18:38 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]— Immer wieder unterliegen Unternehmer der Versuchung, innerhalb der fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung Klauseln mit aufzunehmen, die ihnen opportun erscheinen. Das Risiko einer Abmahnung in einem solchen Fall ist relativ groß - so jedenfalls dann, wenn der Passus mit der gesetzlichen Regelung nicht in Einklang zu bringen ist. Das OLG Hamburg hatte sich mit einer solchen "selbstgeschusterten" Klausel …»
18:37 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]— Geht es um das fernabsatzrechtliche Widerrufs- bzw. Rückgaberecht, stellt sich eine Vielzahl von Detailfragen, die oftmals unterschiedlich durch die Gerichte beurteilt werden. Noch lange nicht sind die sich ergebenden Fragen höchstrichterlich geklärt. Das LG Braunschweig hat sich nun zum Streit über die korrekte Bezeichnung des Beginns der Widerrufsfrist geäußert (vgl. LG Braunschweig, Urt. v. 06.11.2007 …»
18:37 / BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE]— Fast jeder Unternehmer kennt das Problem: Wenn im Falle eines fernabsatzrechtlichen Widerrufs schon die Kosten der Rücksendung tragen sind, dann aber von Seiten des Verbrauchers "bitte" niedrig ansetzen, oder? Unternehmer fürchten nicht selten folgende Situation: Der Verbraucher übt sein Widerrufsrecht aus und schickt die Ware "unfrei" oder per Nachnahme zurück. Dieses verursacht ungleich höhere Kosten als …»
00:00 / Kleinblog | David Klein]— Mittlerweile eine feste Größe, die besten Veranstaltungen habe ich schon verpaßt: Link. Verwandte Posts “Die Bundeswehr 1955 bis 2005″ (0) Gaston Lagaffe a 50 ans (0) Herz-Anfall (0) Deutscher Buchpreis - darf das sein? (0) Spray more, get more (0) »
22:36 / Rechtsanwalt Salewski]— … nicht nur die Gerichtssprache ist deutsch, (§ 184 Satz 1 GVG [Gerichtsverfassungsgesetz]). Ich finde es einfach nur lächerlich, wenn zum Beispiel Hausmeister als “Facility Manager” bezeichnet werden. Schließlich nennen die Amerikaner ihre Facility Manager ja auch nicht “Hausmeister”. Selbst in Zeiten der unsäglichen Globalisierung gibt es keinen sachlichen Grund, warum eine Hausverwaltung ohne jeden …»
22:35 / Rechtsanwalt Salewski]— … mit vier Antworten und Rechtsprechungsnachweisen, zutreffend und zitierwürdig formuliert vom Kollegen Rechtsanwalt Matthias Reckels am 03.03.2008 im Forum der Verkehrsrechtsanwälte, zu finden zum Weiterlesen unter http://forum.verkehrsanwaelte.de/thread5122. Hier als Auszug/Zitat die vier Fragen, Antworten und Entscheidungen des BGH: Wird der Wiederbeschaffungswert des Fahrzeugs immer mit der Regelbesteuerung von 19% ausgewiesen? (…) Antwort eines unabhängigen SV: Nein! (…) BGH, …»
11:38 / Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld]— BGH, Urteil vom 13.09.2007 - I ZR 33/05 THE HOME STORE GMV Art. 9 Abs. 1 Der BGH hat entschieden, dass eine Gemeinschaftsmarke nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch der geschützten Zeichenfolge durch einen Dritten schützt. Leitsätze des Gerichts: a) Die Gemeinschaftsmarke ist nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt. b) Ein auf die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke …»
01:00 / SPORTRECHT]— “Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) wird nach dem Doping-Geständnis des früheren Bahnfahrers Robert Lechner und den neuen Doping-Vorwürfen gegen den früheren Olympiaarzt Georg Huber eine Kommission zur Aufarbeitung von Manipulationen mit unerlaubten Mitteln einsetzen: „Die Kommission soll sich – ähnlich der Stasi-Kommission des DOSB – mit möglichen Verstrickungen von Funktionsträgern des Sports in Dopingfälle beschäftigen“, …»
00:59 / SPORTRECHT]— Dr. Markus Merk erkannte beim Bundesliga-Spiel Werder Bremen gegen Borrussia Dortmund nach Rücksprache mit seinem Assissten das Abseitstor von Markus Rosenberg an. Damit ging Werder in der 45. Minute im Weserstadion in Führung. Bereits bei der Betrachtung der Wiederholung auf der Großleindwand erkannte der Unparteische die Abseitstellung des schwedischen Stürmers, sah sich aber an seine …»
23:07 / Rechtsanwalt Salewski]— … nicht nur die Gerichtssprache ist deutsch, (§ 184 Satz 1 GVG [Gerichtsverfassungsgesetz]). Ich finde es einfach nur lächerlich, wenn zum Beispiel Hausmeister als “Facility Manager” bezeichnet werden. Schließlich nennen die Amerikaner ihre Facility Manager ja auch nicht “Hausmeister”. Selbst in Zeiten der unsäglichen Globalisierung gibt es keinen sachlichen Grund, warum eine Hausverwaltung ohne jeden …»
Geldwäschebekämpfungsergä-
nzungsgesetz
[ 20:57 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung der Bekämpfung der Geldw&…»
Kündigung als Chance
[ 20:40 / JuracityBlog] -
Endlich arbeitslos! Mal eine andere Perspektive auf das Thema Kündigung des Arbeitsvertrags. Da…»
Kündigungsgrund Prostitution
[ 20:40 / JuracityBlog] -
Mieter dürfen den Mietvertrag fristlos kündigen, wenn in einer anderen Wohnung des Hauses …»
Kündigungsgrund: Strafanzeige
[ 20:39 / JuracityBlog] -
Eine unberechtigte Strafanzeige kann Anlaß für eine fristlose Kündigung sein. Das ent…»
Sozialplanabfindung: Betriebsratsrolle rückwärts
[ 20:39 / JuracityBlog] -
Auch ein bereits unterzeichneter Sozialplan kann rückwirkend zum Nachteil der Arbeitnehmer ge&#…»
Lebensgefährlicher Dumpingsex
[ 20:23 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Zürich wird zurzeit von Prostituierten aus Ungarn überschwemmt. Mit Dumpingpreisen locken sie Frei…»
VW-Porsche - gab es alles schon
[ 19:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
In den 70er Jahren habe ich geträumt - von einem VW-Porsche. Damals hätte ich sogar reingepasst. U…»
LG Düsseldorf: Domain-Parking, Markenrecht & Störerhaftung - Der Betreiber einer Domain-Handelspl
[ 19:58 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -
1. Der Betreiber einer Domain-Handelsplattform (hier: sedo) nutzt die durch Dritte angebotenen Dom…»
Der Aktenvortrag und ich
[ 19:57 / chris.blog » Jura] -
Schon als kleines Kind habe ich mir feierlich geschworen, in diesem Leben insgesamt nur einen verwal…»
Tötung auf Verlangen?
[ 19:18 / Handakte WebLAWg] -
Ihre Freundschaft hat dreißig Jahre lang gehalten, jetzt ist sie vorbei. Kurt Wernli hat den Brief,…»
Links zwei - zwei - drei
[ 18:40 / LawBlog] -
Anpimmeln
Stabil ist die Lage nur ganz unten
Mittelschicht ist Steuerverlierer
Jobchancen an Hamburg…»
Unendliche Geschichte des ehemaligen Anwalt Claus Plantiko
[ 18:39 / Handakte WebLAWg] -
“Querulantenwahn ist eine besondere Form des Beeinträchtigungswahnes, wobei meistens eine Kr…»
Selbstanzeige im Blog
[ 18:38 / Handakte WebLAWg] -
Ein Japaner, der vor 17 Jahren die Ermordung seiner Ehefrau in Auftrag gegeben haben soll, konnte je…»
Dr. Mabuse in: Der BGH ist nicht genug
[ 18:20 / RA-Blog] -
Ich konnte zwischenzeitlich die vierzehnseitige Klage des Dr. Mabuse überfliegen, und die 32 S…»
Wenig schmeichelhaft
[ 18:19 / Jurabilis] -
Es sind nicht gerade die Leistungsstärksten eines Abiturjahrgangs, die sich für ein Lehramtss…»
Fast Foot
[ 17:59 / MarkenBlog] -
Registernummer: 30077729
Quelle: DPMA
»
Null Reaktion
[ 17:58 / LawBlog] -
Meine jüngsten Erfahrungen mit der Staatsanwaltschaft Augsburg sind etwas getrübt. Mal sehen, ob d…»
time-sheets
[ 17:58 / kleinstbuden-mechanic] -
ich lese gerade mal wieder ein buch zum thema rechtsanwalts-vergütung. und auch ein paar ausdrucke …»
BGer: Geschäftsbericht 2007 veröffentlicht
[ 17:57 / Blawg von David Vasella] -
Das BGer hat den Geschäftsbericht über seine Tätigkeit und jene des Bundesstraf- und des Bundesve…»
Ännönümor Dibbgäbor
[ 17:39 / LBR-Blog] -
Frisch eingetroffen:Folgende Nachricht wurde soebenüber das Kontaktformular auflampmannbehn.de vers…»
HUK Coburg und ihre „Erwartungen”
[ 17:21 / Unfall - Blog] -
Die HUK trödelt mal wieder mit der Schadensregulierung. Auf telefonische Nachfrage, wann denn …»
Die Sache mit dem Glashaus
[ 17:19 / Juristisches und Sonstiges] -
Bericht über die Beschädigung eines Kopiereres. Dieser soll in den ersten Stock, wobei der Empfän…»
LaMartina, Ed Hardy & Co: Viele Verkäufer von Markenware sind Produktpiraten wider Willen
[ 16:39 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Mit Produktpiraterie lassen sich Millionen verdienen. Kein
Wunder, dass die von diesen …»
2C_658/2007: Privatanteil an Telefon- und Internetkosten von 2/5
[ 16:38 / Blawg von David Vasella] -
Das BGer schützt den Ermessensentscheid der Genfer Steuerbehörde, bei der in der Privatwohnung aus…»
“Karlsruhe kippt Online-Durchsuchung”
[ 16:21 / Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles] -
So überschrieb eine große deutsche Boulevardzeitung vor kurzem ihren - mittlerweile umbena…»
Eine echte Familienangelegenheit
[ 16:21 / Obiter Dictum] -
Es ist Wochenende, und ein Mandant ruft mich an - komischerweise allerdings der der Gegenseite. Er h…»
Das Ende der Telefongebührenbefreiung
[ 16:19 / e-comm] -
Fernsprechentgeltzuschussgesetz (FezG) ist ein ziemlich sperriger Titel für ein Gesetz, das immerhi…»
2C_254/2007: Arzneimittelzulassung und Bioverfügbarkeitsstudie
[ 16:18 / Blawg von David Vasella] -
Wie das BGer entschied, muss beim Arzneimittel X. mit dem Wirkstoff Ribavirin gegen Hepatitis C, das…»
Für die Postwinkels
[ 15:59 / LawBlog] -
Steuerhinterziehungsformular (1,7 MB PDF)
(Danke an den Kollegen J.W.)
»
2A.372/2006: MWSt.: Keine Steuerbefreiung bei der Einfuhr von Fotokunst
[ 15:57 / Blawg von David Vasella] -
MWSTG 74 I Ziff. 3 befreit die Einfuhr von Kunstwerken, die von Kunstmalern und Bildhauern persönli…»
BGH: UMTS-Lizenzen - Abweisung einer Aktionärsklage gegen Deutschland auf Schadensersatz
[ 15:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -
Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in der Revisionsinstanz über die Teilklage eines Ak…»
BGer/BVGer/BStGer: Geschäftsbericht 2007
[ 15:01 / strafprozess] -
Die drei eidgenössischen Gerichte (Bundesgericht-BGer, Bundesverwaltungsgericht-BVGer und Bundesstr…»
Weisungen des Bundesstrafgerichts
[ 15:01 / strafprozess] -
Die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts hat gestützt auf
Art. 28 Abs. 2 SSG (Aufsicht übe…»
GRUR Vortrag
[ 15:00 / MarkenBlog] -
Für Kurzentschlossene:
Vortragsveranstaltun-
g der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtssc…»
internetgewusel
[ 15:00 / kleinstbuden-mechanic] -
seit einiger zeit darf die azubine an ihrem pc auch ins internet. in den pausen und / oder dann, wen…»
Personalunion
[ 14:59 / Juristisches und Sonstiges] -
Ein Schöffensenat besteht aus zwei Berufsrichtern und zwei Laienrichtern. Insgesamt 4 Personen, die…»
Übergreifende Willenserklärung: Auf ins Internet, aber offensiv
[ 14:58 / e-comm] -
Masterplan, Task Force und Breitband-Initiative war gestern, heute wurde gleich die Offensive ausger…»
Bundesverfassungsgericht: Online-Durchsuchungen nur in engen Ausnahmefällen zulässig - Grundrecht
[ 14:57 / Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld] -
Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit Urteil vom 27.02.2008 - 1 BvR 370 und 1 BvR 595/07 mi…»
VG Koblenz: Fluggesellschaft kann gezahlte Zwangsgelder nicht zurückfordern
[ 14:41 / Rechtblog] -
Eine Fluggesellschaft hat auch dann keinen Anspruch auf Rückzahlung bestandskräftig festgesetzter …»
Hinweispflichten des Arbeitgebers beim Abschluss eines aussergerichtlichen Aufhebungsvertrages
[ 14:20 / SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte] -
Zur einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen werden oft aussergerichtliche Aufhebun…»
Buchtipp: LogoLounge 3. Die 2000 besten Logos aus aller Welt
[ 13:58 / MarkenBlog] -
LogoLounge 3. Die 2000 besten Logos aus aller Welt
von Bill Gardner und Catharine Fishel
Gebunde…»
Kein Urteil, keine Ladung
[ 13:58 / LawBlog] -
Gerade dachte ich kurz, ich bin im falschen Film. Da ruft mich die Mitarbeiterin einer Gerichts-Gesc…»
Die Spannung fällt
[ 13:57 / Andere Ansicht] -
Der Live-Ticker aus dem Würzburger Rathaus meldet für 13:37
Nach 85 ausgezählten Stimmbezirken si…»
VZ Abmahnungen - die nächste Abmahnwelle!
[ 13:40 / maas_rechtsanwälte] -
Abmahnwellen sind derzeit wieder inflationär. Kürzlich berichtete der WDR über einen…»
So was wie Raubkopien
[ 13:19 / LawBlog] -
Von Dennis Knake
Böse Zungen behaupten, nur Selbstverliebte googeln ihren eigenen Namen im Internet…»
Rauchen in der eigenen Wohnung?
[ 13:19 / JuracityBlog] -
Überall wird der Raucher heute angefeindet. In Gaststätten, öffentlichen Gebäude…»
Das freut Sony-Ericsson, Samsung etc
[ 13:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
T-Mobile streicht Nokia-Handys aus seinem Angebot.Quelle: teletarif.deDas tut nicht weh, ist aber ei…»
Verlesung des Strafregisterauszuges trotz Freispruch
[ 12:59 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Schwer nachzuvollziehen, dass Richter die Strafregisterauszüge von Angeklagten noch verlesen, obwoh…»
Wann ist die Übermittlung einer Rechnung per E-Mail oder Fax zulässig?
[ 12:38 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -
Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit den umsatzsteuerlichen Voraussetzungen be…»
Dumm gefallen
[ 12:20 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Schmerzhaftes Ende eines Fluchtversuchs. Am Montagmorgen hat ein 35-jähriger Angeklagter versucht, …»
Der Letterman
[ 12:18 / Handakte WebLAWg] -
Acht Millionen Computer haben die Deutschen im vergangenen Jahr gekauft – und ab Dienstag feiern w…»
Kommission bei Kündigung
[ 12:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -
CK - Washington. Noch am Tag der Kündigung des erfolglosen Vertriebsmanagers, doch zwei…»
Freispruch statt Bärendienst
[ 12:00 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten] -
Heute hätte ich meinen Mandanten fast ins Bezahlen gefaselt, obwohl das nicht nötig war. Der Vorfa…»
Gewährleistung trotz Gewährleistungsausschluss bei privaten Verkaufsangeboten auf eBay
[ 11:38 / Die herrschende Meinung] -
Nach der Auffassung des Landgerichts Krefeld vereinbarte der private
eBay-Verkäufer durch die…»
Er wollte doch nur bezahlen
[ 11:21 / Mord ist mein Beruf] -
Eigentlich möchte ich Freitag und Samstag in Stuttgart sein hier . Seminarthema ist "…»
Weltzollorganisation WZO - Schutz geistigen Eigentums stärken
[ 11:20 / MarkenBlog] -
Die Weltzollorganisation (WZO) drängt einem Bericht zufolge im Kampf gegen die Produktpiraterie au…»
34.443 Beschwerdeführer(innen) ...
[ 10:42 / Schnüffelblog] -
... unterstützen die „Mega-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung. Am Freitag re…»
StudiVZ-Bashing nervt gewaltig
[ 10:41 / medien-gerecht] -
Nichts ist in der letzten Zeit so hip und trendy wie StudiVZ-Bashing. Zugegeben, die Macher des Soci…»
Auslobung Ausbildungsstipendium Mediation 2008
[ 10:38 / ADR-Blog] -
Das Contarini Institut für Mediation und die Deutsche Gesellschaft für Mediation (DGM) vergeben au…»
Messer am Hals, Schusswaffe an der Schläfe
[ 10:21 / schreibmaschine] -
Dieses Erlebnis wird eine 43-jährige Frau nie wieder vergessen: Mit einem Messer am Hals und ei…»
Willkuehr-Umkehr
[ 10:19 / DPMS INFO] -
Aus meinem elektronischen Postkasten vom vergangenen Wochenende habe ich die nachfolgende eMail mit …»
Wieviele Klischees stecken in diesem Werbespot?
[ 10:04 / Streitsache / Blog] -
Unmistakeably German, Made in France (Citroen C5). (YouTube, via Werbeblogger)»
Links
[ 10:04 / Streitsache / Blog] -
Rainer Kuhlen: Erfolgreiches Scheitern - eine Götterdämmerung des Urheberrechts (via JIPS)Die Alle…»
Regelung zu Fahrtkosten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte in der derzeiten Fassung verfassungswidr
[ 10:03 / STEUERRECHT] -
Dieser Meinung sind jedenfalls die Nutzer des STEUERRECHT Blog. An der Onlineumfrage nahmen insgesam…»
Zeitschriften sind keine Wertanlage
[ 09:59 / Jurakopf] -
Da ich momentan sehr aktiv dabei bin, mir meine Bibliothek auszubauen und aufzufrischen habe ich seh…»
RVG-Skript zum Download
[ 09:58 / Jurabilis] -
Erst jetzt lese ich bei der Kollegin Carola Sieling, dass auf dem Server der RAK Köln ein umfa…»
A 320 in Hamburg nur knapp der Katastrophe entronnen (wie knapp, kann man sich hier anschauen)
[ 09:41 / Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag] -
Scheint mehr als knapp gewesen zu sein, eine vernünftige Ausbildung zahlt sich scheinbar doch aus.D…»
Arbeitnehmer machten drei Milliarden Überstunden
[ 09:40 / Rechtblog] -
Über fehlende Arbeit in Deutschland kann sich niemand beklagen - nur ist sie sehr ungleich verteilt…»
Wissen virtuell - Second Life als Umgebung für Vorlesungen und Konferenzen
[ 09:20 / Telemedicus] -
Firmen entdecken Second Life als kostensparenden Ort für Meetings, berichtet die Financial Tim…»
Löschungen nach Widerspruch II (08/2008)
[ 09:00 / MarkenBlog] -
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchv…»
Grundsatzurteil im Namensrecht
[ 08:58 / Handakte WebLAWg] -
Die Rechtsanwälte, zu deren Tätigkeitsfeld auch das Namensrecht gehört, konnten vor dem Landgeric…»
Berliner Verlag, 11.55 Uhr
[ 08:58 / Handakte WebLAWg] -
Der Geschäftsführer und “Berliner Zeitung“-Chef Josef Depenbrock hat nicht mehr nur Re…»
Jobchancen an Hamburger Gerichten
[ 08:41 / Statt aller] -
Wer gerne Richter werden möchte und z.Zt. vielleicht gerade mitten im Referendariat steckt, dem sei…»
UWG- Novelle
[ 08:20 / Law on the Blog] -
Am 12.12.2007 trat eine Novelle des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft, die vor a…»
Zeitschriften aktuell 3/2008
[ 08:19 / Jurakopf] -
Sowohl von JA als auch bei der JuS sind die aktuellen Ausgaben 3/2008 gerade erschienen. Hier meine …»
Bundeskartellamt verhängt Millionenbußen gegen Drogerieartikelhersteller
[ 06:59 / www.unternehmensjurist.de] -
... Das Bundeskartellamt hat gegen vier Markenhersteller von Drogerieartikeln sowie deren Vertriebsl…»
Anhörung soll Perspektiven der Stammzellforschung klären
[ 06:58 / Weblawg.de] -
... Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung veranstaltet am Montag, den …»
Meldepflicht bei der Arbeitsagentur
[ 01:39 / JuracityBlog] -
Das Arbeitslosengeld II kann um 10 % gekürzt werden, wenn ein Arbeitsloser ohne „wichtigen Gr…»
Arbeitsunfall auf der Weihnachtsfeier oder: die letzten beissen die Hunde
[ 01:39 / JuracityBlog] -
Das Thema Weihnachtsfeier interessiert natürlich jetzt keine Sau … Aber so ist das halt m…»
Kündigungsgrund: Chef
[ 01:39 / JuracityBlog] -
Die meisten Mitarbeiter, die ein Unternehmen mit einer Eigenkündigung verlassen, geben ihren di…»
4 Fragen an den KFZ-Sachverständigen zur Prüfung seiner Unabhängigkeit …
[ 23:05 / Rechtsanwalt Salewski] -
… mit vier Antworten und Rechtsprechungsnachweisen, zutreffend und zitierwürdig formulier…»
Ypsilanti-Paradox: Es geht nicht um mich, aber es geht nicht ohne mich
[ 23:39 / medien-gerecht] -
Andrea Ypsilanti war so eben bei Beckmann. Den investigativen Fragen des Late-Night-Talkers konnte s…»
Julia Döring ist neue LAWgical-Autorin
[ 23:19 / LAWgical] -
Das Schöne in Salzburg ist, dass man nicht nur neue Bekanntschaften schließt, sondern auch al…»
Verfassungswidrige Durchsuchung einer Anwaltskanzlei
[ 22:59 / strafprozess] -
In seiner
Februar-Ausgabe 2008 berichtet die
Online-Zeitschrift HRRS über ein Urteil des EGMR zur…»
Vermögensverwalter: Banken haften für Verstöße gegen vereinbarte Anlagerichtlinien
[ 22:58 / KAPITAL-RECHTINFO] -
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat zu Lasten einer Bank entschieden, dass diese als Vermögensv…»
OLG Köln: Unlautere Werbung mit Rabatt unmittelbar nach gleichartiger Rabattaktion - Urt. v. 15.02.
[ 22:20 / Wettbewerbsrecht-Blog.de] -
Das OLG Köln hat dem Betreiber eines Möbelhauses verboten, in Zeitungsanzeigen mit einem “XX…»
Anwalts-Bashing aus Lausanne
[ 22:20 / strafprozess] -
Wie hart das Bundesgericht bisweilen seine Lieferanten kritisiert, zeigt ein heute ins Internet gest…»
Mißbräuchlicher Erwerb ausländische Führerscheine?
[ 20:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Wer eine ausländische Fahrerlaubnis erwirbt, um so die Folgen einer bevorstehenden Entziehung s…»
Modernisierter Zollkodex
[ 20:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Das Europäische Parlament hat am 19. Februar 2008 in zweiter Lesung seine Zustimmung zum neuen …»
Absetzbarkeit von Steuerberaterkosten
[ 20:58 / Blickpunkt Recht & Steuern] -
Der Streit um die Abziehbarkeit privater Steuerberatungskosten geht in eine neue Runde. Seit wenigen…»
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