Meldungen vom 12.05.2008
LAG Hessen: AGG Betriebsratsschulung ist vom Arbeitgeber zu tragen [11:20 / anwalt-kiel.com]

 — Das Hessische Landesarbeitegericht - 9 TaBV 84/07 hatte sich mit der Frage zu beschäftigen ob die Kosten einer Betriebsratsschulung zum Thema AGG auch dann vom Arbeitgeber zu übernehmen sind, wenn kurze Zeti später ein Inhouse - Seminar beim Arbeitgeber stattfindet. Das LAG hält eine solche Schulung unabhängig davon für erforderlich, dass konkrete Diskriminierungen oder …lag hessen

Hanfverband kritisiert Drogenbeauftragte [00:12 / criminologia]

 — Die Drogenpolitik ist seit jeher eine Vorreiterin der Kriminalpolitik. Die Berichte der sog. Bundesdrogenbeauftragten zeigen oft, woher und wohin der Wind bläst. Deswegen können sowohl die jährlichen Drogen- und Suchtberichte der Bundesregierung als auch die z.T. kämpferischen Stellungnahmen Betroffener für KriminologInnen von Interesse sein. Hier die Stellungnahme des Deutschen Hanf-Verbands zum “Drogen- und Suchtbericht 2008″: http://hanfverband.de/aktuell/meldung_1210252842.html Bedingt glaubwürdig …»

Fragwürdiger Expertenrat zu W-LANs [22:23 / jura.nerd]

 — Interessant, worüber man heute auf zeit.de im Interview mit Sean Hastings stolpert:Wenn Sie schon einen drahtlosen Anschluss zu Hause haben, dann lassen Sie ihn offen, ohne Verschlüsselung oder Zugangssperren! Nach dem Motto: Wie, jemand hat die Computer des Innenministers von meiner Internetadresse aus gehackt? Die haben sich bestimmt in mein drahtloses Netzwerk geschlichen. So was. …drahtloses netzwerk

Bitte nur ohne Kamera [20:57 / Datenschutzbeauftragter Online]

 — Gestern in einem grossen Elektronikmarkt in Aachen prangte mich ein nettes Schild am Eingang an: Sie sind hier willkommen, aber bitte nur ohne Kamera. (Sinngemäß). Der Kunde darf also keine Fotos machen. Klar, würde ich auch nicht wollen - schliesslich kann man so unter anderem Wettbewerbsverstöße gut festhalten und hinterher abmahnen (lassen). Jede Banalität könnte …schild aachen

LG Offenburg: Provider muss keine Auskunft an Staatsanwaltschaft geben [20:16 / §§ Jur-Blog.de §§]

 — LG Offenburg, Beschluss vom 17.04.2008, Az. 3 Qs 83/07 - Nach vielfältigen Änderungen der Auskunftsrechte über Nutzer und deren IP-Nummern, sind Provider und Staatsanwaltschaften gleichermaßen verwirrt vorgegangen. Im vorliegenden Fall hat nun das LG Offfenburg endgültig der Staatsanwaltschaft den Auskunftsanpruch gegen den Provider versagt. Es ist zu berücksichtigen, dass das Gericht die aktuelle Rechtslage zu …staatsanwaltschaft stpo

BVerfG: Verfassungsbeschwerde Handyverbot am Steuer nicht angenommen [20:15 / §§ Jur-Blog.de §§]

 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe sah keinen Grund eine Verfassungsbeschwerde einer Anwältin gegen ein Bußgeld wegen Handy-Nutzung im Auto anzunehmen. Die Entscheidung führt keinerlei Begründung aus. Dennoch ist allgemein bekannt, dass telefonieren am Lenkrad mit einer eingebaute Freisprechanlage oder einer integrierten Freisprechanlage im Handy erlaubt ist. Das Bußgeld für den konkreten war wegen mehrmaliger Verstöße …bundesverfassungsgericht lenkrad

Diplomarbeit [19:53 / Praktikantenblog]

 — Es ist vollbracht, die letzte Seite ist geschrieben. 51 Seiten “Erweiterte Beweisverwertungsverbote im Lichte der Fruit-of-the-poisonous-tree-Doktrin unter besonderer Beachrung des deutschen Steuerrechts”. Ein paar der Eckdaten: 8 Gliederungspunkte, 286 Fußnoten, bestimmt genauso viele Fehler, die sich noch irgendwo im Text verstecken… Jetzt muss ich “nur noch” Korrektur lesen, was ich gleich auf dem Schiff nach Norderney …fruit of the poisonous tree

Warten auf die Endspende [23:57 / Andere Ansicht]

 — Eine nicht ganz ferne Zukunft. Die Menschen werden eingeteilt in die Benötigten und die Entbehrlichen. Wer zu einem bestimmten Jahresalter seine Notwendigkeit durch Geburt von Nachkommen nicht nachgewiesen hat, wird ein Entbehrlicher. Er kommt in eine “Reserveeinheit”. Ein Sanatorium, luxuriös, mit allem Komfort. Dafür steht er als Reserve für die Benötigten zur Verfügung, muss an …sanatorium komfort

US-Gericht lässt Apartheid-Klagen von 400 Milliarden Dollar zu [22:38 / Handakte WebLAWg]

 — Ihre Forderungen belaufen sich auf mehr als 400 Milliarden Dollar: Opfer des südafrikanischen Apartheid-Regimes können jetzt etliche Großunternehmen auf Entschädigung …exxon mobil

Vermeintlicher Copyright-Filter im Zune-Player sorgt für große Aufregung [22:19 / Handakte WebLAWg]

 — Schenkt man dem Blogbeitrag des amerikanischen New York Times Journalisten Saul Hansell Glauben, so hat Microsoft vor einen Copyright-Cop im …saul hansell


Weitere Blog-Meldungen

Strafakte Faust [ 17:18 / chris.blog » Jura] -  Goethes Faust, strafrechtlich beurteilt: Ermittlungsakte, Gutachten zum hinreichenden Tatverdacht, K…goethes faust

Drat the Boys/Max ORell unterrichtet französisch in England [ 16:42 / Transblawg] -  Injured by friendly fire in the second siege of Paris, Max ORell found himself travelling to En…english schoolboys

ARD Mediathek: Viel Lärm um nichts [ 16:41 / medien-gerecht] -  Die ARD hat nach jahrelanger Ankündigung gestern unversehen eine Testversion ihrer sagenumwoben…knen rundfunk

Medienabgabe statt Rundfunkgebühren [ 16:20 / RA J. Melchior, Wismar] -  Ab und zu produziert auch die FDP gute Ideen, wie heise berichtet: Die hessische FDP will die Ab…hren rundfunk

Frau Merk - Merkt mal wieder nichts [ 15:20 / RA J. Melchior, Wismar] -  Wie Golem berichtet, hat die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) die gestrige Verschä…verpackungen merk

Hartnäckig [ 15:18 / Andere Ansicht] -  Bin mal wieder über eine typische ebay-Annonce gestolpert “Dies ist eine Versteigerung im Sin…knen ebay

Autofahrende Richter [ 14:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -  Dass Verkehrsrichter hin und wieder selbst keine Fahrerlaubnis haben, glaube ich. Viele Strafrichter…landgericht frankfurt

Urheberrechtlich geschützte Erkenntnisse über den Ursprung der Menschheit? [ 14:19 / Jurabilis] -  Kann das gleißende Licht erleuchtender Erkenntnis urheberrechtlich geschützt sein? Mancherort…erkenntnis

Medien und Kriminalität [ 13:38 / Handakte WebLAWg] -  Wenn Rechtsprechung und Pressekodex dazu auffordern, zwischen dem Schutz der Persönlichkeit und dem…bild zeitung

Europäischer Datenschutz gilt für auch Suchmaschinen [ 13:19 / Handakte WebLAWg] -  Die FAQ der Meta-Suchmaschine MetaGer geben Auskunft: Der Schutz persönlicher Daten ist uns so …irgendetwas session ids

Michael Ringier im Interview [ 13:18 / Handakte WebLAWg] -  Verleger suchen in der Regel nicht gerade die Öffentlichkeit. Michael Ringier scheut sie zumindest …ringier heimat

Europäischer Datenschutz gilt für Suchmaschinen [ 12:57 / Handakte WebLAWg] -  Die FAQ der Meta-Suchmaschine MetaGer geben Auskunft: Der Schutz persönlicher Daten ist uns so …irgendetwas session ids

VG Hamburg: Poker ist verbotenes Geschicklichkeits-/Glückssp-
iel
[ 12:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Das VG Hamburg (Beschl. v. 30.04.2008 - Az.: 6 E 4198/07) hat im Streit um die Frage, ob Poker ein G…vg richter

Bundestag diskutiert zum neuen TMG [ 12:22 / Telemedicus] -  Die Internetgesetze sind - man möchte sagen, endlich - auch zum Politikum geworden. Fast alle …kne bundestag

Waldschlösschentunnel für unter 5.000,00 Euro - so geht es [ 11:18 / andere Ansicht vertretbar] -  Nachdem der Dresdner Stadtrat nun schon vor geraumer Zeit entschieden hat, ein neuerliches Bürgerbe…dresdner

Was macht eigentlich … das RisikobegrenzungsG? [ 10:41 / Unternehmensrechtliche Notizen] -  Das “Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken (Risikobegrenzungsg…bundestag fr

Lawblogs und die Irrelevanz von Relevanzlisten [ 10:21 / kriegs-recht.de] -  Seit Oktober 2007 ermöglicht Google es herauszufinden, wie viele Leser den RSS-Feed eines Blogs…google

Total geduldig [ 10:20 / InsoBlog.de] -  Da es hier Leser gibt, die sich nach mir erkundigen: Ich bin gerade dabei einige interne und technis…»

Impact of Twitter demonstrated with news of earthquake in China [ 10:19 / Handakte WebLAWg] -  Noticed a few minutes ago news of a 7.8 earthquake in China. Didn’t get the news from CNN or t…robert scoble

Eine Frage des Takts: OGH zur Zulässigkeit von Taktungsklauseln [ 10:18 / e-comm] -  Die Verrechnung der Gesprächsgebühren nach Takten 60/60 bzw 60/30 bei bestimmten Tarifen für Mobi…abrechnung

Vorsicht beim Kauf von Juristischer Literatur auf eBay [ 09:58 / Jurakopf] -  Ein aktueller Vorfall veranlasst mich zur Warnung: Kauft niemals blind auf eBay juristische Literatu…juristische literatur

Zeitschriften sind noch immer keine Wertanlage [ 09:58 / Jurakopf] -  Vor einiger Zeit habe ich etwas zu Preisen beim Kauf oder Verkauf älterer Zeitschriften geschrieben…genutzt ebay

Geiselnahme am Berliner Hauptbahnhof [ 09:38 / Handakte WebLAWg] -  Am 21. November 2007 nimmt Taner I. (27) im Segafredo am Berliner Hauptbahnhof Kellner Karsten-Uwe R…berliner hauptbahnhof

Aufklärung riskant: Produkthaftung [ 05:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Was soll ein Hersteller tun, der weiß, dass sein Produkt unter bestim…simpson strong tie company inc

Unerlaubte Handlung reformiert [ 05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Trotz enormer Verzerrungen ist der Kommentar Mississippis Tort Reform Trium…wall street journal

Verkauf von Online-Flugtickets ist oft irreführend [ 23:57 / Handakte WebLAWg] -  “Gravierende und anhaltende Verbraucherprobleme” sieht die EU-Kommission beim Verkauf vo…meglena kuneva

Blogger verrät “Indiana Jones”-Details [ 23:18 / Handakte WebLAWg] -  Eine Woche vor der Weltpremiere des vierten “Indiana Jones“-Streifens bei den Filmfestsp…cate blanchett

Erlösung! [ 22:57 / Heimspiel] -  Es ist vollbracht! Der 1. FC Köln spielt in der nächsten Saison wieder da, wo er hingehört. Zwei …img herum

Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden [ 20:42 / Telemedicus] -  +++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ +++ Abgehört: Knapp 40.000 A…bundestag fr

Kein UMTS-Empfang [ 18:19 / kanzlei-hoenig.info] -  Schade, dann eben nur mit GPRS. schade gprs

Gebundener Schönfelder [ 15:57 / chris.blog » Jura] -  Den Schönfelder gibt’s jetzt auch als gebundene Ausgabe. Klingt im ersten Moment super, jeden…rote ordner

Gefeuerte Associate geht an die Öffentlichkeit [ 12:58 / Jurabilis] -  Die Autorin der schon jetzt legendären Abschiedsmail, Shinyung Oh, steht dem WSJ Law Blog Rede…paul hastings

Zu den Auswirkungen von Gerichtsshows ... [ 12:39 / Jurabilis] -  ... dürften solche Geschehnisse zu zählen sein:Einer der Angeklagten, ein türkischstämmiger…wachtmeister junger mann

Unklare Rankinglage [ 12:19 / Jurabilis] -  Das Kriegsche-Feedranking ist hinsichtlich der Ergebnisse nicht unumstritten, wie dieser Beitra…»

Sonntagslinks [ 11:20 / MarkenBlog] -  Aus “PLUS” wird “PINGO DOCE” Handel mit Plagiaten ist riskant LG Braunsc…pingo doce

Von verschwundenen Akten und wiedergekehrten Erinnerungen [ 10:57 / Handakte WebLAWg] -  Die Sensation ist für jedermann zu sehen; doch niemand hat es bislang bemerkt. Der jetzt gedrehte F…sarah morris

Seitenblicke auf die AUA [ 10:38 / e-comm] -  Die 50 Jahr-Feiern der Austrian Airlines haben 1,7 Mio Euro gekostet, und AUA Vorstand Alfred Ötsch…austrian airlines

Literaturtip für die Feiertage [ 09:59 / Panorama] -  Pfingsten, das liebliche Fest, war gekommen; es grünten und blühten Feld und Wald; auf Hügeln un…kig stolze

Die Wahrnehmung in der Weltöffentlichkeit [ 09:58 / Jurabilis] -  why do they keep finding dead babies in freezers in germany and austria? whats up with that?Aus…dead babies

Small dramatist/Müllers Sohn [ 09:41 / Transblawg] -  You may have heard of Heiner Müller, the East German dramatist. But have you heard of Heiner…german dramatist

Inkrafttreten des MoMiG: Bundesministerium der Justiz hofft auf Verabschiedung im Bundestag noch im [ 09:38 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)] -  Unter binarymentalist ist die Antwort des Bundesministeriums der Justiz bezüglich des Inkrafttreten…bundestag worten

OLG Köln: Bereits im Pay-TV gezeigte Spielfilme sind keine Fernsehpremiere mehr [ 08:57 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Das OLG Köln (Beschl. v. 07.02.2008 - Az.: 6 W 12/08) hat entschieden, dass bereits im Pay-TV gezei…tv premiere

BGH: Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten [ 08:57 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern ents…bgh fr

Häftling vertrocknet - Punitive Damages [ 04:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Mit Medikamenten und Hitze ließ ein Gefängnisarzt einen Häft…david moskowitz

Im Schatten von Watergate [ 01:39 / Jurabilis] -  Carl Bernstein, Bob Woodward - Namen, die bei USA-Interessierten und Politik-Kundigen sofort ei…carl bernstein bob woodward

Weitere Meldungen

Montagslink [ 21:59 / Kleinblog | David Klein] -  Der Deutsche Franchise Verband (DFV) feiert in dieser Woche in Berlin sein dreißigjähriges…»

Kalenderblatt [ 20:23 / Sartorienfelder] -  Zum gestrigen 11. Mai, dem Muttertag, weiß das Kalenderblatt folgendes zu berichten:1909 wurde…»

Prozess gegen Sänger R. Kelly beginnt [ 20:19 / Handakte WebLAWg] -  Sechs Jahre nach Erhebung der Anklage beginnt in den USA der Prozess gegen den prominenten Sänger R…»

Nach 200 Jahren befangen [ 18:39 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Seit 200 Jahren wartet die Welt auf ein Urteil, ob die USA für Alles z…»

OLG Köln: WLAN-Router nicht vorrätig - Zum Beginn des Laufs der Verjährungsfrist für wettbewerb [ 18:22 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Der Lauf der Verjährungsfrist (§ 11 Abs. 1, Abs. 2 UWG) bei wettbewerbsrechtlichen (Unterlass…»

OLG Köln: TV-Premieren! - Eine Programmwerbung für eine Free-TV-Premiere mit der Bezeichnung TV-P [ 18:22 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Eine Wettbewerbshandlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG) ist jede Handlung mit dem Ziel, zugunsten des …»

OGH: Filesharing: Eltern haften NICHT für Ihre Kinder! - Ohne das Hinzutreten besonderer Umstände [ 18:21 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Gehilfe eines urheberrechtlichen (wie auch wettbewerbsrechtlichen) Verstoßes ist derjenige, de…»

AG Burgwedel: Ungewollte E-Mail-Werbung: Streitwert nur 500,00 EUR? Single-Opt-in ausreichend? - Be [ 18:00 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Die Zusendung einer unverlangten E-Mail zu Werbezwecken an einen Gewerbetreibenden stellt aufgr…»

Chile: Hacker veröffentlicht sensible Daten von sechs Millionen Mitbürgern [ 17:38 / Handakte WebLAWg] -  Ein chilenischer Hacker hat aus Protest gegen die laxe IT-Sicherheit in seinem Land Daten von sechs …»

Video and pics from Call & Response [ 17:19 / Handakte WebLAWg] -  Most talks of the best conference of this year so far (in Luxembourg): Call and Response via Flash00…»

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