[17:57 / Anwalt bloggt]

 — Ohne Beute musste ein bewaffneter Täter von dannen ziehen, der am 15.03.08 kurz vor 21.00 Uhr einen Kiosk in der Eisenbahnstraße in Dreieich Sprendlingen überfiel. Der etwa 175 cm große, dunkel gekleidete und mit Skihaube maskierte Täter, bedrohte den Kioskbetreiber mit einer Schreckschußwaffe und erzwang die Kassenöffnung. Um seiner Forderung Nachdruck zu …»

[09:19 / Juristisches bei unfehlbar.net]

 —  “Wenn man die Entscheidung ernst nähme, hätte das weitreichende Konsequenzen. Man müsste geradezu die Präimplantationsdiagnostik vorschreiben.” (Tatjana Hörnle) “Eine so verunglückte Strafdrohung passieren zu lassen, segnet schwere Fehler und Versäumnisse des Gesetzgebers verfassungsrechtlich ab und überdehnt den legislativen Spielraum im Strafrecht auf Kosten der Kontrollkompetenz des Verfassungsgerichts.” (Winfried Hassemer) “Die Urteilsbegründung — ein abstraktes Familienideal als Strafgrund …»

[18:36 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]

 — Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sog. AdWord-Werbung bei GOOGLE keine kennzeichenrechtlich relevante Benutzerhandlung darstellt. Es sei jedoch Voraussetzung, dass bei Eingabe der Marke in die Suchmaschine die durch das Keyword angesteuerte Werbeanzeige als solche …»

[16:36 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)]

 — Ich möchte Sie auf das Angebot der Universität Augsburg zum MoMiG hinweisen: Hier finden Sie neben den Gesetzestexten und Literaturempfehlungen eine Liste folgender Stellungnahmen:Pressemitteilung des DIHK vom 06.06.2006 (pdf)Stellungnahme BDI/GDV v. 4.10.2006 (pdf)Stellungnahme DNotV v. 22.9.2006 (pdf)Stellungnahme Centrale für GmbH v. 29.5.2006 (pdf)Stellungnahme BRAK, September 2006 (pdf)Stellungnahme DAV (HandelsR), Februar 2007 (pdf)Stellungnahme DAV (InsolvenzR), Mai …»

[16:36 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)]

 — Es liegt nun das Protokoll der 85. Sitzung des Rechtsausschusses (Öffentliche Anhörung) in redigierter Fassung vor (pdf-Dokument). »

[16:36 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)]

 — Das Bundesministerium der Justiz geht mittlerweile selbst davon aus, dass das MoMiG erst im dritten Quartal diesen Jahres in Kraft treten werde.Aufgrund der noch ausstehenden abschließenden Beratung in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages, der zweiten und dritten Lesung des Gesetzes im Deutschen Bundestag und des „zweiten Durchgangs“ der …»

[02:02 / Rechtsanwalt Salewski]

 — Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein informiert über eine weitere Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt am Main aktuell aus dem Februar 2008 zum Thema "Ersatz der in einer markengebundenen Vertragswerkstatt anfallenden fiktiven Reparaturkosten - Anspruch auf Ersatzteilaufschläge": Das Amtsgericht Frankfurt am Main, kommt in seinem Urteil vom 15.02.2008 - Az: 31 C 2529/07-23 - …»

[02:19 / JuracityBlog]

 — Zur Frage, wie lange ein Personalratsmitglied sich im neuen TVÖD sich schulen lassen darf,  also welche Schulungsdauer erforderlich ist, hat das BMI gewohnt zurückhaltend Stellung genommen.  Das BMI hat in einem Rundschreiben vom 28. Juni 2005 (D I 3 – 212 154 – 1/1) als Schulungsdauer für den TVöD für Personalratsmitglieder „ausnahmsweise“ bis zu 5 …»

[22:22 / Rechtsanwalt Salewski]

 — Berlin, 16.03.2008 Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die “neue” Datenbank hinter diesem Blog übertragen: Bei einer Kollision zwischen einem ausparkenden Fahrzeug und dem fließenden Verkehr haftet der Ausparkende nicht immer allein Berlin, 30.11.2001 Nicht amtlicher Leitsatz einer Entscheidung des Amtsgerichts Mitte, Urteil vom 30.11.2001: Fall der Abwägung nach § 17 StVG; §§ 10 und 12 …»

[22:19 / Rechtsanwalt Salewski]

 — … dies ist das Weblog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau. Hier veröffentliche ich - Rechtsanwalt Salewski - mehr oder weniger regelmäßig Entscheidungen aus meiner täglichen Praxis, auch ältere Entscheidungen aus der Praxis der vergangenen Jahre, ferner auch Links und sonstige Hinweise auf interessante Neuigkeiten im WWW. Das Blog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau ist ein publizistisches Angebot …»