Gestern, 18:38 / blog ::: medienrecht-informationen]— Ebay & Co. müssen, wenn sie von einem Markeninhaber auf eine klar erkennbare Verletzung seines Markenrechts hingewiesen werden, nicht nur das konkrete Angebot unverzüglich sperren, sondern grundsätzlich auch Vorsorge dafür treffen, dass es nicht zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt. Damit hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zu Markenverletzungen bei Internetauktionshäusern bestätigt (BGH, Urteil v. 30.4.2008, Az.: …»
13:51 / Rechtseinblicke]— Zu Beginn des Referendariats habe ich natürlich einige gute Vorsätze gehabt. So habe ich mir fest vorgenommen, dass ich von Beginn an sehr viel materielles Recht wiederholen werde, jede AG-Stunde vor- und nachbereiten werde. Insgesamt habe ich mir gedacht, dass zehn Stunden wöchentlich für das Lernen wohl drin sein sollten. Nun, nach fünf Monaten Ref. …»
13:51 / Rechtseinblicke]— Oftmals höre ich Fragen, warum bei Gericht der Kläger/Staatsanwalt auf der linken Seite des Richters und der Beklagte/Angeklagte auf der rechten Seite des Richters sitzt. Diese Sitzordnung ist so schon mal nicht ganz richtig. Richtiger Weise sitzt der Kläger/Staatsanwalt nämlich immer an der Fensterseite, der Beklagte/Angeklagte auf der Seite zum Flur. Trotzdem ist das noch …»
11:00 / muepe.de | weblog peter müller]— Das LG München I hat mit Urteil vom 01.04.2008 (Az. 33 O 15411/07) im Streit um den Domainnamen schloss-eggersberg.de entschieden, dass dem Eigentümer eines Grundstücks an dem darauf befindlichen Gebäude ein Namensrecht im Sinn des § 12 S. 1 BGB zusteht, wenn an einer solchen Bezeichnung ein schutzwürdiges Interesse besteht. Welcher Art dieses Interesse ist, …»
01:39 / JuracityBlog]— Ebay & Co. müssen dafür sorgen, dass auf Ihren Plattformen die Markenrechte anderer nicht verletzt werden. Deshalb hat der Bundesgerichtshof nun erneut verlangt, dass das konkrete Angebot, auf welches der Markeninhaber hingewiesen hat, unverzüglich gesperrt und Vorsorge dafür getroffen wird, dass es nicht zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt. (more...) »
00:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien]— Das LG Köln (Urt. v. 21.04.2008 - Az.: 28 O 124/08) hat entschieden, dass Texturen in der bekannten Online-Welt Second Life grundsätzlich urheberrechtlich geschützt sind.Dabei geht die Kammer davon aus, dass auch im virtuellen Raum, hier im Rahmen der Online-Plattform ... »
23:00 / Kleinblog | David Klein]— Der Montagslink heute geht nach Berlin, wo die Grünen einen wunderbaren Antrag gestellt haben (16/9009), der sich mit der Flotte der Bundestagsfahrbereitschaft befaßt. Link. Verwandte Posts Keine verwandten Artikel. »
22:02 / RA J. Melchior, Wismar]— Aus einem Prospekt eines Telefonanbieters: Was genau bedeutet Flatrate? Unser angebotener DSL-Flattarif ist als VOLUMEN-Flat zu verstehen. Somit können Sie rund um die Uhr online sein. Für Up- und Downloads gibt es Volumenbeschränkungen. Das war nicht wirklich die Antwort auf die selbst gestellte Frage, oder? »
22:00 / 
KunzOBlog]— soeben bin ich wieder auf die (selbstverständlich nicht verbindlichen, aber nichtsdestotrotz nützlichen) Strafmassempfehlungen der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gestossen. Diese sind auf der Homepage der Staatsanwaltschaft Zürich online sowie hier abrufbar (Strafmassempfehlungen StA ZH) »
Die Bußgeld-Abzocke geht wieder los:
[ 19:02 / RA J. Melchior, Wismar] -
Wie u.a. Reuters berichtet, versuchen Tiefensee & Konsorten mal wieder an der Bußgeldschra…»
Jura-Student verklagt den WDR
[ 18:58 / Handakte WebLAWg] -
Eine verweigerte Presseauskunft hat dem WDR Kritik von der Landesbeauftragten für Datenschutz und I…»
Urteil 14 Jahre nach der Tat
[ 18:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Nach einer unerklärlichen Serie von Vergewaltigungen verbunden mit schwerem Raub in den Jahren 1992…»
Finger weg von nicht angeforderten Zugangsdaten
[ 18:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Masche ist stets gleich oder ähnlich. In unserem Fall erhielten der Mandant und seine Frau in d…»
VG Köln: Tastendruckmodell bei Mehrwertdiensten nicht erlaubt
[ 17:58 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das VG Köln (Beschl. v. 16.04.2008 - Az: 11 L 307/08) hat entschieden, dass es rechtlich nicht ausr…»
Expertenkommission Forschung und Innovation: Steuererleichterungen und Investitionen in Bildung notw
[ 17:41 / STEUERRECHT] -
Vor allem die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) müsste in Deutschland verb…»
Die Ärmel hochkrempeln
[ 17:40 / LawBlog] -
Gerade am Telefon:
Ich mache dann mal Schluss. Man will ja nicht aus der Mittelschicht absteigen.
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Firmenname abgemahnt
[ 17:20 / MarkenBlog] -
Zurück auf Los oder 5000 Euro zahlen
Namen sind Schall und Rauch? Bettina Hass sieht das inzwisch…»
Multitalent Biogas
[ 17:00 / Paluka.de: Blog] -
Die Nutzung von Biomasse, insbesondere Biogas, ist in Deutschland vor allem seit der Novelle des Ern…»
TuS Koblenz legt fristgerecht Beschwerde ein
[ 16:42 / SPORTRECHT] -
Am Wochenende hat der Zweitligist TuS Koblenz fristgerecht Beschwerde gegen die Entscheidung der Deu…»
Testnummern 0310 / 0311
[ 16:41 / RA J. Melchior, Wismar] -
Man lernt doch nie aus: Unter den beiden o.a. kostenlosen Testnummern verrät einem eine Bandan…»
BStGer: Kein Berufsgeheimnis für Unternehmensjuristen
[ 16:22 / strafprozess] -
Das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) stellt in einem kartellrechtlichen Entsiegelungsentsche…»
“Wie neu”
[ 16:21 / LawBlog] -
Auktionstexte bei ebay sind mehr oder minder fantasievoll. Artikel werden zum Beispiel sehr gern als…»
NADA kündigt Vertrag mit DEB
[ 16:01 / SPORTRECHT] -
Wie bereits angekündigt, hat die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) die Konsequenzen aus dem Fall…»
Bundesgericht schützt Adhäsionsbeklagten
[ 15:42 / strafprozess] -
Ein Brandstifter wurde im Strafverfahren dazu verpflichtet, den angerichteten Schaden im Betrag von …»
Raketenabwehrschild?
[ 15:01 / RA-Blog] -
Die CDU/CSU-Fraktion fordert in einem Strategiepapier die Einrichtung eines nationalen Sicherhe…»
Künstlerpech
[ 15:00 / Panorama] -
Wenn ich mal einen Anwalt brauche - dann ist der im Urlaub ! So geschehen heute, als ich einen Kolle…»
Linktipp: Patentanwalt-Wannabe
[ 14:20 / MarkenBlog] -
Ein Weblog über die Ausbildung zum Patentanwalt.
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DRSC: Öffentliche Diskussion vom 30. April 2008
[ 13:41 / STEUERRECHT] -
Das Protokoll und die Präsentation zu den Tagesordnungspunkt der Öffentlichen Diskussion des Deuts…»
Von hier nach da: Virtuelle Inhalte werden verkehrsfähig
[ 13:21 / RechtReal] -
Erneut ein Bericht zur Transportabilität von Avataren auf Technology Review. Abstract gibts bei Hei…»
NADA geht mit Medikamentendatenbank online
[ 12:41 / SPORTRECHT] -
Ende letzter Woche ging die NADAMed Medikamentendatenbank online.
<Die NADAMed Medikamentendatenb…»
Die fahrlässige Tötung im Lichte der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Ärzten
[ 12:38 / Handakte WebLAWg] -
Die Fälle der strafrechtlichen Inanspruchnahme von Ärzten aufgrund des Vorwurfes der fahrlässigen…»
Gegen-Preisoffensive die beste Verteidigung
[ 12:38 / Handakte WebLAWg] -
Des Kunden Freud ist regelmäßig des Konkurrenten Leid: Die Werbung mit kräftigen Rabatten wollen …»
Muster-Impressum für eingetragene Vereine
[ 12:19 / Handakte WebLAWg] -
Schon gewusst? Auch Websiten von Vereinen benötigen in den allermeisten Fällen ein Impressum. Spä…»
Missbrauch einer Patientin: Psychiater bekommt elf Monate mit Bewährung
[ 12:01 / schreibmaschine] -
Keine Wiederholungsgefahr sieht das Würzburger Landgericht im Fall eines Nervenarztes, der eine…»
Wegen Zigarette: Heftige Schläge mit der Baby-Flasche
[ 12:01 / schreibmaschine] -
Rauchen ist und bleibt ungesund: Weil er sich in einer Würzburger Straßenbahn eine Zigare…»
Döner-Verkäufer fasste Schülerin an die Brust
[ 12:01 / schreibmaschine] -
Der Richter glaubte dem Opfer: Weil er einer 13-jährigen Schülerin an die Brust gefasst ha…»
Achtung: IP-Adressen sind keine Bestandsdaten!
[ 11:59 / LAWgical] -
Der Kollege Dr. Bahr und die Blogger von Telemedicus gehören normalerweise zu sehr guten und z…»
Gelinkt, und zwar klassisch
[ 11:59 / LawBlog] -
Der Betreiber der Seite uclue ist der Meinung, dass er beliebig RSS-Feeds abgreifen, diese veröffen…»
Private Pkw-Nutzung durch den Gesellschafter einer GmbH
[ 11:38 / Die herrschende Meinung] -
Der Vorteil aus der Privatnutzung eines Firmenwagens ist bei einem
Gesellschafter-Geschäftsf…»
Guter Anfang
[ 11:38 / Andere Ansicht] -
Mein erstes verwaltungsrechtliches Mandat hat mich in die Untiefen des Ausländer- und Aufenthaltsre…»
Pressekonferenz der NADA zum Fall Florian Busch
[ 11:21 / SPORTRECHT] -
Wie die Internetseite rad-net heute mitteilte, will die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) Konsequ…»
Alles nur geklaut
[ 11:20 / MarkenBlog] -
Experten schätzen den Schaden durch Marken- und Produktpiraterie in Deutschland auf jährlich rund…»
Neues Kommentarsystem
[ 10:40 / LawBlog] -
Neues aus dem Maschinenraum: Gerade wird das Kommentarsystem von Disqus getestet, z.B. hier unter di…»
J!Cast: Verfahren gegen Bots in World of Warcraft
[ 10:22 / Telemedicus] -
„World of Warcraft“ (WoW) ist ein sog. Massive Multiplayer Online Game (MMOG): Bei einem so…»
Abmahnung als „Retourkutsche“ kann nach hinten losgehen
[ 10:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Gemäß § 8 IV UWG ist die Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche unzulässig…»
Bagatellverstoß im Rahmen von Impressumsangaben
[ 10:18 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Nach § 3 UWG sind nur solche unlauteren Wettbewerbshandlungen unzulässig, die nicht u…»
Harald Schmidt - Auferstanden von den Toten
[ 09:58 / Jurabilis] -
Dass er es noch kann - ohne Pocher selbstverständlich - zeigt Harald Schmidt in der FAZ in ein…»
EPA Kalender der mündlichen Verhandlungen
[ 09:57 / ipweblog.de] -
Der Kalender der mündlichen Verhandlungen des EPA enthält nähere
Einzelheiten zu den öffentlich…»
BAG Bank auf Schadensersatz verurteilt
[ 09:18 / Handakte WebLAWg] -
Die BAG Bank AG Hamm hat vor dem LG Chemnitz eine herbe Niederlage erlitten. Wie die Düsseldorfer R…»
Rundfunkgebühren bei Abwesenheit
[ 08:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Verwaltungsgericht Trier hat jetzt entschieden, dass die bloße Ortsabwesenheit nicht zu Ab…»
Wer kennt das Werbefax Clawo.pl?
[ 08:41 / spam-abwehren.de] -
+++ Spamfax mit unerbetener Werbung für Baustoffe +++ Meldung von Zeugen erbeten +++ Ermittlung…»
Löschungsanträge (17/2008)
[ 08:40 / MarkenBlog] -
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche e…»
Nichtraucherschutz-Vorhang
[ 08:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Ein nur durch einen Vorhang abgetrennter Raum einer Gaststätte erfüllt nicht die Anforderu…»
Missverständnis
[ 08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Der mutmaßliche afghanische Entführer der beiden deutschen Ingenieure Rudolf Blechschmidt und Rüd…»
Zur Person
[ 08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Der Angeklagte berichtet über sein Leben. Es sei aufgewachsen bei seiner Oma, seine Eltern kenne er…»
Vorsätzlich, fahrlässig und einfach so
[ 08:19 / Jurabilis] -
Ebenso wie die Strafrahmen im Strafrecht steigen auch regelmäßig die Bußgelder im Straßenve…»
Abmahnungen auch für Leecher?
[ 08:18 / Handakte WebLAWg] -
Bisher wurden Abmahnungen nach eigenen Angaben der Medienindustrie und der Abmahnanwälte nur dann v…»
AdHoc Vol. 1
[ 07:38 / Jurabilis] -
Der Tagesspiegel hat ein Interview mit Ulrich Schellenberg vom Berliner Anwaltsverein geführt.…»
PKH für Gäfgen - Beschluss des OLG Frankfurt
[ 07:18 / Jurabilis] -
Nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gab es im Grunde keine andere Möglichkeit mehr…»
Manhattan: Keine Spur von Immobilienkrise
[ 06:57 / Jurabilis] -
Im ersten Quartal kostete ein Apartment in Manhattan laut der Bewertungsfirma Miller Samuel 33,…»
Pech mit Covenants
[ 05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Im alten Rotlichtviertel Washingtons oder in Bethesda, Maryland, ist die Im…»
Sozialrecht | Sozialhilfe | Kindergeld für nicht mehr im Haushalt lebende volljährige Kinder als a
[ 02:41 / Rechtsanwalt Salewski] -
Im Wiki der Kanzlei "Praxis des Anwalts" habe ich ein aktuelles Urteil (vom 12. März …»
Willkommen …
[ 02:40 / Rechtsanwalt Salewski] -
… dies ist das Weblog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau.
Hier veröffentliche…»
Von den Eltern zur Heirat gezwungen – als Mann
[ 02:19 / Handakte WebLAWg] -
Man liest viel über zwangsverheiratete Frauen in der Türkei und anderswo. Dass bei arrangierten Eh…»
Drama um DNA-Panne
[ 02:19 / Handakte WebLAWg] -
Behörden und Gerichte stellten sie jahrelang als Lügnerin dar. Selbst die eigenen Anwälte misstra…»
Internet-Anwälte: Schnelle Rechtsberatung mit Tücken
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Wer schnell und günstig Rechtsauskunft sucht, wird im Internet fündig. Manchmal hapert es aber an …»
Die exklusive Story
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Die Pressemitteilung kam einem Donnerschlag gleich: “Barbara Rudnik hat Krebs”. Lanciert…»
Strafschadensersatz bei Treuepflicht
[ 01:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
KW ? Washington. Einen Strafschadensersatz, punitive Damages, wegen Vertragsbruchs sieht das …»
Juristische Lehrfilme von Tele-Jura auf YouTube
[ 21:59 / LAWgical] -
Tele-Jura bietet juristische Lehrfilme auf YouTube an. Dazu heißt es auf telejura.de:Produzie…»
BGH: AKADEMIKS - Zur Frage, wann in der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für i
[ 20:40 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. In der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige W…»
Nomen est omen?
[ 20:20 / Law on the Blog] -
In Graz gibt es tatsächlich eine “Reichengasse”…
̷-
0; die den Namen allerding…»
Rezension: Die Assessorklausur im Strafrecht
[ 19:58 / Jurakopf] -
Das vorliegende Werk “Die Assessorklausur im Strafprozess” von Martin Schmehl, Walter Vo…»
Auch am 1. Mai kann getrost in Berlin oder Hamburg geparkt werden
[ 16:39 / Jurabilis] -
Das Merkmal bei dem Betrieb eines Kfz in § 7 Abs. 1 StVG muss, das ist bekannt, weit ausgelegt…»
Lawrence Lessigs Netz gegen Lobbyisten
[ 16:38 / Handakte WebLAWg] -
In seinem Kampf für ein Copyright-System, das nicht nur Großkonzernen nützt, ist Lawrence Lessig …»
Wochenrückblick: IP-Adressen, MeinProf, Alterskontrollen
[ 15:21 / Telemedicus] -
+++ LG Offenburg: IP-Adressen sind Bestandsdaten
+++ Spam: BNetzA sperrt 0137-Rufnummern
+++ …»
Offline
[ 14:40 / Kleinblog | David Klein] -
Kurzes Telefonat mit der ermittelnden Polizeidienststelle. Es geht um beleidigende Meinungsäu&#…»
Die Causa AutoAdmit / xoxohth
[ 13:38 / Jurabilis] -
Auch wir haben bereits mehrfach über die diversen Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit pse…»
Broschüre zum Thema Gendoping
[ 13:21 / SPORTRECHT] -
In Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) und dem Deutschen Olympischen Sportbund…»
VG Münster: Poker ist verbotenes Glücksspiel
[ 12:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das VG Münster (Beschl. v. 03.04.2008 - Az.: 9 L 13/08) hat im Streit um die Frage, ob Poker verbot…»
WADA wird nicht gegen Florian Busch tätig
[ 11:41 / SPORTRECHT] -
Der Eishockey-Profi der Eisbären Berlin und Nationalspieler Florian Busch darf an der WM 2008 teiln…»
Sonntagslinks
[ 11:21 / MarkenBlog] -
Aus EC-Karte wird girocard
Lesbians go to court to prevent use of the word “lesbian”
…»
Fristsetzung und Arglist
[ 11:19 / Jurakopf] -
Bei Jurabilis habe ich den Hinweis auf ein lesenswertes Urteil des BGH (PDF) gefunden, das die in de…»
“Ich lebe von geliehener Zeit”
[ 10:58 / Handakte WebLAWg] -
Seine “Last Lecture” machte den krebskranken amerikanischen Wissenschaftler Randy Pausch…»
Online-Roulette ohne Limit nicht sittenwidrig
[ 08:18 / Handakte WebLAWg] -
Der Verstoß gegen die Spielbankerlaubnis bei einem Online-Roulette in Form der, dass jeder Spieler …»
Wer hinter RED BULL steht
[ 07:57 / Handakte WebLAWg] -
Dietrich Mateschitz machte aus einem thailändischen Muntermacher ein globales Kultgetränk. Der Mil…»
Rational Judicial Behavior: A Statistical Study
[ 04:19 / Jurabilis] -
Ist er erst einmal im Amt, entscheidet er unabhängig vom Parteibuch - solche Sätze fielen ger…»
Kanzleirat räumt Anderkonto ab
[ 03:58 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
KW - Washington. Eröffnet ein Bürovorsteher für einen Anwalt ein Anderkonto, o…»
Law firm blog policy: LexBlog’s sample
[ 02:19 / Handakte WebLAWg] -
LexBlog is routinely asked for a sample law firm blog policy.
My approach has been too cavalier. …»
Pentagon setzt auf Online-Nachrichten
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit kommt die Nachricht gerade recht, dass das Pentagon es of…»
Ausländische Konkursverwalter in der Schweiz
[ 22:00 / KunzOBlog] -
In einem heute online gestellten Urteil hat das Bundesgericht klargestellt, welche Handlungen Konkur…»
TV-Tipp: “Bankrott durch Scheidung!”
[ 21:38 / ADR-Blog] -
Über das “verlängerte 1. Mai-Wochenende” habe ich einen ereignisreichen Abstecher nach…»
Express behauptet: Bushido Prügelei mit Ochsenknecht-Manager
[ 21:24 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Rapper Bushido (29) wird sein Image als böser Bube einfach nicht los. Sein jüngster Ausraster: Der…»
COFEE-Coup?
[ 21:02 / Schnüffelblog] -
Microschrott hat einen neuen Coup gelandet, wie CHIP berichtet: Microsoft will Strafverfolgungsbehö…»
LG Düsseldorf: RapidShare - Zur Störerhaftung des Betreibers eines Filehosting-Dienstes für
Urhe
[ 21:01 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Unterlassungsverpflichtung des Störers setzt die Verletzung von Prüfungspflichten voraus.…»
Chaos
[ 21:01 / law-and-disorder] -
Eine gute Beobachtung zur Organisation deutscher Anwaltskanzleien von Niklas Luhmann: “Chaos b…»
Online-Banking-Software Bank X
[ 21:01 / law-and-disorder] -
Ich habe eine Menge Geld, immerhin 99,00 €, für die Online-Banking-Software Bank X ausgegeben.
An…»
Warum legen Sie eigentlich immer Rechtsmittel ein?
[ 19:42 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
... fragte mich heute eine ob dieser Angewohnheit sichtlich genervte Amtsrichterin. Zunächst konnte…»
Links zwei - drei - neun
[ 19:41 / LawBlog] -
Schufa-Auskünfte sollen gratis werden
Winkeladvokaten und qualmende Aktionäre
“Wer mit allem…»
Windows-Generalschlüssel
[ 19:22 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Microsoft hat Vertretern von Polizeibehörden aus über 35 Ländern den Computer Online Forensic Evi…»
lade...