00:42 / Transblawg]— Wayne Schiess at Legalwriting.net thinks legal English should use more verbs. This example shows one problem translators from German into English have: Now spot the two nominalizations in this sentence: The defendant made a referral to Emily Graves, a financial planner, so Ms. Graves could provide the plaintiff with advice. The …»
23:42 / Jurabilis]— Aus aktuellem Anlass berichten Christoph Röhl und Andreas Bosch in NJW 2008, S. 1415 ff. über Musiktauschbörsen im Internet. Die Zusammenfassung dürfte für regelmäßige Heise-Leser nichts Neues enthalten, ist aber als knappe Zusammenfassung durchaus brauchbar. An einer Stelle jedoch ist zu widersprechen: Es ist folglich unbestritten, dass das Bereitstellen von Musikdateien zum …»
22:58 / Jurabilis]— Wer sich für die schillernde Welt des Wirtschaftsrechts interessiert, der sollte den Aufsatz von Andreas Gran in NJW 2008, S. 1409 ff. lesen: Abläufe bei Mergers & Acquisitions. Sein Aufsatz setzt kein Vorwissen voraus: Er richtet sich an den allgemein interessierten Juristen und rechtlich interessierten Leser, dessen Betätigungsfeld nicht oder nicht …»
22:19 / Handakte WebLAWg]— Die journalistische Gattung der Kolumne steht für den persönlich gefärbten Blick auf die Wirklichkeit. In ihrem Mittelpunkt steht der Autor, …»
21:39 / Handakte WebLAWg]— Der BGH hat entschieden, dass in der Regel im Zuge einer Abmahnung auch die Anwaltskosten des Abmahnenden ersetzt werden müssen. …»
21:38 / Archivalia (Archivrecht)]— http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20080418_2bvr052508.html Immer wieder konnte ich feststellen, dass das Bundesverfassungsgericht wichtige eigene Entscheidungen, die in Fachzeitschriften veröffentlicht wurden, NICHT im Volltext verfügbar macht. Obiger Link führt auf eine Entscheidung, deren Bereitstellung im Internet absolut nutzlos ist, da keinerlei Gründe angegeben werden. Vielleicht kann mir mal jemand erklären, was das soll? »
20:57 / Die herrschende Meinung]— Wie der Saarländische Rundfunk in seinem Videotext berichtet, befürwortet der saarländische Innenminister Klaus Meiser die Einführung der Online-Durchsuchung. Diese Maßnahme solle aber nur bei einer nachweisbaren Terrorgefährdung zum Einsatz kommen. Es gehe bei den Onlinedurchsuchungen nicht um die Einschränkung von Persönlichkeitsrechten.So sei ein solcher Einsatz in Deutschland nur zwei- bis dreimal im …»
20:19 / Handakte WebLAWg]— Der BGH hat eine Nichtzulassungsbeschwerde der Badenia gegen ein von Resch Rechtsanwälte vor dem KG Berlin erstrittenes Urteil mit Beschluss …»
20:18 / Blickpunkt Recht & Steuern]— Das Niedersächsische Finanzgerichts hat in einem jetzt veröffentlichten Urteil einen Teil-Einspruchsbescheid zu einzelnen Punkten des einkommensteuerlichen Vorläufigkeitsvermerks aufgehoben. Daneben hat das FG den im Einkommensteuerbescheid aufgeführten Vorläufigkeitsvermerk als “nicht hinreichend bestimmt, nicht hinreichend verständlich, nicht hinreichend umfassend formuliert” gekennzeichnet. Hiermit werde nicht der verfassungrechtlich garantierte effektive Steuerrechtsschutz vermittelt. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Das beklagte Finanzamt …»
20:01 / Transblawg]— Christiane Link is a German wheelchair user who lives in the UK and reports on life for the disabled in Behindertenparkplatz. This week, personnel at Frankfurt Airport tried to stop her returning to the UK because she had no visa and the UK is not part of the EU. Ich habe …»
Ehrlich gut versichert
[ 17:19 / JuracityBlog] -
Wer bei Abschluß einer Berufsunfähigkeitsversicherung Erkrankungen verschweigt, kann den V…»
Tabulose Anwälte aus meinem Bekanntenkreis ziehen Ihnen die Hosen aus
[ 17:00 / RA-Blog] -
Ein Mandant zeigt mir ein Schreiben, dass ein Mitmieter mal an den Vermieter wegen ähnlicher P…»
Back on the Blog
[ 16:59 / Law on the Blog] -
Nach urlaubsbedingter Abwesenheit darf ich mich wieder zurück melden.
Vorgestern habe ich anlässli…»
Taser, Taser, Taser
[ 16:21 / RA-Blog] -
In Salt Lake City hat am Mittwoch ein Polizist, der einen Verdächtigen nicht einholen konnte, …»
Bundesgerichtshof : Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten - Kosten für wettbewer
[ 16:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
BGH, Urteil vom 8.05.2008 - Az. I ZR 83/06 - Abmahnkostenersatz; Vorinstanzen:
OLG Frankfurt a.M.,…»
Zehntausende Rechtsanwälte in Deutschland sind abmahngefährdet!
[ 16:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die IT-Recht Kanzlei berichtete kürzlich über einen Kollegen, der eine einstweilige V…»
Die Robe Elite weckt Begehrlichkeiten
[ 16:00 / Roben-Blog] -
Die Slovenische Justiz hat uns vor einiger Zeit gebeten, an der Neugestaltung ihrer Roben mitzuwirke…»
Unberechtigt abgemahnt - und keiner zahlt den eigenen Anwalt
[ 15:59 / LBR-Blog] -
Es ist eine (Un-)Sitte von Anwälten, in alle möglichen Schriftsätze Kostenrechnungen einzubauen, …»
Geschwisterinzest-Fall: Gnadengesuch abgelehnt
[ 15:58 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Patrick Stübing muss seine Haft antreten. Das von Rechtsanwalt Dr. Endrik Wilhelm eingereichte …»
Geschichte zum Freitag: Boston Legal live
[ 15:58 / Jurabilis] -
A former associate at Bingham McCutchen has filed a discrimination complaint against the Boston…»
Die vielen Gesichter des Bösen
[ 15:38 / Handakte WebLAWg] -
Man ist ja schnell bei der Hand mit solchen Prädikaten: das Verfahren vor dem Schwurgericht in Char…»
Milliardenklage gegen State Street
[ 15:18 / Handakte WebLAWg] -
State Street hat zwar 625 Mill. Dollar für Schadensersatzforderungen aus Kundenklagen zurückgestel…»
Behindert
[ 14:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Das NPD-Treffen fand in einer Behinderten- und Seniorenfreizeitstätte in Buckow statt.
Quelle: Tage…»
Verweigerte Vollmacht begründet berechtigte Zweifel ???
[ 14:22 / VollMachtsBlog] -
Der Kollege Cunningham berichtet Abenteuerliches:
Nachdem ein hiesiger Strafrichter gemeint hatte, …»
Impressumspflicht mal wieder
[ 14:21 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Die Frage, wann eine Internetseite ein Impressum braucht und wie das auszusehen hat, beschäftigt di…»
KG Berlin: Angabe des abgekürzten Vornamens im Impressum
[ 14:20 / muepe.de | weblog peter müller] -
Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 11.04.2008 (Az. 5 W 41/08) entschieden, dass eine vorschriftswid…»
Aktuelle Rechtsfragen von Internetportalen
[ 14:19 / Handakte WebLAWg] -
Vertragsverhältnisse – Schutzpflichten Haftung - Beweis
Am 03. Juni 2008 findet an der Ruhr-Unive…»
Führerscheinerwerb für Fußballprofis
[ 14:00 / RA-Blog] -
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig bestätigte heute einen Bericht der Bild-Zeitung, wonach ge…»
Selbstverständliches zur Impressumspflicht
[ 13:59 / medien-gerecht] -
Eine Entscheidung des OLG Hamburg zur Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG sorgt derzeit für Auf…»
Urlaubsregelungen
[ 13:51 / Rechtseinblicke] -
Als Rechtsreferendar Urlaub zu beantragen, ist zumindest in NRW mit ein wenig Mathematik verbunden.
…»
Was tun in der Wartezeit?
[ 13:51 / Rechtseinblicke] -
Vor dem Referendariat steht erst mal die Wartezeit an. Je nach Bundesland und OLG-Bezirk kann die sc…»
Unterhalt, Ehevertrag und Firmenwagen
[ 13:39 / JuracityBlog] -
Beim Streit um den Unterhalt wird oft der Firmenwagen vergessen. Dabei handelt es sich um einen geld…»
IOC Richtlinien zur Meinungsfreiheit
[ 13:21 / SPORTRECHT] -
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) leitete an die jeweiligen Nationalen Olympischen Komitee…»
Lumpi deluxe
[ 13:20 / MarkenBlog] -
Registernummer: 30663177
Waren:
14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte …»
DFL und TuS Koblenz vergleichen sich
[ 12:22 / SPORTRECHT] -
Im Rahmen des Beschwerdeverfahren haben sich der Liga-Vorstand des Deutschen Fußball Liga GmbH (DFL…»
Abbau im Gehirn führte zu Missbrauch der Enkelin
[ 12:21 / schreibmaschine] -
Dass ein 64-jähriger Rentner aus Gemünden sich immer wieder an seiner Enkelin vergangen ha…»
73-Jähriger belästigte Arzthelferin
[ 12:21 / schreibmaschine] -
Absolut uneinsichtig zeigt sich ein Rentner aus Würzburg, der eine 21 Jahre alte Arzthelferin i…»
HIV-infizierter Kenianer soll 13-Jährige vergewaltigt haben
[ 12:21 / schreibmaschine] -
Weil er im August 2004 ein damals 13-jähriges Mädchen zum Sex gezwungen haben soll, muss s…»
OLG Hamburg stellt Impressumspflicht klar
[ 12:21 / RA Kadelke] -
Seit Jahren beschäftigt sich die deutsche Rechtsprechung mit der Frage, wann und in welcher Form In…»
Formfehler bremst beleidigte Richter
[ 12:20 / LawBlog] -
Von EBERHARD PH. LILIENSIEK
Unsere Justiz stöhnt ständig über Überlastung. Das hinderte höchste…»
Gilt das Recht auf Privatkopie auch bei Einsatz von „virtuellen Recordern“?
[ 12:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Das Recht auf Privatkopie ist zwar bekannt. Große Unsicherheit (nicht nur bei Nichtjur…»
“Nach erneuter Belehrung”
[ 11:40 / LawBlog] -
Mit einem Ermittlungsrichter streite ich mich, ob mein Mandant zu einer Vernehmung kommen muss. Er s…»
Löschungsanträge (18/2008)
[ 11:21 / MarkenBlog] -
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche e…»
“Reales Recht für reale Welten” am 28. Mai in Berlin
[ 10:40 / kriegs-recht.de] -
Die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Hans-Bredow-Institut für Medienforschung greifen das Thema…»
Can. 1008ff CIC live
[ 10:39 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka] -
So, am Samstag ist es soweit. Die Anwendung der kirchenrechtlichen Vorschriften für die Priesterwei…»
Chefwechsel bei dm
[ 10:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Drogeriemarktkette dm will künftig überall in Deutschland präsent sein und Filialen im ganzen…»
The Art & Practise of Mediation
[ 10:38 / ADR-Blog] -
Gestern gab es Post vom National Conflict Resolution Center in San Diego. Interessanterweise werden …»
Verkehrsminister greift Polizei direkt unter die Arme
[ 10:20 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka] -
Das wäre zumindest die positiv optimistische Version einer Schlagzeile, die der sächsische Verkehr…»
BGH: Akzenta - Anforderungen an die Benutzung einer Dienstleistungsmarke
[ 10:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die Frage der Benutzung einer Marke ist ein häufiger Streitpunkt in markenrechtlichen …»
Falk-Prozess: Ist der Beschuldigte ein Betrüger?
[ 10:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Tag beginnt wie so viele in den vergangenen drei Lebensjahren des Alexander Falk. Er wird aufste…»
Passbeschaffung für Ausländer unzumutbar, wenn dazu gelogen werden muss
[ 09:38 / Handakte WebLAWg] -
Das VG Frankfurt hat mit Urteil vom 23.01.2008 – 1 E 3668/07, entschieden, dass es einem Auslände…»
M.A. „Arts and Media Administration“
[ 09:21 / Telemedicus] -
Ein viersemestriges Masterstudium zum Kultur- und Medienmanagment bietet die Freie Universität…»
Buchveröffentlichung zum Erfolgshonorar
[ 09:20 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Ich habe die Ehre, für den Haufe-Verlag in der Reihe Haufe aktuell ein Buch über die ab 01.07.2008…»
Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“
[ 09:01 / Telemedicus] -
Geht es nach dem Bundesinnenminister, dann steht noch in dieser Legislaturperiode eine Novelle …»
Extreme Datenwiederherstellung
[ 09:00 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Am 01.02.2003 bricht die amerikanische Raumfähre Columbia beim Wiedereintritt in die Atmosphäre in…»
Faszinierend - mal wieder ein Marken-Ranking
[ 08:59 / MarkenBlog] -
Der aktuelle “Faszinations-Atlas Entscheider”, den das Institut IRES für die Wirtschaf…»
Und noch eine Abschiedsmail
[ 08:58 / Jurabilis] -
In den Kommentaren zur ATL-Meldung war eine weitere lesenswerte Großkanzlei-Abschiedsmail vers…»
Regierung plant Bereinigungen im Bereich der Abgeltungsteuer
[ 08:41 / STEUERRECHT] -
Die Bundesregierung plant in ihrem Entwurf des Jahressteuergesetzes 2009 eine Bereinigung von Vorsch…»
Tauschbörsennutzer vs. Musikindustrie
[ 08:38 / Handakte WebLAWg] -
Ende April, zum Tag des “geistigen Eigentums“, veröffentlichte der Bundesverband der Mu…»
Vorbildlich
[ 08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Post eines Mandanten aus dem Knast:
Sicher können Sie sich noch am mich erinnern. Ich habe nach der…»
BMF: Ergebnisse der 131. Sitzung des Arbeitskreises “Steuerschätzungen” vom 6. bis 8. Mai 2008
[ 07:00 / STEUERRECHT] -
Vom 6. bis 8. Mai 2008 fand in Meißen auf Einladung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanze…»
Rache in der Probezeit: Flötepiepen!
[ 05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Der in der Probezeit entlassene Angestellte und seine Frau verklagen das ka…»
Aufhebungsvertrag und Wiedereinstellungsanspruch
[ 02:19 / JuracityBlog] -
Macht ein Arbeitnehmer die Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrags geltend und verlangt er hilfsweise…»
BGH: Stärkung der Rechte von Scheinvätern
[ 02:19 / Handakte WebLAWg] -
Der BGH hat mit Urteil v. 16.04.2008 (XII ZR 144/06) den Unterhaltsregress eines Scheinvaters gem. …»
Übersetzen? Nichts Hindi Dich daran
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Früher musste nicht gerade aus Dingolfing kommen, um vollkommen unverständlich für andere daher z…»
Kein Untersagungsanspruch gegen Karlsruher OB wegen Äußerung in Fernsehsendung
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Ein Rastatter Anwalt ist mit seinem Antrag gescheitert, dem Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe …»
LG Stuttgart: Fußballverband B-W vs. Hartplatzhelden.de: 1:0
[ 01:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der Württembergische Fußballverband und die Betreiber der Internetplattform Hartplatzhelden.de str…»
OLG Hamburg: Preisangaben im Internetversandhandel
[ 01:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Vor etwas mehr als einem halben Jahr hat der BGH in einer Grundlagen-Entscheidung sich zu den Preisa…»
Baustelle
[ 23:39 / Andere Ansicht] -
Bis morgen werden einige Updates und Plug-Ins aktualisert, es kann daher zu einzelnen Ausfällen kom…»
Etikettenschwindel
[ 23:20 / RA J. Melchior, Wismar] -
Die geballte gesetzgeberische Intelligenz hat wieder zugeschlagen. Computerspiele sollen jetzt deut…»
Goethe on fleas/Goethes juristische Abhandlung über die Flöhe
[ 23:00 / Transblawg] -
The Legal Antiquarian is a promising new blog from Mike Hoeflich of the University of Kansas Sc…»
Google Reader rechnet falsch?
[ 22:58 / LAWgical] -
Henning Krieg veröffentlicht im Abstand von einigen Monaten nun schon zum dritten Mal ein Rank…»
LG Braunschweig: weitgehend passende & auszuschließende Keywords - Zur Haftung und Verantwortlichk
[ 22:40 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die gezielte Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWords-Kampagne verletzt…»
Nachbarschaftspost.net
[ 22:39 / Handakte WebLAWg] -
Diese Informationsseite über “Nachbarschaftspost.com” hat das Ziel, durch den Telefonsp…»
Allianz - Chaos pur
[ 21:41 / Unfall - Blog] -
Es geht um einen eigentlich einfachen Sachverhalt: Der Gegner ist am 10.12.2007 aus bisher ungekl…»
Eine Marke: Der kölsche Jung
[ 21:19 / JuracityBlog] -
Im Rheinland weiß man, “Kölsche Junge bütze joot”. Und deshalb bekennen sich die män…»
Münchner Milliarden-Mathematik
[ 20:18 / Handakte WebLAWg] -
Dreimal drei ist neune und viermal abgeschnitten immer noch zu kurz. Das konspirative Magazin Focus …»
Links zwei - vier - eins
[ 19:39 / LawBlog] -
Minister mit Polizeikelle
Was die USA alles erfahren wollen - und was die Bundesregierung liefern m…»
Kennen Sie Schwarze Schafe?
[ 19:20 / RA J. Melchior, Wismar] -
... dann stellen Sie selbige an den Pranger:
Die Aktion das Schwarze Schaf
Sind Sie von betr&#…»
Auswärtssieg
[ 18:57 / Heimspiel] -
Nun können die Mainzelmännchen am Sonntag ruhig kommen. Mit dem passenden Ergebnis wird die Stadt…»
Das Rindvieh ist nicht verkehrstauglich
[ 18:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus gegebenen Anlaß zitiere ich noch einmal aus der Entscheidung des AG Köln - Urteil vom 12.10.19…»
Wie bleibe ich höflich und sachlich ?
[ 17:59 / Panorama] -
Aus einem Hinweisbeschluss eines Amtsgerichts:(Mit der Klage werden neben der Hauptforderung auch vo…»
traumquote
[ 17:58 / kleinstbuden-mechanic] -
insolvenzverfahren, 67 % quote.
mit einem vernünftigen schuldnerberater hätte man da einiges bess…»
Mit einer Wand geredet
[ 17:40 / RA-Blog] -
Ich hatte einem Vermieter schon geschrieben, dass meine Mandanten die ihnen in Rechnung gestell…»
Alarm
[ 17:39 / LawBlog] -
Mit *46 kann ich am Telefon Termine programmieren. Der Apparat klingelt zum eingestellten Zeitpunkt.…»
In Sachen Hartplatzhelden: Verwertung des Amateursports im Internet
[ 17:22 / Web 2.0 & Recht] -
„Wem gehört der Amateurfußball“ hatte nicht nur die Stuttgarter Zeitung im Dezember letz…»
LG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen - Die Verwendung eines geschützten
[ 17:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann grundsät…»
BGH: Akzenta - zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken
[ 17:20 / MarkenBlog] -
In einem jüngst veröffentlichten Urteil hat jetzt der Bundesgerichtshof (Urt. v. 18.10.2007 - Az.…»
Expert Secrecy: An Ethics Dilemma?
[ 17:19 / Handakte WebLAWg] -
A prominent legal-ethics professor has ignited a firestorm of controversy with his accusation that t…»
Ricardo.de
[ 16:57 / Handakte WebLAWg] -
Internetauktionshäuser müssen wirksam gegen den Verkauf gefälschter Markenprodukte auf ihrer Onli…»
Fleischwurst vom Wochenmarkt
[ 19:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Werden auf einem Wochenmarkt verzehrfertige Lebensmittel angeboten, so unterliegend diese nicht dem …»
Radio-Werbespots und ihre Sprecher
[ 19:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Sprecher für Radio-Werbespots sind, zumindest steuerlich gesehen, nach Ansicht des Finanzgerich…»
In einer besseren Welt...
[ 19:39 / Jurabilis] -
Man wünscht sich, dieser Aussage zustimmen zu können:Die Souveränität der Staaten verpflich…»
Neue Meisterprüfungsverordnung für das Zimmerer-Handwerk
[ 19:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Für das Zimmerer-Handwerk wurde eine neue Meisterprüfungsverordnung erlassen.
Im Zimmerer-…»
Polizeilicher Internet-Handel
[ 19:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Ein Polizeibeamter, der über mehrere Jahre - auch während Krankheitsphasen - einer nicht g…»
Verse schaden nicht
[ 19:18 / chris.blog » Jura] -
Ein alter Hut, aber ich bringe es immer wieder gern, das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 17.02…»
Eingelocht
[ 18:40 / Kreuzberger Verkehrsrecht] -
Ein Verkehrsunfall auf der Autobahn 100 in Richtung Neukölln führte heute Morgen zu Behin…»
44 Stunden
[ 17:57 / Heimspiel] -
Noch 44 Stunden bis zum Anpfiff des Matchball-Spiels zwischen dem 1. FC Köln und Mainz 05. Die Mann…»
Schäublistische Kamerawände
[ 17:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Es sieht beinahe so aus, dass Schäuble seine Finger im Spiel hat und Kameras aus den Wänden wachse…»
HABM: Jahresbericht Beschwerdekammern
[ 17:20 / MarkenBlog] -
Das Harmonisierungsamt hat einen Jahresbericht über die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammer…»
lade...