändern oder ist sogar gezwungen, diesen Sc…»
Hummer-Spezialität
[ 23:22 / LawBlog] -
Nachdem einem Mitglied des Fitnessclubs der Hummer abhanden gekommen ist (der Porsche und der X 8 wo…»
Lotteriesteuerpflicht einer an eine genehmigte Lotterie angehängten Lotterie
[ 23:19 / Handakte WebLAWg] -
Der BFH hatte zu entscheiden, ob ein Unternehmen, dessen Geschäftszweck nach außen lediglich auf d…»
VG legt Fragen zur Auslegung der FFH Richtlinie dem EuGH vor
[ 23:19 / Handakte WebLAWg] -
In dem Verfahren der Stadt Papenburg gegen die Bundesrepublik Deutschland betreffend die Aufnahme de…»
Eilverfahren der NPD gegen Innensenator Dr. Körting
[ 22:57 / Handakte WebLAWg] -
Berlins Innensenator Dr. Körting darf die rechtsextreme NPD weiterhin als “verfassungswidrig&…»
LG Bückeburg: nicht nur aberwitzig falsch, sondern geradezu dreist - Zur Rechtsmissbräuchlichkeit
[ 22:41 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Nach § 8 Abs. 4 UWG ist die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen
unzulässig,…»
Kampusch kauft Haus ihres Entführers
[ 22:38 / Handakte WebLAWg] -
Das Entführungsopfer Natascha Kampusch hat das Haus ihres Peinigers gekauft, in dem sie über acht …»
Unsere Sicht der Dinge
[ 22:19 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
StudiVZ mahnt die Inhaber der Domain MatheVZ ab, so berichtet Spiegel Online. Doch die Inhaber diese…»
(Nicht nur) LIDL könnte begeistert sein ...
[ 19:41 / Schnüffelblog] -
... über ein neues Projekt von Fujitsu, von dem Golem berichtet: Lückenlose Bewegungsmuster für …»
Plädoyer für einen neuen Blick auf den §16 StGB
[ 19:39 / Jurakopf] -
Ich habe letztes Jahr einen kleinen Essay zum §16 StGB geschrieben, der inzwischen bei Google auch …»
Links zwei - vier - drei
[ 19:20 / LawBlog] -
Landgericht verbietet Buch über Ehrenmord
AG Wuppertal: Surfen über fremdes WLAN ist strafbar
Sch…»
“Die Fahne hoch!”
[ 18:58 / Handakte WebLAWg] -
Der Einzelrichter der 23. Zivilkammer hat heute im Rechtstreit zwischen einem Konzeptkünstler und d…»
Arbeitgeber haften für mobbende Angestellte
[ 18:39 / Handakte WebLAWg] -
Arbeitnehmern, die durch Kollegen oder Vorgesetzte gemobbt werden, haftet unter Umständen der Arbei…»
Aktuelle Titelschutzanzeigen
[ 17:59 / MarkenBlog] -
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 873 vom 14.05.2008:
Orden für die We…»
Fazit nach 5 Monaten Referendariat
[ 17:42 / Rechtseinblicke] -
Nachdem ich heute morgen meiner Einzelausbilderin die letzte Akte meiner Zivilstation zurückgegeben…»
Strafe
[ 17:39 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka] -
Der Mandant sitzt vor mir, Jugendlicher, Angeklagter, noch dazu vorbestraft. Viel Hoffnung auf eine …»
KluwerCard oder ChaosCard?
[ 17:39 / Jurakopf] -
WoltersKluwer hat was neues im Angebot was mich als Jura-Literatur-Junkie direkt heiss laufen liess:…»
Kein Vertrauen notwendig
[ 16:43 / Recht und Alltag] -
Ich habe für meinen zur Zeit im Ausland lebenden Mandanten jemanden in Hamburg verklagt. Im Kos…»
Bayern München gegen “Süddeutsche Zeitung”
[ 16:40 / Handakte WebLAWg] -
Im Interview darf Star-Fußballer Franck Ribéry alles sagen. Nur gedruckt wird es nicht unbedingt -…»
“Kopftuchstreit”: Religiös motivierte Kleidung einer Lehrkraft in Schule ist eine Dienstpflicht
[ 16:40 / Handakte WebLAWg] -
Eine Lehrerin verstößt gegen eine durch das Schulgesetz auferlegte Dienstpflicht, wenn sie in der …»
Sozialhilfe zahlt einfache Bestattung
[ 16:22 / Recht und Alltag] -
Sozialhilfeempfänger haben Anspruch auf Erstattung der Kosten, die ihnen für eine einfache…»
Auskunftserteilung über den Anschlussinhaber einer dynamischen IP-Adresse
[ 15:58 / Handakte WebLAWg] -
Jedenfalls seit dem 01.01.2008 ist eine von der Staatsanwaltschaft begehrte Auskunft über ein unmit…»
Brasilien: Seitensprung kostet Frau 2700 Euro
[ 15:22 / RA Kadelke] -
Als sich die Lehrerin von ihrem Angetrauten mit einem anderen Mann im Bett erwischen ließ, habe sie…»
Allgemeine Betrachtungen: RiOLG
[ 15:02 / Handakte WebLAWg] -
Sibylle Fey ist Pressesprecherin am Oberlandesgericht in München. Ansonsten sagt sie aber lieber ni…»
Von der U-Haft in die Sonne
[ 14:43 / Mord ist mein Beruf] -
Als ich vor einigen Wochen ein Mandat übernommen habe, saßder Mandant bereits seit 3 Mona…»
Bauer sucht Frau- Frau sucht Anwalt
[ 14:43 / Mord ist mein Beruf] -
Gerade fiel mein Blick auf eine google- Anzeige: Single-Anwalt, Anwalt kennenlernen und verlieben be…»
Kurz vorm Wochenende
[ 14:42 / LawBlog] -
Der Salatsaucenfall wird am Freitag um 15 Uhr verhandelt. Das erfuhr ich heute vom Richter. Meinem M…»
Herr Schneider und ich in Halle
[ 14:22 / Mord ist mein Beruf] -
Nachdem mein Papa mich darauf hingewiesen hat, dass es in jedem zweiten meiner Berichte ums Essen ge…»
Deutschland Patent-Europameister
[ 14:21 / MarkenBlog] -
Patente gelten nur in dem Land in dem sie angemeldet wurden, deutsche Unternehmen haben das längst…»
Asparagus 2008/Spargel 2008
[ 14:01 / Transblawg] -
Time for the annual asparagus rant. I understand that people in this country much prefer white …»
jura-to-go - Rechnungen
[ 13:57 / Handakte WebLAWg] -
Wussten Sie, dass fehlerhafte Rechnungen dazu führen können, dass der Vorsteuerabzug gefährdet is…»
Rechtseinblicke …
[ 13:42 / Vertretbar Weblawg] -
… gewährt ein neues Blawg unter rechtseinblicke.de. Derzeit befassen sich die Beiträge insbe…»
BMF zum Jahressteuergesetz 2009
[ 13:42 / STEUERRECHT] -
Was bringt das JStG 2009?
Das Papier des Bundesfinanzministerium (BMF) stellt in einem Überblick di…»
EA zum Nichtraucherschutzgesetz verlängert
[ 13:39 / Handakte WebLAWg] -
Der VGH Rheinland-Pfalz hat mit Beschluss die einstweilige Anordnung vom 11.02.2008, mit der das Ink…»
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln: Azubis genießen nach deutschem Arbeitsrecht besonderen Kündig
[ 13:22 / Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog] -
Der Auszubildende genießt im deutschen Arbeitsrecht besonderen Kündigungsschutz. Der Schu…»
Kollusionsgefahr verneint
[ 12:42 / strafprozess] -
Das Bundesgericht kassiert in einem heute online gestellten Urteil (
BGer 1B_92/2008 vom 06.05.2008)…»
53 - Rechnungen
[ 12:42 / Rund um Recht & Steuern] -
Wussten Sie, dass fehlerhafte Rechnungen dazu führen können, dass der Vorsteuerabzug gefährdet is…»
Neu erstellt
[ 12:41 / RA-Blog] -
Schreibt mir der Anwalt eines Vermieters:
(...) darf ich darauf hinweisen, dass mein Mandant e…»
Urteil des LG Stuttgart zu Filmaufnahmen von Amateurfußballspielen
[ 12:39 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
In dem viel kommentierten Rechtsstreit um Amateurvideoaufnahmen von Fußballspielen auf …»
Beweismaschine
[ 12:20 / LawBlog] -
Auf die Beweismaschine werde ich demnächst gern zurückgreifen, wenn Kollegen mal wieder mit Scree…»
Verpflichtede Rechtsberatung im Scheidungsfall
[ 12:20 / Law on the Blog] -
Das Justizministerium beabsichtigt im Zuge einer Familienrechtsnovelle eine verpflichtende Rechtsber…»
Weitere Entscheidungen des BFH (14.05.2008)
[ 12:00 / STEUERRECHT] -
Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von gestern (14.05.2008) ve…»
Strafbarkeit des “Schwarz-Surfens” im ungesicherten WLAN
[ 11:58 / Jurakopf] -
Beim Aufarbeiten der Urteile für meine Übersicht ist mir ein Urteil aufgefallen, das ich hier geso…»
Uniklinik Freiburg zieht Konsequenzen aus Dopingskandal
[ 11:42 / SPORTRECHT] -
Am 24. Mai vergangenen Jahres nahm der Dopingskandal um die Universitätsklinik Freiburg seinen Lauf…»
Verfassungsbeschwerde gegen Sammlung von Passdaten und -bildern
[ 11:39 / Handakte WebLAWg] -
Der Jurist Patrick Breyer hat beim BVerfG in Karlsruhe Beschwerde gegen die Sammlung von Passdaten u…»
Duckmäuser im Bundestag ?
[ 11:22 / Panorama] -
Die Diätenerhöhung wird mit dem Gesetz begründet und gegen Kritik verteidigt:§ 11 Abgeordnetenge…»
Craigslist antwortet eBay mit Gegenklage
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Rechtsstreit zwischen eBay und Craigslist, der vor wenigen Wochen seinen Auftakt genommen hat, s…»
OLG Celle: Pflegeheim statt Wohnrecht = Geldrente?
[ 11:18 / Erbrechtsblog] -
Die bloße Nichtausübung eines Wohnrechts durch Umzug in ein Pflegeheim kann noch nicht zu einem An…»
Abmahnung: StudiVZ vs. MatheVZ
[ 10:59 / MarkenBlog] -
Konzern gegen Pädagogikstudent: Die Rechtsabteilung des Onlineriesen StudiVZ bedrängt ein Studi-U…»
Englische Zivilrichter bald oben ohne
[ 10:40 / Obiter Dictum] -
Die englischen Zivil- und Familiengerichte schaffen ab Oktober die Perücken für Richter ab, und di…»
Ihr Schuldner muss kein russisch können, er wird uns auch so verstehen
[ 10:40 / LBR-Blog] -
...über diese und weitere Werbeaussagen hatte die 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln zu entsche…»
BVerfG: Verbot von Gegnerlisten auf Internetseiten von Anwälten verfassungswidrig
[ 10:18 / Handakte WebLAWg] -
Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass das gerichtliche Verbot gegenüber einer Rechtsanwaltskan…»
Update: der lange Arm …
[ 10:00 / strafprozess] -
Dem hier bereits angesprochenen
BGE 133 I 234 (s. meine Beiträge
hier und
hier) hat sich auch
G…»
Blitzaustritt aus Arbeitgeberverband
[ 09:57 / Handakte WebLAWg] -
Die unmittelbare und zwingende Wirkung von Tarifnormen bei beiderseitiger Tarifgebundenheit kann nic…»
Sammlung von Passdaten und Passbildern in Karlsruhe auf dem Prüfstand
[ 09:57 / Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy] -
Bei dem Bundesverfassungsgericht ist diese Woche eine Verfassungsbeschwerde[1] gegen die Sammlung vo…»
Paparazzi-Fotos – keine Geldentschädigung für Heike Makatsch
[ 09:20 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen] -
Nach den Vorschriften des BGB kann wegen eines Schadens, der nicht in Geld messbar ist (wie etwa bei…»
“Wir halten das Urteil für eine juristische Farce”
[ 09:18 / Handakte WebLAWg] -
Auf der Website www.hartplatzhelden.de können Amateurfußballer ihre Videos hochladen. Doch genau d…»
LL.M. für Informationsrecht und Rechtsinformation in Wien
[ 09:00 / Telemedicus] -
Einen postgradualen Studiengang zum Informationsrecht und der Rechtsinformation bietet die Univ…»
Wolterskluwer heute besonders ausführlich
[ 08:58 / Jurakopf] -
Wer heute den WoltersKluwer-Shop aufruft, braucht Geduld - wahrscheinlich aufgrund eines Fehlers im …»
Bin ich BGH-Anwalt?
[ 08:57 / Anwaltsalltag] -
Es ist schon interessant, was man so alles von den Kollegen liest. Dass es nicht nur den Rechtsanwal…»
AG Bonn: Diensteanbieter darf auf Auskunftsersuchen bei Rufnummernportierung nicht einfach schweigen
[ 08:41 / spam-abwehren.de] -
Das Amtsgericht Bonn hat entschieden, dass ein Diensteanbieter, an den ein Auskunftsersuchen gem. &s…»
Löschungsanträge (19/2008)
[ 08:41 / MarkenBlog] -
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche e…»
Rechtsprechung Quartal 1/2008
[ 08:39 / Jurakopf] -
Wie versprochen gibt es hier nun meine erste Quartalsübersicht von Urteilen in Zeitschriften, die b…»
Enkelin missbraucht: Verfahren ausgesetzt
[ 08:22 / schreibmaschine] -
Überraschende Wende im Missbrauchs-Prozess gegen einen 64-jährigen Rentner aus Gemünd…»
BFH: Lotteriesteuerpflicht einer an eine genehmigte Lotterie angehängten Lotterie
[ 08:00 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 02.04.2008 - II R 4/06
Presseerklärung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 50:
“Der…»
Mietvertrag? Habe ich nicht.
[ 22:42 / Rechtsanwalt News] -
Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass nur ein schriftlicher Vertrag ein “richtiger” Mie…»
Abmahnung: Rechtsanwaltskosten sind auch bei eigener Rechtsabteilung erstattungsfähig
[ 22:42 / Rechtsanwalt News] -
Mit Urteil des I. Zivilsenats vom 8.5.2008 - I ZR 83/06 - hat der Bundesgerichtshof entschieden, das…»
Vater eingesperrt weil Tochter ihren Schulabschluß nicht schafft
[ 22:41 / Rechtsanwalt News] -
Aus Amerika erreicht uns die Nachricht, dass ein Vater eingesperrt wurde, weil seine Tochter den Hig…»
Unterwanderung mal anders
[ 22:22 / jura.nerd] -
Wie Focus Online in schön reisserischer Aufmachung berichtet (unter Berufung auf die Zeitung mit de…»
Strafbarkeit des “Schwarz-Surfens” im ungesicherten WLAN (Update)
[ 20:57 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Erst jetzt wird ein Urteil des AG Wuppertal (22 Ds 70 Js 6906/06, nachzulesen in NStZ 3/2008, Seite …»
Verfassungsbeschwerde gegen Sammlung von Passdaten und -bildern
[ 20:57 / Datenschutzbeauftragter Online] -
Der Jurist Patrick Breyer hat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde gegen die Sammlu…»
Verfahrensökonomie geht vor Rechtsstaat (oder?)
[ 20:35 / Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau] -
Nun hat sich auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden geäußert - und auch sie bleibt dabei, die …»
Verträge und Dokumentation von Software-Projekten
[ 20:15 / §§ Jur-Blog.de §§] -
In Software-Projekten (Software-Erstellung, Web-DesignAuftrag, u. a.) werden bei Projektfortschritt …»
LG Essen: Kontaktformular kann E-Mail-Angabe im Impressum nicht ersetzen
[ 20:14 / §§ Jur-Blog.de §§] -
LG Essen, Urteil vom 19.09.2007 44 O 79/07 - Immer wieder im Blickpunkt der Abmahner ist die Anbiete…»
LG Lübeck zu Informationspflichten im Onlinehandel
[ 18:38 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE] -
Über gleich mehrere ohnehin in der wettbewerbsrechtlichen Judikatur streitige Punkte hatte j&uu…»
lade...