17:38 / Blickpunkt Recht & Steuern]— Das Verbraucherinformationsgesetz ist gestern in Kraft getreten. Mit dem Gesetz bekommt jedermann das Recht, bei den zuständigen Behörden Informationen zu Lebensmitteln und Futtermitteln sowie Gegenständen des täglichen Bedarfs abzufragen. Die zuständigen Behörden ist zukünftig auch verpflichtet, bei (vermeintlich) “schwarzen Schafen” auf Nachfrage den Namen zu nennen. Dabei wird für das betroffene Unternehmen die Berufung auf Geschäftsgeheimnisse …»
22:38 / Handakte WebLAWg]— Es kam für ihn selber überraschend: Dr. Rolf Froböse, der als Wissenschaftsjournalist für Tageszeitungen und Magazine tätig ist und bereits …»
20:58 / Jurabilis]— Von sicherlich sehr hoher Examensrelevanz ist die Einschätzung des BGH (VIII ZR 210/06), der Käufer habe ein Recht zur sofortigen Minderung im Falle einer arglistigen Täuschung. Wer sich hier - und das kann nur angeraten werden - vertieft einlesen möchte, dem sei das Urteil selbst in NJW 19/2008, S. 1371 ff., die …»
18:59 / LawBlog]— Handy am Steuer - gute und schlechte “Ausreden” Auskünfte zu Aktenzeichen Wo Schindlers Liste liegt “Ein scharfes “ß” ist grafisch betrachtet kein schöner Buchstabe” Netz macht schlapp: Im Landtag werden zu viele Videos geguckt Unerwünschte Wachheit Vergewaltigung übers Telefon? »
18:19 / Jurabilis]— Die ...jurabilis!-Redaktion gratuliert dem Großbudennerd und dem Kleinstbuden-Mechanic: Auf ihre URL wurde wegen des Unterhaltungswertes auf Seite XXIV der aktuellen NJW verwiesen. »
17:58 / Jurabilis]— Einen ähnlichen Fehler wie die Musikindustrie macht in der NJW (Nr. 19, S. XII) Rechtsanwalt Heribert Jöris, der Geschäftsführer im Hauptverband des Deutschen Einzelhandels e. V. in einem Standpunkt zu Sicherheitsmaßnahmen im Einzelhandel: Die Zurechnung der Taten anderer zu einem einzelnen Täter. Denn jedes Jahr verschwinden Waren im Wert von etwa 4 …»
17:39 / kanzlei-hoenig.info]— Die Polizei darf Bargeld, das zum Kauf von Drogen verwendet werden soll, zum Zweck der Gefahrenabwehr auch dann sicherstellen, wenn der Besitzer in einem Strafverfahren freigesprochen wurde. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin die Klage eines 30-jährigen Mannes abgewiesen, der sich gegen eine entsprechende polizeiliche Gefahrenabwehrmaßnahme gewandt hatte (Urteil vom 28.02.2008; Az.: VG 1 …»
17:18 / Jurabilis]— Sieben Monate lang befanden sich die Vereinigten Staaten nicht in einer Reihe mit dem Iran, China oder Nordkorea: Sieben Monate lang war die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten ausgesetzt. Nachdem das Verfassungsgericht jedoch vor knapp drei Wochen keine verfassungsrechtlichen Beanstandungen anmeldete, geht die Arbeit weiter. So in some sense, theyre back from …»
16:38 / Jurabilis]— Nach einem 16-seitigen Papier der CDU braucht es in Deutschland nun einen Nationalen Sicherheitsrat, so berichtet unter anderem die Welt am Sonntag. Wozu? Um ein kohärentes Zusammenwirken aller Kräfte der inneren und äußeren Sicherheit zu gewährleisten Natürlich darf in einem solchen Papier der Evergreen nicht fehlen.Neben der Forderung nach einem Sicherheitsrat …»
16:21 / Telemedicus]— „Die Mutter aller Blawgs“ soll das Beck-Blog sein - zumindest meinen das jene 38 Teilnehmer, die bei einer Abstimmung auf Jurabilis mit „Ja“ gestimmt haben. Jedenfalls was kontroverse Themen angeht, hat sich das Beck-Blog nun voll in die Ränge der juristischen Blogosphäre eingereiht. Zoff im Beck-Blog vollständig lesen …»
MBB beanstandet Stefan Raabs WOK WM 2006 und 2007 wg. Schleichwerbung
[ 09:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der Medienrat Berlin-Brandenburg (MBB) hat die Ausstrahlung der WOK WM 2006 und 2007 bei ProSieben, …»
OLG Köln: Verjährungsbeginn bei Internet-Delikten
[ 09:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das OLG Köln (Urt. v. 01.06.2007 - Az.: 6 U 232/06) hat entschieden, dass es sich bei Internet-Deli…»
Täuschungseignung
[ 09:18 / Jurabilis] -
Ein Artikel, der die großartigen Entwicklungsmöglichkeiten juristischer Bachelor und Master b…»
Was Sie als Arbeitgeber wissen müssen
[ 09:18 / Handakte WebLAWg] -
Praktika sind eine gute Möglichkeit, Praxiserfahrungen bereits während der Schul- und Hochschulaus…»
Pressefreiheit in Gefahr
[ 08:57 / Handakte WebLAWg] -
Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat zum heutigen Welttag der Pressefreiheit ihre Liste …»
Remus - Urheberrechtsmaterialien für die Schule
[ 08:40 / medien-gerecht] -
Vergangenen Sonntag wurde ein offener Brief des Bundesverbandes Musikindustrie veröffentlicht. …»
Mehr als reines Hoeren-Sagen
[ 05:38 / Jurabilis] -
Nach seinem Blog-Eintrag im Beck-Blog (...jurabilis! berichtete) äußert sich Prof. Dr. Hoeren…»
Alle Macht den Kunden
[ 05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Der Bund mischt sich in das Produkthaftungsrecht der USA ein. Der Entwurf v…»
Circa 8 bis 15 Prozent
[ 03:38 / Jurabilis] -
Willkürliche Forderungen mutmaßt man bei der FAZ in Hinblick auf die Forderungen des DAV bez…»
Vernebelt
[ 02:19 / Handakte WebLAWg] -
Gerade an einem sonnigen Maitag in Pisa Nebel als Grund für den Ausfall anzuführen, klingt schon d…»
Die sieben schmutzigen Geheimnisse der Security-Industrie
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
“Es empfiehlt sich, den Botschaften der Sicherheitsanbieter mit gesunder Skepsis zu begegnen&#…»
Der Jurist Prof. Hoeren über geistiges Eigentum in der digitalen Welt
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
“Ich habe langsam die Nase von den Frechheiten der Musikindustrie voll“, schrieb der Med…»
links for 2008-05-02
[ 01:57 / Heimspiel] -
beck-blog: Worüber ich mich ärgere: Der offene Brief der Musikindustrie
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So whats this all about? Saving some fish?
[ 23:41 / Jurabilis] -
Dahinter kann nur Crane, Poole & Schmidt stecken.
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Podcast: Der Domain-Newsletter
[ 23:20 / LAWgical] -
Vergangenen Mittwoch war ich mit Daniel Dingeldey in Berlin verabredet und befragte ihn bei die…»
Podcast: AdvoTV
[ 23:20 / LAWgical] -
Gestern hatte ich beim Anwaltstag mit Dominik Bach, dem Vorstand von e.Consult, über AdvoTV ge…»
BPatG: Flixotide - Zur Löschung einer Markeneintragung wegen bösgläubiger Anmeldung
[ 22:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Nach § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 10 Markengesetz wird eine Marke auf Antrag wegen Nichtigkeit…»
ArchG-ProfE (7): Bundesrechtliche Geheimhaltungsvorschriften
[ 21:57 / Archivalia (Archivrecht)] -
Leider enthält der Professorenentwurf für ein reformiertes Bundesarchivgesetz
http://archiv.twoday…»
Keine Durchgriffshaftung wegen Unterkapitalisierung
[ 21:20 / Paluka.de: Blog] -
Am 28.04.2008 veröffentlichte der zweite Senat des Bundesgerichtshofs eine weitere Entscheidung zur…»
Soviel Zeit muss sein...
[ 20:20 / RA-Blog] -
Der Alltag im Großraumbüro ist fade und trocken. Da kann ein bisschen Abwechslung nicht schad…»
Bridgeman v. Corel war ein entscheidender Fortschritt für die Public Domain
[ 19:18 / Archivalia (Archivrecht)] -
Ein Bericht und ein Kommentar über die Veranstaltung 9 Jahre nach der Entscheidung eines US-Distrik…»
Lufthansa übernimmt German Wings
[ 17:59 / MarkenBlog] -
Die Deutsche Lufthansa AG hat die Wort-/Bildmarke GERMAN WINGS (Registernummer: 1 141 894) übernom…»
Alltägliche Betrachtungen: von Anwaltsschreiben
[ 17:38 / Handakte WebLAWg] -
“In der Tat sollte Wilhelmshaven sich auf seine Ressourcen besinnen, die Natur und die See und…»
OLG Frankfurt zur Unternehmereigenschaft von Händlern bei Ebay
[ 17:38 / Handakte WebLAWg] -
In einem Beschluss vom 04.07.2007 (Az. 6 W 66/07) hat sich das OLG Frankfurt mit dem Thema auseinand…»
Frechheiten
[ 17:19 / Heimspiel] -
Ich habe langsam die Nase von den Frechheiten der Musikindustrie voll. Undifferenziert wird auf Nutz…»
VIG seit 01.05.2008 in Kraft
[ 17:19 / Handakte WebLAWg] -
Das bereits am 09.11.2007 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I 2007 S. 2558) als Artikel 1 des Gesetzes zur…»
Glücksspiel Poker §§ 284, 285 StGB: Verschärfung der Rechtsprechung! Was nun Herr Rechtsanwalt?
[ 17:19 / Handakte WebLAWg] -
Mit dem Urteil des Verwaltungsgericht Münster vom 11.04.2008 hat sich die Rechtslage um das Glücks…»
VG Köln zum “Tastendruckmodell”
[ 16:57 / Handakte WebLAWg] -
Mit einem inzwischen veröffentlichten Beschluss vom 16. April 2008 (Az. 11 L 307/08) hat das VG Kö…»
Mai-Krawalle auch im Selfkant
[ 16:00 / RA-Blog] -
Nicht nur in Hamburg und Berlin, nein, auch im Selfkant gab es in der Nacht zum 1. Mai Krawalle…»
Das Ausschalten von Zeugen
[ 15:57 / chris.blog » Jura] -
Wo ich hier gerade etwas über die Ausschaltung von Zeugen lese: Damit hatten wir in der ersten Arbe…»
Freiheit - unabhängig von der Wetterlage
[ 15:40 / LawBlog] -
Der neue Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle sprach mit der FAZ:
Es ist e…»
Pamplona in Woffelsbach
[ 15:00 / RA-Blog] -
Der sehr geschätzte Pressesprecher der Aachener Polizei, Paul Kemen, berichtet im Polizeiberic…»
BILD und die Unschuld
[ 14:57 / Andere Ansicht] -
Das deutsche Fachblatt für Kriminologie und Strafrecht, BILD, berichtet ununterbrochen von der Inze…»
Wer kennt das Werbefax Baufinanz-Bayern.de?
[ 14:41 / spam-abwehren.de] -
+++ Spamfax mit unerbetener Werbung für Fremdwährungsfinanzierungen +++ Meldung von Zeugen…»
Einschreiben/Rückschein
[ 14:41 / Panorama] -
Oft wird empfohlen Briefsendungen per Einschreiben/Rückschein zu verschicken, um einen Zugangsnachw…»
Der Showdown - IT-Industrie vs. Musik-Industrie?
[ 14:40 / kriegs-recht.de] -
Anfang Februar hatte ich bereits einmal auf das französische “Sarkozy Agreement“ hi…»
BGH Internet-Versteigerung: Ring frei für Runde drei
[ 14:22 / Telemedicus] -
Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Haftung von Auktionsplattformen im Internet bestätigt: De…»
VG Trier: Generelles Sportwetten-Verbot derzeit nicht rechtmäßig
[ 14:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Weil die verfassungs- und europarechtliche Rechtmäßigkeit des auch nach dem neuen Glücksspielrech…»
LG Offenbach: Dynamische IP-Adresse gehört zu den Bestandsdaten, nicht zu den Verkehrsdaten
[ 14:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Offenbach (Beschl. v. 17.04.2008 - Az.: 3 Qs 83/07) hat entschieden, dass dynamische IP-Adres…»
Ich, der Anwalt
[ 14:18 / chris.blog » Jura] -
Nachdem ich mich erst beim Amtsgericht Cloppenburg, dann bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg und he…»
BMF: Elterngeld bleibt steuerfrei
[ 14:01 / STEUERRECHT] -
Gerechte Steuerpolitik unterstützt nachhaltige Familienpolitik
Was ist der Progressionsvorbehalt?
E…»
DPMA: Erweiterung des DV-Systems Marken
[ 14:00 / MarkenBlog] -
In der Zeit vom 7. bis zum 13. Mai 2008 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamt…»
Das Gericht als Zweckveranlasser
[ 13:58 / Jurabilis] -
Wir wussten, dass mit Gewalt zu rechnen war. Die Polizei hatte dagegen eine Taktik entwickelt, …»
Podknast - Podcast aus dem Knast
[ 13:40 / kriegs-recht.de] -
“Podknast” heißt ein neuer Podcast - ein Podcast aus dem Knast. Im Podknast kommen …»
Twitter
[ 13:18 / Heimspiel] -
Ich bin ab sofort auch auf Twitter zu finden. Ob ich dort viel zwitschern werde, weiß ich noch nich…»
J!Cast-Interview zu World of Warcraft und Cheatbots
[ 12:40 / RechtReal] -
Vor kurzem beehrte mich das J!Cast-Team mit einem Interview zum Thema World of Warcraft und sog. Che…»
Schlechte Laune
[ 12:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus einer eMail eines Mandanten an seinen Betreuer:
Ich habe auch weder Lust noch Zeit noch Muse mic…»
Löschungen (16/2008)
[ 11:20 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve…»
Polizisten: Uniform anziehen ist Arbeitszeit
[ 11:00 / LawBlog] -
Tausende Beamte des Polizei-Streifendienstes klagen vor den Verwaltungsgerichten für ihre Freizeit.…»
Schnelle Hilfe im Notfall
[ 11:00 / LawBlog] -
Aus den Mails:
Hi,
heute war ich in Hamburg und durfte für einen Bewusstlosen den Rettungsdienst ru…»
Meta-Blawg
[ 10:58 / Jurabilis] -
Frage an die Experten: Solche sympathischen Angebote zählen nicht als Meta-Blawg, oder?
…»
Transparenz 2.0
[ 10:58 / Jurabilis] -
Die Legal Week hat ein Wiki für die Sammlung der Associategehälter in den ersten Jahren aufge…»
Italienisches Finanzministerium veröffentlichte Einkommenssteuererklärungen aller Bürger
[ 10:41 / RA Kadelke] -
Das italienische Finanzministerium hat offenbar diese Woche die Einkommenssteuererklärungen aller i…»
Mäh!
[ 10:39 / Heimspiel] -
Im Web gefunden:
Blogged with the Flock Browser
Tags: ICE, Schaf, Speiseplan
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Vorhang reicht nicht für Nichtraucherschutz
[ 10:38 / Handakte WebLAWg] -
Ein nur durch einen Vorhang abgetrennter Raum einer Gaststätte erfüllt nicht die Anforderungen an …»
Podknast.de
[ 10:22 / Telemedicus] -
Ein Podcast aus dem Knast - das ist Podknast.de. In Interviews berichten jugendliche Insassen d…»
Recruiting-Videos von Großkanzleien
[ 09:59 / Jurabilis] -
Im Gegensatz zu den USA und dem Vereinigten Königreich (...jurabilis! berichtete) scheinen Kan…»
Ein Roboter nimmt Spielern das Spielen ab
[ 09:39 / Handakte WebLAWg] -
Ein bizarres Gerichtsverfahren ging am 24.April diesen Jahres in die nächste Runde: das Unternehmen…»
Für Gixxer ohne Führerschein
[ 09:21 / Motorradrecht] -
Für den Fall, daß die Fahrerlaubnis gerade mal nicht greifbar ist, hat sich Suzuki etwas …»
Kurioses zum Wochenende: Von Tempo zu Tompe
[ 09:21 / LohnPraxis-Weblog] -
Eine Ausstellung der besonderen Art zeigt derzeit das Museum Plagiarius in Solingen anlässlich …»
Brisante Diskussion auf dem Anwaltstag
[ 09:19 / Handakte WebLAWg] -
Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. So s…»
BGH: Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bes
[ 09:00 / MarkenBlog] -
Bundesgerichtshof, Urt. v. 30.4.2008 – I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung III
Der u.a. für …»
Beendet die Unternehmergesellschaft (UG) den Boom der englischen Limited? Einige Gedanken aus der Si
[ 08:58 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)] -
In letzter Zeit erreichen mich öfter E-Mails betreffend die Frage, ob denn die neue Unternehmergese…»
Wer kennt das Werbefax Smaragd-Automobile?
[ 08:41 / spam-abwehren.de] -
+++ Spamfax mit unerbetener Werbung für Autoankäufe +++ Meldung von Zeugen erbeten +++ Erm…»
Auf Nummer sicher?
[ 08:39 / blat.antville: Simons Blawg] -
Dieser spannende Film über RFID, der 2007 für das ZDF (Das kleine Fernsehspiel) entstand, …»
Making Your Case: The Art of Persuading Judges
[ 07:59 / Jurabilis] -
Perhaps the most annoying of all responses to a judges question is this: Your Honor, Ill …»
Kaum Randale in Kreuzberg
[ 07:20 / kanzlei-hoenig.info] -
In der Hauptstadt zog die “Revolutionäre 1. Mai-Demonstration” friedlich durch Kreuzber…»
Explosion der Terrorverfahren
[ 05:19 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Seit dem 28. Januar 2008 können Terroropfer leichter Urteile gegen Sta…»
Die Schmiergeld-Affäre bei Siemens
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Praktisch in allen Geschäftsbereichen bei Siemens sind in den vergangenen Jahren Schmiergelder geza…»
Öffnung von Blumengeschäften am Muttertag untersagt
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Das VG Karlsruhe hat entschieden, dass Ausnahmebewilligungen zur Öffnung von Blumengeschäften und …»
GEZ-Zahlung auch bei einmonatiger Abwesenheit
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Radio- und Fernsehgebühren müssen auch bei einmonatiger Abwesenheit weiter gezahlt werden. Die Geb…»
Court case on poor interpreting/Klage über fehlerhaftes Dolmetschen in Ontario
[ 00:43 / Transblawg] -
A class-action lawsuit in Ontario was filed in April alleging that the government uses an inade…»
Zoff im Beck-Blog (zV)
[ 16:00 / Telemedicus] -
„Die Mutter aller Blawgs“ soll das Beck-Blog sein - zumindest meinen das jene 38 Te…»
Frag (D)einen Abgeordneten
[ 13:20 / RA Kadelke] -
Auch wenn Politiker Profis darin sind, lange Antworten zu geben, ohne damit wirklich etwas zu sagen,…»
Weiterbildender Masterstudiengang Kriminologie
[ 13:18 / Handakte WebLAWg] -
Das Institut für Kriminologische Sozialforschung bietet seit Herbst 2007 erstmals den neuen Weiterb…»
Metakommunikation
[ 12:20 / LawBlog] -
Während eines Telefonats können Mails sehr hilfreich sein:
Kann gerade nicht reden. Frau ist da.
S…»
Frauen und die Justiz
[ 11:38 / Jurabilis] -
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, haben sich in den vergangenen Jahren Frauen in de…»
Einladung zur Diskussionsrunde zum IASB DP Amendments to IAS 19 und zum PAAinE DP Pensions
[ 11:21 / STEUERRECHT] -
Der Deutsche Standardisierungsrat (DSR) lädt alle Mitglieder des Deutsches Rechnungslegungs Standar…»
Dienstliche Beurteilung einer Richterin auf Probe
[ 11:18 / Handakte WebLAWg] -
Die Klägerin hatte sich als Richterin auf Probe gegen ihre dienstliche Beurteilung gewandt.
Nachdem…»
Über rote Roben und schwarze Schafe
[ 11:00 / Roben-Blog] -
Das Unternehmermagazin impulse.de veröffentlicht einen Artikel zum Thema “Schwarzarbeiter haf…»
Wahlstation beim Anwalt?
[ 10:38 / chris.blog » Jura] -
Hallo, ich mal wieder! Ich hätt‘ da gern noch ein Problem. Und zwar habe ich euch ja gefragt, ob …»
Richterlicher Hinweis
[ 09:38 / kanzlei-hoenig.info] -
Wenn man vom Gericht ein unbekanntes Aktenzeichen erfahren möchte, ruft man dort an. Die Justizverw…»
lade...