11:01 / muepe.de | weblog peter müller]— Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit (PDF, Stand: März 2008). »
18:37 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]— Es geht um eine dieser Entscheidungen, bei der man sich fragt, warum sich überhaupt der Senat eines Oberlandesgerichtes damit befassen muss. Die Rechtslage ist in diesem Punkt eindeutig - ja, es geht erneut um die von Versandhändlern so gehassten, da mit unnötigen Zusatzkosten verbundenen unfreien Rücksendungen. Das OLG Hamburg hat jetzt nochmals seine bisherige Rechtsprechung …»
16:37 / Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion)]— Noch befindet sich diese Seite im Aufbau. Ich freue mich daher nicht nur über Diskussionsbeiträge, sondern auch über Anregungen oder Kritik. Neben Informationen über den Fortschritt meiner Dissertation werde ich interessante Links rund um die GmbH-Reform einstellen. Gerne können auch Sie Links zu Informationen oder anderen blogs posten. »
22:32 / Rechtsanwalt Salewski]— Berlin, 08.03.2008 Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die “neue” Datenbank hinter diesem Blog übertragen: Keine Verpflichtung des Rechtsanwalts die Einstandspflicht einer Rechtsschutzversicherung vorab zu prüfen Berlin, 01.11.2001 Mit einem Urteil vom 31.10.2001 hat das Amtsgericht Neukölln zwei Fragen in Zusammenhang mit der anwaltlichen Gebührenberechnung entschieden, an deren Relevanz sich auch durch das zwischenzeitlich …»
22:30 / Rechtsanwalt Salewski]— Berlin, 09.03.2008 Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die “neue” Datenbank hinter diesem Blog übertragen: Grundsätzliches zu Anwaltshonorar, Mandatskündigung und Anwaltshaftung Berlin, 17.8.1999 Eine Entscheidung des Amtsgerichts Neukölln zum Verhältnis von Anwaltshonorar, Mandatskündigung und Anwaltshaftung. Diese Entscheidung ist auch heute nach allen zwischenzeitlichen Reformen des Schuldrechts und der Neuregelung des Honorarrechts im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz immer noch …»
22:28 / Rechtsanwalt Salewski]— Berlin, 09.03.2008 Eher zufällig habe ich beim Stöbern in anderen Blawgs via jurablogs im Blog jurakopf einen Hinweis auf das Programm Normfall gefunden. Das Programm wird ausführlich und mit positiver Wertung besprochen. Ein Dank an den Author für den hilfreichen Hinweis. Ich habe die Basic-Version installiert und werde sie nun selbst testen. Der erste …»
01:21 / Telemedicus]— +++ Gewinne aus Fernsehshows können steuerpflichtig sein +++ Schleichwerbungsvorwurf gegen Sabine Christiansen +++ Kinderbuch wird nicht indiziert +++ Bremst Kabel Deutschland Tauschbörsennutzer aus? +++ Abmahnungen gegen VZ-Seiten +++ UMTS: BGH weist Aktionärsklage gegen die BRD ab +++ EU prüft „Terrorist Finance Tracking Programme“ der USA +++ Klage gegen Oliver Pocher eingereicht Wochenrückblick: Schleichwerbung, Pocher, Fernsehshowgewinne vollständig lesen …»
00:19 / JuracityBlog]— Nä, dat dürfen die nitt … ist ein echt deutscher Reflex bei der Frage, ob Beamte streiken dürfen. Auch die Gerichte sind davon offensichtlich nicht frei. Beamte dürfen nicht streiken, so die herrschende Meinung. Natürlich verstehen die Gerichte auch keinen Spaß: Dienst nach Vorschrift anstatt Streik geht auch nicht. Später hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG vom 02.03.1993 …»
23:20 / Law on the Blog]— Javier Bardem als Anton Chigurh in “No Country for Old Men” - wirklich sehenswert! Am Besten OmU! »
23:19 / kriegs-recht.de]— Seit mehr als fünf Jahren gibt Prof. Dr. Hoeren, einer der profiliertesten deutschen Onlinerechtler, ein halbjährlich aktualisiertes eBook zum Thema “Internetrecht” heraus. Dieses eBook ist kostenlos erhältlich und laut Prof. Hoeren seit der ersten Ausgabe mehr als 100.000mal heruntergeladen worden. Nun hat Prof. Hoeren turnusgemäß die zehnte Auflage veröffentlicht - das eBook, angewachsen auf einen …»
Der sport(recht)liche Wochenrückblick
[ 20:21 / SPORTRECHT] -
Machtkämpfe, Streit, neue Doping-Vorwürfe, Verdächtigungen und noch mehr Dementis pflastern im Ra…»
Blabla, blablabla
[ 20:19 / Juristisches und Sonstiges] -
Heute waren in Niederösterreich Wahlen (nein, keine Angst, mit Politik hat dieser Beitrag nur am Ra…»
[Kein Titel]
[ 20:03 / Transblawg] -
1. Henkel Fan Guide für Wien auf Weanerisch/Deutsch/English
1st German/English Henkel Fan Guid…»
Software Normfall
[ 20:00 / Rechtsanwalt Salewski] -
Berlin, 09.03.2008
Eher zufällig habe ich beim Stöbern in anderen Blawgs via jurablogs im …»
Demo in Köln am 15. März 2008 ...
[ 19:22 / Schnüffelblog] -
... gegen die zunehmende Schnüffelei. Der AK Vorratsdatenspeicherung und andere rufen auf: Parteien…»
Verbindungsdatenschnüffelei ufert aus
[ 18:59 / Schnüffelblog] -
Laut taz belegt eine unveröffentlichte Studie, dass die Polizei zur Fahndung immer häufiger die be…»
Variante des “Geschäftsvorschlages-
”
[ 18:41 / kanzlei-hoenig.info] -
Ich muß schon sagen, Ideen haben die Jungens, die ohne Arbeit an das Geld anderer Leute kommen…»
Kompendium zum Internetrecht aktualisiert
[ 18:40 / Jurakopf] -
Das vom Münsteraner Juraprofessor Thomas Hoeren herausgegebene Skript Internetrecht steht nun in ei…»
Krankengeld auch nach Kündigung
[ 18:40 / JuracityBlog] -
Das LSG München hat entschieden, dass freiwillig versicherte Arbeitnehmer ihren Krankengeldansp…»
Bahnstreik abgewendet
[ 17:58 / Handakte WebLAWg] -
Die Lokomotivführer streiken nicht: Die Bahn hat sich mit allen drei Gewerkschaften verständigt un…»
Niedersächsisches Landesrecht
[ 17:57 / Archivalia (Archivrecht)] -
Kostenlos von juris:
http://www.nds-voris.de/
Enthal-
ten ist natürlich auch das Archivgesetz.»
Prof. Hoeren - aktuelles Skript Internetrecht
[ 17:41 / Telemedicus] -
Prof. Hoeren hat heute eine aktualisierte Fassung seines bekannten Skripts „Internetrecht…»
Gratis-Klassiker des Internetrechts: das Hoeren-Skript wurde aktualisiert
[ 17:38 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoer-
en/materialien/Skript/Skript_Maerz2008.p-
df»
Skript Internetrecht (März 2008)
[ 17:19 / Handakte WebLAWg] -
das Skript Internetrecht steht in neuer Version (März 2008) zum Abruf bereit. Die Neufassung umfaß…»
Erbrecht: Expertentelefon des Bonner General-Anzeigers am 15.03.2008
[ 16:59 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Am Samstag, den 15.03.2008 veranstaltet der Bonner General-Anzeiger zusammen mit der Rheinischen Erb…»
Dichtung und Wahrheit
[ 16:58 / Jurabilis] -
Seiner künstlerischen Ader freien Lauf gelassen hat das ArbG Detmold in 3 Ca 842/07 (abgedruck…»
Die Wissenschaft entdeckt die Wii
[ 16:57 / Handakte WebLAWg] -
Eine letzte Woche in PLoS ONE veröffentlichte Studie sieht die Nintendo Wii als potentiell nützlic…»
Captain HUK - Zensur pur ?!!
[ 16:40 / RA J. Melchior, Wismar] -
Die Seite Captain HUK wurde in vergangener Zeit bekanntlich von einigen Krisen geschüttelt. Nu…»
Eintagsfliege Social Network?
[ 15:39 / Jurabilis] -
Im Kontext der zunehmenden Konkurrenz auf dem Markt der Social Networks wirft die Wirtschaftswo…»
Peinlich?
[ 15:20 / kanzlei-hoenig.info] -
Ich habe gerade an Michelin geschrieben:
Michelin Reifenwerke AG & Co. KGaA
Michelinstraß…»
BAG: Abberufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragen
[ 15:20 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
In einem bereits etwas länger zurückliegendem Urteil (Urt. v. 13.03.2007 - Az.: 9 AZR 612/05) hat …»
LG Düsseldorf: Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internet-Verletzungen
[ 15:20 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Düsseldorf (Urt. v. 09.01.2008 - Az.: 12 O 393/02) hatte über die Zuständigkeit deutscher …»
Wieder Verkauf: HTC Touch P3450
[ 14:58 / Jurakopf] -
Leider bin ich gezwungen, meinen HTC Touch P3450 hier zu verkaufen. Kein Branding etc., das Gerät a…»
Waidmanns Heil
[ 14:58 / Jurabilis] -
Die Verängstigung von Tauschbörsennutzern bzw. der Anschlussinhaber (Eltern) durch regelmäß…»
Streik des ÖPNV
[ 14:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Der Streik betrifft alle: Die, die einfach aufs Auto umsteigen können, stehen im Stau – …»
Jamaika in Hessen
[ 14:21 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Zwar könnte Roland Koch noch lange geschäftsführend im Amt bleiben. Doch gestern skizzierte Koch …»
Freiburger Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen im Radsport aus
[ 14:20 / SPORTRECHT] -
Der Fall um die Doping-Praktiken in der Freiburger Universitätsklinik scheint neuen Aufwind zu erha…»
Update: Wieder keine linke Mehrheit für Ypsilanti
[ 14:18 / Andere Ansicht] -
Zwischenstand in Hessen: Pech für Ypsilanti - Auch Metzgers Nachrücker will kein Linksbündnis (14…»
28 jähriger Discobesucher tödlich getroffen....
[ 13:59 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Leipzig (dpa) - Bei schweren Auseinandersetzungen zwischen Discobesuchern und Sicherheitsleuten ist …»
Ordnung ins Chaos
[ 12:38 / Andere Ansicht] -
Nachdem ich nun ein Wochenende damit zugebracht habe, auf meinem neuen Laptop unter Linux den WLAN-C…»
3-2-1 … Recht ersteigern, eBay machts möglich
[ 11:20 / Roben-Blog] -
Anwälte dürfen Beratungen im Internet versteigern, das hat das Bundesverfassungsgericht entschiede…»
Sonntagslinks
[ 11:19 / MarkenBlog] -
Urteil: Konkurrent darf Marke für Google AdWords verwenden
IKEA gibt “Ware minderer Qualit…»
Ausgetrauert
[ 11:19 / kanzlei-hoenig.info] -
Die Trauerweiden schlagen aus, es frühlingt am Landwehrkanal.
»
Klöden schließt juristische Schritte nicht aus
[ 10:57 / Handakte WebLAWg] -
Der frühere Tour-de-France-Zweite Andreas Klöden hat auf die angeblich von Patrick Sinkewitz gegen…»
Der letzte Anruf vor dem Mord
[ 09:57 / Handakte WebLAWg] -
Die Polizei nutzt Telefonverbindungsdaten immer häufiger für Fahndungszwecke. Dies ergibt ein bish…»
Entwicklung der Einstiegsgehälter bei Wirtschaftskanzleien
[ 09:41 / Weblawg.de] -
Mit der Entwicklung der Einstiegsgehälter bei Wirtschaftskanzleien im Jahr 2007 befasst sich ein Ar…»
Fluggesellschaften entscheiden künftig über Handynutzung im Flugzeug
[ 09:38 / Handakte WebLAWg] -
Das Bundesverkehrsministerium hat die Regelungen zum Betrieb elektronischer Geräte in Flugzeugen ak…»
VORIS
[ 08:57 / chris.blog » Jura] -
Jedes verdammte (formelle) Gesetz, jede Verordnung und sämtliche Verwaltungsvorschriften des Landes…»
Geblitzter Finger
[ 08:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Wenn Polizisten der Kamera den Mittelfinger strecken, sorgt sich ihr Chef. …»
Neue Entscheidungen in der Sammlung
[ 02:19 / Rechtsanwalt Salewski] -
Berlin, 09.03.2008
Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die “neue…»
Oddset-Sportwetten - Klagen abgewiesen
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Die 10. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat auf Grund der mündlichen Verhandlungen vom 01.…»
Die Meistestverkauftesten
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Vor 25 Jahren erschien Michael Jacksons Album Thriller. Seitdem verkaufte es sich weltweit so gut wi…»
SPD-Abgeordnete Metzger rudert zurück
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Im SPD-Debakel um eine Regierungsbildung in Hessen zeichnet sich offenbar eine überraschende Wende …»
Begriff des Tages: Rückgrat
[ 23:38 / Heimspiel] -
Wikipedia:
Das Rückgrat (Spina dorsalis) (keinesfalls Rückrat oder Rückrad) bezeichnet eigentlich…»
Neue Entscheidungen in der Sammlung
[ 22:59 / Rechtsanwalt Salewski] -
Berlin, 08.03.2008
Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die “neue…»
Einstiegsgehälter bei Wirtschaftskanzleien: Tendenz und Entwicklung
[ 22:57 / Jurabilis] -
Der Entwicklung der Einstiegsgehälter bei Wirtschaftskanzleien widmet die NJW der kommenden Wo…»
(Fast) 160 juristische Datenbanken
[ 21:57 / chris.blog » Jura] -
Fast 160 juristische Datenbanken, von denen die weitaus meistens frei im WWW zugänglich sind, liste…»
Polar bear/Eisbär
[ 21:40 / Transblawg] -
Nuremberg Zoo:
Karstadt, Nuremberg:
Mariannes Wollstube, Fürth (crochet pattern):
, as…»
Staatshaftungsrecht
[ 19:19 / chris.blog » Jura] -
Der Titel dieses Blogeintrags mag dröge klingen, doch ich verspreche, darüber nur Interessantes zu…»
Steueraffäre: Eichel will deutsches Steuerrecht exportieren
[ 18:23 / strafprozess] -
In der
gestern ausgestrahlten Arena von SF trat der ehemalige deutsche Finanzminister
Hans Eichel …»
OLG Frankfurt a.M.: Keine Markenverletzung durch AdWords-Werbung - Die Verwendung einer fremden Mar
[ 17:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant, wenn dabei der
Funktio…»
Der schnelle Griff zur Würde...
[ 17:21 / Jurabilis] -
Die zum Teil scharf geführten Debatten über eine Berufung Dreiers an das Bundesverfassungsger…»
Dagmar Metzger: Verräterin aus blinder Wahrheitsliebe. Ein Kommentar.
[ 17:20 / Handakte WebLAWg] -
Nein, Hans-Peter Tjaden, Andrea Ypsilanti ist keine Dilettanti. Was kann sie denn dafür, dass e i n…»
Der Fall des gelähmten Vergewaltigers
[ 17:20 / Handakte WebLAWg] -
Seit 2003 sitzt Wolfgang S. hinter Gittern - weil er seine Frauen vergewaltigte und schlug. Pikantes…»
Klagen wegen Lichtverschmutzung
[ 16:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. 27 Staaten der USA besitzen oder entwerfen Gesetze gegen unerwünschte …»
Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern
[ 15:19 / Telemedicus] -
Auf der Cebit hat der Heise-Verlag eine Podiumsdiskussion zu Filesharing veranstaltet. Das Pane…»
Lehrer, Schüler, Betreiber: Streitgespräch um spickmich.de
[ 13:20 / Telemedicus] -
Kaum ein Internetportal war in letzter Zeit so häufig Gegenstand von Gerichtsverfahren wie das…»
Neigt sich die Panini-Arä dem Ende zu?
[ 12:59 / SPORTRECHT] -
Wir schreiben das Jahr 1961. Nachdem die Brüder Guiseppe und Benito Panini zunächst einen Zeitungs…»
LG Hamburg: Haftung des Blog-Betreibers für Kommentare
[ 12:57 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Hamburg hat im bekannten Fall Niggemeier entschieden (Urt. v. 04.12.2007 - Az.: 324 0 794/07)…»
LG Stuttgart: Auskunftspflicht eines Sex-Online-Auktionsportals
[ 12:57 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Stuttgart (Urt. v. 11.01.2008 - Az.: 8 O 357/07) hat entschieden, dass ein Online-Auktionshau…»
Familienrecht: BGH: Kosten eines Ganztagskindergartens sind keine berufsbedingten Aufwendungen und n
[ 12:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 5. März 2008 - XII ZR 150/05 - zu den Kosten eines G…»
Zielgruppe für Anwalts-Werbung
[ 12:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Dieser Strafverteidiger aus/in Köln hat wohl die Radfahrer im Auge:
Ob das allerdings die…»
Abseitsfalle
[ 11:39 / LawBlog] -
Die FDP löst ihre Verlobung mit der CDU. Das scheint mir die gute Nachricht des Tages. Wenn auf die…»
Polizeitag in der Rückschau
[ 11:18 / chris.blog » Jura] -
Sich das Foto einer Obduktion anzusehen, ist zweifellos weniger unangenehm, als bei einer Obduktion …»
Podiumsdiskussion über Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern - Videostream
[ 10:40 / Weblawg.de] -
... Am gestrigen Donnerstag fand im Rahmen des CeBIT Forums Sicherheit & IT-Recht des Heise Zeitschr…»
Neufassung der Muster-Widerrufsbelehrungen für Verträge von Verbrauchern
[ 10:01 / Weblawg.de] -
... Überwiegend wird die beabsichtigte Neufassung der Muster-Widerrufsbelehrungen für Verträge vo…»
Postmindestlohnverordnung rechtswidrig
[ 08:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Erstreckung des Mindestlohns auf die gesamte Branche Briefdienstleistungen ist rechtswidrig. Das…»
Online-Dossier will Urheberrecht “ein Gesicht geben”
[ 08:38 / Handakte WebLAWg] -
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein Online-Dossier zum Urheberrecht veröffentlicht, …»
Dennis Kennedy’s Eight Legal Technology Trends for 2008
[ 07:57 / Handakte WebLAWg] -
My friend Dennis Kennedy has posted his annual predictions on LLRX.com. This year’s edition is…»
Prozesschancen am Bundesgericht
[ 02:22 / strafprozess] -
Der
Geschäftsbericht 2007 der drei eidgenössischen Gerichte (s. meinen
früheren Beitrag) enthä…»
Kaufleute müssen Mängel umgehend rügen
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Von Kaufleuten wird im Geschäftsverkehr mehr Aufmerksamkeit gefordert als vom „normalen“ Verbra…»
Krankengeld für freiwillig versicherte Arbeitnehmer bleibt auch bei Arbeitsplatzverlust
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Eine große bayerische Krankenkasse wollte ihrem Versicherten, der mit seinem Arbeitsentgelt über d…»
Rauchen in Mietwohnungen kann vertragswidrig sein
[ 22:41 / Recht und Gesetz] -
Auf eine interessante Entscheidung für Mieter und Vermieter weist die Rechtsanwaltskanzlei Salzbrun…»
Mehrheit für ordentliche Gehaltserhöhnung im öffentlichen Dienst
[ 22:39 / JuracityBlog] -
Die Mehrheit der Bevölkerung hat Verständnis dafür, dass die Beschäftigten des &…»
LG Frankfurt a.M.: Keine Preisklarheit bei Internet-Vertragsfallen -
Wird ein Sternchenhinweis bei
[ 21:59 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. § 1 Abs. 6 Satz 2 der Preisangabenverordnung (PAngV) enthält die Verpflichtung,
die gemäß …»
Pflichtsieg
[ 21:38 / Heimspiel] -
Dem 1. FC Köln gelang heute nachmittag ein mühseliger Sieg gegen die Gäste aus Koblenz. In der er…»
LG Dortmund: Pauschaler Wertersatzanspruch 100 % - Eine Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingung
[ 21:21 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Nach § 309 Nr. 12 BGB ist eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam,
durch d…»
Rügepflichten beim Handelsgeschäft
[ 21:20 / JuracityBlog] -
Das Landgericht Coburg hat sich mit der Frage beschäftigt, wann ein Handelskauf vorliegt und d…»
Bahnstreik fällt aus …
[ 21:20 / JuracityBlog] -
In letzter Minute haben sich Mehdorn und Schell geeinigt. GDL sowie die Tarifgemeinschaft aus Transn…»
Zunahme der Telefonüberwachung
[ 20:59 / strafprozess] -
Nachdem die Anzahl der aktiven Telefonüberwachungen in der Schweiz in den vergangenen Jahren leicht…»
Rinn in de Duffeln, russ us de Duffeln
[ 20:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Der für diesen Montag angekündigte Streik bei der Bahn ist abgesagt. Bahnchef Hartmut Meh…»
Viennese football terms/Fußball Glossar Wienerisch-Deutsch-Englisch
[ 20:21 / Transblawg] -
1. Henkel Fan Guide für Wien auf Weanerisch/Deutsch/English
1st German/English Henkel Fan Guid…»
lade...