Meldungen vom 04.05.2008
All die guten Vorsätze [13:51 / Rechtseinblicke]

 — Zu Beginn des Referendariats habe ich natürlich einige gute Vorsätze gehabt. So habe ich mir fest vorgenommen, dass ich von Beginn an sehr viel materielles Recht wiederholen werde, jede AG-Stunde vor- und nachbereiten werde. Insgesamt habe ich mir gedacht, dass zehn Stunden wöchentlich für das Lernen wohl drin sein sollten. Nun, nach fünf Monaten Ref. …»

Die Sitzordnung bei Gericht [13:51 / Rechtseinblicke]

 — Oftmals höre ich Fragen, warum bei Gericht der Kläger/Staatsanwalt auf der linken Seite des Richters und der Beklagte/Angeklagte auf der rechten Seite des Richters sitzt. Diese Sitzordnung ist so schon mal nicht ganz richtig. Richtiger Weise sitzt der Kläger/Staatsanwalt nämlich immer an der Fensterseite, der Beklagte/Angeklagte auf der Seite zum Flur. Trotzdem ist das noch …»

Missverständnis [08:19 / kanzlei-hoenig.info]

 — Der mutmaßliche afghanische Entführer der beiden deutschen Ingenieure Rudolf Blechschmidt und Rüdiger Diedrich hat erstmals eingeräumt, dass seine Männer vor knapp zehn Monaten den herzkranken Diedrich während eines Marsches in die Berge erschossen haben. Nissam Udin, angeblich Kopf der Entführerbande, bezeichnete die Tötung des Deutschen im “Spiegel” als Missverständnis. “Wenn er zehn Minuten lief, fiel er …»

Sozialrecht | Sozialhilfe | Kindergeld für nicht mehr im Haushalt lebende volljährige Kinder als anrechenbares Einkommen bei Bezug von Sozialhilfe [02:41 / Rechtsanwalt Salewski]

 — Im Wiki der Kanzlei "Praxis des Anwalts" habe ich ein aktuelles Urteil (vom 12. März 2008) des Sozialgerichts Berlin eingestellt, mit folgendem nichtamtlichen Leitsatz: "§ 74 Einkommensteuergesetz (EStG) sieht für den Fall, dass Eltern nicht leistungsfähig sind, um der gesetzlichen Unterhaltspflicht zu genügen, eine Abzweigungsmöglichkeit für das Kindergeld vor, (§ 74 Abs. …»

Willkommen … [02:40 / Rechtsanwalt Salewski]

 — … dies ist das Weblog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau. Hier veröffentliche ich - Rechtsanwalt Salewski - mehr oder weniger regelmäßig Entscheidungen aus meiner täglichen Praxis, auch ältere Entscheidungen aus der Praxis der vergangenen Jahre, ferner auch Links und sonstige Hinweise auf interessante Neuigkeiten im WWW. Das Blog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau ist ein publizistisches Angebot …»

Strafschadensersatz bei Treuepflicht [01:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch]

 —  KW ? Washington.  Einen Strafschadensersatz, punitive Damages, wegen Vertragsbruchs sieht das amerikanische Recht nicht vor. Zulässig ist er jedoch bei verletzten Treuepflichten, fiduciary Duties. Zwischen der Klägerin und der Beklagten bestand ein Vertrag über die Zusammenarbeit bei der DNA-Forschung. Die Klägerin lieferte der Beklagten DNA für Forschungszwecke; im Gegenzug versprach die Beklagte der Klägerin eine …»

Juristische Lehrfilme von Tele-Jura auf YouTube [21:59 / LAWgical]

 —  Tele-Jura bietet juristische Lehrfilme auf YouTube an. Dazu heißt es auf telejura.de:Produziert wird Tele-Jura von den Diplom-Juristen Radoslaw Czupryniak, Matthias Frohn, Peter Reineke und Stephan Trebeß. Die Lehrfilme laufen parallel zu einem Anwendungskurs von Matthias Frohn, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationales Privatrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht und Rechtsvergleichung (Prof. Grothe, FU …»

BGH: AKADEMIKS - Zur Frage, wann in der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige Waren benutzten Marke im Innland eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt. [20:40 / MEDIEN INTERNET und RECHT]

 —  1. In der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige Waren benutzten Marke kann eine wettbewerbswidrige Behinderung u.a. dann liegen, wenn der Anmelder die mit der Eintragung der Marke entstehende Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzen möchte. Dies ist der Fall, wenn der Anmelder weiß, dass ein identisches oder verwechselbares Zeichen im Ausland …»

Nomen est omen? [20:20 / Law on the Blog]

 — In Graz gibt es tatsächlich eine “Reichengasse”… … die den Namen allerdings nicht verdient:   »

Rezension: Die Assessorklausur im Strafrecht [19:58 / Jurakopf]

 — Das vorliegende Werk “Die Assessorklausur im Strafprozess” von Martin Schmehl, Walter Vollmer, Andreas Heidrich wird vorgestellt von Nele Trenner. Hinweis: Das Buch wurde als Rezensionsexemplar zur Verfügung gestellt. Der erste Eindruck ist ein guter. Das Buch ist klein und handlich, das passt zum schmalen Zeitbudget eines Referendars in der Staatsanwaltschaft. (Ja, ich weiß, wovon ich schreibe!) Leider setzt …»


Weitere Blog-Meldungen

“Ich lebe von geliehener Zeit” [ 10:58 / Handakte WebLAWg] -  Seine “Last Lecture” machte den krebskranken amerikanischen Wissenschaftler Randy Pausch…»

Online-Roulette ohne Limit nicht sittenwidrig [ 08:18 / Handakte WebLAWg] -  Der Verstoß gegen die Spielbankerlaubnis bei einem Online-Roulette in Form der, dass jeder Spieler …»

Wer hinter RED BULL steht [ 07:57 / Handakte WebLAWg] -  Dietrich Mateschitz machte aus einem thailändischen Muntermacher ein globales Kultgetränk. Der Mil…»

Rational Judicial Behavior: A Statistical Study [ 04:19 / Jurabilis] -  Ist er erst einmal im Amt, entscheidet er unabhängig vom Parteibuch - solche Sätze fielen ger…»

Kanzleirat räumt Anderkonto ab [ 03:58 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  KW - Washington.  Eröffnet ein Bürovorsteher für einen Anwalt ein Anderkonto, o…»

Law firm blog policy: LexBlog’s sample [ 02:19 / Handakte WebLAWg] -  LexBlog is routinely asked for a sample law firm blog policy. My approach has been too cavalier. …»

Pentagon setzt auf Online-Nachrichten [ 02:18 / Handakte WebLAWg] -  Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit kommt die Nachricht gerade recht, dass das Pentagon es of…»

Readers Edition Autor landet Bestseller [ 22:38 / Handakte WebLAWg] -  Es kam für ihn selber überraschend: Dr. Rolf Froböse, der als Wissenschaftsjournalist für Tagesz…»

BGH: Keine Fristsetzung bei Arglist [ 20:58 / Jurabilis] -  Von sicherlich sehr hoher Examensrelevanz ist die Einschätzung des BGH (VIII ZR 210/06), der K…»

Links zwei - drei - acht [ 18:59 / LawBlog] -  Handy am Steuer - gute und schlechte “Ausreden” Auskünfte zu Aktenzeichen Wo Schindlers…»

Großbudennerd und Kleinstbuden-Mechanic erfahren höchste Auszeichnung [ 18:19 / Jurabilis] -  Die ...jurabilis!-Redaktion gratuliert dem Großbudennerd und dem Kleinstbuden-Mechanic: Auf ih…»

Zurechnungsfragen [ 17:58 / Jurabilis] -  Einen ähnlichen Fehler wie die Musikindustrie macht in der NJW (Nr. 19, S. XII) Rechtsanwalt H…»

Geldwegnahme zur Gefahrenanbwehr [ 17:39 / kanzlei-hoenig.info] -  Die Polizei darf Bargeld, das zum Kauf von Drogen verwendet werden soll, zum Zweck der Gefahrenabweh…»

Oyez, Oyez, Oyez! [ 17:18 / Jurabilis] -  Sieben Monate lang befanden sich die Vereinigten Staaten nicht in einer Reihe mit dem Iran, Chi…»

National Security Advisors Pflüger, Schäuble, Jung [ 16:38 / Jurabilis] -  Nach einem 16-seitigen Papier der CDU braucht es in Deutschland nun einen Nationalen Sicherheit…»

Zoff im Beck-Blog [ 16:21 / Telemedicus] -  „Die Mutter aller Blawgs“ soll das Beck-Blog sein - zumindest meinen das jene 38 Te…»

Zoff im Beck-Blog (zV) [ 16:00 / Telemedicus] -  „Die Mutter aller Blawgs“ soll das Beck-Blog sein - zumindest meinen das jene 38 Te…»

Frag (D)einen Abgeordneten [ 13:20 / RA Kadelke] -  Auch wenn Politiker Profis darin sind, lange Antworten zu geben, ohne damit wirklich etwas zu sagen,…»

Weiterbildender Masterstudiengang Kriminologie [ 13:18 / Handakte WebLAWg] -  Das Institut für Kriminologische Sozialforschung bietet seit Herbst 2007 erstmals den neuen Weiterb…»

Metakommunikation [ 12:20 / LawBlog] -  Während eines Telefonats können Mails sehr hilfreich sein: Kann gerade nicht reden. Frau ist da. S…»

Frauen und die Justiz [ 11:38 / Jurabilis] -  Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, haben sich in den vergangenen Jahren Frauen in de…»

Einladung zur Diskussionsrunde zum IASB DP Amendments to IAS 19 und zum PAAinE DP Pensions [ 11:21 / STEUERRECHT] -  Der Deutsche Standardisierungsrat (DSR) lädt alle Mitglieder des Deutsches Rechnungslegungs Standar…»

Dienstliche Beurteilung einer Richterin auf Probe [ 11:18 / Handakte WebLAWg] -  Die Klägerin hatte sich als Richterin auf Probe gegen ihre dienstliche Beurteilung gewandt. Nachdem…»

Über rote Roben und schwarze Schafe [ 11:00 / Roben-Blog] -  Das Unternehmermagazin impulse.de veröffentlicht einen Artikel zum Thema “Schwarzarbeiter haf…»

Wahlstation beim Anwalt? [ 10:38 / chris.blog » Jura] -  Hallo, ich mal wieder! Ich hätt‘ da gern noch ein Problem. Und zwar habe ich euch ja gefragt, ob …»

Richterlicher Hinweis [ 09:38 / kanzlei-hoenig.info] -  Wenn man vom Gericht ein unbekanntes Aktenzeichen erfahren möchte, ruft man dort an. Die Justizverw…»

MBB beanstandet Stefan Raabs WOK WM 2006 und 2007 wg. Schleichwerbung [ 09:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Der Medienrat Berlin-Brandenburg (MBB) hat die Ausstrahlung der WOK WM 2006 und 2007 bei ProSieben, …»

OLG Köln: Verjährungsbeginn bei Internet-Delikten [ 09:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Das OLG Köln (Urt. v. 01.06.2007 - Az.: 6 U 232/06) hat entschieden, dass es sich bei Internet-Deli…»

Täuschungseignung [ 09:18 / Jurabilis] -  Ein Artikel, der die großartigen Entwicklungsmöglichkeiten juristischer Bachelor und Master b…»

Was Sie als Arbeitgeber wissen müssen [ 09:18 / Handakte WebLAWg] -  Praktika sind eine gute Möglichkeit, Praxiserfahrungen bereits während der Schul- und Hochschulaus…»

Pressefreiheit in Gefahr [ 08:57 / Handakte WebLAWg] -  Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat zum heutigen Welttag der Pressefreiheit ihre Liste …»

Remus - Urheberrechtsmaterialien für die Schule [ 08:40 / medien-gerecht] -  Vergangenen Sonntag wurde ein offener Brief des Bundesverbandes Musikindustrie veröffentlicht. …»

Mehr als reines Hoeren-Sagen [ 05:38 / Jurabilis] -  Nach seinem Blog-Eintrag im Beck-Blog (...jurabilis! berichtete) äußert sich Prof. Dr. Hoeren…»

Alle Macht den Kunden [ 05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Der Bund mischt sich in das Produkthaftungsrecht der USA ein. Der Entwurf v…»

Circa 8 bis 15 Prozent [ 03:38 / Jurabilis] -  Willkürliche Forderungen mutmaßt man bei der FAZ in Hinblick auf die Forderungen des DAV bez…»

Vernebelt [ 02:19 / Handakte WebLAWg] -  Gerade an einem sonnigen Maitag in Pisa Nebel als Grund für den Ausfall anzuführen, klingt schon d…»

Die sieben schmutzigen Geheimnisse der Security-Industrie [ 02:18 / Handakte WebLAWg] -  “Es empfiehlt sich, den Botschaften der Sicherheitsanbieter mit gesunder Skepsis zu begegnen&#…»

Der Jurist Prof. Hoeren über geistiges Eigentum in der digitalen Welt [ 02:18 / Handakte WebLAWg] -  “Ich habe langsam die Nase von den Frechheiten der Musikindustrie voll“, schrieb der Med…»

Weitere Meldungen

Auch am 1. Mai kann getrost in Berlin oder Hamburg geparkt werden [ 16:39 / Jurabilis] -  Das Merkmal bei dem Betrieb eines Kfz in § 7 Abs. 1 StVG muss, das ist bekannt, weit ausgelegt…»

Lawrence Lessigs Netz gegen Lobbyisten [ 16:38 / Handakte WebLAWg] -  In seinem Kampf für ein Copyright-System, das nicht nur Großkonzernen nützt, ist Lawrence Lessig …»

Wochenrückblick: IP-Adressen, MeinProf, Alterskontrollen [ 15:21 / Telemedicus] -  +++ LG Offenburg: IP-Adressen sind Bestandsdaten +++ Spam: BNetzA sperrt 0137-Rufnummern +++ …»

Offline [ 14:40 / Kleinblog | David Klein] -  Kurzes Telefonat mit der ermittelnden Polizeidienststelle. Es geht um beleidigende Meinungsäu&#…»

Die Causa AutoAdmit / xoxohth [ 13:38 / Jurabilis] -  Auch wir haben bereits mehrfach über die diversen Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit pse…»

Broschüre zum Thema Gendoping [ 13:21 / SPORTRECHT] -  In Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) und dem Deutschen Olympischen Sportbund…»

VG Münster: Poker ist verbotenes Glücksspiel [ 12:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Das VG Münster (Beschl. v. 03.04.2008 - Az.: 9 L 13/08) hat im Streit um die Frage, ob Poker verbot…»

WADA wird nicht gegen Florian Busch tätig [ 11:41 / SPORTRECHT] -  Der Eishockey-Profi der Eisbären Berlin und Nationalspieler Florian Busch darf an der WM 2008 teiln…»

Sonntagslinks [ 11:21 / MarkenBlog] -  Aus EC-Karte wird girocard Lesbians go to court to prevent use of the word “lesbian” …»

Fristsetzung und Arglist [ 11:19 / Jurakopf] -  Bei Jurabilis habe ich den Hinweis auf ein lesenswertes Urteil des BGH (PDF) gefunden, das die in de…»

JuraBlogs Newsletter
Startseite | Impressum | Archiv

© 2004-2008 JuraBlogs.com
bei Mister Wong speichern