14:19 / kielanwalt.de]— [Beitrag in “COMPUTER UND ARBEIT” - Vernetztes Wissen für Betriebs- und Personalräte] Internet und e-Mail-Kommunikation am Arbeitsplatz sind nicht nur wegen der Dauerbrenner “Privatnutzung” und “Teilhaberechte von Interessenvertretungen” mittlerweile ein ständiges Thema zwischen Arbeitgebern und Mitarbeitern. In einem Beitrag für die März-Ausgabe 2008 von “Computer und Arbeit” stelle ich eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin vor, …»
18:37 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]— Von Kaufleuten wird im Geschäftsverkehr mehr Aufmerksamkeit gefordert als vom „normalen“ Verbraucher. Was sie für ihre Firma anschaffen, müssen sie sofort untersuchen und Mängel unverzüglich anzeigen. Sonst verlieren sie ihre Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht nur für Handelsware, sondern beispielsweise auch für Büroausstattung. Diese Erfahrung musste jetzt ein Fensterbauer machen, der von AG und LG Coburg zur …»
18:37 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]— Es geht um eine dieser Entscheidungen, bei der man sich fragt, warum sich überhaupt der Senat eines Oberlandesgerichtes damit befassen muss. Die Rechtslage ist in diesem Punkt eindeutig - ja, es geht erneut um die von Versandhändlern so gehassten, da mit unnötigen Zusatzkosten verbundenen unfreien Rücksendungen. Das OLG Hamburg hat jetzt nochmals seine bisherige Rechtsprechung …»
22:32 / Rechtsanwalt Salewski]— Berlin, 08.03.2008 Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die “neue” Datenbank hinter diesem Blog übertragen: Keine Verpflichtung des Rechtsanwalts die Einstandspflicht einer Rechtsschutzversicherung vorab zu prüfen Berlin, 01.11.2001 Mit einem Urteil vom 31.10.2001 hat das Amtsgericht Neukölln zwei Fragen in Zusammenhang mit der anwaltlichen Gebührenberechnung entschieden, an deren Relevanz sich auch durch das zwischenzeitlich …»
16:38 / Blickpunkt Recht & Steuern]— Von Kaufleuten wird im Geschäftsverkehr mehr Aufmerksamkeit gefordert als vom „normalen“ Verbraucher. Was sie für ihre Firma anschaffen, müssen sie sofort untersuchen und Mängel unverzüglich anzeigen. Sonst verlieren sie ihre Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht nur für Handelsware, sondern beispielsweise auch für Büroausstattung. Diese Erfahrung musste jetzt ein Fensterbauer machen, der von Amts- und Landgericht Coburg zur …»
16:38 / Blickpunkt Recht & Steuern]— Die Erstreckung des Mindestlohns auf die gesamte Branche Briefdienstleistungen ist rechtswidrig, zumindest wenn ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin rechtskräftig werden sollte. Geklagt vor dem VG Berlin hatten Unternehmen der PIN- bzw. TNT-Gruppe sowie der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste e.V. (BdKEP), ein Arbeitgeberverband von Konkurrenten der Deutschen Post AG. In der Sache ging es um einen Tarifvertrag, …»
23:38 / Heimspiel]— Wikipedia: Das Rückgrat (Spina dorsalis) (keinesfalls Rückrat oder Rückrad) bezeichnet eigentlich nur die Gesamtheit der hervorragenden Knochenpunkte, die der Mittellinie des Rückens entlang verlaufen und den Spitzen der Dornfortsätze der Wirbelknochen entsprechen (vgl. Grat). Gewöhnlich wird Rückgrat im weiteren Sinn gleichbedeutend mit Wirbelsäule verwendet. Im übertragenen Sinn steht Rückgrat für Standhaftigkeit, eine Stütze oder Stärkung. Manchmal fehlt es leider. …»
22:59 / Rechtsanwalt Salewski]— Berlin, 08.03.2008 Heute habe ich weitere Entscheidungen von der “alten” Homepage in die “neue” Datenbank hinter diesem Blog übertragen: Keine Verpflichtung des Rechtsanwalts die Einstandspflicht einer Rechtsschutzversicherung vorab zu prüfen Berlin, 01.11.2001 Mit einem Urteil vom 31.10.2001 hat das Amtsgericht Neukölln zwei Fragen in Zusammenhang mit der anwaltlichen Gebührenberechnung entschieden, an deren Relevanz sich auch durch das zwischenzeitlich …»
22:57 / Jurabilis]— Der Entwicklung der Einstiegsgehälter bei Wirtschaftskanzleien widmet die NJW der kommenden Woche eine Stellenmarkt-Seite und druckt dort einen Artikel von Schollmeyer & Steidl ab. Die Tendenz laut Autor Sven Laacks: Als heilige Kuh wurde bisher die Topgehaltsstufe von 100.000 Festgehalt für Berufseinsteiger betrachtet, die im Jahr 2007 nicht direkt angetastet wurde. …»
21:57 / chris.blog » Jura]— Fast 160 juristische Datenbanken, von denen die weitaus meistens frei im WWW zugänglich sind, listet die Uni Oldenburg auf Ihrer Website auf. Tipp: Ist der Zugriff auf eine Datenbank (zu erwähnen sind insoweit vor allem Beck online und Juris) nur im Campus-Netz möglich, so bedeutet das: Jedermann, der einen Ausweis für die Oldenburger Unibibliothek besitzt …»
Neigt sich die Panini-Arä dem Ende zu?
[ 12:59 / SPORTRECHT] -
Wir schreiben das Jahr 1961. Nachdem die Brüder Guiseppe und Benito Panini zunächst einen Zeitungs…»
LG Hamburg: Haftung des Blog-Betreibers für Kommentare
[ 12:57 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Hamburg hat im bekannten Fall Niggemeier entschieden (Urt. v. 04.12.2007 - Az.: 324 0 794/07)…»
LG Stuttgart: Auskunftspflicht eines Sex-Online-Auktionsportals
[ 12:57 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Stuttgart (Urt. v. 11.01.2008 - Az.: 8 O 357/07) hat entschieden, dass ein Online-Auktionshau…»
Familienrecht: BGH: Kosten eines Ganztagskindergartens sind keine berufsbedingten Aufwendungen und n
[ 12:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 5. März 2008 - XII ZR 150/05 - zu den Kosten eines G…»
Zielgruppe für Anwalts-Werbung
[ 12:39 / kanzlei-hoenig.info] -
Dieser Strafverteidiger aus/in Köln hat wohl die Radfahrer im Auge:
Ob das allerdings die…»
Abseitsfalle
[ 11:39 / LawBlog] -
Die FDP löst ihre Verlobung mit der CDU. Das scheint mir die gute Nachricht des Tages. Wenn auf die…»
Polizeitag in der Rückschau
[ 11:18 / chris.blog » Jura] -
Sich das Foto einer Obduktion anzusehen, ist zweifellos weniger unangenehm, als bei einer Obduktion …»
Podiumsdiskussion über Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern - Videostream
[ 10:40 / Weblawg.de] -
... Am gestrigen Donnerstag fand im Rahmen des CeBIT Forums Sicherheit & IT-Recht des Heise Zeitschr…»
Neufassung der Muster-Widerrufsbelehrungen für Verträge von Verbrauchern
[ 10:01 / Weblawg.de] -
... Überwiegend wird die beabsichtigte Neufassung der Muster-Widerrufsbelehrungen für Verträge vo…»
Postmindestlohnverordnung rechtswidrig
[ 08:39 / Handakte WebLAWg] -
Die Erstreckung des Mindestlohns auf die gesamte Branche Briefdienstleistungen ist rechtswidrig. Das…»
Online-Dossier will Urheberrecht “ein Gesicht geben”
[ 08:38 / Handakte WebLAWg] -
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein Online-Dossier zum Urheberrecht veröffentlicht, …»
Dennis Kennedy’s Eight Legal Technology Trends for 2008
[ 07:57 / Handakte WebLAWg] -
My friend Dennis Kennedy has posted his annual predictions on LLRX.com. This year’s edition is…»
Prozesschancen am Bundesgericht
[ 02:22 / strafprozess] -
Der
Geschäftsbericht 2007 der drei eidgenössischen Gerichte (s. meinen
früheren Beitrag) enthä…»
Kaufleute müssen Mängel umgehend rügen
[ 01:19 / Handakte WebLAWg] -
Von Kaufleuten wird im Geschäftsverkehr mehr Aufmerksamkeit gefordert als vom „normalen“ Verbra…»
Krankengeld für freiwillig versicherte Arbeitnehmer bleibt auch bei Arbeitsplatzverlust
[ 01:18 / Handakte WebLAWg] -
Eine große bayerische Krankenkasse wollte ihrem Versicherten, der mit seinem Arbeitsentgelt über d…»
The 10th International Summer School on Dispute Resolution
[ 23:39 / Jurabilis] -
Ein treuer Leser hat uns auf die folgende Summer-School-Veranstaltung in den schönen Räumlich…»
Porentief rein
[ 23:38 / Großbuden-N...] -
Wieder die ganze Woche unterwegs. Ich bin gerade vom Flughafen nach Hause gekommen. Und jetzt darf i…»
Unangemessenes Einstiegsgehalt für anwaltlichen Berufsanfänger
[ 21:59 / Weblawg.de] -
Der Beschluss des Anwaltsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen vom 02.11.2007 (Az.: 2 ZU 7/07), nach dem …»
Das BVerfG zur Online-Durchsuchung
[ 21:57 / Handakte WebLAWg] -
Datenschützer, Verfassungsrechtler, Politiker aller Parteien, Bundesinnenminister Wolfgang Schäubl…»
Steuerrecht: Umsatzsteuerlicher Kleinunternehmer: Vorjahresumsatz von 17.500 EUR vorrangig
[ 21:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Nimmt man die Kleinunternehmerregelung in Anspruch, kann man die Umsatzsteuer, die man an andere Unt…»
Steuerrecht: Gewerbesteuerfreibetrag auch für atypisch stille Gesellschaft
[ 21:39 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Gewerbesteuerfreibetrag in Höhe von 24.500 EUR und der bis 2007 geltende Staffeltarif für Pe…»
Als die Welt noch in Ordnung war...
[ 21:19 / Jurabilis] -
...da ging man noch fröhlich gemeinsam auf Wanderschaft.
Mal gucken, was nach den heutigen Er…»
“Ich bin ein Ruderboot” und “in dubio pro reo”
[ 21:00 / strafprozess] -
Das Bundesgericht setzt sich in BGer
6B_626/2007 vom 19.02.2008 mit einem Sachverhalt auseinander, …»
BGH: Versandhandel mit Arzneimitteln - Im Rahmen des § 73 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a Fall 1 AMG ist nich
[ 20:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Der Versandhandel mit Arzneimitteln ist nicht mehr grundsätzlich verboten, sondern bedarf nur …»
Vitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
[ 20:20 / strafprozess] -
Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglots…»
Streit um Flocke: Stadt Nürnberg gewinnt
[ 20:19 / MarkenBlog] -
Im Rechtsstreit um die Rechte an der Marke „Eisbär Flocke“ hat die Stadt Nürnberg am heutigen…»
Kaum Erster bei JuraBlogs, schon Urlaub auf Lanzarote
[ 19:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
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Streit IPCT gegen UCI und ASO: CAS hält sich für unzuständig
[ 19:59 / SPORTRECHT] -
Das Internationale Sportschiedsgericht (CAS) lehnt die Zuständigkeit im Streit der IPCT gegen die U…»
Vodafone berechnet 14.350 Euro für Download
[ 19:42 / Telekommunikation und Recht] -
Ein gewöhnlicher Fall für ungewöhnlich hohe Roamingkosten und die damit verbundenen Unfälle: Die…»
Cybermobbing kommt in Mode
[ 19:40 / JuracityBlog] -
Das Internet, Emails, MMS und SMS; alles schöne gute Technik. Allerdings mit Tücken. So we…»
Abfindung: Aust bekommt 4 Mio. Euro
[ 19:39 / JuracityBlog] -
vom Spiegel, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Spiegel und Austs Anwalt Prinz (more...)»
Und ewig klagt die Deutsche Bahn...
[ 19:39 / der winkelschreiber] -
Wir kennen es inzwischen wohl alle zur Genüge: Kaum ruft die GDL zum Streik auf, schon zieht die D…»
Online-Dossier zum Urheberrecht (Bundeszentrale für politische Bildung)
[ 19:38 / Archivalia (Archivrecht)] -
http://www.bpb.de/themen/0GNUL9,0,0,Urhe-
berrecht.html
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Briefen gehen manchmal seltsame Wege.....
[ 19:20 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Heute Mittag hatte ich in einem Verfahrem mit dem zuständigen Richter gesprochen, der hatte mir auf…»
„Note2be“ - Französisches „Spick mich“ unterliegt vor Gericht
[ 18:20 / maas_rechtsanwälte] -
Derzeit haben Bewertungsportale eine enorme Öffentlichkeitspräsenz. In den deutschen Medie…»
Eindeutige Sache
[ 18:20 / LawBlog] -
In der Bäckereifiliale in einem Supermarkt sollen die Tageseinnahmen aus dem Tresor verschwunden se…»
Kostenquote bei teilweiser Klagrücknahme
[ 17:59 / RECHTzeitig] -
Wird die Klage wegen eines Teilbetrages zurück genommen, ergibt sich die Kostenquote nicht aus de…»
Österreich: Panda statt Eisbär
[ 17:58 / MarkenBlog] -
1:0 im Markenstreit um den jungen Pandabären “Fu Long”. Der Tiergarten Schönbrunn hat…»
Team Kiel siegt in Moot-Court-Finale vorm BGH
[ 17:21 / Statt aller] -
Wie Statt aller berichtete, trat heute im El§a-Moot-Court-Wettbewerb Finale 2008 vor dem BGH ein Te…»
Vertretung durch halbe Rechtsanwälte ???
[ 16:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
Über das eigene Blog Werbung zu machen, ist sicherlich grundsätzlich legitim. Wenn das Ga…»
Aust und “Spiegel” einigen sich
[ 16:58 / Handakte WebLAWg] -
Nach wochenlangen Auseinandersetzungen zwischen Stefan Aust und dem “Spiegel” konnten di…»
Wild cats/Wildkatzen
[ 16:21 / Transblawg] -
More here.
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Ach wie gut, dass niemand weiß ...
[ 16:20 / Schnüffelblog] -
... woher ich gerade komme, gerade in Zeiten der VDS. Besucht man eine Webseite, ist bekanntlich nac…»
50 Euro-Abmahnung Update
[ 16:19 / LBR-Blog] -
Zur unendlichen Geschichte gerät die geplante 50 Euro-Abmahnung bei privaten Verstößen im Urheber…»
Neue Entscheidung vom OLG Hamburg - Wann ist ein EBAYer gewerblich?
[ 16:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Bin ich gewerblich? Diese Frage stellen sich immer wieder viele Ebay-Verkäufer. Denn w…»
Schill in Rio
[ 16:19 / Handakte WebLAWg] -
Von ersten Drogen-Gerüchten bis zu dem, was wir als Video-Beweis durchgehen lassen, hat es geschlag…»
Terminsvertretung in Köln durch WAGNER HALBE Rechtsanwälte als Korrespondenzanwälte in Untervollm
[ 15:59 / Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog] -
Zahlreiche Reiseveranstalter haben ihren Sitz in Köln und Umgebung. Aktivprozesse in Reiserech…»
Biometrie, was ist das denn?
[ 15:59 / RA-Blog] -
Ein Mandant, Italiener fortgeschrittenen Alters, fragte mich am Rande einer Besprechung, ob ich…»
Prostituierte sagen NEIN zum “Düsseldorfer Verfahren”
[ 15:58 / Handakte WebLAWg] -
Am morgigen Sonnabend, dem 8. März, ist der Internationale Frauentag. Manche Zeitgenossen halten di…»
DSW und ISS in Deutschland als „ProxyPartner“
[ 15:41 / Unternehmensrechtliche Notizen] -
Die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) wird künftig auch die Stimmrechte vorwie…»
Das gesunde Volksempfinden vor der Renaissance?
[ 15:39 / Jurabilis] -
Wenn ein solcher Spruch juristisch in Ordnung ist, heißt das, daß unser Rechstsystem wenig we…»
Steueraffäre beschäftigt die Versicherer
[ 15:39 / Handakte WebLAWg] -
Wer den Schaden hat sucht Schuldige. “Wir rechnen in einem halben Jahr mit den ersten Klagen i…»
Wiedergabe ehrenrühriger Äußerungen Dritter im Prozess
[ 15:21 / Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles] -
Gibt der Beklagte vor Gericht
weiter, quasi als Bericht,
das er von Dritten mehrfach hörte,
wie…»
BVerfG: Anwaltsversteigerung - Die Versteigerung anwaltlicher Beratungsleistungen auf der Plattform
[ 15:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Nach § 43b BRAO dürfen Rechtsanwälte über ihre berufliche Tätigkeit in Form und Inhalt sac…»
Sex and crime: Der Juraprofessor gesteht
[ 15:19 / JuracityBlog] -
Es geht um Bestechung und Korruption. Ein Juraprofessor aus Hannover soll Studentinnen gegen Sex gut…»
FC Kärnten klagt gegen Bayer 04 Leverkusen
[ 15:00 / SPORTRECHT] -
Der FC Kärnten klagt vor dem CAS gegen Bayer 04 Leverkusen eine Maximalforderung in Höhe von 1,4 M…»
Luft und Liebe
[ 14:59 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
Es scheint doch noch Leute zu geben, die ausschließlich von Luft und Liebe leben:
Aus der eides…»
angespannte Geschäftslage
[ 14:21 / Vertretbar Weblawg] -
Hamburg, Einstweiliges Verfügungsverfahren:
Antragsschrift: Mai 2007
mündliche Verhandlung und Ur…»
WIPO: Deutsche Telekom erfolgreich
[ 14:00 / MarkenBlog] -
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Deutsche Telekom A…»
Abmahn-Wellenreiten wird immer weniger lukrativ
[ 14:00 / LBR-Blog] -
Den Oberlandesgerichten reicht es langsam. Obwohl regelmäßig klargestellt wird, dass Verstöße ge…»
Legal Knowledge Management: “Alle Wege führen nach Rom“
[ 14:00 / LAWgical] -
Dank Ralf Zosel und Iris Speiser bin ich bei der IRIS-Tagung in Salzburg zum Lawgical gekommen…»
Lygen haben kurze Beine
[ 13:58 / Heimspiel] -
Yps ohne Gimmick: Die hessische Landesvorsitzende der SPD hat soeben erklärt, daß Sie sich am 05. …»
Geht doch, DEVK!
[ 13:20 / RA-Blog] -
An dieser Stelle auch mal ein Lob an eine Rechtsschutzversicherung:
Die DEVK hat binnen vier …»
Auf der Sonnenseite
[ 12:58 / LawBlog] -
Beim Klicken durch den Reader kann man gut sehen, welche Blogbetreiber finanziell auf der Sonnenseit…»
Kokser-Schill ?!
[ 12:40 / RA J. Melchior, Wismar] -
Ole von Beust flirtet mit den Grünen - sein früherer Koalitionspartner ist schon fast in …»
Akten gehen ihren Weg
[ 12:19 / LawBlog] -
Irgendwie hatte ich es schon geahnt, dass es mir im Fall mit der Anwaltsverhinderung auch am Montag …»
Bank- und Kapitalmarktrecht: Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
[ 11:58 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -
Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Köln hat unserem Sozius, Herrn Rechtsanwalt Alexander Knauss, …»
sauhund
[ 11:58 / kleinstbuden-mechanic] -
wenn so ein sauhund kaum was auf seine honorarschuld gezahlt hat, so ist man sauer - und verklagt ih…»
Nur mit knirschenden Zähnen
[ 11:57 / Handakte WebLAWg] -
Roland Koch meint, die SPD sei als Volkspartei am Ende: Sie werde sich in der Republik dauerhaft bei…»
8-year-old boy passes Brazil law-school entrance exams/8jähriger Brasilianer darf Jura studieren
[ 11:41 / Transblawg] -
It may be easier to become a lawyer than a translator in Brazil, judging from this Guardian art…»
Presseerklärung des CAS zum Streit UCI und ASO
[ 11:41 / SPORTRECHT] -
CAS 2008/O/1496 IPCT & Quick Step & Rabobank & Liquigas v/ UCI & ASO
Das Schiedsger…»
Vorratsdatenspeicherung - Was tun?
[ 11:41 / Schnüffelblog] -
Ein informatives Merkblatt gibt es bei der Piratenpartei als *.pdf-Dokument.Themen u.a.:Die Vorratsd…»
Änderung der Rechtsprechung: Kindergartenbeitrag beim Kindesunterhalt
[ 11:41 / scheidungsblog.com] -
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der …»
BGH am 06.03.08: Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des Unterhal
[ 11:41 / scheidungsblog.com] -
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der …»
OLG Karlsruhe: Gegendarstellungspflicht auch bei vermuteten Gefühlszuständen von Prominenten
[ 11:40 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Da auch Schlussfolgerungen über den Gefühlszustand eines Prominenten in bestimmten Konstellationen…»
LG Düsseldorf: Keine Haftung von Sedo für Rechtsverletzungen bei Domain-Parking
[ 11:40 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Das LG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2007 - Az.: 2a O 176/07) hat entschieden, dass eine Domainbörse (…»
Lügen und Zyniker
[ 11:39 / Heimspiel] -
“Am meisten verabscheue ich Lügen und Zyniker.”
Vielen Dank, Frau Metzger! Die Demokrat…»
Linktipp: IP Thinktank
[ 11:19 / MarkenBlog] -
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Fahrer erschlagen, Staat immun
[ 10:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Ein Baum fällt auf ein KFZ und erschlägt Fahrerin und Tochter. De…»
Endlich wach…
[ 10:38 / DPMS INFO] -
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Polar bear/Eisbär
[ 21:40 / Transblawg] -
Nuremberg Zoo:
Karstadt, Nuremberg:
Mariannes Wollstube, Fürth (crochet pattern):
, as…»
Staatshaftungsrecht
[ 19:19 / chris.blog » Jura] -
Der Titel dieses Blogeintrags mag dröge klingen, doch ich verspreche, darüber nur Interessantes zu…»
Steueraffäre: Eichel will deutsches Steuerrecht exportieren
[ 18:23 / strafprozess] -
In der
gestern ausgestrahlten Arena von SF trat der ehemalige deutsche Finanzminister
Hans Eichel …»
OLG Frankfurt a.M.: Keine Markenverletzung durch AdWords-Werbung - Die Verwendung einer fremden Mar
[ 17:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant, wenn dabei der
Funktio…»
Der schnelle Griff zur Würde...
[ 17:21 / Jurabilis] -
Die zum Teil scharf geführten Debatten über eine Berufung Dreiers an das Bundesverfassungsger…»
Dagmar Metzger: Verräterin aus blinder Wahrheitsliebe. Ein Kommentar.
[ 17:20 / Handakte WebLAWg] -
Nein, Hans-Peter Tjaden, Andrea Ypsilanti ist keine Dilettanti. Was kann sie denn dafür, dass e i n…»
Der Fall des gelähmten Vergewaltigers
[ 17:20 / Handakte WebLAWg] -
Seit 2003 sitzt Wolfgang S. hinter Gittern - weil er seine Frauen vergewaltigte und schlug. Pikantes…»
Klagen wegen Lichtverschmutzung
[ 16:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. 27 Staaten der USA besitzen oder entwerfen Gesetze gegen unerwünschte …»
Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern
[ 15:19 / Telemedicus] -
Auf der Cebit hat der Heise-Verlag eine Podiumsdiskussion zu Filesharing veranstaltet. Das Pane…»
Lehrer, Schüler, Betreiber: Streitgespräch um spickmich.de
[ 13:20 / Telemedicus] -
Kaum ein Internetportal war in letzter Zeit so häufig Gegenstand von Gerichtsverfahren wie das…»
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