13:51 / Rechtseinblicke]— Als Rechtsreferendar Urlaub zu beantragen, ist zumindest in NRW mit ein wenig Mathematik verbunden. Im Normalfall stehen dem Referendar, abhängig vom Alter, pro Jahr 26 oder 29 Urlaubstage zu. Diese kann man aber nicht am Stück nehmen, sondern muss sie geschickt auf die verschiedenen Stationen verteilen. So sieht es jedenfalls die Ausbildungsordnung vor. Zunächst einmal kann man …»
02:19 / JuracityBlog]— Macht ein Arbeitnehmer die Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrags geltend und verlangt er hilfsweise seine Wiedereinstellung, handelt es sich um unterschiedliche Streitgegenstände, entschied heute das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (BAG, Urteil vom 08.05.2008 - 6 AZR 517/07). Ein Arbeitnehmer hatte einen Aufhebungsvertrag abgeschlossen, der ausdrücklich einen Wiedereinstellungsanspruch (more...) »
23:39 / Andere Ansicht]— Bis morgen werden einige Updates und Plug-Ins aktualisert, es kann daher zu einzelnen Ausfällen kommen. »
23:20 / RA J. Melchior, Wismar]— Die geballte gesetzgeberische Intelligenz hat wieder zugeschlagen. Computerspiele sollen jetzt deutlich gekennzeichnet werden, wie FOCUS berichtet: Der Bundestag beschloss mit den Stimmen der Großen Koalition am Donnerstag eine ent-sprechende Änderung des Jugendschutzgesetzes. Sie sieht unter anderem deutlich größere Altersfreigabe-Angaben auf den Verpackungen vor. ... Die Alterskennzeichen werden künf-tig, ähnlich wie die Warnhinweise auf Zigarettenpackungen, nicht …»
23:00 / Transblawg]— The Legal Antiquarian is a promising new blog from Mike Hoeflich of the University of Kansas School of Law. In a recent entry, it mentions Goethes juristische Abhandlung über die Flöhe. It looks as if the original was by Otto Philipp Zaunschliffer, whether in Latin or German. In the Rococo period, …»
22:58 / LAWgical]— Henning Krieg veröffentlicht im Abstand von einigen Monaten nun schon zum dritten Mal ein Ranking der deutschsprachigen juristischen Blogs. Grundlage ist die Anzahl der Abonnements bei Google Reader (zu anderen Methoden siehe schon LAWgical vom 06.03.08). Er schreibt: Läßt man den Google Feedreader einmal ein wenig rechnen, dann ergibt sich derzeit folgendes …»
22:40 / MEDIEN INTERNET und RECHT]— 1. Die gezielte Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWords-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette; OLG Stuttgart, MMR 2007, 649 - PCB-Pool). 2. Eine Markenverletzung durch die Verwendung einer geschützten Marke als Keyword für eine AdWords-Kampagne kann auch dann vorliegen, wenn das geschützte Zeichen der Kampagne durch die Standard-Keyword-Option von …»
22:39 / Handakte WebLAWg]— Diese Informationsseite über “Nachbarschaftspost.com” hat das Ziel, durch den Telefonspam Betroffene und noch nicht reingefallene Personen aufzuklären, zu warnen und …»
21:41 / Unfall - Blog]— Es geht um einen eigentlich einfachen Sachverhalt: Der Gegner ist am 10.12.2007 aus bisher ungeklärter Ursache auf die Fahrspur meines Mandanten geraten und dort frontal mit dessen PKW kollidiert. Dennoch ist die Schadensregulierung bis zum heutige Tage nicht abgeschlossen. Folgender Eingangssatz beschreibt die Situation: Sehr geehrte Frau B., nachdem in obiger Angelegenheit bereits Ihre Kolleginnen K., Hi. …»
21:19 / JuracityBlog]— Im Rheinland weiß man, “Kölsche Junge bütze joot”. Und deshalb bekennen sich die männlichen Bewohner der Domstadt und der umliegenden Gemeinden auch gerne dazu: “Ich ben ne kölsche Jung”. Tun sie das gut sichtbar mit einem entsprechenden Schriftzug auf Ihrem T-Shirt, so wird dadurch auch nicht die Marke “Kölsche Jung” verletzt. Das hat kürzlich das …»
LG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen - Die Verwendung eines geschützten
[ 17:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann grundsät…»
BGH: Akzenta - zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken
[ 17:20 / MarkenBlog] -
In einem jüngst veröffentlichten Urteil hat jetzt der Bundesgerichtshof (Urt. v. 18.10.2007 - Az.…»
Expert Secrecy: An Ethics Dilemma?
[ 17:19 / Handakte WebLAWg] -
A prominent legal-ethics professor has ignited a firestorm of controversy with his accusation that t…»
Ricardo.de
[ 16:57 / Handakte WebLAWg] -
Internetauktionshäuser müssen wirksam gegen den Verkauf gefälschter Markenprodukte auf ihrer Onli…»
Abmahnanwälte - ade!?
[ 16:39 / IT-Blawg] -
Im Rahmen von sog. Filesharing und P2P (peer-to-peer) Netzwerken werden täglich unzählbar …»
50 Millionen Euro für Contergan-Geschädigte
[ 16:38 / Handakte WebLAWg] -
Das Aachener Familienunternehmen Grünenthal wird der Conterganstiftung für behinderte Menschen ein…»
Blogbeiträge bewerten
[ 15:40 / RA-Blog] -
Ich habe gerade mal testweise das Karma-Plugin aktiviert. Ihr könnt jetzt bewerten, ob Ihr ein…»
Podiumsdiskussion in Berlin: Reales Recht für virtuelle Welten
[ 15:20 / RechtReal] -
Hindernis oder Voraussetzung für die Entfaltung des sozialen und wirtschaftlichen Potentials?Unter …»
Diplom oder Urkunde?
[ 15:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Qualifizierungsnachweise sind enorm wichtig, um am Arbeitsmarkt bestehen zu können. Wer gegen G…»
Frage des Tages
[ 14:59 / RA-Blog] -
Wieviel Geld soll ich mitbringen?
Freiwillig Geld mitbringen... Gibts ja gar nicht!
»
Die meistabonnierten deutschen Lawblog-Feeds im Mai 2008
[ 14:39 / kriegs-recht.de] -
Seit circa einem halben Jahr ermöglicht Google es herauszufinden, wie viele Leser den RSS-Feed …»
Deutsche Post AG jetzt auch mobil
[ 14:20 / MarkenBlog] -
Die Deutsche Post AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO d…»
BGB analog
[ 14:19 / Jurabilis] -
Kinderrechte sollen ins Grundgesetz, das fordert die Kinderkommission des Bundestages, wie Beck…»
Internetarchiv siegt gegen FBI
[ 14:18 / Handakte WebLAWg] -
Das FBI hat eine geheime Aufforderung an das Internetarchiv “WaybackMachine” zurückgezo…»
Familienrecht: Bundesgerichtshof: Entscheidungen zur Verwirkung und zur Befristung von Unterhalt
[ 13:58 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in zwei Verfahren über häufig vorkommende Verwirkungstatbeständ…»
Freie Fahrt für Toilettenwägen
[ 13:57 / Handakte WebLAWg] -
Gegenüber der Grundstücksausfahrt eines Gewerbebetriebs zur Vermietung von Toilettenwägen und ein…»
Jeder zweite Surfer sorglos
[ 13:40 / Schnüffelblog] -
Wie magnus.de berichtet, halten 57 Prozent ihre Daten im Netz für sicher oder sehr sicher (schön b…»
Medizinrecht: Gesetzgebung: Bundesrat verabschiedet Pflege-Weiterentwicklungsges-
etz
[ 13:40 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Am 25.04.2008 hat der Deutsche Bundesrat das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeve…»
Familienrecht: Bundesgerichtshof: Entscheidungen zur Verwirkung und zur Befristung von Unterhalt
[ 13:40 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in zwei Verfahren über häufig vorkommende Verwirkungstatbeständ…»
Venezianischer Spiegel
[ 13:39 / Handakte WebLAWg] -
Mieter haben ein Recht darauf, dass Sie in ihrer Wohnung nicht bespitzelt werden können. Verstößt…»
Superman und Watchman
[ 13:38 / blat.antville: Simons Blawg] -
gefangen in Erbansprüchen und Urheberrechtsstreitigkeiten, nach dem Motto
Die kreativsten Mens…»
The hammer, the mallet and the gavel/Hammer und Schlegel
[ 13:22 / Transblawg] -
Further to the last entry, I wondered how an auctioneers hammer - the British equivalent - was …»
39.200 Mobiltelefone abgehört ...
[ 13:21 / Schnüffelblog] -
... berichtet onlinekosten.de: Gab es 1998 noch 6.391 richterliche Anordnungen zur Ãœberwachung eine…»
Zweites Verlies im Inzestfall Amstetten entdeckt
[ 13:19 / Handakte WebLAWg] -
Im Inszestfall von Amstetten haben die österreichischen Ermittler einem Bericht zufolge ein weitere…»
Fahrverbot für den Elektrorollstuhl
[ 12:58 / Kreuzberger Verkehrsrecht] -
Niemand ist sicher vor dem Arm des Gesetzes:
Auch nach Trunkenheitsfahrten mit einem Elektrorolls…»
Wie man sich zum Gespött macht
[ 12:40 / Panorama] -
Laut BILD soll die geplante Diätenerhöhung gegen das geltende Diätengesetz verstoßen. Darin wär…»
File-Sharing: TorrentSpy muss 111 Mio. Dollar zahlen
[ 11:57 / Handakte WebLAWg] -
Die Betreiber der BitTorrent-Suchmaschine TorrentSpy müssen offenbar Schadensersatz in Höhe von ru…»
Technische Probleme beim BND
[ 11:40 / RA-Blog] -
Wenn die Abhörtechnik des BND solche Ergebnisse bringt, wie sie bei der Grundsteinlegung der n…»
Waterboarding - Die Boger-Schaukel
[ 11:38 / Handakte WebLAWg] -
Karl N. wurde 1965 im Hochsommer in einem grünen Transportgefängnisbus von Rosenheim nach Kassel t…»
Weisheiten
[ 11:38 / Andere Ansicht] -
Wenn ein ein BWL’er zu einem Juristen kommt und sagt, “ich hab da mal eine Idee…&#…»
Gutachten zur Erbschaftsteuerreform: Immobilienwirtschaft wird verfassungswidrig diskriminiert
[ 11:23 / STEUERRECHT] -
Wohnungs- und Immobilienunternehmen von der erbschaftsteuerlichen Verschonung auszunehmen, verstöß…»
Deutsches Paten- und Markenamt
[ 11:21 / MarkenBlog] -
Registernummer: 30668566
DEUTSCHES PATEN- UND MARKENAMT -Patentamt- 80297 München -Markenamt- 8153…»
zum sinn des empfangsbekenntnisses
[ 11:20 / kleinstbuden-mechanic] -
ich habe ja schon kenntnisnahmezettel meines lieblingslandgerichtes bekommen, die einen schriftsatz …»
Noch mehr Ohrfeigen
[ 11:20 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Mittlerweile weiß man offenbar vor lauter Ohrfeigen nicht mehr, wem sie eigentlich gelten.
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Verbeamtete Powerseller
[ 11:19 / Jurabilis] -
Viele Scherze auf Kosten von Beamten drehen sich um ihre - vermeintlich - fehlende Kompetenz in…»
OVG: Polizeibeamter wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit als Internethändler entlassen
[ 11:19 / Handakte WebLAWg] -
Ein Polizeibeamter, der über mehrere Jahre - auch während Krankheitsphasen - einer nicht genehmigt…»
Update: Fußballrechte im Wettbewerbsrecht
[ 11:01 / Telemedicus] -
Im November 2007 berichteten wir von einer Klage Würtembergischen Fußballverbands gegen das I…»
Der ewige Kampf des Verteidigers mit dem Mandanten
[ 10:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Der Mandant des Kollegen, angeklagt wegen gefährlicher Körperverletzung, verteidigte sich damit, d…»
Zum 63. Jahrestag des 8. Mai
[ 09:58 / kanzlei-hoenig.info] -
Tag der Befreiung.
Sagen die einen.
Tag der Kapitulation.
Sagen die anderen.
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Zum 60. Jahrestag des 8. Mai
[ 09:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Tag der Befreiung.
Sagen die einen.
Tag der Kapitulation.
Sagen die anderen.
»
LL.M. zum Medienrecht in Mainz
[ 09:00 / Telemedicus] -
Das Mainzer Medieninstitut ist ein Verein, der am Medienstandort Mainz als Kompetenz- und Berat…»
Mitteilung des BMI zur Sperrung der Fördermittel für DEB
[ 08:59 / SPORTRECHT] -
Gestern gab das Bundesinnenministerium (BMI) nach der Sportausschuss-Sitzung bekannt, daß die Ausza…»
EURO-Match der Anwälte
[ 08:59 / MarkenBlog] -
Der Streit um Ambush-Marketing, geschützte Marken, das UEFA-Urheberrecht aufs Public Viewing – d…»
Dekkers darf nicht mehr als Arzt praktizieren
[ 08:57 / Handakte WebLAWg] -
Die Regierung von Oberbayern hat mit Bescheid vom 25.4.2008, der am 6.5. 2008 dem Rechtsanwalt von D…»
Keine Sperre für Florian Busch
[ 08:40 / SPORTRECHT] -
Wie der Internationale Eishockey-Verband (IIHF) gestern bekanntgab, bleibt Florian Busch während de…»
Nicht existierender Anwalt fordert Geld
[ 08:39 / LawBlog] -
Die nicht existierende Rechtsanwaltskanzlei sitzt in Münster. Von dort aus werden Briefe verschickt…»
Vertrauen
[ 08:20 / kanzlei-hoenig.info] -
Der Mandant war zu dem Hautpverhandlungstermin vor dem Strafrichter nicht erschienen. In solchen Fä…»
Katz-und-Maus-Spiel
[ 07:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Am späten Abend des 1. Mai wurden zwei taz-Journalisten an der Ecke Manteuffel-/Skalitzer Straße v…»
FG Niedersachsen: Teil-Einspruchsbescheid im Zusammenhang mit einkommensteuerlichen Vorläufigkeitsv
[ 07:21 / STEUERRECHT] -
FG Niedersachsen Urteil vom 12.12.2007 - 7 K 249/07
Pressemeldung des Gerichts:
“Vorläufigkei…»
A survival guide to legal blogs and blogging
[ 07:19 / Jurabilis] -
Diesen Untertitel trägt ein Artikel im California Lawyer Magazin, dem sich wieder einmal entne…»
Telejura: Juristische Kurzlehrfilme
[ 02:39 / JIPS News] -
Als Ergänzung zum klassischen Studium bietet ein Team von Diplom-Juristen der FU Berlin als frische…»
USA: Nutzer können den Schutz ihrer Privatsphäre von ihrem Provider erwarten
[ 02:39 / JIPS News] -
Der Supreme Court von New Jersey hat am 21. April bestätigt, dass ein Nutzer von seinem Provider er…»
Erster Anwendungsfall des §202c StGB
[ 02:39 / JIPS News] -
Nach einer langen Diskussion um den sogenannten Hackerparagraphen steht nun ein erster Anwendungsfal…»
Gersdorf: Skript zum Telekommunikationsrecht
[ 02:38 / JIPS News] -
Eine aktuelle Fassung des Vorlesungs-Skripts von Prof. Dr. Hubertus Gersdorf zum Telekommunikationsr…»
Thesen des DAV zur Umsetzung des Bologna-Prozesses in der Juristenausbildung
[ 02:38 / JIPS News] -
5 Thesen zur Einführung des Bologna-Prozesses in die Juristenausbildung hat der Vorstand des DAV am…»
Qualitätskontrolle für Wikipedia
[ 02:19 / Handakte WebLAWg] -
Es ist erstmal nur ein Versuch. Aber er klingt vielversprechend. Seit zwei Tagen experimentiert die …»
NRW.BANK muss Auskunft über Nokia-Förderung für das Werk Bochum erteilen
[ 02:19 / Handakte WebLAWg] -
Die 26. Kammer des VG Düsseldorf hat mit Beschluss vom heutigen Tage, der den Verfahrensbeteiligten…»
Harte Zeiten für die Anwälte von morgen
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Die Anwaltschaft wird sich in Zukunft stark verändern. Grund dafür sind der rege Zustrom von Fraue…»
„Vor 40 Jahren- ´68 auf dem Campus“ Ausstellung des Universitätsarchivs
[ 00:58 / JIPS News] -
Die Ausstellung „Vor 40 Jahren - ´68 auf dem Campus“ im Foyer der Katholischen Hochschulgemeind…»
Polnische Tage bei der Katholischen Erwachsenenbildung Dillingen
[ 00:58 / JIPS News] -
Im Rahmen der „Polnischen Tage bei der Katholischen Erwachsenenbildung Dillingen“ finden zwische…»
Michael Martinek: Look back before you leap? - Fatefull tendencies of materialization and of paralle
[ 00:58 / JIPS News] -
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Law-Podcasting.de: Der Glücksspiel-Staatsvertrag – Teil 3
[ 00:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Der …»
LG München I: Keine Entschädigung für Heike Makatsch wg. Paparazzi-Fotos
[ 00:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Nach zwei heute verkündeten Urteilen der 9. Zivilkammer des Landgerichts München I erhält weder d…»
Law for senior citizens/Jurisprudenz für Senioren
[ 00:20 / Transblawg] -
Kursana run old peoples homes (residences) in several parts of Germany. The series of talks f…»
BayVerfGH über eine Popularklage
[ 23:39 / Handakte WebLAWg] -
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Popularklage am 7. Mai 2008 als unbegründet abgewiese…»
Gemeinnützige Marken
[ 23:39 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Gehören Marken, die der Gründer einer gemeinnützigen Glauben…»
Haustürgeschäfte: Fondsanleger können auf umfängliche Rückabwicklung hoffen
[ 23:19 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Mit Beschluss vom 05.05.2008 hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) …»
Securenta Göttinger Immobilienanlagen und Vermögensmanagement AG: Gläubigerversammlung am 13. Mai
[ 23:19 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Auf heutige telefonische Nachfrage bestätigte der Sprecher des Insolvenzgerichts Göttingen, dass…»
Vermittlerhaftung: Vermittler haftet jahrelang für Vertrauen, das er weckt.
[ 23:19 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Das Oberlandesgericht Hamm hatte im November 2007 einen Fall zu entscheiden, der sich mit fehlerha…»
Hindernisse am Straßenrand
[ 22:38 / Handakte WebLAWg] -
Die Ehefrau des späteren Klägers fuhr mit dem Auto ihres Ehemannes, zum Einkaufen. Sie parkte auf …»
neuer Jahresbericht JPA SH
[ 20:59 / Statt aller] -
Nun ist der Jahresbericht 2007 des JPA SH online. Im Norden nichts neues, Prädikatsquote wieder gut…»
Computer-Kompetenz
[ 20:39 / law-and-disorder] -
Dies Video dürfte ungefähr die Computer-Kompetenz eine durchschnittlichen deutschen Rechtsanwalt w…»
Internationaler Rechtsverkehr: Näher, als Sie denken - weiter, als Sie denken
[ 20:20 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Im Grundsatz sind sich alle Beteiligten - Unternehmen, Verbraucher, die EU-Institutionen - einig: de…»
Anwaltskosten des Wahlvorstands
[ 20:19 / JuracityBlog] -
Nach § 20 Absatz 3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) trägt der Chef die Kosten der Betriebsra…»
Wirtschafts > Familienrecht
[ 19:58 / Großbuden-N...] -
Scheidungsanwalt streitet sich mit seiner Scheidungsanwältin/Frau. Es kommt zu einer Schießerei. D…»
Anwaltswerbung mit Google Adwords keine Markenverletzung
[ 19:38 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
In der scheinbar unendlichen Geschichte um das Thema Google Adwords ist das Schlusswort …»
Arzneimittelgesetz: Verstöße haben Folgen!
[ 19:38 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Sie sind Händler und vertreiben Potenzmittel, Muskelpräparate oder ähnliches? Achten …»
Pressefreiheit
[ 19:19 / Jurabilis] -
Berichte wie dieser erinnern uns manchmal daran, wo Pressefreiheit herkommt und wie viel Kampf …»
Links zwei - vier - null
[ 18:58 / LawBlog] -
Richter ordnen 38.386 Telefonüberwachungen an
Schwimmunterricht auch für muslimische Schülerinnen…»
Aktion Spritpreissenkung
[ 17:58 / RA-Blog] -
Was senkt den Benzinpreis effektiver: Beten oder Protestsong?
»
Münchner Milliarden-Mathematik
[ 20:18 / Handakte WebLAWg] -
Dreimal drei ist neune und viermal abgeschnitten immer noch zu kurz. Das konspirative Magazin Focus …»
Links zwei - vier - eins
[ 19:39 / LawBlog] -
Minister mit Polizeikelle
Was die USA alles erfahren wollen - und was die Bundesregierung liefern mÃ…»
Kennen Sie Schwarze Schafe?
[ 19:20 / RA J. Melchior, Wismar] -
... dann stellen Sie selbige an den Pranger:
Die Aktion das Schwarze Schaf
Sind Sie von betr&#…»
Auswärtssieg
[ 18:57 / Heimspiel] -
Nun können die Mainzelmännchen am Sonntag ruhig kommen. Mit dem passenden Ergebnis wird die Stadt…»
Das Rindvieh ist nicht verkehrstauglich
[ 18:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus gegebenen Anlaß zitiere ich noch einmal aus der Entscheidung des AG Köln - Urteil vom 12.10.19…»
Wie bleibe ich höflich und sachlich ?
[ 17:59 / Panorama] -
Aus einem Hinweisbeschluss eines Amtsgerichts:(Mit der Klage werden neben der Hauptforderung auch vo…»
traumquote
[ 17:58 / kleinstbuden-mechanic] -
insolvenzverfahren, 67 % quote.
mit einem vernünftigen schuldnerberater hätte man da einiges bess…»
Mit einer Wand geredet
[ 17:40 / RA-Blog] -
Ich hatte einem Vermieter schon geschrieben, dass meine Mandanten die ihnen in Rechnung gestell…»
Alarm
[ 17:39 / LawBlog] -
Mit *46 kann ich am Telefon Termine programmieren. Der Apparat klingelt zum eingestellten Zeitpunkt.…»
In Sachen Hartplatzhelden: Verwertung des Amateursports im Internet
[ 17:22 / Web 2.0 & Recht] -
„Wem gehört der Amateurfußball“ hatte nicht nur die Stuttgarter Zeitung im Dezember letz…»
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