Heureka
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19:19 / Jurabilis] -
Wie Heise berichtet, verweigert die Wuppertaler Staatsanwaltschaft ein Ernstnehmen der Beweise …»
Die StA verweigert sich der Musikindustrie ...
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18:40 / RA J. Melchior, Wismar] -
... wie heise berichtet:
Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat sich offen mit der Medienindustr…»
Staatsanwaltschaft verweigert Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer
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18:39 / Mord ist mein Beruf] -
Um an die Adressen der Internetnutzer zu kommen und diese dann zivilrechtich verfolgen zu könne…»
Radtour
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18:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Eigentliche wollte wir im Harz ein paar Tage mit dem Rad fahren. Das haben wir dann gelassen, weil …»
Schlechtes Timing
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18:20 / RA-Blog] -
Der Kollege heute hat mich an diese Marktschreier erinnert. In der mündlichen Verhandlung mein…»
Lidl
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18:18 / chris.blog » Jura] -
Lidl steht mal wieder in den Schlagzeilen. Diesmal lautet der Vorwurf, die eigenen Mitarbeiter in de…»
Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher
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17:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vo…»
Steht Rücktritt von Gerster bevor?
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17:39 / JuracityBlog] -
Nachdem die Kölner Staatsanwaltschaft aufgrund der Informationen, die ihr der Kölner Insol…»
Visitenartige Gegenstände beeinträchtigen die Sicherheit in der JVA
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17:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Es gibt Visitenkarten, die rückseitig mit einer Magnetschicht versehen sind und deshalb z.B. an Kü…»
früh übt sich
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16:59 / kleinstbuden-mechanic] -
mir ist gerade noch eine etwas ältere story eingefallen, die ich meinen lieben lesern nicht vorenth…»
Schadensbegrenzung á la Lidl
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16:58 / Heimspiel] -
Lidl hat auf die Berichterstattung des Stern soeben mit einer Stellungnahme reagiert:
Stellungnahme …»
Verwertbarkeit eines mitgehörten Telefonats II
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16:39 / MCNeubert lawblog] -
In dem bereits hier angsprochenen Fall wurde nun ein Urteil gefällt und die Vernehmung der Zeugin, …»
Humor ist...
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16:39 / Jurabilis] -
...wenn man trotzdem lacht? Scheinbar nicht immer. Zumindest Harald Schmidt versteht keinen, we…»
Mein erster Raufhandel
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16:22 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Mein Mandant wird von der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt wegen eines Raufhandels am 01.11.2003 angek…»
Bundesgericht ordnet Haftentlassung an
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16:21 / strafprozess] -
In BGer
1B_51/2008 vom 19.03.2008 ordnet das Bundesgericht die Entlassung eines beschwerdeführende…»
Mit 67 Jahren
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16:20 / LawBlog] -
Ich konnte mir nicht vorstellen, dass das Gejammer auf der Gegenseite stimmt. Eine heute 62-jährige…»
Neue Muster - Widerrufsbelehrung ab 1.4.2008
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15:40 / Rund um Recht & Steuern] -
Nach einer langen Diskussion ist es endlich zu einer Novellierung des Musters zur Belehrung eines Ve…»
Arbeitsverträge: Nachgefragt
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15:39 / Handakte WebLAWg] -
Viele Unternehmen werden künftig nur noch unzureichend gegen Wettbewerbstätigkeiten ihrer Angestel…»
LIDL und Artikel 2 des Grundgesetzes
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15:38 / ElbeBlawg] -
Spiegel-Online hat mit einen neuen Bericht über die totalen Überwachungsmethoden des Nec…»
Klotz vorm Kopf
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15:21 / Tingeltangel Blog] -
Leider noch nicht strafbar: Verbales Holzklotzwerfen.
»
Mehr Entscheidungen, mehr Recht
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15:00 / Web 2.0 & Recht] -
Nachdem ich häufig über interessante Entscheidungen stolpere, die für die Themen dieses Blog…»
VG Düsseldorf: Androhung der Entfernung eines Schülers vom Gymnasium wegen entwürdigender Interne
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14:58 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Mit dem heute in öffentlicher Sitzung verkündeten Urteil hat die 18. Kammer des Verwaltungsgericht…»
WordPress 2.5 rückt näher
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14:58 / Handakte WebLAWg] -
Inzwischen liegt der zweite Release Candidate (RC2) der kommenden Version 2.5 der populären quellof…»
So viel Schwachsinn in einem Artikel... die Tragödie bleibt
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14:43 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
So viel Schwachsinn habe ich selten in einem einzigen Artikel gelesen.Ohne Frage, ist dieses Ereigni…»
Was bei grundloser und unverhältnismässiger Untersuchungshaft geschieht
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14:40 / KunzOBlog] -
Im strafprozess.ch-Blog ist über ein bundesgerichtliches Urteil vom 13.3.2008 (1B_44/2008) zu lesen…»
Ikeahacker, reloaded
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14:39 / kriegs-recht.de] -
Die Geschichte des deutschen “Ikeahackers” Thomas Meyer ging vor einiger Zeit durch die …»
LG Düsseldorf: Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung
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14:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.01.2008 - Az.: 12 O 246/07) hat entschieden, dass der Webhosting-Dien…»
Gauner muss man Gauner nennen
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14:39 / Jurabilis] -
Ob Prof. Dr. Thomas Hoeren das Buch Ulrich Wickerts gelesen hat?
Egal! Jedenfalls findet er im…»
FG Köln: Schulgeldzahlungen für Privatschulen im EU-Ausland unabhängig von ihrer Höhe als Sonder
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14:22 / STEUERRECHT] -
FG Köln Urteil vom 14.02.2008 - 10 K 7404/01
Pressemitteilung vom 26.03.2008:
“Schulgeldzahlu…»
Edition des Fusionsberichts bei Ausgleichsklagen nach Art. 105 FusG
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14:20 / KunzOBlog] -
Wer eine Ausgleichsklage nach Art. 105 FusG anstrengt, d.h. geltend macht, dass bei einer Fusion sei…»
am tellerrand
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14:19 / kleinstbuden-mechanic] -
in den randnotizen will ich mit dem neuen thema tellerrand auf blogs aufmerksam machen, die sich mei…»
Fliegende Zeitbombe? wohl eher Hysterie!
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13:42 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Mit Sicherheit dürfte es auch ein berechtigtes strafrechtliches Nachspiel geben. Aber von einer tic…»
Knapp 14.000.000.- € „verdient ???
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13:40 / RA J. Melchior, Wismar] -
Wie SPON berichtet, stieg die Vergütung von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann zwar mit gut se…»
Geistiges Eigentum: EU vs. USA
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13:40 / MarkenBlog] -
Golem berichtet über die unterschiedlichen Auffassungen von Europäischer Gemeinschaft und USA in …»
Unterlagen zum neuen DSG
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13:39 / KunzOBlog] -
Wie hier bereits berichtet wurde, ist am 1. Januar dieses Jahres das revidierte Datenschutzgesetz in…»
Eine Frage der Wahrnehmung!
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13:18 / ADR-Blog] -
Wer kennt Sie nicht, die beliebten Bilder und Experimente zur Wahrnehmung. Optische Täuschungen wer…»
Online-Handelsregister sind nichts für das Grundbuchamt
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13:01 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Eine GmbH will ein Grundstück erwerben. Doch das Grundbuchamt weist den Eintragungsantrag zurück. …»
Angewandtes Urheberrecht online
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12:40 / Law on the Blog] -
Eine recht brauchbare Auslegungshilfe für Praxisprobleme mit dem Urheberrecht hat die Uni Wien hier…»
Advo-Dumm
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12:39 / Heimspiel] -
Auf dem Onlinerechtsberatungsmarkt tummeln sich mittlerweile zahlreiche seriöse Anbieter. Beispielh…»
Ansprüche des Arbeitnehmers trotz Abgeltungsklausel!
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12:21 / Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog] -
Bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen drängen Arbeitgeber häufig darauf, dass …»
JMStV: Sat. 1 kündigt Klage an
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12:20 / Telemedicus] -
Der Sender Sat.1 hat eine Klage gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) angekündigt.…»
NPD Kampagne gegen Patrick Owomoyela führt zur Anklage wegen Volksverhetzung
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12:20 / SPORTRECHT] -
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben gegen den Parteichef der NPD Udo Voigt, den…»
Immer neue Belastungszeugen.....
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11:42 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Im Fall der drei getöteten georgischen Autohändler, deren Leichen am 27. Februar aus dem Wasser de…»
Leitfaden für EURO-2008-Trittbrettfahrer
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11:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Eine gute und clevere Geschäftsidee, wie ich finde.Viele Unternehmen wollen mit inoffiziellen Euro-…»
Weitere Entscheidungen des BFH (26.03.2008)
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11:21 / STEUERRECHT] -
Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (26.03.2008) ver…»
LIDL’s Schnüffel-tv
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11:20 / Schnüffelblog] -
Wie der STERN berichtet, ließ der Discounter LIDL seine Mitarbeiter bespitzeln:Stasi-Methoden bei L…»
Löschungsanträge (12/2008)
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11:19 / MarkenBlog] -
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zwölften Kalenderw…»
Eine harmlose Bitte, ein Koffer und ganz viel Ärger
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11:02 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Es ist und bleibt wohl der Klassiker. Die Bitte, nur mal eben einen Koffer mitzunehmen......Die in d…»
Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
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10:59 / Jurakopf] -
In der Reihe “JuS-Schriftenreihe” ist die 2. Auflage des Werkes “Fälle zum Gewerb…»
Gesetzes-Synopsen zum BGB, UrhG und GG
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10:59 / Jurakopf] -
Ein Artikel bei Lawgical macht darauf aufmerksam, dass ein ehrgeiziges Projekt sein erstes Ziel erre…»
Big Brother Discount
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10:58 / Heimspiel] -
Hat man da noch Worte?
Der Lebensmitteldiscounter Lidl ließ voriges Jahr syste…»
Lidl zählt Toilettengänge der Mitarbeiter
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10:57 / Handakte WebLAWg] -
Beim Lebensmittelhersteller Lidl bahnt sich ein handfester Skandal an. Die Supermarktkette bespitzel…»
E-Mail-Überwachung am Arbeitsplatz
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10:40 / Law-Blog] -
Der Umfang der Kommunikation per E-Mail im Alltag nimmt stetig zu. Die Frage, in welchem Umfang der …»
LG Hamburg: Beweiswert von Rasch-Dokumenten?
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10:39 / Handakte WebLAWg] -
Das Landgericht Hamburg hat am 14. März 2008 eine Klage von Sony BMG wegen illegalen Kopierens urhe…»
“Die Großen hängt man”
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10:38 / Handakte WebLAWg] -
VIP-Chef Andreas Schmid (46), einst Marktführer der Anbieter steuersparender Medienfonds, wurde End…»
BFH: Öffentliche Toilettenanlage als Betriebsvermögen eines Wochenmarkts
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10:23 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 07.11.2007 - I R 52/06
Presseerklärung Nr. 34 des Bundesfinanzhofs (BFH):
“Der…»
Links #4
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10:20 / kriegs-recht.de] -
Sicherstellung des Wohlverhaltens
Wozu (Straf-)Gesetze, wenn es auch Schilder gibt?
Whereupon there…»
Immer wieder Gebührenärger
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09:59 / Mord ist mein Beruf] -
Jedesmal Probleme gibt es bei Gebührenabrechnungen nachdem ein Mandant freigesprochen wur…»
CIA: The World Factbook
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09:58 / Handakte WebLAWg] -
The World Factbook remains the CIA’s most widely disseminated and most popular product, now av…»
Knaller der Woche: Telefonmarketing konsequent - besser gleich zum Profi!
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09:41 / spam-abwehren.de] -
In den Grazer Haftanstalten Karlau und Jakomini arbeiten verurteilte Betrüger und Hochstapler m…»
SG Wiesbaden: Kosten für Botox-Behandlung können bei übermäßiger Schweißneigung erstattungsfä
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09:41 / Rechtblog] -
Krankenkassen müssen die Kosten für die Behandlung einer übermäßigen Schweißneigung an den Han…»
Ein Verleger sourct aus
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09:39 / Handakte WebLAWg] -
Kalter Entzug: Vor 14 Monaten entließ ein Verleger in Münster seine ganze Belegschaft. Eine Bilanz…»
BFH: Pensionspferdehaltung erhöht landwirtschaftlichen Durchschnittssatzgewinn
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09:21 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 29.11.2007 - IV R 49/05
Pressemitteilung Nr. 33 des Bundesfinanzhofes (BFH):
“D…»
Rauchen in der Mietwohnung
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09:21 / Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles] -
Rauchen in der Mietwohnung
Mit Urteil vom Urteil vom 5. März 2008 (Az.: VIII ZR 37/07) hat der…»
Die Impressumspflicht für Websites
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09:20 / Prof. Dr. jur. Dieter Nennen] -
Die allgemeinen Informationspflichten sollen sicherstellen, dass unmissverständlich klargestellt wi…»
Wikipedia - Die Drei-Millionen-Dollar-Spende
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09:19 / Handakte WebLAWg] -
Die Stiftung Alfred P. Sloan sagte der Wikimedia Foundation – das ist die Nonprofit-Trägerorganis…»
Civil Serf - Gefährliche Inhalte oder wie kritisch darf man bloggen?
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09:01 / Web 2.0 & Recht] -
Der Fall der Civil Serf zeigt, dass auch scheinbar anonymes Bloggen schnell in den Blickpunkt d…»
HABM: Statistiken Februar 2008
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08:59 / MarkenBlog] -
Community trade mark applications received
7 631
Community trade mark applications published
9 903…»
Kündigungen bei Condor unwirksam
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08:58 / Handakte WebLAWg] -
Das LAG hat die Änderungskündigungen von 27 Flugbegleitern der Berliner Niederlassung des Flugunte…»
Deep Web - Konkurrent für Google
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08:58 / Handakte WebLAWg] -
Hamburger Bücherhallen und Bibliotheken bieten einzigartige Serviceleistungen im Internet. Sie erö…»
BFH: Keine Schenkungsteuer bei Zuwendung einer nicht atypischen Unterbeteiligung
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08:58 / Erbrechtsblog] -
Mit Urteil vom 16. Januar 2008 II R 10/06 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass mit der sc…»
Androhung der Schulentlassung rechtens, wenn Lehrerin auf Internetseite unabhängig vom Wahrheitsgeh
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08:39 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die
Androhung der Schulentlassung ist rechtmäßig, wenn ein
Schüler eine Internetseit…»
Insolvenzverfahren über Göttinger Gruppe
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08:38 / Handakte WebLAWg] -
Heute fand die Gläubigerversammlung vor dem Insolvenzgericht in Göttingen statt. Über acht Monate…»
BFH: Keine Schenkungsteuer bei Zuwendung einer nicht atypischen Unterbeteiligung
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08:21 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 16.01.2008 - II R 10/06
Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 32:
“Mit U…»
Nicht der Bruder
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08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Aus einem Vermerk eines Polizeibeamten, der zwei Verdächtige eines Diebstahls entdeckt hatte:
…»
Transformator explodiert
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08:19 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Bei jedem Unwetter explodieren in den USA Transformatoren an den Strommaste…»
Schleichwerbung - das geht nicht! (1978)
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08:18 / e-comm] -
Ganz ausnahmsweise ein TV-Programmhinweis: 26. März 2008, 22.25 Uhr, 3sat, Kottan ermittelt - Wien …»
Immer wieder: Betrüger locken mit Riesengewinnen - Lotteriegesellschaft mit dem Namen Loteria Prim
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07:40 / Recht für Verbraucher] -
Immer wieder: Betrüger locken mit Riesengewinnen Lotteriegesellschaft mit dem Namen Loteria Primi…»
Statt Ferienjob: Summer School International Business Law an der BLS
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07:39 / Jurabilis] -
Die Bucerius Law School in Hamburg veranstaltet vom 20. Juli bis zum 16. August 2008 zum ersten…»
Qualität á la BILD - Artikel im BGB, 3 Jahre Gewährleistungsverjährung :-)
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06:41 / Weblawg.de] -
Quelle: www.bildblog.de Gefunden via Der Winkelschreiber.»
Richtigstellung
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23:19 / ElbeBlawg] -
Zu dem vorherigen Artikel: Quelle ist der Stern, nicht der Spiegel.
Der Verweis auf Art. 2 GG ist na…»
Wahlcomputer in Bhutan
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23:18 / Die herrschende Meinung] -
In der aktuellen Ausgabe von GEO gibt es einen Artikel über die erste landesweite Wahl in Bhut…»
Staatsanwaltschaft Wuppertal lehnt Ermittlungen ab!
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22:59 / Rund um Recht & Steuern] -
Wie HEISE.DE berichtet hat die Staatsanwaltschaft Wuppertal als erste deutsche Ermittlungsbehörde d…»
Fluchtpunkt Übersee
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22:38 / Handakte WebLAWg] -
Das Fürstentum Liechenstein ist nur ein Steuerparadies von vielen. Seit der Verhaftung von Klaus Zu…»
iTunes-Stöckchen
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22:19 / RA-Blog] -
Bei David Luther lag ein Stöckchen herum, das ich einfach mal mitgenommen habe...
Starte Dein…»
Grafite hart bestraft; Contador und Klöden nicht bei Tour 2008 dabei; kein Punktabzug für Cagliari
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22:00 / SPORTRECHT] -
+++ Grafite vom Sportgericht des DFB für 5 Spiele gesperrt +++
Das DFB-Sportgericht hat wegen der R…»
Rätselhaftes Arbeitsrecht
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21:39 / JuracityBlog] -
Ein unterhaltsames und zugleich lehrreiches Rechtsrätsel bieten die Seiten des neuen Saarlä…»
Richtig kündigen
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20:39 / JuracityBlog] -
Richtig kündigen heisst vor allem schriftlich kündigen und sicher zustellen.
Was bedeutet …»
China: Unternehmen auf Fälscherjagd
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20:19 / MarkenBlog] -
China ist berüchtigt für seine Warenfälscher. Firmen wehren sich mit Lobbyarbeit, einige ziehen …»
Staatsanwaltschaft Wuppertal lehnt Schulterschluss mit Musikindustrie ab
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19:22 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Es ist vollkommen begrüßenswert, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal sich nicht dem Trend anschl…»