Gestern, 18:38 / blog ::: medienrecht-informationen]— Das Sprechen von Werbetexten im Rahmen der Hörfunk und Fernsehwerbung ist in der Regel keine Kunst. Das musste sich ein Werbesprecher nun vom Finanzgericht Rheinland-Pfalz (02.04.2008, Az.:3 K 2240/04) sagen lassen. Folge: Der vermeintliche Künstler muss auf seine Einkünfte nicht nur Einkommensteuer, sondern auch Gewerbesteuer zahlen. Denn bei fehlendem künstlerischen Element sind Einkünfte aus Gewerbebetrieb …»
17:38 / Blickpunkt Recht & Steuern]— Das Verbraucherinformationsgesetz ist gestern in Kraft getreten. Mit dem Gesetz bekommt jedermann das Recht, bei den zuständigen Behörden Informationen zu Lebensmitteln und Futtermitteln sowie Gegenständen des täglichen Bedarfs abzufragen. Die zuständigen Behörden ist zukünftig auch verpflichtet, bei (vermeintlich) “schwarzen Schafen” auf Nachfrage den Namen zu nennen. Dabei wird für das betroffene Unternehmen die Berufung auf Geschäftsgeheimnisse …»
01:57 / Heimspiel]— beck-blog: Worüber ich mich ärgere: Der offene Brief der Musikindustrie »
23:41 / Jurabilis]— Dahinter kann nur Crane, Poole & Schmidt stecken. »
23:20 / LAWgical]— Vergangenen Mittwoch war ich mit Daniel Dingeldey in Berlin verabredet und befragte ihn bei dieser Gelegenheit zu seinem Domain-Newsletter. Das Interview habe ich per Handy mit 1000mikes.com aufgezeichnet, das sich an anderer Stelle schon bewährt hatte. Nachzutragen bleibt, dass bereits erschienene Ausgaben des Domain-Newsletter im Archiv auf domain-recht.de abrufbar sind. Download …»
23:20 / LAWgical]— Gestern hatte ich beim Anwaltstag mit Dominik Bach, dem Vorstand von e.Consult, über AdvoTV gesprochen (vgl. auch schon LAWgical vom 12.03.08). Der Podcast ist auf 1000mikes.com erschienen. Download MP3 (584 KB) »
22:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT]— 1. Nach § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 10 Markengesetz wird eine Marke auf Antrag wegen Nichtigkeit gelöscht, wenn sie bösgläubig angemeldet worden ist. Eine bösgläubige Markenanmeldung ist anzunehmen, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (vgl. BGH, GRUR 2005, 581 - The Colour of Elégance; BGH, GRUR 1998, 412, - Analgin; BGH, GRUR 1998, …»
21:57 / Archivalia (Archivrecht)]— Leider enthält der Professorenentwurf für ein reformiertes Bundesarchivgesetz http://archiv.twoday.net/stories/4838980/ keine Konkordanz zu den bisherigen Regelungen des Bundesarchivgesetzes. Der wichtige § 11 BArchG lautet: Unterlagen, die anderen als den in den §§ 8 und 10 genannten Rechtsvorschriften des Bundes über Geheimhaltung unterliegen, dürfen von anderen als den in § 2 Abs. 1 genannten Stellen öffentlichen Archiven zur Übernahme und …»
21:20 / Paluka.de: Blog]— Am 28.04.2008 veröffentlichte der zweite Senat des Bundesgerichtshofs eine weitere Entscheidung zur Frage, in wie weit Gesellschafter einer GmbH dafür unmittelbar haften, dass die Gesellschaft selbst aufgrund ihrer Unterkapitalisierung für den konkreten Gesellschaftszweck insolvent wird. Das Gericht lehnt in dieser Entscheidung eine Durchgriffshaftung auf die Gesellschafter weiterhin ab. Zum einen könne schon in einer unzureichenden …»
20:20 / RA-Blog]— Der Alltag im Großraumbüro ist fade und trocken. Da kann ein bisschen Abwechslung nicht schaden, dachte sich ein Angestellter der Stadtverwaltung Kinokawa im Westen von Japan, der jetzt degradiert und mit einer Gehaltskürzung von monatlich $190 (20.000 Yen) bedacht wurde, weil er zwischen Juni 2007 und Februar 2008 mehr als 780.000 …»
Freiheit - unabhängig von der Wetterlage
[ 15:40 / LawBlog] -
Der neue Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle sprach mit der FAZ:
Es ist e…»
Pamplona in Woffelsbach
[ 15:00 / RA-Blog] -
Der sehr geschätzte Pressesprecher der Aachener Polizei, Paul Kemen, berichtet im Polizeiberic…»
BILD und die Unschuld
[ 14:57 / Andere Ansicht] -
Das deutsche Fachblatt für Kriminologie und Strafrecht, BILD, berichtet ununterbrochen von der Inze…»
Wer kennt das Werbefax Baufinanz-Bayern.de?
[ 14:41 / spam-abwehren.de] -
+++ Spamfax mit unerbetener Werbung für Fremdwährungsfinanzierungen +++ Meldung von Zeugen…»
Einschreiben/Rückschein
[ 14:41 / Panorama] -
Oft wird empfohlen Briefsendungen per Einschreiben/Rückschein zu verschicken, um einen Zugangsnachw…»
Der Showdown - IT-Industrie vs. Musik-Industrie?
[ 14:40 / kriegs-recht.de] -
Anfang Februar hatte ich bereits einmal auf das französische “Sarkozy Agreement“ hi…»
BGH Internet-Versteigerung: Ring frei für Runde drei
[ 14:22 / Telemedicus] -
Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Haftung von Auktionsplattformen im Internet bestätigt: De…»
VG Trier: Generelles Sportwetten-Verbot derzeit nicht rechtmäßig
[ 14:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Weil die verfassungs- und europarechtliche Rechtmäßigkeit des auch nach dem neuen Glücksspielrech…»
LG Offenbach: Dynamische IP-Adresse gehört zu den Bestandsdaten, nicht zu den Verkehrsdaten
[ 14:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Offenbach (Beschl. v. 17.04.2008 - Az.: 3 Qs 83/07) hat entschieden, dass dynamische IP-Adres…»
Ich, der Anwalt
[ 14:18 / chris.blog » Jura] -
Nachdem ich mich erst beim Amtsgericht Cloppenburg, dann bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg und he…»
BMF: Elterngeld bleibt steuerfrei
[ 14:01 / STEUERRECHT] -
Gerechte Steuerpolitik unterstützt nachhaltige Familienpolitik
Was ist der Progressionsvorbehalt?
E…»
DPMA: Erweiterung des DV-Systems Marken
[ 14:00 / MarkenBlog] -
In der Zeit vom 7. bis zum 13. Mai 2008 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamt…»
Das Gericht als Zweckveranlasser
[ 13:58 / Jurabilis] -
Wir wussten, dass mit Gewalt zu rechnen war. Die Polizei hatte dagegen eine Taktik entwickelt, …»
Podknast - Podcast aus dem Knast
[ 13:40 / kriegs-recht.de] -
“Podknast” heißt ein neuer Podcast - ein Podcast aus dem Knast. Im Podknast kommen …»
Twitter
[ 13:18 / Heimspiel] -
Ich bin ab sofort auch auf Twitter zu finden. Ob ich dort viel zwitschern werde, weiß ich noch nich…»
J!Cast-Interview zu World of Warcraft und Cheatbots
[ 12:40 / RechtReal] -
Vor kurzem beehrte mich das J!Cast-Team mit einem Interview zum Thema World of Warcraft und sog. Che…»
Das Handy als Betriebsstätte des Mobilnetzbetreibers: VfGH zum Salzburger Tourismusgesetz
[ 12:38 / e-comm] -
In Mobilfunkangelegenheiten hat Salzburg immer schon eine gewisse Sonderstellung eingenommen (zB mi…»
Schlechte Laune
[ 12:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus einer eMail eines Mandanten an seinen Betreuer:
Ich habe auch weder Lust noch Zeit noch Muse mic…»
Löschungen (16/2008)
[ 11:20 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve…»
Polizisten: Uniform anziehen ist Arbeitszeit
[ 11:00 / LawBlog] -
Tausende Beamte des Polizei-Streifendienstes klagen vor den Verwaltungsgerichten für ihre Freizeit.…»
Schnelle Hilfe im Notfall
[ 11:00 / LawBlog] -
Aus den Mails:
Hi,
heute war ich in Hamburg und durfte für einen Bewusstlosen den Rettungsdienst ru…»
Meta-Blawg
[ 10:58 / Jurabilis] -
Frage an die Experten: Solche sympathischen Angebote zählen nicht als Meta-Blawg, oder?
…»
Transparenz 2.0
[ 10:58 / Jurabilis] -
Die Legal Week hat ein Wiki für die Sammlung der Associategehälter in den ersten Jahren aufge…»
Italienisches Finanzministerium veröffentlichte Einkommenssteuererklärungen aller Bürger
[ 10:41 / RA Kadelke] -
Das italienische Finanzministerium hat offenbar diese Woche die Einkommenssteuererklärungen aller i…»
Securenta Göttinger Immobilienanlagen und Vermögensmanagement AG: Finanzamt Göttin-gen pokert
[ 10:39 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Fakt ist: zu Beginn des Insolvenzverfahrens im Sommer 2008 benachrichtigte das Finanzamt Göttinge…»
Mäh!
[ 10:39 / Heimspiel] -
Im Web gefunden:
Blogged with the Flock Browser
Tags: ICE, Schaf, Speiseplan
»
Vorhang reicht nicht für Nichtraucherschutz
[ 10:38 / Handakte WebLAWg] -
Ein nur durch einen Vorhang abgetrennter Raum einer Gaststätte erfüllt nicht die Anforderungen an …»
Podknast.de
[ 10:22 / Telemedicus] -
Ein Podcast aus dem Knast - das ist Podknast.de. In Interviews berichten jugendliche Insassen d…»
Jurassic Poop
[ 10:01 / RA-Blog] -
Für günstige $960 ist ein 130 Millionen Jahre altes Fossil im New Yorker Auktionshaus Bonhams…»
Recruiting-Videos von Großkanzleien
[ 09:59 / Jurabilis] -
Im Gegensatz zu den USA und dem Vereinigten Königreich (...jurabilis! berichtete) scheinen Kan…»
Ein Roboter nimmt Spielern das Spielen ab
[ 09:39 / Handakte WebLAWg] -
Ein bizarres Gerichtsverfahren ging am 24.April diesen Jahres in die nächste Runde: das Unternehmen…»
Für Gixxer ohne Führerschein
[ 09:21 / Motorradrecht] -
Für den Fall, daß die Fahrerlaubnis gerade mal nicht greifbar ist, hat sich Suzuki etwas …»
Kurioses zum Wochenende: Von Tempo zu Tompe
[ 09:21 / LohnPraxis-Weblog] -
Eine Ausstellung der besonderen Art zeigt derzeit das Museum Plagiarius in Solingen anlässlich …»
Brisante Diskussion auf dem Anwaltstag
[ 09:19 / Handakte WebLAWg] -
Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. So s…»
BGH: Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bes
[ 09:00 / MarkenBlog] -
Bundesgerichtshof, Urt. v. 30.4.2008 – I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung III
Der u.a. für …»
Beendet die Unternehmergesellschaft (UG) den Boom der englischen Limited? Einige Gedanken aus der Si
[ 08:58 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)] -
In letzter Zeit erreichen mich öfter E-Mails betreffend die Frage, ob denn die neue Unternehmergese…»
Wer kennt das Werbefax Smaragd-Automobile?
[ 08:41 / spam-abwehren.de] -
+++ Spamfax mit unerbetener Werbung für Autoankäufe +++ Meldung von Zeugen erbeten +++ Erm…»
Auf Nummer sicher?
[ 08:39 / blat.antville: Simons Blawg] -
Dieser spannende Film über RFID, der 2007 für das ZDF (Das kleine Fernsehspiel) entstand, …»
Making Your Case: The Art of Persuading Judges
[ 07:59 / Jurabilis] -
Perhaps the most annoying of all responses to a judges question is this: Your Honor, Ill …»
Kaum Randale in Kreuzberg
[ 07:20 / kanzlei-hoenig.info] -
In der Hauptstadt zog die “Revolutionäre 1. Mai-Demonstration” friedlich durch Kreuzber…»
Explosion der Terrorverfahren
[ 05:19 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Seit dem 28. Januar 2008 können Terroropfer leichter Urteile gegen Sta…»
Die Schmiergeld-Affäre bei Siemens
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Praktisch in allen Geschäftsbereichen bei Siemens sind in den vergangenen Jahren Schmiergelder geza…»
Öffnung von Blumengeschäften am Muttertag untersagt
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Das VG Karlsruhe hat entschieden, dass Ausnahmebewilligungen zur Öffnung von Blumengeschäften und …»
GEZ-Zahlung auch bei einmonatiger Abwesenheit
[ 02:18 / Handakte WebLAWg] -
Radio- und Fernsehgebühren müssen auch bei einmonatiger Abwesenheit weiter gezahlt werden. Die Geb…»
Internet Auction and Trademark
[ 01:38 / German American Law Journal :: American Edition] -
CK - Washington. After a recent change in the law on online provider liability, the German S…»
Court case on poor interpreting/Klage über fehlerhaftes Dolmetschen in Ontario
[ 00:43 / Transblawg] -
A class-action lawsuit in Ontario was filed in April alleging that the government uses an inade…»
Escort Service und Rechtsordnung
[ 00:40 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Der Selbstmord von Deborah Jeane Palfrey am 1. Mai 2008 wirft rechtspolitis…»
NSU
[ 22:59 / Motorradrecht] -
Eine Erinnerung an alte Zeiten. In Kreuzberg am 1. Mai 2008.
»
culpa in contrahendo und Sachmängel-Gewährleistung
[ 22:20 / Jurakopf] -
Gemein: Den Meinungsstreit findet man nur, wenn man genau sucht. In üblichen Skripten und Lernbüch…»
Zwangsvollstreckung in Franken
[ 22:20 / JuracityBlog] -
das ist nur auf den ersten Blick eine Herausforderung. Endlich hielt ich nach erheblichen Bemüh…»
Aufbau von WordPress-Themes
[ 22:19 / Handakte WebLAWg] -
Mit diesem Artikel werde ich eine kleine Artikel-Serie starten in der ich den Aufbau der WordPress-T…»
n-tv: Werbeblocker-Nutzer sind Verbrecher!
[ 19:41 / medien-gerecht] -
Unverdaulich war schon die Kampagne der GVU gegen Schwarzkopierer mit dem Titel “Raubkopierer …»
Interessenausgleich und Sozialplan
[ 19:39 / JuracityBlog] -
Interessenausgleich und Sozialplan werden begrifflich häufig durcheinandergeworfen. Der Interes…»
Enthauptung für Haschisch-Schmuggel
[ 18:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
In Saudi-Arabien sind am Donnerstag drei Drogenschmuggler aus Pakistan öffentlich enthauptet worden…»
Selbst schuld
[ 18:19 / Heimspiel] -
Aus einer Entscheidung des OLG Köln (Beschluss vom 11.09.2007, Az. 25 UF 73/0…»
CAS bestätigt Di Lucas Sperre
[ 18:00 / SPORTRECHT] -
Der Court of Arbitration for Sports in Lausanne (CAS) hat die 3-monatige Sperre des Rad-Profis Danil…»
Ein begehrter Gesprächspartner
[ 17:19 / Jurabilis] -
Zum nachgefragten Interviewpartner ist der neue Bundesverfassungsrichter Voßkuhle geworden. He…»
Lawyers Blogging on Cases: Good or Bad?
[ 17:19 / Handakte WebLAWg] -
Anonymous attorney blogs, online rantings, negative press releases sent via mass mailings. These day…»
Test
[ 16:00 / Kleinblog | David Klein] -
Nicht hier. Sondern bei Taylor Wessing:
[Quelle: taylorwessing.de]
Lustig.
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Noch sieht er neu aus
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Die Kölner trauen sich was. Mit den neuen Polizeiautos nach Kreuzberg. Naja … es soll ja fri…»
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Soeben berichtet der Nachrichtensender n-tv unter Berufung auf ein Zeitungsinterview von Kartellamts…»
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Bundeskartellamtssprecher Markus Zeise bestätigte kürzlich Berichte, wonach die Wettbewerbsbehörd…»
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Böse Zungen werfen Juristen vor, einen der trockensten, unkreativsten Berufe der Welt zu haben…»
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A spot of machine translation at www.tourism-guide.org. Ingolstadt:
The Muenster to beautiful …»
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Auf einem Polizeiphoto ist ein Pferd in der Schalterhalle der Sparkasse Belzig zu sehen. Bei diesem …»
32Jahre auf der Flucht vor der Justiz
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In den USA ist eine Frau 32 Jahre nach ihrer Flucht aus dem Gefängnis festgenommen worden. Die heut…»
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Selten dumme Ausrede
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