Streikfolgen: Kitastreik, Bahnstreik, Nahverkehr, Flughafen, Müllabfuhr
[
23:38 / JuracityBlog] -
Zum Thema “Streiks bei Nahverkehr, Kitas, Müllabfuhr - Darf ich meinen Müll jetzt au…»
Landgericht Hamburg: Untergeschobene Einwilligung für Telefonwerbung ist unwirksam
[
22:58 / Telekommunikation und Recht] -
Das Landgericht Hamburg untersagte der ZZ-Kurier Gesellschaft für Zeitungs- und Zeitschriftenvertri…»
Wildes Lama nicht so schlimm wie kotrolliertes Lama
[
22:19 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Sportjuristen haben es schwer. Sie müssen unterscheiden können, ob ein Sportler nur einfach so her…»
Die Bahn
[
22:19 / Panorama] -
Gerade habe ich versucht ein online-Ticket auf bahn.de zu buchen.Da ich keine Lust habe mit Kreditka…»
CeBIT: Schlag gegen Produktpiraten
[
21:58 / MarkenBlog] -
Der Stand ist schon leer geräumt, Geräte und Prospekte sind unter Verschluss. “Beschlagnahm…»
Seuchentermin im Examen: Erst Feuer, jetzt Streik
[
20:59 / Sartorienfelder] -
Wie schon an anderer Stelle berichtet, kommt es für die Teilnehmer der derzeit laufenden schri…»
LG Bad Kreuznach: Phishing - Zum bereicherungsrechtlichen Ausgleichsanspruch der (überweisenden) B
[
20:39 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Für einen Anspruch der Bank des Phishing-Opfers gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263a StGB …»
Strafarithmetik
[
20:39 / LawBlog] -
Die Freundin meines Mandanten saß hinten im Gerichtssaal. Ihr war deutlich anzusehen, dass die Welt…»
Optik-Hammer LG Hannover
[
20:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Ich hatte meiner Praktikantin versprochen, für Sie und ihren Praktikumsbericht ein richtig hässlic…»
Benediktiner-Pater klaut Schwulen-Pornos
[
19:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Wenn der 49-jährige Benediktiner-Pater abends allein in seiner Klosterzelle sitzt, schaut er sich h…»
BGH: Rauchen in Mietwohnungen kann vertragswidrig sein
[
19:58 / Heimspiel] -
Daß Rauchen eine äußerst dumme Angewohnheit ist, hat sich inzwischen herumgesprochen. Zum Ärger …»
Bier statt Brot im Kühlschrank
[
19:41 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Weil sie ihn lächerlich machte, als er beim ersten Sex versagte, will ein 51-jähriger Bergheimer a…»
Achtung Examenskandidaten: Morgen ÖPNV-Streik in HD
[
19:39 / Jurabilis] -
Organisiert euch eine verlässliche Möglichkeit, rechtzeitig in die PH zu kommen... Meine Güt…»
Online-Markenmissbrauch
[
19:19 / MarkenBlog] -
Deutschland an zweiter Stelle bei Cybersquatting-Betrug
Phishing wird ausgeklügelter und attackie…»
Franz Beckenbauer und eine kleine Gefälligkeit des Herrn B.
[
18:59 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Im Prozess um die Vertuschung einer Temposünde von Fußball-Kaiser Franz Beckenbauer hat der Bayeri…»
Sehr witzig, Frau Dr. !
[
18:59 / RA J. Melchior, Wismar] -
Die Rechtsmittelbelehrung einer Bußgeldrichterin im Termin heute beim AG SE lautete wie folgt:…»
Streikfolgen
[
18:58 / LawBlog] -
Der Straßenbahner-Streik hat mich heute richtig was gekostet. 17,60 Euro Parkgebühren. Und einiges…»
Streik am Flughafen - Rechte der Flugpassagiere bei Verspätung oder Annullierung des Fluges
[
18:58 / Handakte WebLAWg] -
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will ihren Forderungen in diesen Tagen mit gezielten Warnstre…»
15 Personen wg. Fluchtgedanken hingerichtet
[
18:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Den Getöteten wurde vorgeworfen, dass sie ausser Landes flüchten oder Landsleuten die Flucht nach …»
Mann erschiesst sich versehentlich im Auto
[
18:40 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Der Schuss hatte sich versehentlich gelöst.Der 53-jährige Mann führte in einer umgeschnallten Bau…»
Heiße Tipps by Wiefelspütz
[
18:40 / RA J. Melchior, Wismar] -
Herr Wirrerspütz publiziert bei Abgeordnetenquatschwatch heiße Tipps, wie man sich gegen …»
41.600 Euro
[
18:39 / Jurabilis] -
Soviel bekommt ein BVG-Busfahrer mit Altvertrag aus der guten alten Berliner Subventionszeit im…»
“Vorgehen der hessischen SPD falsch”
[
18:38 / Handakte WebLAWg] -
Am Mittwoch, 05. März 2008, war der Bundestagsabgeordnete und Sprecher des Seeheimer Kreises der SP…»
Online-Stalker verurteilt
[
18:38 / Handakte WebLAWg] -
Kein Pardon kannte ein Gericht in Mailand für einen Mann, der Nacktbilder seiner Ex-Freundin per Ma…»
29.000 Briefe unterschlagen
[
18:20 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Eine Postzustellerin hat in den vergangenen 15 Jahren rund 29.000 Briefe unterschlagen. Gegen die Fr…»
Fruchtbar
[
18:19 / LawBlog] -
Formlos, fristlos, fruchtlos. So die gängige Meinung über Dienstaufsichtsbeschwerden. Die aber nic…»
Ich will nur dem Dino entkommen
[
18:19 / LawBlog] -
Kettenmails und alles, was man darüber wissen muss (Powerpoint).
(Von Rainer, natürlich per Ketten…»
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlich
[
18:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betriff…»
24 jährige Copilotin des Airbus A 320 steht nun in der Kritik
[
17:59 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Bei dem Beinahe-Absturz des Lufthansa-Airbusses am Sonnabend steuerte die 24 Jahre alte Kopilotin Ma…»
Gäfgen wird PKH für Schmerzensgeldklage wg. Folterandrohung gewährt
[
17:42 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Juristischer Erfolg für den Kindesmörder Magnus Gäfgen: Der wegen Entführung und Ermordung…»
DEVK - gibt’s die noch?
[
17:41 / RSV-Blog] -
Ich vertrete einen DEVK-rechtschutzversicherten Mandanten. Sein Einspruch gegen einen Vollstreckungs…»
Clash of Realities in Köln gestartet
[
17:41 / RechtReal] -
In Köln begann heute eine internationale Konferenz zum Thema Computerspiele. Medienpsychologen, Kul…»
BMF-Schreiben vom 29. Februar 2008 - IV B 2 - S 2139/07/0003 -
[
17:20 / STEUERRECHT] -
Übertragung einer Rücklage nach § 6b EStG von einer Kapitalgesellschaft auf ein Wirtschaftsgut ei…»
Good luck, FC Porto!
[
17:18 / Heimspiel] -
Heute abend wird die letzte deutsche Mannschaft aus der Champions League geworfen. Um Schlacke 05 Sc…»
Weitere Entscheidungen des BFH (05.03.2008)
[
17:01 / STEUERRECHT] -
Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (05.03.2008) ver…»
Glückwunsch, Bill und Ted!
[
17:00 / RA-Blog] -
Wie Spiegel Online unter Berufung auf DPA Reuters Bravo berichtet, haben Bill und Ted Tom Kauli…»
Sponsoring von Sportvereinen ist steuerpflichtig
[
16:58 / Handakte WebLAWg] -
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 7.11.2007 entschieden, dass Sponsorengelder, die ein ge…»
300 Mal Post von der Gerichtskasse
[
16:41 / RA-Blog] -
Völlig begeistert war Agnes L. (über 70) aus Broichweiden bei Aachen als DHL am vergangenen S…»
BFH: Preisgelder für die Teilnahme als Kandidat an einer Fernsehshow als sonstige Einkünfte zu ver
[
16:21 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 28.11.2007 - IX R 39/06
Pressemitteilung Nr. 25 des Bundesfinanzhofs (BFH):
“Mi…»
OLG Frankfurt a.M.: Google AdWords sind keine Markenverletzungen
[
16:20 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts F…»
BFH: Sponsoring von Sportvereinen ist steuerpflichtig
[
16:00 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 07.11.2007 - I R 42/06
Presseerklärung des Bundesfinanzhofes (BFH) Nr. 24:
“De…»
Novelle des Chemikalienrechts - REACH
[
15:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Bundesregierung hat ein so genanntes REACH-Anpassungsgesetz in den Bundestag eingebracht. Damit …»
Verkauf ist keine Beschaffung
[
15:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass der Verkauf von Baugrundstücken keine “Besch…»
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : AdWords & Markenverletzungen -
Die Verwendung einer fremden Mark
[
15:40 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 26.2.2008, Az. 6 W 17/08 (Veröffentlichung in MIR folgt.)
Der …»
Absoluter Wahnsinn - die Fortzsetzung: Bundesregierung sieht kaum Probleme im Fernabsatzrecht
[
15:39 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Die Ignoranz und Unfähigkeit der Bundesregierung, namentlich des Bundesministerium der Justiz (BMJ)…»
BFH: Nur eingeschränkter Steuerzugriff auf Berufssportler bei Wegzug in eine Steueroase
[
15:21 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 19.12.2007 - I R 19/06
Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 23:
“Geg…»
Preisgelder für die Fernsehshow
[
15:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Auch der Fiskus möchte gerne an den in Fernsehshows ausgespielten Preisgeldern beteiligt sind. …»
BFH: Abziehbarer Aufwand bei abgekürztem Vertragsweg
[
14:59 / STEUERRECHT] -
BFH-Urteil vom 15.01.2008 - IX R 45/07
Pressemeldung Nr. 22 des Bundesfinanzhofes (BFH):
“Erha…»
Buchtipp: Medien-, IT- und Urheberrecht
[
14:58 / Heimspiel] -
Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht
Herausgegeben von Prof. Dr. Rolf Schwartmann
Gebunden:…»
ff-Massivhaus GmbH
[
14:41 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -
In meinem letzten Beitrag hatte ich mitgeteilt, dass ich gegen die Verantwortlichen der ff-Massivhau…»
Steueramnestie und Steuerfahndung
[
14:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Abgabe einer Amnestieerklärung nach dem StraBEG war unter anderem dann ausgeschlossen, wenn…»
Profisportler in der Steueroase
[
14:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Gegenwärtig erfreuen sich aus aktuellem Anlass Themen wie “Steuerflucht” und “…»
Sponsoring von Sportvereinen
[
14:38 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Bundesfinanzhof hat in einem heute veröffentlichten Urteil entschieden, dass Sponsorengelde…»
Buchtipp: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
[
14:20 / MarkenBlog] -
Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
von Hartmut Eisenmann und Ulrich Jautz
Bros…»
Rauchverbot: Kein Anspruch auf Raucherraum und Rauchpausen während der Kernarbeitszeit
[
14:19 / JuracityBlog] -
Nichtraucherschutz allerorts. Das Nichtraucherschutzgesetz in NRW verbietet bekanntlich das Rauchen …»
Einbringung von Gesellschaftsanteilen
[
14:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Bei Einbringung von Gesellschaftsanteilen in eine Kapitalgesellschaft gegen Gewährung von Antei…»
Grunderwerbssteuer bei Anteilsvereinigung
[
14:19 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Es verstößt nach einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs nicht gegen die Richtlinie 6…»
Abziehbarer Aufwand bei abgekürztem Vertragsweg
[
14:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Erhaltungsaufwendungen sind auch dann Werbungskosten des Steuerpflichtigen bei den Einkünften a…»
Einkünfteerzielungsabsicht bei Verpachtung unbebauten Grundbesitzes
[
14:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zugrunde liegende typisierende Annahme, dass bei einer auf Dauer …»
Versteigerung anwaltlicher Dienstleistungen bei Ebay
[
14:18 / auchRecht.de] -
ist nach einem Beschluß des BVerfG vom 19.1.2008 - 1 BvR 1886/06 erlaubt. Das kann ja heiter werden…»
Abgrenzung von der Linken
[
13:58 / Handakte WebLAWg] -
In einem Grundsatzpapier, das die ZEIT exklusiv dokumentiert, geht Hessens SPD-Vorsitzende Ypsilanti…»
Rückfallklausel im DBA Italien
[
13:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Abschn. 16 Buchst. d des Protokolls vom 18. Oktober 1989 zu Art. 24 Abs. 3 Buchst. a DBA-Italien 198…»
Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und positivem Progressionsvorbehalt
[
13:39 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Trifft die Tarifermäßigung des § 34 Abs. 1 EStG mit dem (positiven) Progressionsvorbehal…»
OLG Frankfurt: Keine Markenverletzung durch Adwords
[
13:38 / auchRecht.de] -
Das OLG Frankfurt hat mit Beschluß vom 26.2.2008 - 6 W 17/08 - festgestellt, daß die Verwendung ei…»
Jetzt langt es mir
[
12:59 / Panorama] -
Eine Mandantin buchte im Oktober 07 eine Reise im Internet und gab ihre Kreditkartennummer an. Obwoh…»
GmbH-Gründung und Betriebsaufspaltung
[
12:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Errichtet ein Einzelunternehmer zum Zwecke der späteren Begründung einer Betriebsaufspaltu…»
Beck in Zahlen
[
11:57 / Andere Ansicht] -
Nur zwei Prozent der Bevölkerung glaubt, das Kurt Beck die Probleme des Landes lösen wird. Besser …»
indexe und deren nutzen
[
11:40 / kleinstbuden-mechanic] -
wer schon mal als kanzlei im inkasso eine anfrage bei der creditreform gemacht hat, wird es kennen, …»
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung von PKH
[
10:57 / Handakte WebLAWg] -
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für eine gegen das Lan…»
Name sought for new basic right/Neues Grundrecht - Name gesucht
[
10:42 / Transblawg] -
This week the Federal Constitutional Court announced its decision on the Federal Trojan (Bundes…»
Marke Kreidler wechselt den Besitzer
[
10:41 / MarkenBlog] -
Die KREIDLER Zweiradgesellschaft mbH aus Oldenburg hat die nachfolgenden Marken übernommen.
790 1…»
Günther Jauch: Die ARD ist im Moment kein Thema
[
10:39 / Handakte WebLAWg] -
Mit seiner Produktionsfirma I&U will er expandieren, doch persönlich in diesem Jahr einen Gang…»
Rücknahmepflicht für Online-Händler?
[
10:39 / Handakte WebLAWg] -
Internethändler kommen nicht zur Ruhe. Kaum sind die Informationspflichten halbwegs verarbeitet, dr…»
Qual der Wahl vorm LLM
[
10:38 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Der erste Ex-Praktikant der LLM-Saison 2008 hat die Zulassungen zum US-Stud…»
Kleine Wunder
[
09:59 / LawBlog] -
Vor gut zwei Wochen habe ich von der Uhr in einem Gerichtssaal erzählt, die nie richtig geht. Zumin…»
Tröndle/Fischer ist nun Fischer
[
09:40 / Jurakopf] -
Man merkt das man alt wird - und Korrektoren haben es nun wieder in Hausarbeiten einfacher zu merken…»
Aktuelle Titelschutzanzeigen
[
08:59 / MarkenBlog] -
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 863 vom 04.03.2008:
Literatussis
mys…»
Verschleiert im Stafgericht
[
08:59 / Law on the Blog] -
In Wien findet derzeit ein “Terror-Prozess” vor islamistischem Hintergrund statt. Es geh…»
Servicewüste? Nicht im Knast!
[
08:58 / kanzlei-hoenig.info] -
An versteckter Stelle im Parkhaus findet sich ein unscheinbarer Hinweis auf einen Service der Knack…»
Großkanzleien im Saarland
[
08:57 / Die herrschende Meinung] -
Wie ich gerade festgestellt habe, gibt es in Deutschlands kleinstem Flächenland keine Großka…»
Bericht des Wehrbeauftragten online
[
23:59 / Kleinblog | David Klein] -
Der Bericht des Wehrbeauftragten für das Berichtsjahr 2007 ist nun online. Dieses Jahr interess…»
Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern
[
23:59 / Kleinblog | David Klein] -
Am morgigen Donnerstag (06.03.2008) diskutiert eine illustere Gruppe über die “Kriminalis…»
Das sogenannte Porsche-Urteil des BGH …
[
22:33 / Rechtsanwalt Salewski] -
… ein Urteil, das etliche Versicherungen in der alltäglichen Regulierungspraxis immer noc…»
Spanischer Nationalspieler Albelda unterliegt im Rechtsstreit gegen Valencia CF
[
00:59 / SPORTRECHT] -
Ein Gericht in Valencia (Juzgado de lo Social número 13) wies am 03.03.08 die Klage des Ex-Kapitän…»
Sponsoring von Sportvereinen ist steuerpflichtig
[
00:59 / SPORTRECHT] -
“Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 7. November 2007 I R 42/06 entschieden, dass Spo…»
Das sogenannte Porsche-Urteil des BGH …
[
23:04 / Rechtsanwalt Salewski] -
… ein Urteil, das etliche Versicherungen in der alltäglichen Regulierungspraxis immer noc…»
Willkommen …
[
23:02 / Rechtsanwalt Salewski] -
… dies ist das Weblog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau.
Hier veröffentliche…»
Achtung Examenskandidaten: Morgen ÖPNV-Streik in Heidelberg
[
10:39 / Jurabilis] -
Organisiert euch eine verlässliche Möglichkeit, rechtzeitig in die PH zu kommen... Meine Güt…»
Übergangsmandat des Betriebsrats und Betriebsratswahl
[
01:20 / JuracityBlog] -
Na, ab und zu erlebt man als Anwalt auch noch Überraschungen. Da schreibt ein Arbeitgeber an de…»
Bewerbung: Fragerecht und Recht zur Lüge
[
01:20 / JuracityBlog] -
Ein heißes Eisen ist das Fragerecht des Arbeitgebers und das Recht auf Lüge im Bewerbungsg…»