18:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT]— 1. Ein auf Unterlassung klagender Tonträgerhersteller trägt die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass Tonaufnahmen, an denen sich der Tonträgerhersteller ausschließlicher Tonträgerherstellerrechte aus § 85 Abs. 1 UrhG oder Künstlerleistungsschutzrechte berühmt, über den Internetanschluss des Beklagten über ein Filesharing-System der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. 2. Für einen tauglichen Nachweis hinsichtlich des öffentlichen Zugänglichmachens von Tonaufnahmen genügt es …»
18:19 / MEDIEN INTERNET und RECHT]— <b>Die Entscheidung</b> <br><br> Gegenstand der Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 14.03.2008 (Az. 308 O 76/07 (= <a href=http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1566 class=norm>MIR 2008, Dok. 101</a>) war die äußerst relevante, jedoch regelmäßig (mangels qualifizierten Bestreitens) offen gelassene Frage, inwieweit die von einem privaten Dienstleister erstellten Beweismittel bezüglich des öffentlichen Zugänglichmachens von Tonaufnahmen in einem auf dem Gnutella-Protokoll basierenden Filesharingnetzwerk den Anforderungen der zivilprozessualen Beweisführung genügen. Die insoweit …»
19:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen]— Das Befristungskontrollrecht ist eine schwierige Materie. Die Zulässigkeit von Befristungen soll zwar zu mehr Beschäftigungen führen. In der Praxis ist aber das Gegenteil der Fall. Die zahlreichen Fallstricke des Befristungsrechts führen immer wieder dazu, dass die Voraussetzungen des Befristungsrechts nicht vorliegen und Mitarbeiter die Entfristung geltend machen. Nur bei genauer Kenntnis der höchstrichterlichen Rechtsprechung können …»
19:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen]— Nicht selten überlegen Unternehmer, ob sie Leistungen, die sie bislang mit Hilfe von Arbeitnehmern erbracht haben, aus Kostengründen auf Subunternehmer übertragen. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich jüngst mit einem solchen Fall zu befassen; hierbei hat es erneut die Freiheit der Unternehmerentscheidung bestärkt:Der Sachverhalt: Bei der beklagten Arbeitgeberin handelte es sich um ein Unternehmen der Städtewerbung. Der …»
09:58 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien]— Das LG Bonn (Urt. v. 03.01.2008 - Az. 12 O 157/07) hat vor kurzem mit außergewöhnlich klaren und eindeutigen Worten den Rechtsmissbrauch einer Internet-Abmahnung festgestellt und eine ursprünglich erlassene einstweilige Verfügung wieder aufgehoben:Soweit aufgrund summarischer Pr... »
00:21 / Transblawg]— Above the Law posts Allen & Overys fee schedule for various levels of lawyer in Prague, London and Paris. As commented by others, the fees for trainees and junior associates are particularly striking - a commenter says They dont know anything. In Prague, the translator earns even less. (Via Geeklawyer) …»
00:19 / Handakte WebLAWg]— Ein einziger Knopfdruck trennt Leben und Tod. Einmal gedrückt, schießt die Maschine hochgiftiges Kaliumchlorid in die Adern des Benutzers, stoppt …»
23:58 / MCNeubert lawblog]— Mit Beschluss vom heutigen Tage setzte der Verfassungsgerichtshof § 2 Abs. 2 Nr. 8 des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes bis zur Entscheidung über die in der Hauptsache noch anhängigen Verfassungsbeschwerden außer Anwendung, soweit das Rauchverbot Ein-Raum-Gaststätten erfasst, in denen neben dem Inhaber keine weiteren Personen im laufenden Gastronomiebetrieb tätig sind und in deren Eingangsbereich deutlich sichtbar darauf …»
22:39 / Handakte WebLAWg]— Mit Beschluss vom heutigen Tage setzte der Verfassungsgerichtshof § 2 Abs. 2 Nr. 8 des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes bis zur Entscheidung …»
NRW/EU.Investitionskapital
[ 19:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Richtlinie “Investitionskapital des Landes NRW und der EU für kleine und mittlere Unt…»
Homo novus
[ 18:20 / RA J. Melchior, Wismar] -
Zitat:
Ein Staat, der sich im Besitz der einzig wahren und richtigen Antworten wähnt, ist a…»
Tiertransport
[ 17:58 / Law on the Blog] -
Unser aktueller Artikel in der Zeitschrift “Der Motor”
kolumne.pdf
»
HUK - Wer zu spät kommt …
[ 17:41 / Unfall - Blog] -
Wenn eine Allgemeine Kostenpauschale bereits mit Schreiben vom 19.o7.2007 geltend gemacht und trotz…»
Enkeltrick
[ 17:40 / Panorama] -
Aus gegebenem Anlass weise ich daraufhin, dass im Raum Nordbaden/Kurpfalz bzw. Südhessen/Bergstraß…»
WIPO: Hobbit-Domains zurück im Auenland
[ 17:39 / MarkenBlog] -
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die The Saul Zaentz Co…»
Arbeitsgericht Berlin erklärt Befristung im Technikmuseum für unwirksam
[ 17:20 / Recht und Alltag] -
Das Arbeitsgericht Berlin hat heute die Befristung des Arbeitsverhältnisses von geringfügi…»
Arbeitsrecht: Befristungsrecht: Sachgrund „Anschluss an die Ausbildung“ und mehrfache Verlänger
[ 16:59 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Das Befristungskontrollrecht ist eine schwierige Materie. Die Zulässigkeit von Befristungen soll zw…»
Made in China
[ 16:40 / Law on the Blog] -
Neulich in der Babyabteilung von ZARA:
Kundin: Entschuldigung eine Frage, sind diese Textilien scha…»
Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung: Austausch von Arbeitnehmern durch selbstständige Subunte
[ 16:20 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Nicht selten überlegen Unternehmer, ob sie Leistungen, die sie bislang mit Hilfe von Arbeitnehmern …»
Pause
[ 16:20 / LawBlog] -
Ich mache eine Urlaubspause - bis zum 13. April.
Andreas Kunze wird wie auch schon bei den letzten G…»
Mord ohne Motiv
[ 16:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Fall scheint klar. Und so steht es auch in den Medien zu lesen. Monika de M. (48, Arzthelferin) …»
Optische Überwachung von Arbeitnehmern
[ 16:00 / Paluka.de: Blog] -
Die Berichte über den Lebensmitteldiscounter Lidl führen zu erneuten Diskussionen über die Zuläs…»
LG Hamburg zur Beweislast bei Filesharing-Ansprüchen
[ 15:59 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka] -
Das LG Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 14.03.2008, Az.: 308 O 76/07, veröffentlicht auf der S…»
Rückschlag für Musikindustrie-Anwalt Rasch
[ 15:58 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Grundlage für jeden Schadenersatz- und Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit Files…»
Das Tier im Zentrum
[ 15:58 / Handakte WebLAWg] -
Das Bundesamt für Veterinärwesen hat ein eigenes Blog eröffnet. Dessen erster Beitrag beschäftig…»
Adobes Geschenk mit Pferdefuß
[ 15:19 / Jurabilis] -
Schön ist, dass Adobe sein Programm Photoshop Express kostenlos bereitstellt.
Weniger schön i…»
World of Botcraft und die Spielverderber
[ 14:59 / RechtReal] -
Wenn in Online-Spielen wie World of Warcraft (WoW) sich der gegnerische Orc seltsam verhält, dann i…»
Frauenparkplatz
[ 14:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
Selbst gesehen und immer wieder schön.
(... and no comment)
... oder doch ?
»
Erste Monografien zum Thema Recht und virtuelle Welten
[ 14:41 / RechtReal] -
Benjamin Duranske, Blogger und Gründer von Virtuallyblind.com, kündigte das Erscheinen eines Buchs…»
Löschungen (12/2008)
[ 14:40 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsve…»
NRW-Justiz: Bündeln und helfen
[ 14:40 / LawBlog] -
Die sozialen Dienste der Justiz sollen gebündelt und damit die Rückfallquote von rund 30 Prozent b…»
Krieg der Bilder - wie politisch sind Video-Plattformen?
[ 14:39 / Jurabilis] -
An Video-Botschaften aus Afghanistan Pakistan gewöhnt man sich langsam, ebenso wie an die harm…»
Schlechte Arbeit kann zur Kündigung führen
[ 14:22 / Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles] -
Wer langfristig bei seiner Arbeit überdurchschnittlich viele Fehler macht, dem kann mögli…»
Die VO BGG vor Bundesgericht
[ 14:20 / KunzOBlog] -
Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Budgetbeschluss des Gemein…»
Übernahme von Website-Inhalten
[ 13:58 / KunzOBlog] -
In einem heute online gestellten Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu beschäftigen,…»
TVÖD: Schlichtungsergebnis
[ 13:39 / JuracityBlog] -
Der Vorschlag der beiden Schlichter ist auf de Tisch. Reuters bestätigt den Schlichtungsvorschl…»
BILD nutzt StudiVZ-Daten
[ 13:39 / Jurabilis] -
Eigentlich sollte klar sein, wer neben einsamen Erstis, verliebten Stalkern, gelangweilten Inte…»
Kriminalreport (Folge 1)
[ 13:39 / Handakte WebLAWg] -
Der Kriminalreport gewährt Einblicke in die Arbeit von Profilern und Forensikern und hilft bei der …»
Bitte beachten Sie
[ 13:20 / LawBlog] -
Die moderne Form des E-Mail-Disclaimers:
Bitte beachten Sie, daß dem [grundgesetzwidrigen] Gesetz z…»
Wie früher
[ 13:18 / Andere Ansicht] -
Der Mitarbeiter kommt aus der Bibliothek zurück.
“Hab gerade in der Rechtsgeschichte einen Sa…»
VG Würzburg: Nachholung einer mündlichen Prüfung wegen falscher Prüfungstermine
[ 13:18 / Andere Ansicht] -
Die Nachholung seines mündlichen Prüfungstermin für das Fachabitur hat sich ein Schüler vor dem …»
Falsche Begründung im Ergebnis nicht willkürlich
[ 13:00 / strafprozess] -
Das Bundesgericht setzt sich in BGer
6B_816/2007 vom 11.03.2008 mit einem Kostenentscheid auseinand…»
Olympia-Boykott aus Sicht der Sponsoren: Moral vs. Geschäft
[ 12:59 / SPORTRECHT] -
Umso lauter die Diskussion um einen Boykott der Olmpischen Spiele in Peking wird, umso größer wird…»
“Druck auf Jogi Löw wird noch größer”
[ 12:39 / Handakte WebLAWg] -
Am Mittwoch, 26.3.08, war Tom Lehnert vom Blog Doktor-Fussball.de Gast in der Blogsprechstunde, dem …»
Catalog of U.S. Government Publications
[ 12:39 / Handakte WebLAWg] -
The CGP is the finding tool for federal publications that includes descriptive records for historica…»
Trauriger Footer
[ 12:21 / Schnüffelblog] -
Gerade am Ende einer e-mail eines Kollegen gesehen:Bitte beachten Sie, daß dem [grundgesetzwidrigen…»
TVÖD: Schlichtung gescheitert?
[ 12:19 / JuracityBlog] -
Die Schlichtung sei gescheitert, berichtet schon vor 11 Uhr die Mittelbayrische Zeitung unter Berufu…»
[Kein Titel]
[ 12:19 / JuracityBlog] -
Der Vorschlag der beiden Schlichter ist auf de Tisch. Reuters bestätigt den Schlichtungsvorschl…»
OLG Hamm: Abmahnungen bei Impressumsverstößen keine Bagatelle
[ 11:39 / LBR-Blog] -
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss (Az. I-4 U 192/07) deutlich gemacht, dass es bei f…»
Rusbridger über Blogs, E-Paper und die Zukunft der Presse
[ 11:21 / Telemedicus] -
„So etwas wie der Dritte Weg’ zwischen Meinung und Enthüllung“ sind Blogs in den Augen v…»
Safari 3.1 für Windows ohne gültige Lizenz?
[ 11:20 / medien-gerecht] -
Golem berichtet, dass Windows User die Lizenzbedingungen von Safari 3.1 eigentlich gar nicht akzepti…»
Aktuelle Titelschutzanzeigen
[ 11:19 / MarkenBlog] -
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 866 vom 26.03.2008:
Der FKK-Chor
Ast…»
LG Hamburg: Auskunft der Staatsanwaltschaft reicht nicht für Nachweis von Urheberrechtsverletzungen
[ 11:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen reiche es nach laut dem L…»
BGH: Nicht jeder Verstoß gegen Preisangabenverordnung ist wettbewerbswidrig - Fehlerhafte Preisausz
[ 11:18 / Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld] -
BGH, Urteil vom 04.10.2007 – I ZR 182/05
Fehlerhafte Preisauszeichnung
UWG §§ 3, 4 Nr. 11, …»
Erleuchtung eines Schöffen
[ 10:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Im Landkreis Gifhorn werden Schöffen für das Amtsgericht Gifhorn gesucht. In diesem Zusammenhang g…»
Aus der Traum - Kein 10 Minuten Transrapid
[ 10:58 / medien-gerecht] -
Der Transrapid wird nicht in München gebaut. Nachdem bekannt wurde dass die Kosten sich auf 3 M…»
Das „Monster der Ardennen“ vor Gericht
[ 10:39 / Handakte WebLAWg] -
Mindestens sieben junge Frauen soll Michel Fourniret zu sich gelockt haben, um sie zu vergewaltigen …»
StA Wuppertal verweigert die Arbeit gegen Filesharer
[ 10:19 / medien-gerecht] -
heise berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal Anzeigen von Rechtsanwaltskanzleien gegen Fil…»
Scheinbewerber und AGG-Entschädigung
[ 10:18 / Handakte WebLAWg] -
Verbotene geschlechtsspezifische Benachteiligung im Bewerbungsverfahren kann gemäß Paragraf 15 AGG…»
Mobiles Internet - der Roben-Shop wird mobil
[ 09:59 / Roben-Blog] -
Eine Robe per Handy im Internet bestellen, keine Problem! Unser roben-shop.mobi ist für Handy-Nutze…»
Die Kunst des Plagiats
[ 09:57 / Handakte WebLAWg] -
In den Zeiten von MySpace, YouTube, Bastard Pop und der damit verbundenen explosionsartigen Erweiter…»
Giftgas und Immunität
[ 09:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. In New York streitet man sich um die Giftgas-Schädigungen der 9/11-Hel…»
Marital acquest/Zugewinn
[ 09:21 / Transblawg] -
In the recent entry on the Mills-McCartney divorce arrangements, I quoted this:
This is not a …»
Advertising and reality/Werbung gegen Realität
[ 09:21 / Transblawg] -
PUNDO3000 contrasts photos of German food with the picture on the packet.
(Via Boing Boing)…»
Allheilmittel Videoüberwachung
[ 09:19 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Videoüberwachung als das universelle Heilsversprechen. Heute: Autobahnbrücken.
Der Vorsitzende des…»
Benda an Schäuble:
[ 08:57 / blat.antville: Simons Blawg] -
... Grundrechte bedürfen keiner demokratischen Legitimation; sie stehen jedem zu und könne…»
e-justice in der Praxis
[ 08:40 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Auf diversen Tagungen und in Dokumenten der Justizministerien wird gern von der so effizienten und b…»
Jaguar und Land Rover übernommen
[ 08:39 / MarkenBlog] -
Das indische Industriekonglomerat Tata setzt seine Einkaufstour in Großbritannien fort. Nach dem T…»
Allheilmittel Videoüberwachung
[ 08:39 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Videoüberwachung als das universelle Heilsversprechen. Heute: Autobahnbrücken.
Der Vorsitz…»
LG Bonn: Einstweilige Verfügungen sind bei Anhaltspunkten für ein rechtsmissbräuchliches Abmahnve
[ 08:39 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Das LG Bonn hat mit Urteil vom 03.01.2008, Az. 12 O 157/07,
entschieden, dass eine bere…»
Justizpanne
[ 08:20 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Das Oberlandesgericht in Dresden hat mit ungewöhnlich harter Kritik auf die Arbeitsweise eines Rich…»
Tata Motors übernimmt Jaguar und Land Rover
[ 08:20 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Die Tata Motors aus Indien hat von Ford die beiden Nobel-Automarken Jaguar und Land Rover übernomme…»
Toilette als hoheitliche Aufgabe
[ 08:20 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Der Betrieb einer öffentlichen Toilette ist nach Auffassung des BFH (Bundesfinanzhof, Urteil vom 7.…»
Coco
[ 08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Ein Stehlgutliste in der Ermittlungsakte:
Wenigstens ist er konsequent, der aufnehmende Polize…»
Tolle Technik bei Lidl
[ 08:00 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Dass der Discounter Lidl seine Mitarbeiter nach einem Bericht des “Stern” überwacht hab…»
CIA World Fact Book: Update zum 20. März 2008
[ 07:59 / Jurabilis] -
Auch die Infos über Deutschland wurden aufgehübscht. Der Klassiker blieb:Area - comparative: …»
Populismus für Volkes Zorn
[ 07:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Aus einer Urteilsbegründung des Amtsgerichts Braunschweig:Das Schöffengericht zweifelt an einer st…»
Richter am Bundesfinanzhof Dr. Walter Lang tritt in den Ruhestand
[ 07:20 / STEUERRECHT] -
Ende März 2008 tritt der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Walter Lang in den gesetzlichen Ruhestand.…»
Stuhlgang-Mord
[ 06:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Störe niemals einen Mann auf dem Klo! Diese so einfache Feststellung hätte Leben retten können.A…»
Angeklagter wollte hübsche Frauen essen, Männer sollten nur so sterben
[ 06:20 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Ich wollte Frauen aufessen, weil sie hübscher sind“, berichtete der Beschuldigte laut dem Pro…»
USA: Wahlwerbung zum Auswählen
[ 01:20 / Handakte WebLAWg] -
Der erste Eindruck zählt, besonders im Wahlkampf, besonders im Fernsehen. Doch was tun, wenn das Ge…»
Lidl bespitzelt Beschäftigte
[ 01:20 / Handakte WebLAWg] -
Wie das Magazin Stern aufgedeckt hat, hat der Lidl-Konzern seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ü…»
Ultra mobil & verschwunden
[ 01:20 / Handakte WebLAWg] -
Immer kleiner, immer mobiler, immer flexibler: So bejubelte die Netzeitung die neuen elektronischen …»
Promotionsberater bestreitet Bestechung
[ 01:20 / Handakte WebLAWg] -
Rund 70 Akademikern soll der Geschäftsführer einer Promotionsberatung zum Doktortitel verholfen ha…»
Öffentliche Toilettenanlage als hoheitliche Aufgabe
[ 01:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach Ansicht des Bundesfinanzhofs kann eine Stadt eine von ihr errichtete öffentliche Toiletten…»
Law-Podcasting.de: Pflichtangaben auf Homepages mittels Grafik oder Flash: Rechtlich ausreichend? -
[ 00:58 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Pfli…»
Richtigstellung
[ 23:19 / ElbeBlawg] -
Zu dem vorherigen Artikel: Quelle ist der Stern, nicht der Spiegel.
Der Verweis auf Art. 2 GG ist na…»
Wahlcomputer in Bhutan
[ 23:18 / Die herrschende Meinung] -
In der aktuellen Ausgabe von GEO gibt es einen Artikel über die erste landesweite Wahl in Bhut…»
Staatsanwaltschaft Wuppertal lehnt Ermittlungen ab!
[ 22:59 / Rund um Recht & Steuern] -
Wie HEISE.DE berichtet hat die Staatsanwaltschaft Wuppertal als erste deutsche Ermittlungsbehörde d…»
Schnelle Nummer in Dessau
[ 21:40 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Das war Coolness mit Augenmaß im Landgericht Dessau. Der Herr Vizepräsident wollte eines ganz sich…»
Mutter schickt Sohn in den Puff und verprügelt dann die Hure
[ 21:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
„Junge, du musst dich entspannen. Geh mal in den Puff.“ Mit diesen Worten schickte Mutter Luise …»
Videoüberwachung: aus gegebenem Anlaß
[ 21:19 / JuracityBlog] -
Na, damit ist natürlich nicht nur die Bespitzelungsaffäre bei Lidl gemeint. Waren ja nur &…»
Videoüberwachung und Mitbestimmung des Betriebsrats
[ 21:19 / JuracityBlog] -
Kein Wunder, dass Lidl sich so gegen Betriebsratswahlen sträubt, denn mit Betriebsrat wäre…»
Busen - Buße für Blitzer
[ 21:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Brav waren die Pussycat Dolls noch nie. Doch das, was sie sich kürzlich bei einem Auftritt in Malay…»
WADA zieht sich aus Pilotprojekt “Athletenpass” zurück
[ 20:01 / SPORTRECHT] -
Die Welt-Antidoping-Agentur (Wada) wird sich nach einer Klage des Radsport-Weltverbandes UCI gegen …»
Raucherecken Sachsen, Saarland und Rheinland-Pfalz
[ 19:59 / Jurabilis] -
Nach Rheinland-Pfalz nun auch Sachsen. Ausgesetzt werde das Rauchverbot [...] soweit das Rauchv…»
Schießstände und Auto-Stellplätze
[ 19:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Werden für eine geplante Schießanlage keine Stellplätze nachgewiesen, darf eine Baug…»
Weiterrauchen in Sachsen
[ 19:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nach Rheinland-Pfalz darf nun auch im Freistaat Sachsen in kleinen Gaststätten vorläufig w…»
Igitt!
[ 19:20 / RA-Blog] -
Ich habe ja nichts dagegen, wenn mir die Mandanten zur Verdeutlichung ihrer Probleme, vor allem…»
lade...