15:00 / Telemedicus]— Wenn sich in Online-Spielen wie World of Warcraft (WoW) der gegnerische Orc seltsam verhält, dann ist er vielleicht ein Roboter: Viele Spieler automatisieren ihre Spielfigur mit Hilfsprogrammen, damit diese schneller Spitzen-Niveaus erreichen. Seit 2006 klagt der Hersteller solcher „Cheat-Bots“ MDY Industries vor einem Gericht in Arizona auf Feststellung, dass er damit …»
09:19 / Juristisches bei unfehlbar.net]— Immer der Reihe nach. Wenn es Ihnen Bauchschmerzen bereitet dass in Deutschland jemand für drei Jahre hinter Gitter muss, weil seine Frau ihm genetisch zu ähnlich ist, seine Kinder potentiell das deutsche Idealbild an körperlicher und geistiger Stärke unterschreiten, den meisten von uns bei dem Gedanken an Geschwisterliebe schlecht wird und wir uns unnormal fühlen würden, wenn wir diese …»
09:22 / spam-abwehren.de]— Der Verein Antispam e. V. veröffentlichte kürzlich - anonymisiert - eine Auswahl der kuriosesten Anfragen, die über das Kontaktformular von www.antispam.de eingingen. Heraus kam eine Art grausiges "Best of Ticketsystem". Im Unterforum "Planschbecken" finden sich nur einige wenige der tatsächlich eingegangenen Anfragen seltsamer Natur. Schön wäre es, wenn es alles Scherzbolde wären, die die Geduld der …»
23:00 / 
strafprozess]— Unter diesem Titel ist ein hervorragender Aufsatz von Niklaus Oberholzer, Präsident des Kantonsgerichts des Kantons St. Gallen, erschienen, auf den ich hier unbedingt hinweisen will: Niklaus Oberholzer, Zwischen “Kopf ab” und “Händchen halten” - von den neueren Entwicklungen im Strafrecht und Strafprozessrecht, forumpoenale 1/2008, 46 ff. Allein für diesen Aufsatz lohnt sich ein Abonnement der neuen Stämpfli-Zeitschrift. »
22:00 / Transblawg]— Babylon Kino, Fürth Meine Rede. »
20:39 / Handakte WebLAWg]— Die Strafvorschrift des § 173 Abs. 2 Satz 2 StGB, die den Beischlaf zwischen Geschwistern mit Strafe bedroht, ist mit …»
17:57 / e-comm]— Auch wenn die Europäische Kommission derzeit eher beschäftigt ist, neue europäische Regulierungsbehörden einzurichten (Sitchwort: EECMA), oder dann doch auch wieder nicht (siehe die Mitteilung Europäische Agenturen - Mögliche Perspektiven vom 11. März 2008), so hat sich doch auch bei den Vorschriften für nationale Regulierungsbehörden in den letzten Monaten wieder etwas getan.Seit meiner letzten Zusammenstellung im …»
17:57 / Blawg von David Vasella]— In einem Streit um die Frage, ob eine Industriebaute in Kriens LU hinreichend erschlossen war, tritt das BGer auf die Beschwerde ein, greift allerdings nicht ins Ermessen der Vorinstanz ein. Die Vorinstanz hatte angenommen, dass eine Industriebaute auch dann hinreichend erschlossen ist, wenn Lastwagen von 9.4 m Länge und Sattelschlepper von 16 und 20 m …»
17:38 / Blawg von David Vasella]— Die Richemont International SA klagte als Inhaberin der Marken IWC gegen die WMC Logo Concept GmbH, die Uhren mit der Bezeichnung WMC anbietet (Website), vor dem OGer SH gestützt auf UWG und teilweise erfolgreich auf Unterlassung. Beide Parteien gelangten ans BGer, das die Beschwerde der Richemont guthiess und jene der WMC Logo abwies.Unbestritten blieb, dass …»
2C_4/2008: Keine Beschwerdelegitimation des VgT gegen kritische TV-Sendung (amtl. Publ.)
[ 14:57 / Blawg von David Vasella] -
Grundlage der Beschwerde u.a. von Erwin Kessler (VgT) an die UBI war die Sendung Mehr Schweine von 1…»
4A_492/2007: GIPFELTREFFEN für Kongressorganisation beschreibend
[ 13:57 / Blawg von David Vasella] -
Die Bayern Tourismus Marketing GmbH ist Inhaberin der internationalen Marke GIPFELTREFFEN. Gestützt…»
Faxen an die Staatsanwaltschaft Berlin?
[ 13:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Nicht möglich seit Karfreitag. Bis heute nicht.
Vielleicht ist denen das Altpapier fü…»
Lesen! Hören!
[ 12:58 / Heimspiel] -
An dieser Stelle gibt es zukünftig in unregelmäßiger Folge Buchempfehlungen.
Carlos Ruiz Zafón -…»
Steuerrecht in der aktuellen NJW
[ 12:20 / STEUERRECHT] -
Die aktuelle Neue Juristische Wochenschrift (NJW) (Heft 13, 2008) des C.H.Beck Verlages enthält ein…»
Siebeneinhalb Jahre Gefängnis für Missbrauch eines jungen Mädchens
[ 10:40 / schreibmaschine] -
Nach fast neun Monaten Verfahrensdauer und zwanzig Verhandlungstagen hat das Würzburger Landger…»
Über vier Monate unschuldig in U-Haft
[ 10:40 / schreibmaschine] -
Angeklagt war er wegen sexueller Nötigung und Exhibitionismus, verurteilt wurde er vom Amtsgeri…»
Nach missglücktem Halloween-Streich: Drei Kinder verklagt
[ 10:39 / schreibmaschine] -
Fast 12.000 Euro fordert ein Mann aus Bischbrunn (Main-Spessart-Kreis) von drei Kindern aus dem Ort,…»
Mumm oder Spitzer-Prinzip?
[ 10:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Über die weltweiten Auswirkungen eines US-Gesetzes berichtete in Washi…»
Prof. Dr. Winfried Bullinger: Aktuelles Skript zum Medienrecht online
[ 09:59 / Think Law BLawG] -
Ein umfangreiches Skript zum Medienrecht hat Prof. Bullinger hier online bereitgestellt.
»
Prof. Dr. Frank Fechner: Medienrecht
[ 09:59 / Think Law BLawG] -
Kürzlich erschien von Prof. Fechner, TU-Ilmenau, der bewährte Titel “Medienrecht - Lehrbuch …»
Prof. Dr. Joachim Löffler: Juristenwitze
[ 09:59 / Think Law BLawG] -
Auf dieser Seite hat Prof. Löffler von der Hochschule Heilbronn eine Sammlung ausgesuchter Juristen…»
Creative Commons Expands Documentation Project
[ 09:39 / Handakte WebLAWg] -
Creative Commons today announced the expansion of a documentation project to explain various facets …»
LG Münster: Zulässige Meinungsäußerung in Internet-Forum
[ 09:20 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Münster (Urt. v. 17.01.2008 - Az.: 8 O 407/07) hat entschieden, dass es sich bei bestimmten …»
VG Köln: 0900-Rufnummernabschaltung wg. fehlender Preisangabe
[ 09:20 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das VG Köln (Beschl. v. 13.12.2007 - Az: 11 L 1693/07) hat entschieden, dass bei wiederholten Verst…»
“Das große Fischsterben”
[ 08:58 / Handakte WebLAWg] -
In einem Verfahren vor der 35. Zivilkammer des Landgerichts München I ging es um Schadensersatz weg…»
Bafög: Einkünfte können zur Vermeidung einer unbilligen Härte anrechnungsfrei bleiben
[ 08:58 / Handakte WebLAWg] -
Auf Antrag des Auszubildenden oder seiner Eltern kann über die allgemeinen Bestimmungen des Bundesa…»
Googlen? Gar nicht mal so einfach
[ 08:39 / Handakte WebLAWg] -
Durch Internetmarketing News bin ich gestern schon auf eine Studie des Usability Gurus Jakob Nielsen…»
Willkommen …
[ 06:40 / Rechtsanwalt Salewski] -
… dies ist das Weblog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau.
Hier veröffentlich…»
Rechtsprechung und Literaturauszüge zu § 109 SGG und PKH
[ 05:59 / Rechtsanwalt Salewski] -
Aus gegebenem Anlass habe ich einmal etwas Rechtsprechung und Literaturauszüge zum Themenkomple…»
Karfreitags-Unterhaltung
[ 00:59 / Jurabilis] -
Sat.1, 22 Uhr: Stirb langsam.
»
Das Leid der einen, das Geschäft der anderen
[ 00:58 / Jurabilis] -
Die Abschiebung ist ein unschönes Geschäft mit viel Leid für die Schüblinge, viel Stress f…»
Die neuen Intels
[ 23:59 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Intel hat eine groß angelegte Anmeldung verschiedener Namen als Marke beim Deutschen Patent- und Ma…»
Privileg der Referendare
[ 23:58 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Welche Feiertag gelten für Referendare in den USA? Während jeder …»
OLG Karlsruhe: weitgehend passende Keywords - Der mittels AdWords-Anzeigen Werbende ist, bei Verwen
[ 20:19 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Der mittels AdWords-Anzeigen Werbende ist, bei Verwendung allgemein oder rein beschreibender Be…»
Schadenfreude bei der Polizei
[ 20:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Dass man sich auf keine Streitereien mit der Polizei einlassen sollte, wenn man vier Stunden vorher…»
Die ist ein Testbeitrag für die Nutzung von Windows Live Writer
[ 20:01 / Rechtsanwalt Salewski] -
Weit hinten, hinter den Wortbergen, fern der Länder Vokalien und Konsonantien leben die Blindte…»
Sozialgericht | Klage | Die Vorlage einer Vollmacht als Telefax ist ausreichend
[ 20:01 / Rechtsanwalt Salewski] -
Nach § 73 Abs. 2 SGG ist im sozialgerichtlichen Verfahren die schriftliche Vollmacht eines Prozessb…»
Willkommen …
[ 20:00 / Rechtsanwalt Salewski] -
… dies ist das Weblog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau.
Hier veröffentliche…»
Vom Tellerwäscher zum Millionär
[ 19:58 / Jurabilis] -
Der American dream, an dessen Anfang oft ein Beruf in der Gastronomie steht, wurde nun eine Spu…»
Kurzmeldungen und Kurioses aus dem Sportrecht und der Sportwelt
[ 19:40 / SPORTRECHT] -
+++ Bestattung auch in der Fußball-Urne möglich +++
“Begeisterte Fußball-Fans können künf…»
Kennen Sie die attraktivste Kanzlei Deutschlands? Die netteste Rechtsabteilung? Die besten Anwälte
[ 18:40 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)] -
Die azur-Redaktion veröffentlicht in ihrem Heft Anwaltskarriere 2008 50 Top-Arbeitgeber für Jurist…»
OLG Köln: Markenverletzung & AdWords-Werbung - Die deutlich sichtbare Verwendung eines (fremden)
g
[ 17:59 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die deutlich sichtbare Verwendung eines (fremden) geschützten Zeichens oder mit diesem (fast) …»
Pflegemutter steht im Verdacht ihre 5 Jahre alte Pflegetochter getötet zu haben
[ 15:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Eine 38-Jährige soll in Wuppertal ihre fünf Jahre alte Pflegetochter umgebracht haben. Die Frau se…»
OLG Hamm: Recht auf Namensnennung gilt auch für Software
[ 14:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Da Computerprogramme rechtlich im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt sind, gelten alle dortigen Vor…»
OLG Hamm: Recht auf Namensnennung gilt auch für Software
[ 13:58 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Da Computerprogramme rechtlich im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt sind, gelten alle dortigen Vor…»
Tatort: Universitätsklinik Freiburg
[ 13:40 / SPORTRECHT] -
Tatort: Uniklinik Freiburg (Breisgau).
vermeintliche Täter: Dr. Lothar Heinrich, Prof. Andreas Schm…»
Gehirn des Toten wurde einbehalten, es bleiben lauter ??????
[ 13:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Die Hagener Staatsanwaltschaft hat einen Autopsiebericht der Leiche Adem Özdamars veröffentlicht, …»
GmbH versus Limited - Zur Reform des deutschen GmbH-Rechts
[ 13:19 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)] -
Das Humboldt Forum Recht (Die juristische Internet-Zeitschrift an der Humboldt Universität zu Berli…»
RdErl. d. MI v. 29.12.1999 - 22.1-03002 -
[ 13:18 / chris.blog » Jura] -
Für die Akte, welche ich nun zu bearbeiten habe, kommt es auf die Beurteilungsrichtlinie für den P…»
Politkrimi auf ARD: Der Fall Vera Brühne
[ 12:58 / Handakte WebLAWg] -
“Sie ist noch immer eine attraktive Frau. Eine, die mit 90 Jahren ihr Schweigen bricht und Gerecht…»
CAS entscheidet im Streit um die Olympia-Qualifikationsspiele
[ 12:20 / SPORTRECHT] -
Im Streit um die vermeintlich manipulierte Asien-Qualifikation hat nun der Internationale Sportgeric…»
Einer nach dem anderen
[ 12:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Irgendwann wird es Ihnen schon noch gelingen …
Eine nette PPS-Präsentation (0,5 MB) ei…»
Entlastungsbeschlüsse für Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bank nichtig
[ 12:00 / Verschmelzungsbericht] -
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 18. März 2008 (5 U 171/06) die Entlastungsbeschlüsse für Vor…»
Elektroschock-Armbänder für Flugpassagiere
[ 11:38 / Die herrschende Meinung] -
Joi Ito schreibt über ein amerikanisches Patent (mit Abbildungen), das Flugreisen noch sichere…»
Niemand will Ärger mit China
[ 11:18 / Handakte WebLAWg] -
Aber wenn die Regierung auf Mönche schießen lässt, dann ist ein Olympiaboykott unausweichlich. Ei…»
Deutschland sucht den Jugendschutz
[ 10:38 / Handakte WebLAWg] -
Immer wieder kommt es insbesondere bezüglich im Fernsehen ausgestrahlter Sendungen und im Kino geze…»
Strafbefreiende Selbstanzeige für Stifter
[ 10:19 / Law on the Blog] -
Bis kurz nach Ostern hat man noch Zeit, wenn man eine strafbefreiende Selbstanzeige hinsichtlich der…»
Ostern am Schreibtisch
[ 10:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Starker Osterreiseverkehr und teilweise schwerer Schneefall haben auf den Autobahnen zu kilometerla…»
Teure Abbitte
[ 10:18 / Handakte WebLAWg] -
Wichtigtuerei, groteske Superlative, halbseidene Geschichten - Londons Boulevard-Blätter bieten ihr…»
Über den Mythos Google: Die Google Falle
[ 09:58 / Telemedicus] -
Gerald ReischlWer Google beobachtet, dem kann schwindelig werden: Das Unternehmen ist wirtschaf…»
Geheimnisse bei Bank, Post, Barem
[ 09:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Das Bankgeheimnis ist ja kein Geheimnis, auch wenn der Bank Secrecy Act den…»
Vorratsdatenspeicherung und Steuerverkürzung
[ 09:20 / Roben-Blog] -
Tagesschau.de berichtet am 18.03.2008:
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das Gesetz zur …»
Grüne wollen Kohlendioxidausstoß zur Bemessungsgrundlage der Kfz-Steuer machen
[ 08:58 / STEUERRECHT] -
Die Grünen Fraktion im Deutschen Bundestag wollen den Kohlendioxidausstoß von Pkw und Lkw zur Beme…»
Inzest-Vater begnadigt
[ 08:38 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
Immer der Reihe nach.
Wenn es Ihnen Bauchschmerzen bereitet dass in Deutschland jemand für drei…»
Dachgarten zum Frühlingsanfang
[ 08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Begrünte Dächer gibt es in Kreuzberg reichlich, aber VW-Busse mit Dachgarten sind auch…»
Fatal Attraction
[ 07:38 / Jurabilis] -
Verantwortungsvolle Eltern sollten ihrem Nachwuchs in der Berufswahlphase diese Übersicht nich…»
BGH: Kein Änderungsverbot bei positiver Abwägung zu Gunsten des Werkbestellers
[ 06:18 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Jeder Urheber besitze das Recht darauf, dass das einmal von ihm geschaffene Werk nachträglich nicht…»
OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
[ 06:18 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines …»
Das Knast-Call-Center
[ 02:40 / Telekommunikation und Recht] -
In österreichischen Gefängnissen können Häftlinge als Telefonberater arbeiten. Seit etwa einein…»
Universalbesteuerung
[ 01:57 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Im falschen Tagungssaal den richtigen Spruch aufgeschnappt: Gleich in welch…»
Fisch erschlägt Frau
[ 01:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Unglaublich oder wahr?Bizarrer Unfall auf hoher See: Ein riesiger Rochen ist vor der Küste Süd-Flo…»
Neues aus der Welt der Scheinwahrheiten
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Dieser Zwischenbericht ist nur eine Etappe auf dem Weg zu dem, was man vielleicht einmal die Wahrhei…»
Wie sicher ist Home-Banking?
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die Nutzung von iTAN setzt sich dabei immer mehr durch, auch mTAN ist stark im kommen. Auch tendiere…»
Schlappe für “Piratenjäger” der proMedia GmbH
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Mit einer herben Schlappe für die “Piratenjäger” der umstrittenen proMedia GmbH und de…»
Kein Aufenthaltsrecht bei rechtsmissbräuchlicher Vaterschaftsanerkennung
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Die klagende ghanaische Staatsangehörige war im Jahr 2002 nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet M…»
2P.321/2006: Austritt aus der katholischen Kirche (amtl. Publ.)
[ 17:38 / Blawg von David Vasella] -
Mit der Glaubens- und Gewissensfreiheit ist es nicht vereinbar, wenn eine KIrchgemeinde einen Austri…»
Links zwei - zwei - acht
[ 17:19 / LawBlog] -
Verbraucherforum: Auch heftige Kritik ist zulässig
EU: Freier Datenfluss in Bußgeldsachen
Inflatio…»
Berliner Neusprech
[ 16:58 / Jurabilis] -
Die teilweise erheiternden Versuche einiger Ministerien, Urteile des Bundesverfassungsgerichtes…»
Mein erster Maulkorb
[ 16:38 / Das interessiert doch wieder keine Sau...] -
Trudelt doch heute tatsächlich mein erster Maulkorb ein. Eine Heidelberger Kanzlei, die auch s…»
Leben in Standby
[ 16:19 / Jurabilis] -
Über die zunehmende Belastung durch Kommunikation in Spitzenjobs berichtet die Wirtschaftswoch…»
Anarchisten in Berlin?
[ 15:59 / Schnüffelblog] -
Der AK Vorrat hat nach der einstweiligen Anordnung gegen die VDS schon den Kopf von Zypries geforder…»
Keine Rettung - tot im Polizeiauto
[ 15:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Ein 68-jähriger Mann ist gestern Nachmittag gegen 16 Uhr 45 auf dem Polizeigelände in Ruh…»
Zwischen “Kopf ab” und “Händchen halten”
[ 15:03 / strafprozess] -
Unter diesem Titel ist ein hervorragender Aufsatz von Niklaus Oberholzer, Präsident des Kantonsgeri…»
neues Weblog Design
[ 15:01 / IT-Blawg] -
Liebe Leser des IT-Blawgs!
Das IT-Blawg hat jetzt das Kanzleiseitendesign übergestülpt be…»
4A_522/2007: Klage auf Leistung der Vergütung nach den GT nicht am Deliktsort (amtl. Publ.)
[ 14:58 / Blawg von David Vasella] -
Pro Litteris hatte gegen den Inhaber einer Anwaltskanzlei auf Reprographieentschädigungen gemäss G…»
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