AWACS-Einsatz über der Türkei verfassungswidrig
[
17:40 / RA-Blog] -
Für den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über…»
DPMA: Hinweis zu Widersprüchen gegen international registrierte Marken mit Benennung der EU
[
17:20 / MarkenBlog] -
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass Widersprüche gegen die Schutzerstreckung einer in…»
Absender
[
16:59 / LawBlog] -
Wenn man die Absenderzeile seines Faxgeräts kreativ programmiert, sollte man schon die notwendige S…»
Verklagt mich doch
[
16:40 / Panorama] -
Gestern klingelte bei mir zu Hause das Telefon, eine wenig sympathisch klingende Computerstimme gab …»
LG Essen: Ein Kontaktformular ist keine Adresse der elektronischen Post -
Allein das Bereitstellen
[
16:40 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Regelungen des § 5 Telemediengesetz (TMG) sind im Interesse des Verbrauchers erlassene Sch…»
Impressum nach neuem TMG und das Merkmal “gegen Entgelt angebotene Telemedien”
[
16:18 / Handakte WebLAWg] -
Gemäß dem neuen TMG bedeutet das Normelement “geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt…»
Revoluzzer aus dem Netz
[
15:58 / Handakte WebLAWg] -
Jeff Jarvis hielt sich am 11.09.2001 in unmittelbarer Nähe des World Trade Centers in New York auf,…»
Homepage !!!
[
15:39 / Juristisches und Sonstiges] -
Das Gesicht zum Blog und weitere Infos gibt es auf der brandneuen homepage !
Kommentare sind durchau…»
Gericht verurteilt Muslima zur Teilnahme
[
15:39 / Handakte WebLAWg] -
Die 18. Kammer des VG Düsseldorf verhandelt am Mittwoch, den 7. Mai 2008, in öffentlicher Sitzung …»
BMI sperrt Auszahlung von Fördergeldern an den DEB
[
15:21 / SPORTRECHT] -
Medienberichten zufolge hat das Bundesinnenministerium (BMI) aufgrund des “Falls Florian Busch…»
Sensationslüsterne Branchenmagazine ...
[
15:19 / Jurabilis] -
... sind in der Lage, Artikel über eine anstehende jährliche Gehaltsrunde wie folgt zu dramat…»
Verzug
[
15:18 / Andere Ansicht] -
Eine Mandantin ruft aufgeregt an. Sie hat Lieferprobleme, weil der Hersteller der Ware Mist geliefer…»
Replikrecht verletzt
[
14:59 / strafprozess] -
Dass insbesondere in Haftverfahren ein Anspruch darauf besteht, sich vor Erlass des Urteils zu alle…»
Nix mehr zum freuen
[
14:58 / LawBlog] -
Der Benzinpreis klettert noch dieses Jahr auf zwei Euro, orakelt die Rheinische Post.
Das dämpft le…»
Dying in parliament/Tod im britischen Parlamentsgebäude
[
14:41 / Transblawg] -
John Mesirow - always worth reading - reports on More Weird and Wacky British Laws.
This lot …»
Kein teilbedingter Vollzug aufgrund grossen Verschuldens
[
14:40 / strafprozess] -
In einem gestern online gestellten Urteil (
BGer 6B_786/2007 vom 15.04.2008) kassiert das Bundesgeri…»
Um die Ecke gedacht
[
14:39 / Panorama] -
Wenn Ihnen jemand erzählt, er habe sich kürzlich seiner Freundin entledigt, dann brauchen Sie nich…»
Löschungen nach Widerspruch (18/2008)
[
14:39 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve…»
noch ne hochzeit
[
13:59 / kleinstbuden-mechanic] -
es ist ein kleines stückchen harte arbeit gewesen, diesen beitrag vernünftig zu anonymisieren. abe…»
Bundestag musste gefragt werden
[
13:20 / LawBlog] -
Für den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über dem …»
Verfall einer Option ist kein privates Veräußerungsgeschäft
[
13:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Lässt der Inhaber einer erworbenen Kaufoption diese verfallen, ist der Tatbestand eines private…»
E-Commerce- und Internet-Recht
[
12:58 / Handakte WebLAWg] -
Die Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main lädt Sie herzlich ein zur Informationsveranstalt…»
EuGH-Vorlage zum Körperschaftsteuer-Anrechnu-
ngsverfahren
[
12:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Bundesfinanzhof hat dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ein weiteres Verfahren …»
BMF-Schreiben vom 29. April 2008 - IV B 2 - S 2297-b/07/0001 -
[
12:44 / STEUERRECHT] -
Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen nach § 37b EStG
Hierzu: BMF-Schreiben vom 29…»
Videoüberwachung weiterhin nutzlos
[
12:40 / Handakte WebLAWg] -
Der Abteilungsleiter für Videoüberwachung bei Scotland Yard, Mike Neville, erkannte heute, dass Vi…»
Lieferung alkoholischer Flüssigkeiten
[
12:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Lieferung alkoholischer Flüssigkeiten unterliegt dem umsatzsteuerlichen Regelsteuersatz nac…»
Nichtgeltendmachen eines Aufwendungsersatzanspruchs in der Krise
[
12:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Verbürgt sich ein wesentlich an einer GmbH beteiligter Gesellschafter zugunsten eines Dritten, …»
Bürgschaftsübernahme für mittelbare Beteiligung
[
12:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Übernahme von eigenkapitalersetzenden Bürgschaften für eine Gesellschaft, an welc…»
Kein Kindergeld für geringfügig beschäftigte jugoslawische Arbeitnehmer
[
12:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Aus dem früheren Jugoslawien stammende, geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer, fü…»
Rückstellungsverbote und Veräußerungsgewinn
[
12:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Bei der Berechnung des Gewinns aus einer Betriebsveräußerung sind vom Erwerber übern…»
Abkommensrechtliche Missbrauchsvermeidungsvorsch-
riften im DBA-Schweiz
[
12:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Art. 23 DBA-Schweiz 1971 i.d.F. des Änderungsprotokolls vom 21. Dezember 1992 geht als speziell…»
Steuerverhaftungsquote derivativ einbringungsgeborener Anteile
[
12:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Gehen infolge einer Kapitalerhöhung stille Reserven von einbringungsgeborenen Alt-Anteilen auf …»
Hippotherapie
[
12:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die von Physiotherapeuten (Krankengymnasten) mit entsprechender Zusatzausbildung auf ärztliche …»
Londoner Protokoll
[
12:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Als Alternative zur rein nationalen Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmuster nutzen viele Unterneh…»
FG Rheinland-Pfalz: Voller Umsatzsteuersatz für Fleischwurstverkauf zum Verzehr auf Wochenmarkt
[
11:23 / STEUERRECHT] -
FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 01.04.2008 - 6 K 1108/07
Oder: Das FG erklärt die Fleischwurst, äh U…»
Aktuelle Titelschutzanzeigen
[
11:22 / MarkenBlog] -
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 870 vom 22.04.2008:
Gurki und seine T…»
Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen über der Türkei
[
11:19 / Handakte WebLAWg] -
Für den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über dem …»
Morgen Ringvorlesung “Doping”: Wie viel Doping verträgt die Gesellschaft?
[
11:03 / SPORTRECHT] -
<Zu diesem Thema spricht Ines Geipel bei der interdisziplinären Ringvorlesung von Universität u…»
Landgericht München I : Nicht jede einwilligungslose Bildveröffentlichung führt zur Geldentschä
[
11:00 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
LG München I, Urteile vom 07.05.2008 - Az. Az. 9 O 22942/07 und 9 O 23075/07; nrk
Nach zwei heu…»
Punktekatalog - Stand: 01.08.2007
[
10:58 / Handakte WebLAWg] -
Die Straßenverkehrsordnung gibt die grundlegenden Verkehrsregeln vor. Sie sorgen für ein sicheres …»
Weitere Entscheidungen des BFH (07.05.2008)
[
10:43 / STEUERRECHT] -
Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von gestern (07.05.2008) ve…»
Unter der Tür durchgeschoben
[
10:41 / LawBlog] -
In einem Prozess redet die Rechtsabteilung einer Stadtverwaltung immer davon, eines ihrer Schreiben …»
Reisekomfort für Anwälte
[
10:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Beschwerde der Antragsgegnerin ist zulässig; in der Sache hat sie aber nur zum Teil Erfolg.
Hi…»
Rechtliche Probleme bei der Sedcard?
[
10:02 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen] -
Der Fotograf ist regelmäßig Urheber der von ihm gefertigten Bilder. Diese Rechte kann er nicht üb…»
Nicht beträchtlich ins Gewicht gefallen
[
09:57 / Andere Ansicht] -
Heute überraschende Post von der Staatsanwaltschaft aus Aschaffenburg. Es geht wohl um die Drücker…»
Zeitverschiebung?
[
09:40 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka] -
Anruf bei einem Finanzamt, heute gg. halb zehn. Der Anrufbeantworter geht ran:Guten Tag, Sie rufen a…»
Wie gehts weiter? Master-Studiengänge im Medienrecht
[
09:24 / Telemedicus] -
Für einen Jurastudenten erscheint das Studium bisweilen endlos, die Hürde des ersten Staatsex…»
LL.M. zum IT-Recht in Hannover
[
09:24 / Telemedicus] -
Einen LL.M.-Studiengang zum IT-Recht beitet die Leibniz Universität Hannover an. Das Institut …»
BFH-Vorlage an den Europäischen Gerichtshof zum Körperschaftsteuer-Anrechnu-
ngsverfahren
[
09:23 / STEUERRECHT] -
BFH-Beschluss vom 23.01.2008 - I R 21/06
Pressemeldung Nr. 49 des Bundesfinanzhofs (BFH):
“Der…»
[Kein Titel]
[
09:23 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Der Freistaat Bayern hat einen Gesetzentwurf zur Reformierung des Zwangsvollstreckungsrechts in den …»
Erfolgshonorar für Anwälte
[
09:23 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Der Bundestag hat am 25.04.2008 das “Gesetz zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von E…»
Lyrics? - Lyrix!
[
09:18 / blat.antville: Simons Blawg] -
SWR3, der Radiosender aus dem wilden Süden, macht aus der Not eine Tugend:
Statt Liedtexte in…»
DAV fordert Anhebung der Anwaltsvergütung
[
09:00 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
In einem Interview mit dem Handelsblatt hat der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, RA Hartmut K…»
Reisekomfort für Anwälte
[
09:00 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Das OLG Frankfurt (Beschluss vom 11.02.2008- 6 W 207/07) hat sich näher mit dem Reisekomfort besch…»
Eli Lilly veröffentlicht brisante Finanzierungsliste
[
08:57 / Handakte WebLAWg] -
Der Pharmakonzern Eli Lilly hat eine Liste (pdf) veröffentlicht, die aufschlüsselt, welche finanzi…»
“Wir verkaufen nur an Gewerbetreibende”
[
08:42 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Das Widerrufsrecht des § 312d BGB für Fernabsatzverträge (also auch alle im Internet geschlossene…»
WM-Marke gelöscht
[
08:41 / MarkenBlog] -
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) …»
Abschiedsmail aus Großkanzlei
[
08:39 / Jurabilis] -
From: [NAME gelöscht]
Sent: Monday, May 05, 2008 10:14 AM
To: [VERTEILER gelöscht]
Subject: …»
BFH: Verfall einer Option kein privates Veräußerungsgeschäft
[
08:23 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 19.12.2007 - IX R 11/06
Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 48:
“L…»
Verbraucherinformationsgeset-
z
[
08:22 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Am 01.05.2008 ist das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in Kraft getreten.
Vom Bundesministerium f…»
Vertraulich
[
08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Der Abteilungsleiter einer GmbH schreibt eine Strafanzeige gegen meinen Mandanten. Er schickt seinen…»
Ideenschutz und Ideenklau
[
08:18 / Handakte WebLAWg] -
Klar: Ideen sind in der Informationsgesellschaft vielfach bares Geld wert. Nur: Wie kann man sie sch…»
Anonymität will geübt sein
[
05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Anonymität leidet wegen Facebook & Co. trotz ihres Verfassungsrang…»
Privacy Policies und Privatheit
[
05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Im Zusammenhang mit dem Grundrecht auf Anonymität im amerikanischen Ve…»
DGB für Arbeitsvertragsgesetz
[
02:20 / JuracityBlog] -
Über ein Arbeitsvertragsgesetz, dass das deutsche Arbeitsrecht vereinfacht, will der Deutsche…»
Altersgrenze im Betriebsrentengesetz (BetrAVG) keine Altersdiskriminierung
[
02:20 / JuracityBlog] -
Die gesetzliche Regelung, nach der Arbeitnehmer bei Firmenwechsel vor Vollendung des 30. Lebensjahre…»
Trotz Tierhaltungsverbots erneut Tiere gehalten
[
02:18 / Handakte WebLAWg] -
Die Wegnahme von mehr als 60 Tieren aus einem Wohnhaus in Mannheim und deren anderweitige Unterbring…»
LG Braunschweig: Noch einmal: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keyw
[
01:40 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Goog…»
OLG München: Lotto Bayern Jackpotwerbung verboten
[
01:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Die Wettbewerbszentrale teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit:Durch Beschluss vom 22.04.2008…»
Personalrat: Grundschulung für ein Ersatzmitglied
[
00:40 / JuracityBlog] -
Kann der Personalrat ein Ersatzmitglied auf eine Schulung zum Personalvertretungsrecht entsenden, di…»
Online-Roulette ohne Limit nicht sittenwidrig
[
23:57 / Handakte WebLAWg] -
Der Verstoß gegen die Spielbankerlaubnis bei einem Online-Roulette in Form der, dass jeder Spieler …»
Filesharing: Nochmals mit einem blauen Auge davongekommen
[
23:39 / Handakte WebLAWg] -
Mit einem kürzlich veröffentlichten Beschluss hatte das OLG Frankfurt/Main, AZ: 11 W 58/07, einen …»
Markenverletzung durch AdWord-Anzeigen weiter im Blickpunkt
[
23:39 / Handakte WebLAWg] -
Es geht wirklich hin und her bei der Bewertung fremder Marken im Rahmen von Google-Adword anzeigen.
…»
Amstetten oder: Bild dir deine Meinung über ein Inzest-Monster
[
23:19 / Handakte WebLAWg] -
So stellt sich die kleine Stadt im Internet vor:
“Amstetten, die Bezirksstadt im westlichen Niede…»
WADA fordert vorläufige Sperre für Busch
[
22:22 / SPORTRECHT] -
Die World Anti-Doping Agency (WADA) hat den Eishockey-Weltverband (IIHF) aufgefordert, den deutschen…»
Voll(der)Jurist
[
22:01 / medien-gerecht] -
Es ist vollbracht. Nach insgesamt 8 Jahren ist meine juristische Ausbildung nun abgeschlossen. Nach …»
BMF-Schreiben vom 5. Mai 2008 -IV B 2 - S 2176/07/0009 -
[
20:43 / STEUERRECHT] -
Bewertung von Pensionsrückstellungen nach § 6a EStG, Anhebung der Altersgrenzen der gesetzlichen R…»
Beschreibung neu bei Waren ohne Originalverpackung zulässig?
[
19:58 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Das Landgericht Hannover hat sich kürzlich im Rahmen eines
Urteils zu einigen recht in…»
Behördendeutsch
[
19:39 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Liebe Gummibaumpflegekräfte,
sollte sich ihr Aufruf zur Verstellrevision der Kaffeelöffel…»
ARUG – der Referentenentwurf
[
19:01 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) ist jetzt “an d…»
Computer-Kompetenz
[
20:39 / law-and-disorder] -
Dies Video dürfte ungefähr die Computer-Kompetenz eine durchschnittlichen deutschen Rechtsanwalt w…»
Internationaler Rechtsverkehr: Näher, als Sie denken - weiter, als Sie denken
[
20:20 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Im Grundsatz sind sich alle Beteiligten - Unternehmen, Verbraucher, die EU-Institutionen - einig: de…»
Anwaltskosten des Wahlvorstands
[
20:19 / JuracityBlog] -
Nach § 20 Absatz 3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) trägt der Chef die Kosten der Betriebsra…»
Wirtschafts > Familienrecht
[
19:58 / Großbuden-N...] -
Scheidungsanwalt streitet sich mit seiner Scheidungsanwältin/Frau. Es kommt zu einer Schießerei. D…»
Anwaltswerbung mit Google Adwords keine Markenverletzung
[
19:38 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
In der scheinbar unendlichen Geschichte um das Thema Google Adwords ist das Schlusswort …»
Arzneimittelgesetz: Verstöße haben Folgen!
[
19:38 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Sie sind Händler und vertreiben Potenzmittel, Muskelpräparate oder ähnliches? Achten …»
Pressefreiheit
[
19:19 / Jurabilis] -
Berichte wie dieser erinnern uns manchmal daran, wo Pressefreiheit herkommt und wie viel Kampf …»
Links zwei - vier - null
[
18:58 / LawBlog] -
Richter ordnen 38.386 Telefonüberwachungen an
Schwimmunterricht auch für muslimische Schülerinnen…»
Aktion Spritpreissenkung
[
17:58 / RA-Blog] -
Was senkt den Benzinpreis effektiver: Beten oder Protestsong?
»
BGH: Umsatzsteuerhinweis - Der Unternehmer hat den Verbraucher im Fernabsatz darauf hinzuweisen,
da
[
17:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Wer im Fernabsatz für Waren oder Leistungen unter Angabe von Preisen wirbt, muss darauf hinwei…»