Mautausweichverkehr
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20:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in einem jetzt veröffentlichten Urteil die Vorausse…»
Arzneimittel aus der Drogerie
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20:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Versandapotheken für das Ei…»
OLG Karlsruhe: Gegendarstellungsrecht - Erklärende Zusätze im Rahmen einer Gegendarstellung sind
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20:40 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Maßgeblich für die Interpretation veröffentlichter Äußerungen ist das Verständnis des unb…»
Wasserumlage
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20:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Bundesgerichtshofs hatte jetzt darüber zu entscheiden, ob der Vermieter einer Wohnung bei d…»
“Unfallschäden lt. Vorbesitzer”
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20:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Über die Bedeutung der Angabe “Unfallschäden lt. Vorbesitzer: Nein” beim Kauf …»
Bundesverwaltungsgericht : Abholstation Drogeriemarkt XY - Versandhandel mit Arzneimitteln darf Dro
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19:59 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
BVerwG, Urteil vom 13.03.2008 - Az. 3 C 27.07
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 13.0…»
Unauthorized use of titles/Ermittlungen gegen Gebrauch eines US-Doktortitels
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19:41 / Transblawg] -
Theres been some excitement in the press about criminal investigation proceedings against some …»
Ausnahmsweise
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19:38 / Heimspiel] -
Heimspiel proudly presents: Katzenbilder!
Gestatten: Merlin!
Und noch eines:
Das muß jetzt abe…»
Rosedale geht
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19:20 / RechtReal] -
Der CEO von Second Life-Betreiber Linden Lab Philip Rosedale räumt den Stuhl, berichtet Reuters, un…»
Rentenerhöhung 2008: 1,1%
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19:18 / Anwalt bloggt] -
Nachdem die Renten 2007 lediglich um 0,54 % erhöht worden waren, hat die Bundesregierung hier am 14…»
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet
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19:18 / Anwalt bloggt] -
Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 17. bis zum 21. März folgende Geschindigke…»
runter-vom-netz.de
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18:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Deutscher Ver-kehrssicherh…»
Meine Privatnummer ...
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18:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
... ist eigentlich eher geheim. Deshalb nur hier und heute und nur für den exklusiven Kreis me…»
Wohngeld wird voraussichtlich erst 2009 erhöht
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18:57 / Anwalt bloggt] -
Die Sonderbauministerkonferenz der Länder hat am 14. März 2008 eine Erklärung verabschiedet, die …»
Neues Komitologieverfahren: Der Rat der EU hat am 03. März den geänderten Text der IAS-Verordnung
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18:41 / STEUERRECHT] -
Es wird erwartet, dass die überarbeitete Verordnung (EG) Nr. 1606/2002, die das sog. “Regelun…»
Rechtsanwalt vs. Anwaltsbewertungsplattform
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18:39 / Handakte WebLAWg] -
In den USA war nun ein Webmaster besonders wagemutig und hat einen Bewertungsservice für Rechtsanw…»
43 % für Meineid?!
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17:59 / Jurabilis] -
Während über zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage von chrismon (welches Versprechen …»
Deutschland macht Jagd auf USA
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17:58 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. In der US-Presse schneidet Deutschland am 14. März 2008 schlecht ab. D…»
CH: Nidwalden erhält Archivgesetz
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17:57 / Archivalia (Archivrecht)] -
In Nidwalden erhält die Archivierung staatlicher Akten eine einheitliche gesetzliche Grundlage. Der…»
Basketball-Bundesligist wird des Dopings überführt
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17:42 / SPORTRECHT] -
“Nate Fox vom Basketball-Bundesligisten Bayer Giants Leverkusen ist des Dopings überführt wo…»
Was kann der arme Willi dafür ...
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17:41 / RA J. Melchior, Wismar] -
... nämlich der hier ...
... dass jemand wacker seinen Namen als Pseudonym vereinnahmt hat …»
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde zum Sonderausgabenabzug von Beiträgen zu berufsständischen Vers
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17:21 / STEUERRECHT] -
Beschluss vom 13.02.2008 - 2 BvR 1220/04; 2 BvR 410/05
Pressemitteilung Nr. 33/2008 des Bundesverfas…»
Vom Recht auf Selbsttötung
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17:19 / Jurabilis] -
Das Recht auf Leben und sein negatives Pendant kommen meistens in menschlich tragischen Fällen…»
BVerfG: Sonderausgabenabzug von Krankenversicherungsbeiträg-
en muss existenznotwendigen Aufwand des
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16:40 / STEUERRECHT] -
BVerfG-Beschluss vom 13.02.2008 - 2 BvL 1/06
Pressemitteilung Nr. 32/2008 des Bundesverfassungsgeric…»
Steuerliche Abzugsfähigkeit der Beiträge zu niedrig
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16:38 / Handakte WebLAWg] -
Die Beiträge zur privaten Krankenversicherung müssen in Zukunft in höherem Umfang von der Steuer …»
BMF-Schreiben vom 13. März 2008 - IV C 1 - EZ 1000/08/10001 -
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16:21 / STEUERRECHT] -
Eigenheimzulagengesetz
Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 17. Januar…»
BMF-Schreiben vom 11. März 2008 - IV B 2 - S 2175/07/0002 -
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16:21 / STEUERRECHT] -
Bilanzsteuerliche Berücksichtigung von Altersteilzeitvereinbarungen nach dem Altersteilzeitgesetz (…»
Billige Tricks der DIS Deutsche Inkassostelle GmbH
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16:20 / spam-abwehren.de] -
Der umstrittene Eschborner Inkassodienst "DIS Deutsche Inkassostelle GmbH" verweist Schuld…»
DPMA: Statistik 2007
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16:20 / MarkenBlog] -
Gewerbliche Schutzrechte 2007
Marken
Nationale Marken Anmeldungen: 76.165 +5,3%
Bestand: 764.4…»
WPK: Ergebnisse der Berufsaufsicht einschließlich der Abschlussdurchsicht der Wirtschaftsprüferkam
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16:00 / STEUERRECHT] -
Erste Sonderuntersuchungen durchgeführt
Die Wirtschaftsprüferkammer (WPK) hat heute am 13. März 2…»
Nutzung von Mautdaten nun doch zu Fahndungszwecken?
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15:58 / Jurabilis] -
Auch, wenn Urteile des BVerfG immer deutlicher und klarer in ihren Worten werden, der politisch…»
Wunderschöne Katzenfotos …
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15:19 / Heimspiel] -
… sollen angeblich für viel Traffic sorgen. Damit kann ich aber leider nicht aufwarten. Statt…»
Anwälte, Großbuden sind Spitze
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15:18 / Großbuden-N...] -
Anwälte sind toll, Großbuden sind super Arbeitsplätze. Zusammen genommen ergibt das pure awesomen…»
Widerrufsbelehrung – neues Muster ab 01.04.2008
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14:39 / maas_rechtsanwälte] -
Es ist soweit, das Bundesjustizministerium hat nach Vorlage eines Diskussionsentwurfs vom 16. Novemb…»
Bundesrat: Zuständigkeit des OLG für Anfechtungsklagen und Spruchverfahren
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14:22 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Für aktienrechtliche Anfechtungs- und Nichtigkeitsklagen sowie für Spruchverfahren soll nach einer…»
DPMA: Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ungebrochen
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14:20 / MarkenBlog] -
München. Der insgesamt positive Trend bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte hat sich auch 20…»
UCI rät Tour-Sieger Alberto Contador zu einer Klage
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13:20 / SPORTRECHT] -
Der Radsport Weltverband (UCI) hat dem Sieger der Tour de France 2007 angeboten für ihn auszusagen,…»
Die Große K0aliti0n muss beendet werden, WEIL
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12:58 / Panorama] -
auch bei der Rente mit unsauberen Methoden gearbeitet wird.1998 heben die Sozialdemokraten den von K…»
Mordversuch durch Steinwerfen?
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12:58 / Kreuzberger Verkehrsrecht] -
Unbekannte haben am Donnerstagabend Pflastersteine auf die Berliner Stadtautobahn geworfen. Dabei w…»
Eigeninitiative? Nur auf eigene Kosten
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12:57 / Jurabilis] -
Bitte keine Eigeninitiative - das ist wohl der eigentliche Leitsatz des Urteils 2 A 11288/07.OV…»
Auch in Rheinland-Pfalz müssen Lehrer Schulbücher nicht aus eigener Tasche zahlen
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12:40 / staatsrecht.info] -
Nachdem das OVG Münster bereits entschieden hatte, dass ein Lehrer nicht dazu verpflichtet ist,…»
Noch mehr Laufzeiten
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12:39 / LawBlog] -
Eine Richterin am Amtsgericht bittet darum, die uns zur Einsicht überlassene Akte direkt auf ihrer …»
Faule Staatsanwältin, desorganisierte Justiz
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11:58 / kanzlei-hoenig.info] -
Um einen Untersuchungsgefangenen besuchen zu können, benötigt auch ein Verteidiger eine B…»
Paul Kirchhof: Zu viele Privilegien
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11:57 / Handakte WebLAWg] -
Steuerhinterziehung sei „strafbares Unrecht“, sagt der Heidelberger Experte. Er vermisst ein Abg…»
Teure Praktikanten
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11:57 / Andere Ansicht] -
Irgendwann während des Schuljahres werden Schulkinder von ihrer Behörde mit Wucht ins Leben hinaus…»
The case for protecting journalists
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11:39 / Handakte WebLAWg] -
Afederal appeals court has come to the rescue of a journalist who faced financial ruin if she contin…»
Der als „Aids-Mann“ von Köln gebrandmarkte Schwarz-Afrikaner Emmanuel Robana ist unschuldig und
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11:21 / Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog] -
Staatsanwaltschaft Köln stellt Ermittlungsverfahren ein
„Polizei jagt diesen Aids-Mann …»
Kellogg macht in Burger
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11:20 / MarkenBlog] -
Die Kellogg Company aus Battle Creek im US-Bundesstaat Michigan hat die nachfolgenden Marken übern…»
Regionalprogrammzulassung von RTL Nord verlängert
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10:59 / Telemedicus] -
KEK mit rechtlichen Bedenken
Die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (MA HSH) hat trotz B…»
Interviews with Supreme Court Justices/Video-Interviews mit US Supreme-Court-Richtern
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10:41 / Transblawg] -
At LawProse, Inc.
In 2006-2007, Bryan Garner interviewed eight of the nine Justices about lega…»
Marke nach Insolvenz
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10:39 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Eine Restaurantkette geht pleite. Die Franchisenehmer suchen Schutz in eine…»
Filesharing-Warnliste
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10:20 / RA-Blog] -
Bei Gulli.com war am 12.03. unter der Überschrift ABMAHNUNG - Vorsicht bei diesen Files und Fi…»
OLG Düsseldorf: Befreiung vom Vollzugsverbot Fusionskontrolle Lotto Rheinland-Pfalz
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10:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat die Befreiung vom Vollzugsverbot zur Übe…»
BVerwG: Versandhandel mit Arzneimitteln darf Drogeriemärkte einbeziehen
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10:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Versandapotheken für das Einsam…»
OVG NRW: Private Wettbüros in NRW bleiben vorerst geschlossen
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10:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 7. März 2008 entschieden, dass die O…»
Gerichtsprosa
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10:19 / Juristisches bei unfehlbar.net] -
“Der wahrscheinlich junge Verfasser, der sich berühmt, das Ego-Shooter-Spiel “Doom …»
... als Krankenkasse sind wir gesetzlich zur Beratung verpflichtet.
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09:59 / spam-abwehren.de] -
Eine tolle Idee zur Rechtfertigung von Telefonspam hatte die Krankenkasse Deutsche BKK, als sie in…»
... unsere Call-by-call-Kunden haben mit uns eine bestehende Geschäftsbeziehung.
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09:58 / spam-abwehren.de] -
Das Telekommunikationsunternehmen Arcor kam auf den Trichter, unerbetene Telefonwerbung wie folgt …»
125. Todestag von Marx
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09:20 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Am 14.03.1883 - heute vor 125 Jahren - starb Karl Marx, einer der Begründer des Kommunismus.
Sein V…»
Kurioses zum Wochenende: Steuerhinterziehung auf Japanisch
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09:19 / LohnPraxis-Weblog] -
Weil sie keine Steuern zahlen wollten, haben zwei Schwestern in Japan sechs Milliarden Yen, umgerech…»
Zum Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung in Presse und Internet
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09:19 / Handakte WebLAWg] -
Gerade in der Boulevardpresse soll es ja manchmal vorkommen, dass Aussagen über Stars, Sternchen, a…»
Neues Sicherheitsabkommen zwischen Washington und Berlin
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08:59 / Telemedicus] -
Die USA und die Bundesrepublik wollen bei der Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität künfti…»
Ansprüche wegen “Mobbing”
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08:57 / Handakte WebLAWg] -
Der Begriff wegweisend wird bei der Besprechung von Urteilen geradezu inflationär verwendet. Beim z…»
Löschungen nach Widerspruch II (10/2008)
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08:39 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchv…»
Shops im Test: Beck vs. Wolters-Kluwer
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08:39 / Jurakopf] -
Ich habe in letzter Zeit sehr viel bestellt in juristischen Online-Shops, zum einen weil ich ein paa…»
Besser nicht
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08:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Es gibt Mandate, die man einfach nicht annehmen darf.
urteilte der Richter am Amtsgericht Tierga…»
Zippelius: Rechtsphilosophie
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08:19 / Jurakopf] -
Ich habe bereits ein Buch zum Thema Rechtsphilosophie vorgestellt (hier zu finden), heute stelle ich…»
Ipsen und Frenz: Eine Schwerdtfeger-Alternative?
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08:19 / Jurakopf] -
Der von mir hier vorgestellte Schwerdtfeger ist der Standard wenn es um das Lernen im Bereich öffen…»
Polizeirecht NRW im Beck-Verlag
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07:58 / Jurakopf] -
Das Polizeirecht ist (zusammen mit dem Ordnungsrecht) wohl im Verwaltungsrecht BT der absolute Renne…»
OLG Koblenz: Berufung einer mittellosen Ehefrau gegen die Verurteilung zur Zahlung aufgrund einer B
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06:58 / Rechtblog] -
Eine für das Darlehen einer Aktiengesellschaft aufgrund Bürgschaftsvertrags mithaftende, mittellos…»
Eigentor …
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04:18 / Heimspiel] -
Da wundere ich mich seit Tagen, warum niemand meine Beiträge kommentieren mag. Immerhin hat das Blo…»
Bibliotheksjurist Dr. Harald Müller gegen DRM
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01:38 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://www.goethe.de/wis/bib/de3126562.h-
tm
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Vertrautheit und andere Liebestöter
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Es ist eines der letzten großen Tabus. Nur Mord und Kannibalismus verursachen gemeinhin noch größ…»
Sterbehilfe-Debatte in Frankreich
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Darf ein Mensch sterben, weil ihm sein Leben unerträglich ist? In Frankreich ist die Diskussion um …»
Antrag eines fraktionslosen Stadtverordneten abgelehnt
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Das VG Darmstadt hat den Eilantrag eines fraktionslosen Stadtverordneten der Stadt Bensheim u.a. geg…»
Versandhandel mit Arzneimitteln darf Drogeriemärkte einbeziehen
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Versandapotheken für das Einsam…»
Außerordentliche Verdachtskündigung - Anhörung des Arbeitnehmers
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann nicht nur die vollendete Tat, sond…»
Permira: Kam, sah und nahm
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01:19 / Handakte WebLAWg] -
Der Fall Hugo Boss bietet Anschauungsmaterial für betriebswirtschaftliche Lehrbücher. Da ließe si…»
Dr. Christoph Niessen verläßt die NADA
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00:40 / SPORTRECHT] -
“Die Nationale Anti-Doping-Agentur (NADA) muss sich einen Geschäftsführer suchen. Nach gut a…»
Ehegatten-Bürgschaft für die Aktiengesellschaft
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21:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Eine für das Darlehen einer Aktiengesellschaft aufgrund Bürgschaftsvertrags mithaftende, m…»
BGH-Urteil Bedeutung der Angabe Unfallschäden lt Vorbesitzer Nein beim Kauf eines Gebrauchtwagens v
[
22:24 / Rechtsanwalt Salewski] -
BGH, Urteil vom 12. März 2008 - VIII ZR 253/05 -
Der unter anderem für das Kaufrecht zust&…»
links for 2008-03-14
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00:58 / Heimspiel] -
FAZ.NET: Aufruhr in Tibet: Der Dalai Lama hält sich nicht mehr zurück
Spiegel Online: Tote in …»
Dr. SJD or PhD in Germany
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00:57 / German American Law Journal :: American Edition] -
CK - Washington. In Doktor Verboten for Non-European PhDs, the Washington Post touches on Ge…»
Soldatin soll Neugeborenes in der Kaserne getötet haben
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23:59 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Eine 23 Jahre alte Soldatin soll in einer Kaserne im niedersächsischen Schwanewede ihr neugeborenes…»
Der verbale Dienstausweis..... oder die Tücken der Amtssprache
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23:59 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
In einer Ermittlungsakte durfte ich eben lesen;Uz wies sich mit seinem an einer Halskette befestigte…»
Heulsusen-Alarm
[
23:39 / Heimspiel] -
„Ich habe diesen Klub mit meinen eigenen Händen aufgebaut.“ „Ich wollte hier etwas Großes au…»
Wirtschaftsprüfungsgesellsc-
haft muss 1 Mill. Euro Schadensersatz zahlen
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23:18 / Handakte WebLAWg] -
Eine der großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften wurde wegen eines Falschtestats zu einer Schaden…»
Porno-Zirkus
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21:19 / Heimspiel] -
Unlängst entdeckte ich im StadtCenter Düren den dort gastierenden “größten Modellbau-Zirku…»
Its Pi Day
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20:59 / RA-Blog] -
Beinahe wäre mir entgangen, dass heute Pi Day ist. Happy 3,14!
via Compod #91/1
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Bankenaufsicht und Indexzertifikate
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20:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Nicht alle Finanzgeschäfte unterliegen der Bankenaufsicht. Das Bundesverwaltungsgericht in Leip…»